BERLIN (hib / kobinet)
BERLIN (hib / kobinet) Nach einer jetzt veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der FDP trifft es nicht zu, dass seit 1. Januar 2020 in Einrichtungen der Behindertenhilfe die Mahlzeiten teilweise umsatzsteuerpflichtig und teilweise nicht umsatzsteuerpflichtig. geworden sind.
Bremen/Berlin (kobinet) „Der neue Entwurf aus dem Hause Spahn macht es schwerer, Intensivpflege mit hart erkämpfter Persönlicher Assistenz in den eigenen vier Wänden zu vereinbaren,“ kommentiert Horst Frehe vom ISL-Vorstand den überarbeiteten Entwurf zu einem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, der am 12. Februar im Kabinett verabschiedet wurde.
Kiel (kobinet) In der Ausgabe 1/2020 des Magazins RehaTreff hat Andreas Reigbert für die Verschärfung bestehender Gesetze zugunsten von Menschen mit Behinderung plädiert. Für ihn ist nicht zuletzt aufgrund der geplanten Beschaffung von nicht barrierefreien Zügen in Schleswig-Holstein das Ende der Fahnenstange erreicht, wie er seinen Beitrag titelt.
Berlin (kobinet) „Demokratie braucht Inklusion“, unter dieses Motto hat Jürgen Dusel seine Amtszeit als Behindertenbeauftragter der Bundesregierung gestellt. Heute kann der Jurist, der seit Mai 2018 dieses Amt bekleidet, seinen 55. Geburtstag feiern.
Berlin (kobinet) Im Bundesbehindertengleichstellungsgesetz wurde 2016 auch ein Recht auf Informationen in Leichter Sprache verankert. Nun gibt es eine Initiative zur Entwicklung einer Norm für Leichte Sprache die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales angestoßen und vom Deutschen Institut für Normung (DIN) aufgegriffen wurde. Bei der Entwicklung von Kriterien zur Leichten Sprache im Sinne einer DIN-Norm können Interessierte mitmachen, wenn sie sich bis spätestens 18. Februar 2020 anmelden.
BERLIN (kobinet) Mit dem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz verletzt Bundesminster Jens Spahn nach Einschätzung der Partei DIE LINKE die Menschenwürde. Bereits seit sechs Monaten diskutiert das Gesundheitsministerium mit seinem Chef Jens Spahn über das Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz. Betroffene sprechen zu Recht vom „Ab-ins-Heim-Gesetz“! Trotz der vielfältigen Diskussionen und Hinweise gibt es keine Verbesserungen für die Betroffenen. Der Gesundheitsminister zeigt damit erneut, so wird von der Linkspartei betont, dass er die UN-Behindertenrechtskonvention nicht gelesen oder – noch schlimmer – nicht verstanden hat.
REGENSBURG (kobinet) Die Vereinigung Kommunaler Interessenvertreter von Menschen mit Behinderung in Bayern fordert in einer Presseinformation mehr Teilhabe an Medien für Menschen mit Behinderungen. Die Barrierefreiheit der Angebote muss, so heißt es in dieser Inforamtion, fester Bestandteil des Medienstaatsvertrages werden.
BERLIN (kobinet) Der SoVD Landesverband Berlin-Brandenburg fordert, die von der Regierungskoalition vereinbarten weiteren Verschlechterung der Grundrente bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen sowie der Ausschluss von Minijobs zurückzunehmen.
Berlin (kobinet) „Das nenn ich Dienstleistungsorientierung“, so kommentierte die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/DIE Grünen, Corinna Rüffer, die gestern kurz nach dem Kabinettsbeschluss zum Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV-IPReG) übersandten Änderungsvorschläge von AbilityWatch an Bundestagsabgeordnete.
BERLIN (hib / kobinet)
BERLIN (hib / kobinet) In ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktionverteidigt verteidigt die Bundesregierung die rentenpolitischen Maßnahmen der vergangenen Jahre. So habe der Gesetzgeber mit dem RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetz festgelegt, dass der Beitragssatz zur allgemeinen Rentenversicherung die Marke von 20 Prozent bis zum Jahr 2025 nicht überschreite und die Marke von 18,6 Prozent nicht unterschreite.
Berlin (kobinet) Seit dem ersten Referentenentwurf von Mitte August 2019 wird es heftig von Behindertenverbänden kritisiert und von Protesten der Behindertenbewegung begleitet – gestern hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf im Bundeskabinett verabschiedet. Die Rede ist vom Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung“ (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz, GKV-IPReG), das nun an den Deutschen Bundestag geleitet und dort voraussichtlich bis Sommer 2020 verabschiedet werden soll.
Berlin (kobinet) Lea Mattern von der Humboldt-Universität zu Berlin setzt sich in einem dreiteiligen Beitrag mit dem aktuellen Forschungs- und Diskussionsstand zum Budget für Arbeit auseinander. Die Beiträge wurden im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www.reha-recht.de veröffentlicht und zur Diskussion gestellt.
BERLIN (kobinet) In knapp drei Wochen beginnt in Berchtesgaden die Special Olympics Berchtesgaden 2020, der Nationalen Winterspiele für Menschen mit geistiger Behinderung. Die Veranstalter von Special Olympics Deutschland (SOD) können auf einen sehr guten Vorbereitungsstand und ein Rekord-Teilnehmerfeld verweisen.
MÜNCHEN (kobinet) Am gestrigen Dienstag hatte sich der Bayerische Landtag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerisches Behindertengleichstellungsgesetzes befasst. In den geplanten Verbesserungen in diesem Behindertengleichstellungsgesetz sieht Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner einen unverzichtbaren Beitrag für ein noch inklusiveres Bayern und einen wichtigen Schritt dafür, dass eine inklusive Gesellschaft Schritt für Schritt Wirklichkeit wird.
HAMBURG (kobinet) Am 23. Februar 2020 wählen die Bürger der Freien und Hansestadt Hamburg ihre 22. Bürgerschaft. Der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg hat dazu Wahlprüfsteine formuliert und den Parteien zugeschickt. Inzwischen liegen dazu auch die Antworten der Parteien vor.
Berlin (kobinet) Der Hildegardis-Verein hat ein neues Mentoring-Programm gestartet. Eingebunden in das Projekt iXNet – INKLUSIVES EXPERT*INNEN-NETZWERK (www.ixnet-projekt.de), wendet es sich an Akademiker*innen mit Behinderung, die beim (Wieder-)Einstieg ins Berufsleben Unterstützung und Beratung suchen.
BERLIN (kobinet) Menschen mit Hör- und Sprachbehinderungen brauchen mehr staatliche Sicherheit und staatlichen Schutz in Notfall- beziehungsweise Gefahrensituationen. Anlässlich des Europäischen Tages des Notrufs 112 informiert der Deutsche Gehörlosen-Bund in einer Presseinformation über den aktuellen Stand des barrierefreien Notrufs.
Ulm (kobinet) Was wäre, wenn Bundestagsabgeordnete für ihre Assistent*innen in den Abgeordnetenbüros, wie Menschen mit Behinderungen, einen Kostenbeitrag aus ihrem eigenen Einkommen zahlen müssten? Dieser Frage ging das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) Ende Januar nach und versendete an alle 709 Abgeordneten des Deutschen Bundestags einen Fake-Bescheid. „Sie haben einen anerkannten Bundestagsteilhabebedarf mit Anspruch auf Assistenzleistungen“, heißt es in dem Bescheid mit Bundesadler im Briefkopf. „Wir werden daher ab 01.01.2020 1.660 € von Ihrer monatlichen Entschädigung einbehalten. Dies entspricht jährlich 19.920 €.“
BERLIN (kobinet) Zum heutigen bundesweiten „Tag der Kinderhospizarbeit“ fordert der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, eine Stärkung des Ehrenamts insbesondere in der Kinderhospizarbeit.
Berlin (kobinet) Auch elf Jahre nach der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention erhalten Menschen mit Behinderung noch viel zu selten Zugang zur regulären beruflichen Bildung. Um Inklusion in der Berufsbildung umzusetzen bedarf es noch vieler Veränderungen auf vielen Ebenen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit der Landesbehindertenbeauftragten von Berlin, Christine Braunert-Rümenapf, über die besonderen Schwierigkeiten in der beruflichen Bildung.
Berlin (kobinet) Zur Einigung bei der Grundrente, die nun im Kabinett verhandelt werden kann, hat sich der Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) Adolf Bauer zu Wort gemeldet. Es sei gut, dass sich Bundessozialminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Grundrente endlich einigen konnten. Viele Menschen warteten darauf, dass sie nach einem langen Arbeitsleben von ihren Bezügen leben können. Der Verband fordert aber auf einen Verzicht auf Einkommensprüfung.
BERLIN (kobinet) Auch in der vergangenen Woche haben die Leserinnen und Leser der kobinet-Nachrichten unsere Nachrichten interessiert verfolgt, welche von unserer Startseite nach Facebook weitergeleitet oder von anderen Facebook-Seiten auf die kobinet-Seite geteilt wurden.
Berlin (kobinet) Licht, Liebe, Leben. (Johann Gottfried von Herder)
Wien/Graz (kobinet) „Der Grazer Interessenvertreter und ehemalige ÖVP-Gemeinderat Mario Kowald ist am 31. Jänner 2020 im 45. Lebensjahr verstorben“, darauf weist der Online-Nachrichtendienst BIZEPS hin. Auch einigen Behindertenbewegten aus Deutschland ist der blinde Jurist von den Empfängen im Grazer Rathaus zum Abschluss verschiedener Sommercamps in Graz bekannt.
Kassel (kobinet) Inklusion kann mit Hilfe Persönlicher Zukunftsplanung, die unabhängig von Einrichtungen und Kostenträgern auf gleicher Augenhöhe mit behinderten Menschen erfolgt, vorangebracht werden. Die Unterstützungsmethode könne zudem einen wichtigen Beitrag zur Teilhabe und Selbstbestimmung behinderter Menschen leisten. Davon ist der Koordinations-Kreis des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung überzeugt, der an diesem Wochenende im Kasseler Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) tagt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit einigen Teilnehmer*innen des Koordinations-Kreises am Rand der heutigen Mittagspause über die bisherigen Ergebnisse bzw. Anforderungen an eine gute Persönliche Zukunftsplanung.
Mainz (kobinet) Wer die am Donnerstag auf 3sat ausgestrahlte scobel-Sendung verpasst hat, hat eine Sendung verpasst, die die Menschenrechtsperspektive zum Thema Behinderung konsequent in den Mittelpunkt gestellt hat. Wer am Wochenende also Zeit hat, die mittlerweile im Internet eingestellte Sendung ist sehenswert, wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul findet.
Bremen (kobinet) „Portrait eines lachenden, jungen Mannes, der vor einer Flusslandschaft mit Sandstrand auf einer Terrasse sitzt. Er sagt: ‚Schwul zu sein, finde ich schön‘. Zur Person steht auf dem Poster: ‚Marcel, Student‘.“ so beschreibt Kassandra Ruhm ihr zweites Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt. Zu diesem Poster hat Kassandra Ruhm einen Text verfasst, was dieses mit Behinderung zu tun hat.
München (kobinet) Dem Bezirkstag des Bezirks Oberbayern gehören seit den letzten Wahlen auch Bezirksräte von Die Linke an. Die Fraktion traf sich unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Prof. Klaus Weber mittlerweile mehrere Male mit dem „Arbeitskreis – Behindertenrechtskonvention von unten“, dem ausschließlich selbst von Behinderung betroffene Aktivist*innen angehören. Ziel dieser Treffen ist der Austausch über die Umsetzung des neuen Bundesteilhabegesetzes durch den zuständigen Bezirk Oberbayern.
Kassel (kobinet) Nicht zuletzt die beschämenden Ereignisse in Thüringen werfen für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul die Frage nach dem Charakter einzelner Personen, die wir wählen und denen wir Verantwortung übetragen, auf. In seinem Kommentar beschäftigt sich der Behindertenrechtler daher mit Charakterfragen in Verbindung mit aktuellen politischen Entwicklungen, aber auch mit den Herausforderungen für jede und jeden Einzelnen.
Saarbrücken (kobinet) Das Saarland war einmal eines der Bundesländer, das an vorderster Stelle eine Position für einen hauptamtlichen Behindertenbeauftragten geschaffen hat. Nachdem diese Position seit 2016 nur noch ehrenamtlich besetzt wurde, bekommt das Bundesland aufgrund eines Landtagsbeschlusses vom 2019 nun endlich wieder eine oder einen hauptamtliche/n Landesbehindertenbeauftragte/n. Für diese Position liegen nach Informationen der Saarbrücker Zeitung (SZ) acht Bewerbungen vor.
Dresden (kobinet) Mit der Reform der Eingliederungshilfe im Rahmen der Regelungen des Bundesteilhabegesetzes, die am 1. Januar 2020 in Kraft getreten ist, ergeben sich für behinderte Menschen eine Reihe von Unsicherheiten. Beim Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen wurde nun eine neue Clearingstelle für Probleme mit der Eingliederungshilfe eingerichtet.
KÖLN (kobinet) Für die 99ers Rollstuhlbasketballer endete das Euroleague Abenteuer ohne Sieg. Auch am zweiten Turniertag haben die Kölner gegen Ilan Ramat Gan und die Hausherren Briantea das Nachsehen und mußen sich aus dem Wettbewerb verabschieden.
BERLIN (kobinet) Mit dem Jahr 2020 beginnt die Umsetzung des Pilot-Projekts „Bewegung und Gesundheit im Alltag stärken (BeuGe)“. Gemeinsam verfolgen die Kooperationspartner Special Olympics Deutschland (SOD) und das GKV-Bündnis für Gesundheit damit das Ziel, Menschen mit geistiger und/oder Mehrfachbehinderung zu Bewegungs- und Gesundheitsexpertinnen und Gesundheitsexperten zu schulen, um andere Menschen mit Behinderung zu einer gesunden Lebensweise zu motivieren. Das Pilot-Projekt wird bis Ende 2021 durch das GKV-Bündnis für Gesundheit gefördert.
Berlin (kobinet) Nachdem die 3. Auflage der Schattenübersetzung der deutschen Übersetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zwischenzeitlich vergriffen war, kann diese nun wieder bestellt werden, wie das NETZWERK ARTIKEL 3 mitteilte. Ein Nachdruck war nötig geworden, da sich die Broschüre nach wie vor großer Beliebtheit sowohl als Download als auch in der Printversion erfreut.
Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen haben häufig Probleme beim Zugang zu Teilhabeleistungen. In der Online-Umfrage, die die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer dazu vor einem Jahr durchgeführt hatte, teilten sehr viele Menschen mit, dass sie insbesondere mit der Beratung seitens der Sozialleistungsträger nicht zufrieden sind. Doch die Bundesregierung sieht hier keinen Handlungsbedarf, wie Corinna Rüffer berichtet.
Berlin (kobinet) 150 hochrangige Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft forderten vor kurzem beim Kongress des Fachkollegs „Inklusion an Hochschulen – gendergerecht“ in Berlin eine gendergerechte Inklusion an Hochschulen. Die Veranstaltung wurde vom Hildegardis-Vereins organisiert.
BERLIN (kobinet) Am 25. August 2020 werden in Tokio die paralympischen Sommerspiele eröffnet. Darauf bereiten sich viele Sportlerinnen und Sportler sowie Betreuerinnen und Betreuer vor. Darüber hinaus denken viele über ihren Besuch dieser Sommerspiele nach. Einen besonderen Plan dafür hat Jürgen Pansin vom Berliner Blinden- und Sehbehindertensportverein. Zusammen mit seinem Fahrer Sven Marx wird er eine spannende und lange Tour mit dem Tandem beginnen, welche dann in Tokio enden soll.
Berlin (kobinet) Menschen, die als Kinder und Jugendliche in der Zeit vom 23. Mai 1949 bis zum 31. Dezember 1975 in der Bundesrepublik Deutschland bzw. vom 7. Oktober 1949 bis zum 2. Oktober 1990 in der DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder der Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben und heute noch an Folgewirkungen leiden, können noch bis Ende 2020 Anträge auf finanzielle Hilfe bei der Stiftung Anerkennung und Hilfe stellen.
Herrenberg (kobinet) Gerade in Zeiten, in denen das Bewusstsein über die schrecklichen Taten der Nationalsozialisten fast täglich zu schwinden scheint, sind Aktivitäten zum Gedenken an die Opfer dieser Schreckenszeit wichtiger denn je. Die Inklusionsbotschafterin Rosemarie Liebler-Merz initiierte daher vor kurzem in der Spitalkirche in Herrenberg eine Gedenkmöglichkeit für die Opfer der nationalsozialistischen Tötungsanstalt Grafeneck, wo behinderte und kranke Menschen ermordet wurden.
Berlin (kobinet) Die Deutsche Bahn verstärkt mit Doppelstockzügen ihre Intercity-Flotte. 17 Züge des Herstellers Stadler werden von der österreichischen Westbahn übernommen. Bereits am 8. März kommen die ersten neun elektrischen Triebzüge auf der neuen Intercity-Linie Rostock–Berlin–Dresden zum Einsatz, teilte heute die DB mit.
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