BERLIN (kobinet) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt nachdem die bisherige für Empfänger von Arbeitslosengeld II die Sanktionsregelungen bei Pflichtverletzungen bis zum Jahresende 2022 befristet außer Kraft gesetzt werden sollen. Danach soll das Bürgergeld die Mitwirkungspflichten und die Folgen der Verstöße dagegen neu regeln.
HANNOVER (kobinet) Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, sind wichtiger denn je, das haben Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg nach Einschätzung des Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen deutlich unter Beweis gestellt. Zugleich wurde jedoch, so wird vom SoVD betont, ebenso deutlich, dass Ehrenamt mehr Unterstützung seitens der Politik benötigt – besonders im Bereich Digitalisierung. Anlässlich des morgigen Tags der Anerkennung von Freiwilligen fordert deshalb dieser Sozialverband mehr Ressourcen und finanzielle Unterstützung für die Stärkung des Ehrenamtes sowie die Digitaliserung dieser Tätigkeiten..
Bonn (kobinet) Der assistierte Suizid ihrer Kinderfreundin, die die gleiche Behinderung hatte wie sie, beschäftigt Dr. Annette Standop und andere Menschen mit einer Behinderung sehr. Dr. Annette Standop hat daher in einem von ihr auf Facebook veröffentlichten Beitrag die Frage aufgeworden: Gibt es eine Plficht zu leben? Im folgenden veröffentlichen wir den Beitrag von Dr. Annette Standop, den diese freundlicherweise zur Veröffentlichung in den kobinet-nachrichten freigegeben hat und der auf Facebook bereits für rege Diskussionen sorgt.
Berlin (kobinet) Mit einem Live-Blog berichten die kobinet-nachrichten in Zusammenarbeit mit der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) über die Situation behinderter Geflüchteter und entsprechender Hilfsangebote. „Wir hoffen, damit einen Ein- und Überblick über verschiedene Initiativen und Berichte zum Thema Flucht und Behinderung bieten zu können“, heißt es im Einführungsbeitrag zum neuen Live-Blog.
Erfurt (kobinet) In Thüringen nutzen nach Angaben der Landtagsfraktion der LINKEN bislang nur wenige Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, mit staatlicher Förderung aus Werkstätten für behinderte Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt zu wechseln. Das dafür vorgesehene Budget für Arbeit sei seit seiner Einführung am 1. Januar 2018 bisher lediglich von 37 Menschen genutzt worden. Darüber berichten eine Reihe von Medien, wie beispielsweise ZEIT ONLINE
Bonn / Coburg (kobinet) Neu in einer unbekannten Stadt – in dieser Situation sind derzeit viele Ukrainer*innen. Mit kostenlosen Sportangeboten gibt der TV 48 Coburg den Geflüchteten neue Perspektiven: Freundschaften knüpfen, gemeinsam Sport machen und ein bisschen Alltag erleben. Die Aktion Mensch, die über dieses Angebot in ihrem Newsletter berichtet, hat das Projekt durch seine Sonderförderung mit 13.000 Euro unterstützt.
Salzburg (kobinet) „Andrea Mielke – eine Pionierin trat ab“, so titelt der Online-Nachrichtendienst BIZEPS einen Nachruf auf die 1964 in Salzburg geborene, seit 1983 aktive Kämpferin für ein selbstbestimmtes Leben und Aktivistin für die Rechte behinderter Menschen. „Das und Vieles mehr war Andrea Mielke“, heißt es im BIZEPS-Nachruf.
Berlin (kobinet) Heute gehen die Ostermärsche gegen den Krieg in der Ukraine, für Frieden und Abrüstung zu Ende. Vor der Russisch-Orthodoxen Kirche in Berlin-Marzahn kamen Menschen zu einem „Osterweg“ zusammen, zu dem ein „Bündnis für Toleranz und Vielfalt“ aufgerufen hatte.Der Bezirk hat berlinweit den höchsten Anteil von Menschen aus den ehemaligen Sowjet-Republiken, den sogenannten Russlanddeutschen.
Kniebis (kobinet) Die Welt ist zuweilen bunter als man denkt. So ging es zumindest Susanne Göbel, die den kobinet-nachrichten ein Bild von gelben Gänseblümchen als Ostergruß zugesandt hat. Bisher waren ihr nur die gelb-weißen Gänseblümchen bekannt. Am Waldrand in Kniebis im Nordschwarzwald hat sie nun aber einige gelbe Gänseblümchen entdeckt.
Kniebis (kobinet) Mit einer im Schwarzwald in Kniebis entdeckten Smiley-Fahne wünscht das Team der kobinet-nachrichten seinen Leser*innen schöne und entspannte Ostern. Mögen die Ostertage trotz all der derzeitigen Herausforderungen eine Möglichkeit bieten, vom Stress etwas abzuschalten, den Frühling zu erspüren und die Seele mal so richtig baumeln zu lassen.
Bad Segeberg / Schorndorf
Bad Segeberg / Schorndorf „Persönliche Zukunftsplanung – so geht selbstbestimmtes Leben“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Dessen Macher Sascha Lang sprach dabei mit Ellen Keune, die sehbehindert ist, einen Rollstuhl nutzt und in Sachen Persönliche Zukunftsplanung sehr aktiv ist, über die Methode und die Möglichkeiten von persönlichen Zukunftsplanungen u.a. auch für die Inklusion behinderter Menschen.
Berlin (kobinet) Die Friedensbewegung begann heute ihre Ostermärsche. Nach dem völkerrechtswidrigen russischen Überfall auf die Ukraine wird ein sofortiger Waffenstillstand gefordert. Bundesweit sind mehr als hundert Demonstrationen, Fahrradtouren, Mahnwachen und Friedensgebete für ein Ende des Blutvergießens und eine Friedensregelung geplant.
DÜSSELDORF (kobinet) Das traditionelle Festessen der Ostertage wird nach Einschätzung des VdK-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen besonders für viele ältere Menschen in diesem Jahr wohl deutlich magerer als in den Vorjahren ausfallen. Angesichts der drastischen Preisanstige müssen gerade Rentnerinnen und Rentner an allen Ecken und Enden sparen.
Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat am 13. April Verbesserungen für rund drei Millionen Erwerbsminderungsrentner*innen auf den Weg gebracht. Der Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, begrüßt, dass eine langjährige Forderung des Verbands nun endlich umgesetzt wird.
MAGDEBURG (kobinet) Mit dem Frühling beginnt auch wieder die Zeit des Verreisens und der Erholung in einem entspannten den Urlaub. Kurz nach Beschränkungen nach der Pandemie sowie unter den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine wird es in diesem Jahr ein etwas anderer Urlaub werden – aber Menschen mit Behinderungen haben ein Recht und einen Anspruch auf Teilhabe an Sport, den Aktivitäten der Freizeit sowie am Tourismus. Das haben die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen kürzlich auf ihrem 63. Treffen in ihrer Magdeburger Erklärung unterstrichen.
Berlin (kobinet) Mitte März wurde von einer Reihe von Kooperationspartnern die Datenbank www.hilfsabfrage.de zur Vermittlung von Angeboten zum Wohnen und Transport von geflüchteten behinderten Menschen. Informationen über die vom Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen entwickelte und mittlerweile von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Handicap International betreute Datenbank gibt es mittlerweile auch in einfacher Sprache.
Kassel (kobinet) Sei es der Auszug aus einer Behinderteneinrichtung in die eigene Wohnung, der eigentlich selbstverständliche Besuch eines Fitnesszentrums und die Teilnahme an allgemeinen Freizeitaktivitäten oder der Weg aus einer Werkstatt für behinderte Menschen zu einem Job auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, eine Persönliche Zukunftsplanung kann einige Veränderungen zu einem inklusiveren Leben in Gang bringen und begleiten. Dies wurde bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung mit dem Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3 und dem Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, am 7. April deutlich. Denn dabei ging es um gute Nachrichten zur Persönlichen Zukunftsplanung.
Stuttgart (kobinet) Baden-Württemberg beschäftigt in der Landesverwaltung immer weniger Menschen mit schwerer Behinderung und muss daher Ausgleichszahlungen in Höhe von mehr als 2,6 Millionen Euro tätigen. Die Quote betrug nach Angaben des Sozialministeriums im Jahr 2020 im Jahresdurchschnitt 4,24 Prozent. Die baden-württembergische Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, bezeichnete diese Entwicklung verheerend.
Berlin (kobinet) „Die Ostermarschierer sind die fünfte Kolonne Wladimir Putins, politisch und militärisch“ , meint FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff. In einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung ZEIT schreibt der Vize-Chef der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Wenn Ostermarschierer jetzt Abrüstung fordern und in Interviews vorschlagen, die Ukraine ‚gewaltfrei zu unterstützen‘, spucken sie den Verteidigern Kiews und Charkiws ins Gesicht.“
Wernigerode (kobinet) Am 7. April fand in Wernigerode die Gründung der LAG Frauen-Beauftragte in Sachsen-Anhalt statt. Fünf Frauen-Beauftragte aus Werkstätten wurden dabei in den Vorstand der neugegründeten Landesarbeitsgemeinschaft gewählt. Die LAG-Gründung fand im Rahmen der Mitglieder-Versammlung der LAG Werkstatträte Sachsen-Anhalt statt, die ihre Kolleginnen auch weiterhin unterstützen werden. Martina Dammaschke, Frauen-Beauftragte und Vorstandsfrau des Bundesnetzwerks der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e. V., gratulierte in ihrem Grußwort und sicherte den Frauen-Beauftragten die Unterstützung des Bundesnetzwerks zu.
Berlin (kobinet) Der Beschluss der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
vom 7. April 2022 (2022-04-07-mpk-beschluss-data.pdf (bundesregierung.de) sieht unter Ziffer 12. a. vor, dass die geflüchteten Menschen aus der Ukraine, die eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 AufenthG beantragt und einen entsprechenden Aufenthaltstitel oder bereits vorab eine Fiktionsbescheinigung erhalten haben, zeitnah Zugang zu den Leistungen nach dem SGB II und SGB XII erhalten und die dafür notwendigen gesetzlichen Änderungen zum 1. Juni 2022 in Kraft gesetzt werden sollen. Darauf hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hingewiesen.
Berlin (kobinet) Der Regierungsentwurf zum aktuellen Bundeshaushalt enthält nach Informationen des Sozialverband VdK Deutschland keinen KfW-Investitionszuschuss mehr für Barrierefreiheit. Der Zuschuss in Höhe von bis zu 6.250 Euro wurde genutzt, um Bäder barrierefrei zu gestalten, Stufen auf dem Weg zum Gebäude zu beseitigen oder altersgerechte Assistenzsysteme zu installieren. Nach Ansicht der VdK-Präsidentin Verena Bentele bricht die Regierung damit ein Versprechen.
Schwerin (kobinet) Am 7. April fand die konstituierende Sitzung des neu benannten Inklusionsförderrates bei der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern statt. Sozialministerin Stefanie Drese betonte dabei den hohen Stellenwert der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Der Inklusionsförderrat (IFR) tagte zum ersten Mal unter neuem Namen. Das Gremium wurde bereits im Jahr 2000 gegründet und wirkte bisher unter der Bezeichnung „Integrationsförderrat“.
Berlin (kobinet) Das Kriegsende in der Ukraine ist Hauptanliegen der traditionellen Ostermärsche in diesem Jahr. Das Netzwerk Friedenskooperative erwartet Aktivitäten für Frieden und Abrüstung in 90 deutschen Städten.
BERLIN (kobinet) Sanktionen in Hartz IV sind eine „Handhabe gegen die kleine Gruppe, die sich sonst entzieht“ – erklärte kürzlich der Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Dem widerspricht der Paritätischen Wohlfahrtsverbands und betont, dass Sanktionen weder sachgerecht noch zielführend seien und eine Kürzung des Existenzminimums nicht zu rechtfertigen ist. Zugleich erinnert dieser Verbandan den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts, die aktuelle Praxis grundlegend zu reformieren und fordert eine grundsätzliche Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen.
BERLIN (kobinet) Zur Entwicklung des barrierefreien Tourismus wird das bundesweit einheitlichen Systems zur Kennzeichnung und Zertifizierung barrierefreier touristischer Angebote „Reisen für Alle“ von der Bundesregierung gefördert. Auch in einigen Bundesländern tut sich auf diesem Gebiet einiges wovon es viel zu berichten gäbe. Stellt man sich in dem Zusammenhang aber die Frage, was denn auch die Bundesregierung tut, um alle diese Aktivitäten in ihrer ganzen Breite zu unterstützen und zu fördern, dann fallen die Antworten darauf sehr knapp aus.
Erlangen (kobinet) Zum 1. Juli oder spätestens zum 1. September 2022 sucht das Erlanger Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter (ZsL) in Teilzeit (30 Stunden) bis Vollzeit (39 Stunden) einen geschäftsführenden Vorstand (m, w, d) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter in Erlangen ist ein Unternehmen, das die gesellschaftliche Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen unterstützt. Zu den Unterstützungsangeboten des ZSL gehören Beratungsstellen, ein Assistenzdienst zur Umsetzung eines eigenständigen Lebens und Projekte zur Verbesserung der gesellschaftlichen Bedingungen behinderter Menschen. „Als Arbeitgeber von mehr als 200 Mitarbeiter*innen leben wir Diversität und Vielfalt“, heißt es u.a. in der Stellenausschreibung.
Wien (kobinet) Die 51. Sendung von barrierefrei aufgerollt, die vom Wiener Verein BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben herausgegebgen wird, ist jetzt online. Es geht um Ableismus im Alltag, wie es in der Ankündigung auf Facebook heißt.
Bremen (kobinet) Vor vollem digitalen Haus ging es am 31. März um die „Professionelle Haltung von Berater*innen in intersektionalen Beratungskontexten“. Die Diplom Psychologin Kassandra Ruhm aus Bremen, die an der Veranstaltung mitgewirkt hat, hat den kobinet-nachrichten eine Nachlese über die Fachtagung und zum Thema zur Verfügung gestellt.
Heiligenhaus (kobinet) Der diesjährige Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen wirft seine Schatten voraus, in dem bereits eine Reihe erster Veranstaltungen angekündigt werden. „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“ heißt es beispielsweise am 7. Mai von 10 bis 14 Uhr im und rund um das Hotel Neues Pastorat in Heiligenhaus. Pro Mobil, der Verein für Menschen mit Behinderung, lädt zu einem Aktionstag im Rahmen des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ein. Mit dabei ist auch das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) Düsseldorf mit einer Ausstellung zum Persönlichen Budget, Workshops und einem Film zu psychologischer Beratung, wie es in einer Presseinformation heißt.
BERLIN (kobinet) Eine längst überfällige Länderabfrage des Bundesverkehrsministeriums (BMDV), welche auf Druck der Behindertenverbände durchgeführt wurde, bestätigt das „Bündnis barrierefreie Mobilität“ in der Meinung, dass Bund und Länder weiterhin wenig Interesse zur Barrierefreiheit im ÖPNV zeigen.
MÜNCHEN (kobinet) Im Juni soll durch Handicap International eine politische Erklärung zur Bekämpfung von Explosivwaffen in bewohnten Gebieten verabschiedet werden. Zu dessen Vorbereitung haben Anfang April in Genf die letzten Verhandlungen darüber stattgefunden. Handicap International (HI) kämpft damit für ein starkes Abkommen, das, unter anderem, die Hilfe für Opfer regeln – aber vor allem dazu beitragen soll, künftige Opfer zu vermeiden.
Berlin/Köln (kobinet) Die Zuordnung von Forschungsvorhaben zu den Disability Studies wird in Deutschland nicht strukturell erfasst. Dies erklärt die Bundesregierung nach Informationen von Heute im Bundestag in ihrer Antwort (20/1193) auf eine Kleine Anfrage (20/953) der Bundestagsfraktion Die Linke. Ebenfalls gebe es laut Bundesregierung keine bundesweiten Informationen dazu, an wie vielen Universitäten und Hochschulen in der Bundesrepublik Disability-Studies-Fachbereiche oder Lehrstühle existieren. Aktuell ist jedoch ein Handbuch zu Disability Studies erschienen.
Berlin (kobinet) „Weil Inklusion Freude macht … Mit dem neuen Orientierungsrahmen der EKD und der Diakonie Deutschland Aktionspläne entwickeln“, so lautet der Titel einer Veranstaltung des Fachforum der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) „Inklusive Kirche gestalten“, das am 30. und 31. Mai 2022 in der Evangelischen Bildungsstätte auf Schwanenwerder in Berlin stattfindet.
Bremen (kobinet) Der neueste Newsletter des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen, Arne Frankenstein, befasst sich u.a. mit den Hilfen für behinderte geflüchtete Menschen aus der Ukraine. Zudem berichtet der Newsletter über eine Reihe von Aktivitäten und Veranstaltungen der letzten Wochen.
Berlin (kobinet) Der Friede ist das Meisterwerk der Vernunft. (Immanuel Kant)
BERLIN (kobinet) Vor wenigen Tagen hat der Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages in einer Anhörung über die Perspektiven für den Tourismus beraten. Im Verlaufe der Aussprache war deutlich geworden, dass die deutsche Tourismusbranche durchaus gute Ausgangspositionen für die Zukunft hat, jedoch auch Hilfe von der Politik benötigt, um nach dem Ende der Pandemie und in Zeiten der Auswirkungen des Krieges wieder auf die Beine zu kommen. Interessant wäre nun, auch etwas über die Zukunft des barrierefreien Tourismus zu erfahren, denn dessen Vertreter wurden augenscheinlich in dieser Anhörung nicht angehört.
Bad Segeberg (kobinet) Unter dem Motto „Einmal nicken und losfahren“ geht es im aktuellen Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) um Menschen, die ihre Arme und Beine nicht genug oder gar nicht bewegen können und um entsprechende Lösungen, autonom ihren Rollstuhl zu bedienen und noch vieles mehr. Mit Claudiu Leverenz, Geschäftsführer des Münchener Unternehmens sprach der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang auch über die Wichtigkeit von Innovationen.
Berlin (kobinet) An diesem Wochenende wird an die Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald vor 77 Jahren erinnert. Der Schwur der Überlebenden des Nazi-Terrors ist aktuell wie nie zuvor. Der verbrecherische russische Angriffskrieg auf die Ukraine muss aufhören. Bei einem Luftangriff auf die ukrainische Stadt Charkiw starb Boris Romantschenko, der Buchenwald überlebt hat.
Leipzig (kobinet) „Marburg – die Hauptstadt blinder Menschen“, unter diesem Motto wird die nächste Ausgabe des Fernsehmagazin Selbstbestimmt des MDR am Sonntag, den 10. April um 8:00 Uhr, im MDR-Fernsehen ausgestrahlt. „In keiner anderen deutschen Stadt gibt es im Verhältnis so viele blinde und sehbehinderte Menschen wie in Marburg. Akustische Ampeln, Bodenleitsysteme und sprechende Aufzüge sind hier schon seit langem weit verbreitet“, heißt es dazu in der Ankündigung der nächsten Folge des Fernsehmagazins.
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