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Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen werden in der Corona-Krise nach Ansicht des teilhabepolitischen Sprechers der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag schlicht vergessen. Das sei unerträglich.

Chemnitz (kobinet) Durch die Corona-Krise wird bei Anträgen auf Arbeitslosengeld II für die Dauer von sechs Monaten kein Vermögen berücksichtigt. Bei allen Anträgen, die im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 30. Juni 2020 gestellt werden, wird vom Amt vermutet, dass kein erhebliches Vermögen vorhanden ist, wenn die Antragstellerin oder der Antragsteller dies erklärt. Dies teilte der VdK Sachsen mit.

Berlin (kobinet) 70 Musiker aus zehn Ländern haben ein Zeichen für Zusammenhalt während der Corona-Krise gesetzt. Unter dem Namen „Project United” spielten die Künstler gemeinsam den Song “Side by Side” – jeder aus seiner Wohnung – und veröffentlichten die Performance als Youtube-Video.

BERLIN (kobinet) Angesichts der Corona-Pandemie weist der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) eindringlich darauf hin, dass viele Menschen, die in Angeboten der Eingliederungshilfe leben, zu den Risikogruppen gehören und deshalb bei der Versorgung mit Schutzausrüstung gemeinsam mit den Pflegeeinrichtungen besonders berücksichtigt werden müssen. Das gilt, so wird vom BeB betont, auch bei der Durchführung von Tests auf das Corona-Virus, wobei sie bevorzugt behandelt werden sollten.

Berlin (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung fordert den Deutschen Bundestag auf, angesichts der gegenwärtig kursierenden Papiere zu menschenrechtlich problematischen Entscheidungen über Leben und Tod bei möglicherweise knappen Ressourcen eindeutig Stellung zu beziehen. „Medizinische Fachgesellschaften arbeiten unter anderem mit einer fragwürdigen Gebrechlichkeitsskala und leiten daraus Kriterien über die Zuteilung knapper Ressourcen ab“, erläutert die LIGA-Sprecherin Dr. Sigrid Arnade.

Freiburg (kobinet) Nach Ansicht der Deutschen interdisziplinären Gesellschaft für außerklinische Beatmung (DIGAB) hätte angesichts der derzeitigen Herausforderungen in der Corona-Pandamie der Zeitpunkt für die Anhörung des Bundestagsausschusses für Gesundheit am 6. Mai zum „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG)“ nicht unpassender gewählt werden können. Die Verbände sollen bis 22. April ihre Stellungnahmen einreichen.

Brüssel / Berlin (kobinet) „Risikogruppe Menschen mit Behinderung – was wir jetzt tun müssen“. Zu deisem Thema hat Katrin Langensiepen, Abgeordnete des Europäishen Parlaments der Grünen, letzten Freitag zu einem Webinar eingeladen. Solidarität zwischen allen Menschen mit Behinderung, ein reger Austausch sowie Vernetzung und Wachsamkeit, um als starkes Bündnis diese Krise zu meistern und drohendes Unrecht abzuwenden, sei das Gebot der Stunde. Dies berichtet Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) u.a. in ihrem Bericht über das Webinar für die kobinet-nachrichten.

Berlin (kobinet) Der Termin für die Anhörung des äusserst umstrittenen Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG) wurde mittlerweile festgelegt. Für den 6. Mai ist die öffentliche Anhörung im Bundestagsausschuss für Gesundheit von 14:30 bis 16:00 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Anhörungssaal 3 101 in Berlin geplant. Eine Anmeldung für Interessierte ist bereits möglich.

Berlin (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bund, Länder und Kommunen auf, die in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Kinderrechte auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie zu gewährleisten. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation ist es wichtig, in der derzeitigen Krise die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen nicht aus dem Blick zu verlieren.

Bonn (kobinet) „Lasst uns Brücken bauen, über Straßen über Gassen, Barrieren überwinden alte Pfade verlassen.“ So heißt es im Bunt-Song. Von einer ersten Idee beim Jugendaktionscamp der Aktion Mensch 2019 bis zum eigenen Musikvideo – beim Bunt-Song ging das in Rekordzeit, wie die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter berichtet.

BERLIN (kobinet) Am 10. April wird sich der sogenannte Contergan-„Vergleich“ zum 50. Mal jähren. Dazu hat Dr. Ilja Seifert einen kleinen Essay verfasst und auf seiner Facebook Seite veröffentlicht.

BERLIN (kobinet) Der SoVD Landesverband Berlin Brandenburg sieht für sich eine besondere Verantwortung darin, darauf zu achten, dass Corona nicht dazu genutzt wird, unliebsame Regelungen im sozialen Bereich abzubauen. So sei es schon verwunderlich, wofür der Koronavirus alles herhalten muss.

Kassel (kobinet) Auch wenn in Deutschland im Vergleich zu einigen anderen Ländern noch viele intensivmedizinische Plätze zur Verfügung stehen, ist bei die mit der Corona-Krise verbundene ethische Diskussion schon angekommen. Wer wird am Ende versorgt, wenn es nicht für alle reicht? Eine Diskussion, die viele Fragen aufwirft, viele Ängste auslöst und höchst diskriminierenden Charakter für die Praxis haben kann. Behindertenverbände haben mittlerweile auf ein Papier der Fachgesellschaften kritisch reagiert. ZEIT ONLINE titelt in einem Gastbeitrag von Tonio Walter vom 2. April: „Lasst das Los entscheiden!“ und grieft einige kritische Aspekte auf.

Erfurt (kobinet) Die LIGA der politischen Interessen- und Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen (LIGA Selbstvertretung Thüringen) setzt sich für die Sicherstellung der Ausnahmen zum generellen Besuchsverbot in besonderen Wohnformen ein. Dazu hat sich die LIGA an die zuständige Behörde gewandt.

Trier (kobinet) Manche, die viel davon haben, verdienen ihr Geld im Schlaf. Andere bekommen einen Job, nachdem sie bei einer Veranstaltung eingeschlafen sind. So ging es zumindest Lukas Krämer bei einer Veranstaltung in Berlin. Heute arbeitet der ehemalige Werkstattbeschäftigte mit einem Budget für Arbeit bei der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, und berichtet u.a. über YouTube zur Behindertenpolitik. Kritik an den Werkstätten bleibt dabei nicht aus, wie der in Trier erscheinende Volksfreund berichtet.

Kassel (kobinet) In den vergangenen Jahren folgte jeweils am 2. April in den kobinet-nachrichten die Auflösung der April-Scherze vom Vortrag. Dieses Jahr hat die kobinet-Redaktion auf April-Scherze verzichtet. Die Realität in Zeiten der Corona-Pandemie hat der Redaktion einerseits den Stoff solche für Scherze geraubt. Angesichts der immer sichtbarer werdenden furchtbaren Auswirkungen der Corona-Krise war kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul andererseits dieses Jahr schlichtweg nicht zum Scherzen aufgelegt. Die Realität habe Fakten geschaffen, die man sich in April-Scherzen kaum ausdenken hätte können, wie er in seinem Kommentar deutlich macht.