Kassel (kobinet) In einem Video stellt Mensch zuerst ihr neues von der Aktion Mensch gefördertes Projekt „Ich lebe selbstbestimmt auch im Alter“ anschaulich vor. Mensch zuerst ist das Netzwerk zur Selbstvertretung von Menschen mit Lernschwierigkeiten, das sich deutschlandweit für die Selbstbestimmung und Inklusion dieses Personenkreises stark macht.
Bremen (kobinet) Der Landesbehindertenbeauftragte von Bremen Arne Frankenstein hat eine Stellungnahme herausgegeben, in der er auf den Umgang mit behinderten Menschen in der Corona-Pandemie eingeht, denn für behinderte Menschen ist die Corona-Pandemie eine besondere Herausforderung. In der Stellungnahme wird die Situation beschrieben und zu zeitnahen und praxistauglichen Lösungen aufgerufen. Beispielhaft werden die Impfstrategie gegen das Corona-Virus, die Impfzentren im Land Bremen sowie die Einführung von Antigen-Schnelltest in Einrichtungen der Eingliederungshilfe behandelt.
Düsseldorf (kobinet) Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales des nordrhein-westfälischen Landtags debattierten die Abgeordneten am Mittwoch, den 20. Januar, auch über Ermittlungen in der Diakonischen Stiftung Wittekindshof in Bad Oeynhausen, die bundesweit durch die Presse gingen. In einem Verfahren wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung sowie der gefährlichen Körperverletzung gegenüber Bewohnerinnen und Bewohnern einer Behinderteneinrichtung des Wittekindshof in Bad Oeynhausen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen 145 Beschuldigte.
Hollenbach (kobinet) Das Forum Selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen teilte heute in einem Mitgliederrundschreiben mit, dass der Bezirk Unterfranken zwei Menschen dort das anteilige Pauschale Pflegegeld gestrichen hat. Im Zuge dieser Beratung wurde ein neues, interessantes Urteil zum Thema entdeckt, das den Anspruch der beiden bestätigt. Da es vermutlich immer mal wieder Kostenträger oder Sachbearbeiter gibt, die derartiges versuchen, sollte das Urteil, das eigentlich nichts neues bestätigt, bundesweit bekannt werden.
Berlin (kobinet) Das Jahr 1981 war ereignisreich, wie der Hobby Chronist der kobinet-nachrichten und heutige Rechtsanwalt Dr. Martin Theben zu berichten weiß. Zum Auftakt dieses bewegten Jahres hier ein erster Bericht des Chronisten aus Berlin zu diesem ereignisreichen Jahr vor 40 Jahen, der sich mit dem Auftakt des UNO-Jahres der Behinderten am 24./25. Januar 1981 und den Reaktionen darauf befasst.
Berlin (kobinet) Das Thema Triage, also wer wann behandelt wird, wenn die Ressourcen knapp werden, beschäftigt fast seit Beginn der Pandemie vor allem auch behinderte Menschen. Aktivist*innen von AbilityWatch haben hierzu eine Verfassungsbeschwerde gegen die derzeitigen Regelungen eingelegt und ein Runder Tisch Triage wurde von einigen Verbänden mit der Zielrichtung gegründet, dass der Deutsche Bundestag über solche Fragen entscheiden muss. Nun gibt es vermehrt Anzeichen für eine versteckte Triage, wie beispielsweise das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) anhand von Vermutungen der behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, Corinna Rüffer, berichtet.
Berlin (kobinet) Michael Bäse wurde 1970 in Ost-Berlin geboren. Er hat von Geburt an eine Querschnittslähmung und ist Rollstuhlfahrer. Seine Kindheit und Jugend verbrachte er in krankenhausinternen oder –angeschlossenen Internatsschulen für Körperbehinderte in Berlin-Buch und in Birkenwerder, wo er auch das Abitur machte. Seit seinem Studium der Geschichte und Archivwissenschaften in Ost-Berlin bezieht er eine Erwerbsunfähigkeitsrente. Er arbeitet ehrenamtlich im Kreisvorstand des VdK und im Behindertenbeirat des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf, heißt es auf der Internetplattform des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos). Dort kommen 40 Zeitzeug*innen aus der Behindertenbewegung zu Wort und schildern ihre Erfahrungen. Heute weisen die kobinet-nachrichten auf das Zeitzeugen-Interview mit Michael Bäse hin.
Berlin (kobinet) Mädchen mit Behinderung dürfen oftmals nicht in die Schule gehen. Anlässlich des Internationalen Tages der Bildung am 24. Januar ruft die gemeinnützige Organisation Handicap International (HI) dazu auf, diese Ungerechtigkeit und Benachteiligung zu bekämpfen.
Berlin (kobinet) Mangelhafte Barrierefreiheit, unzureichende Digitalisierung und ungenügend Hilfen für Familien und Alleinerziehende: Die Corona-Krise hat viele Mängel zu Tage gefördert. „Der Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft ist noch weit. Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige mussten sich in den vergangenen Monaten immer wieder, wie beispielsweise beim Wettlauf um Schutzausrüstung, hintenanstellen und hatten häufig das Gefühl, dass sie vergessen wurden“, so heute SoVD-Präsident Adolf Bauer.
DRESDEN (kobinet) Nach einer Information des Selbsthilfenetzwerkes Sachsen hat die Landeskontaktstelle Selbsthilfe jetzt einen Wegweiser zur Förderung von Selbsthilfegruppen durch die gesetzlichen Krankenkassen zusammengefasst, welcher jetzt für die Selbsthilfearbeit in Sachsen zur Verfügung steht.
WESTFALEN-LIPPE (kobinet) Wie der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) berichtet, so übernimmt der Bund ab sofort die Personalkosten für die Corona-Tests in den Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Die Tests selbst zahlen die Krankenkassen.
Brüssel (kobinet) Heute vor zehn Jahren, am 22. Januar 2021, ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in der Europäischen Union in Kraft getreten. Es ist der erste menschenrechtliche Vertrag, der neben den Mitgliedstaaten, auch von der EU ratifiziert wurde. „10 Jahre nach dem Inkrafttreten der Konvention sind gleichberechtigter Zugang zu Bildung, Information, Wohnen, Arbeiten oder Reisen für Menschen mit Behinderung in der EU jedoch immer noch keine Selbstverständlichkeit, im Gegenteil es bleibt meistens ein Kampf“, betont die Grüne Europaabgeordnete Katrin Langensiepen als einzige weibliche Abgeordnete mit sichtbarer Behinderung im Europaparlament und stellvertretende Vorsitzende des Arbeits- und Sozialausschusses und der interfraktionellen Arbeitsgruppe Behinderung.
Nieder-Olm (kobinet
Nieder-Olm (kobinet Die Leiterin des Seniorenbüros der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, Margot Michele tanzt schon mal über den Flur ins Büro. Sie ist „eine fröhliche Hexe“, die möchte, dass es allen gut geht. Im Folgenden wird die engagierte Frau, die auch im Team des Projektes Kommune Inklusiv der Verbandsgemeinde Nieder-Olm in der AG Freizeit mitmacht, vorgestellt.
München (kobinet) Teilhabe und Inklusion gelingen nur im Miteinander. Dafür braucht es gemeinsame Sozialräume für Menschen mit und ohne Behinderungen. Das betonte die Landesvorsitzende der Lebenshilfe Bayern, Barbara Stamm, im Vorfeld einer Anhörung zur „Konversion von Komplex-Einrichtungen“ im Sozialausschuss des Bayerischen Landtags am 28. Januar.
Brüssel (kobinet) Beim heutigen EU-Gipfel soll es unter anderem um einen EU-Impfausweis gehen, der bereits Geimpften bestimmte Reiseprivilegien geben könnte. Nach Ansicht der Europaparlementsabgeordneten von den Grünen, Katrin Langensiepen, stößt diese Debatte um Impfprivilegien das Pflegepersonal und die Riskogruppen vor den Kopf
Berlin (kobinet) Vom 12. bis zum 18. März 2021 findet der 3. Online-Inklusionskongress in Deutschland statt – im Internet auf der Seite www.inklusionskongress.de.
Schwerpunkt des Kongresses ist die gelingende Inklusion in der Schule.
BERLIN (kobinet) Aus Sicht des Sozialverbandes Deutschland SoVD ist bei allen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie darauf zu achten, dass dies nicht ausschließlich zu Lasten der sozial schwachen Gruppen geht.
BERLIN (kobinet) Die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE unterstützt die Forderungen, in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften künftig medizinische Masken zu tragen, die Schulen und Kitas geschlossen zu lassen, die persönlichen Kontakte einzuschränken und das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen. Zugleich fordert diese Partei, medizinische Masken kostenfrei abzugeben.
Berlin (kobinet) Wer kennt das nicht? Der Aufzug am Bahnhof ist wieder einmal kaputt und die Mobilität ist massiv eingeschränkt. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der FDP-Bundestagsfraktion gibt nun immerhin Aufschluss darüber, welches die Gründe für kaputte Personenaufzüge an Bahnhöfen sind. Vandalismus spielt dabei eine große Rolle.
Kaiserslautern (kobinet) Stephan Riedl ist nicht nur Teilhabe-Berater beim Verein Mein Seelentröpfchen im Zentrum für Seele in Kaiserslautern. Als autistischer Mensch setzt er sich auch viel mit dem Thema Autismus auseinander. Hierzu hat für die kobinet-nachrichten einen Beitrag verfasst, in dem er verschiedene Aspekte zum Thema Autismus, Therapie etc. kritisch beleuchtet.
Erfurt (kobinet) Markus Walloschek ist Sprecher der Liga der Selbstvertretung Thüringen und hat seine persönliche Sichtweise der Corona-Politik in Deutschland auf der Homepage der LIGA Selbstvertretung Thüringen veröffentlicht. In seinem Beitrag beschreibt der Nutzer persönlicher Assistenz beispielsweise., wie schwer es für hin war, FFP2-Masken in der Apotheke zu bekommen.
Berlin (kobinet) Die aktuellen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern umfassen auch eine Kostenübernahme des Bundes für die Personalkosten bei Leistungserbringern der Eingliederungshilfe, die Schnelltests bei Menschen mit Behinderung und Mitarbeitenden vornehmen. Diese Regelung sorgt bei der Lebenshilfe für Erleichterung.
München (kobinet) Auf die Stellungnahme aus München zu der angespannten Personalsituation bei Menschen mit Behinderung (kobinet berichtete), die ihre Assistenz im Arbeitgebermodell selber organisieren, haben auch der Bayerische Rundfunk und das Bayerische Fernsehen reagiert.
BERLIN (kobinet) In einem Brief forderte SoVD Landesvorsitzende Ursula Engelen-Kefer die Senatorinnen Kalayci und Breitenbach dazu auf, barrierefreien Taxis für die Beförderung älterer und behinderter Menschen zu den Impfzentren einzusetzen.
Washington, D.C. (kobinet) Was hierzulande nicht gelingen mag, haben der neugewählte US-Präsident Joe Biden und seine Vize-Präsidentin Kamala Harris gestern in einer würdigen und sehr demütigen Art und Weise geschafft – den vielen Opfern der Corona-Pandemie zu gedenken und hierfür einen würdigen Rahmen zu finden. Der erste Gang nach seiner gestrigen Ankunft in Washington, D.C. führte Joe Biden zum Lincoln Memorial, wo er den an den Folgen der Corona-Pandemie Verstorbenen und denjenigen, die noch an den Folgen einer Infektion leiden, sowie deren Angehörige, gedachte. Heute um 18:00 Uhr deutscher Zeit findet die Amtseinführung von Joe Biden statt.
Berlin (kobinet) Die Corona-Krise stellt die Einrichtungen der Behindertenhilfe nach Ansicht von Jens Beeck, dem teilhabepolitischen Sprecher der FDP Bundestagsfraktion vor massive Herausforderungen. „Wir dürfen nicht riskieren, dass wichtige Strukturen durch Corona an den Rand ihrer Existenz gedrängt werden. Verhandlungen über die Übernahme pandemiebedingter Mehrkosten durch die Kostenträger sind daher unbedingt notwendig“, fordert daher der FDP-Politiker im Zusammenhang mit einem Antrag der Fraktion.
Berlin (kobinet) Nicht zuletzt die Ermittlungen wegen langjähriger Gewaltakte im Wittekindshof in Bad Oeynhausen haben dazu beigetragen, dass derzeit verstärkt über Gewalt in Einrichtungen diskutiert wurde. Julia Lippert von den Kellerkindern in Berlin hat sich daher mit der Situation in Berlin beschäftigt und festgestellt, dass im letzten Jahr die Anordnung von Fixierungen massiv zugenommen haben. Mehr dazu in ihrem Bericht und Kommentar für die kobinet-nachrichten.
Nieder-Olm (kobinet) Gracia Schade hat im Rahmen ihres Journalismus-Lehrgangs bei verschiedenen Akteur*innen nachgehakt, was Persönliche Assistenz konkret bedeutet und welche Vor- und Nachteile dieses bringt.
Berlin (kobinet) Bund und Länder beschlossen heute, den Lockdown bis 14. Februar zu verlängern. Nach ihrem Treffen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs aus Berlin und Bayern die Bevölkerung zu weiteren gemeinsamen Anstrengungen gegen die Corona-Pandemie aufgerufen.
Nürnberg (kobinet) Die Corona-Pandemie hat auch bei der Beschäftigung behinderter Menschen einschneidende Spuren hinterlassen. Waren im Dezember 2019 noch 152.975 behinderte Menschen arbeitslos gemeldet, waren es ein Jahr später im Dezember 2020 mit 172.089 fast 20.000 mehr. Dies geht aus den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit aus Nürnberg hervor.
Grimma/Leipzig/Dresden (kobinet) Jens Merkel von der LIGA Selbstvertretung Sachsen, die Behindertenbeauftragte von Leipzig Lara Ludin und die Behindertenbeauftragte von Dresden Manuela Scharf haben ein Positionspapier für eine einheitliche Bezahlung von Persönlicher Assistenz in Sachsen entwickelt und als Erstunterzeichnende veröffentlicht. Damit wollen sie das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Assistenzbedarf verbessern.
Hamburg/Berlin (kobinet) Die Terminvergabe für Corona-Schutzimpfungen erfolgt in mehreren Bundesländern nach Informationen von AbilityWatch über die Website www.impfterminservice.de. Hierbei handelt es sich den Angaben der Organisation zufolge um eine Webseite der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Das Problem: die Internetseite ist nicht barrierefrei. Blinde, sehbehinderte, gehörlose, motorisch eingeschränkte Menschen und Benutzer*innen mit Lernschwierigkeiten können das Angebot AbilityWatch zufolge nicht oder nur eingeschränkt nutzen.
Bonn (kobinet) „Sie haben einen Antrag auf eine Kur, Eingliederungshilfe oder eine Pflegestufe gestellt. Nun bekommen Sie eine Ablehnung oder eine viel zu geringe Leistung. Oder Sie bekommen eine andere Leistung als Sie beantragt hatten. Dagegen können Sie Widerspruch einlegen“, heißt es auf der Internetseite des Familienratgeber der Aktion Mensch. Dort gibt es Tipps, wie man genau einen Widerspruch einlegen kann.
Berlin (kobinet) Der Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sören Pellmann, tritt dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen besser vor Übergriffen in Einrichtungen geschützt und zügig mehr inklusive Angebote entwickelt werden. Dies brachte er im Zusammenhang mit den Gewalttaten gegen behinderte Menschen im Wittekindshof in Bad Oeynhausen zum Ausdruck.
Berlin (kobinet) Auf ihrer alljährlichen Klausurtagung hat die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) ihre behindertenpolitischen Aktivitäten im zweiten Jahr der Corona-Pandemie sondiert. Die aktuelle Impfverordnung und die damit einhergehende Benachteiligung behinderter Menschen bestimmten die Agenda, erfuhr kobinet heute.
Hollenbach (kobinet) „Wenn der Staat Grundrechte einschränkt, braucht er eine Rechtfertigung“, so ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam. Er äußerte sich im Zusammenhang mit der Forderung des Bundesaußenministers Heiko Maas, dass Covid-19-Geimpfte wieder Zugang zu Restaurants und Kinos bekommen müssen. Der ehemalige Verfassungsrichter und Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung Heribert Prantl äußerte sich im Sonntagsstammtisch des BR ebenfalls sehr kritisch zu den Einschränkungen der Verfassungsrechte.
Berlin (kobinet) Ein digitales barrierefreies Lernen im Lockdown mahnt die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) an. Durch die Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) habe sich Deutschland verpflichtet, ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen in Deutschland zu etablieren. „Ziel und Verpflichtung ist es, allen Schülern die gleichen Bildungschancen und damit die bestmögliche Entfaltung zu bieten – unabhängig von Geschlecht, sozialen bzw. ökonomischen Voraussetzungen oder Assistenzerfordernissen“, führt Michael Wahl, Leiter der Überwachungsstelle aus.
Würzburg (kobinet) „Vielfalt zeigen – Teilhabe stärken: Menschen mit Behinderungen in die Parlamente“ lautet der Titel einer Veranstaltung, zu der Michael Gerr und Wiebke Richter, die sich um gute Listenplätze für die Bundestagswahl bei den bayerischen Grünen bewerben, am Freitag, den 22. Januar von 18:00 bis 19:00 Uhr einladen.
Münster (kobinet) Anlässlich der Berichterstattung über die Vorgänge in der ostwestfälischen Einrichtung Wittekindshof weist das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung Nordrhein-Westfalen auf die andauernde Präsenz von struktureller und persönlicher Gewalt im Leben vieler Frauen (und Männer) mit Beeinträchtigung hin. „Die Berichte erinnern mich an meine eigenen Erfahrungen struktureller Gewalt und an die vielen Beispiele von anderen Frauen und Männern mit Behinderung, die ich kenne: in Einrichtungen, in Krankenhäusern, in der Familie oder Schule,“ so Netzwerk-Sprecherin Claudia Seipelt-Holtmann.
Bonn (kobinet) „Im Lockdown ist für Schulkinder wieder Lernen von zu Hause angesagt, und das ist nicht immer leicht. Gut, dass es die Bunte Bande gibt! Leo, Tessa, Henry, Tom und Jule bringen Abwechslung in den Lern-Alltag – mit spannenden Geschichten zum Lesen, Hören und sogar als Online-Konzert“, heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch zu diesem Projekt.
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