Berlin (kobinet) Nachdem das Bundeskabinett am 3. Februar den Gesetzentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz beschlossen und für die weitere Beratung im Bundestag und Bundesrat auf den Weg gebracht hat, wurde nun der Text des Gesetzentwurfs und die Stellungnahmen der Verbände zum Referentenentwurf auf der Internetseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales veröffentlicht.
Kassel (kobinet) Für behinderte Menschen spielen kommunalpolitische Entscheidungen eine wichtige Rolle. Denn hier wird viel entschieden, was vor der eigenen Haustür passiert und damit auch inwieweit Inklusion und eine gleichberechtigte Teilhabe möglich wird und ob Barrieren abgebaut werden. Dies hat den Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) und den Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) im Vorfeld der Kommunalwahl am 14. März veranlasst, gemeinsam nachzufragen, was die einzelnen Parteien bzw. Wählergruppen zukünftig in Sachen Behindertenpolitik in Kassel bewegen und vorantreiben wollen.
Berlin/Düsseldorf (kobinet) Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte kritisiert das Vorhaben der Landesregierung von Nordrhein-Westfalens, die Standards für barrierefreies Bauen zu senken. Wer mehr barrierefreie Wohnungen wolle, dürfe gesetzliche Standards nicht senken, heißt es dazu in einer Presseinformation der Monitoring-Stelle im Vorfeld einer heute stattfindenden Anhörung im Landtag von Nordrhein-Westfalen.
Kehl (kobinet) Bereits 6.000 Menschen haben sich nach Informationen von Bettina Krück für den vom 12. bis 18. März stattfindenden 3. Online-Inklusionskongress angemeldet. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul sprach mit der Initiatorin des Online-Kongresses darüber, was die Teilnehmer*innen erwartet und was die Ziele des Kongresses sind.
Berlin (kobinet) Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) und das Institut Mensch Ethik Wissenschaft (IMEW) haben in einem Projekt, das 2016 begonnen hat, eine Fragensammlung zu gelingender Partizipation erarbeitet. Diese Fragensammlung ist Online verfügbar.
Berlin (kobinet) 18 Pilotländer sollen im Februar über COVAX mit Impfstoff gegen Corona versorgt werden. Darunter die afrikanischen Staaten Tunesien, Mali und Ruanda. „Wir freuen uns, dass die Impfungen nun in einigen Entwicklungs- und Schwellenländern beginnen können. Damit jedoch möglichst schnell möglichst viele Menschen geimpft werden können, müssen die Maßnahmen beschleunigt werden“, erklärte heute Christoph Waffenschmidt von World Vision Deutschland.
Bonn (kobinet) Der mittlerweile schon traditionelle Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung mit Aktionen rund um den 5. Mai rückt langsam näher. Die Aktion Mensch hat hierfür schon einige Vorbereitungen getroffen. Ein Motto wurde bereits gefunden, Förderanträge für Aktionen können bereits bestellt und Materialien bestellt werden. Die Aktion Mensch stellt den diesjährigen Protesttag: unter das zum Superwahljahr 2021 passende Motto „Deine Stimme für Inklusion – Mach mit!“ Aktuelle Theman gibt es dieses Jahr genügend, wie der Einsatz für ein gutes Barrierefreiheitsrecht, das Teilhabestärkungsgesetz, das in den Bundestag vom Kabinett eingebracht wurde und natürlich auch die Erfahrungen mit der Corona-Pandemie.
Winsen a. d. Aller (kobinet) Ulrich Scheibner von der Virtuellen Denkwerkstatt (VDW) ist es wichtig, dass das System der Werkstätten für behinderte Menschen im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention und des Inklusionsauftrags kritisch betrachtet und verändert wird. Vonseiten der Europäischen Union wird derzeit ebenfalls das deutsche Werkstättensystem in einem aktuellen Bericht kritisiert. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit Ulrich Scheibner folgendes Interview, in dem es u.a. auch um die nötigen Veränderungen zur Beschäftigung behinderter Menschen im Lichte der europäischen Entwicklungen geht.
Kassel (kobinet) Das Teilhabestärkungsgesetz war heute morgen Thema in der Radiosendung MDR Kultur am Morgen. Im Fokus stand die Frage: Reichen die Gewaltschutzmaßnahmen, die Leistungserbringer*innen künftig treffen sollen, aus? Als Gesprächspartnerin war Martina Puschke von der Politischen Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz per Telefon zugeschaltet.
Stuttgart (kobinet) Am 14. März ist in Baden-Württemberg Landtagswahl. Deshalb hat die Landesarbeitsgemeinschaft Baden-Württemberg Gemeinsam leben – gemeinsam lernen Wahlprüfsteine zur Inklusion entwickelt und diese auf ihrer Internetseite eingestellt.
Berlin (kobinet) Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion geht u.a. hervor, dass im Jahr 2019 bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGVU) und den Berufsgenossenschaften rund 1,2 Millionen nicht meldepflichtige Arbeitsunfälle und rund eine Million meldepflichtige Unfälle gemeldet wurden.
Berlin (kobinet) Portugal ist derzeit das am schlimmsten von Corona betroffene Land in der Europäischen Union. Ein Flugzeug der Bundeswehr soll helfen: an Bord Sanitätskräfte und medizinische Ausrüstung, berichtet heute das Zweite Deutsche Fernsehen. Während sich Deutsche über Lieferprobleme beim Impfstoff beklagen, sind nach Angaben des Senders große Teile der Welt noch weit davon entfernt, dass ihre Impfkampagnen überhaupt anlaufen können. In Afrika wurden bisher wenig mehr als 20 000 Menschen geimpft.
Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat heute das Teilhabestärkungsgesetz beschlossen, um Menschen mit Behinderungen neue Möglichkeiten im Alltag zu geben, heißt es in einer Presseinformation des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. In ersten Reaktionen wird das Für und Wider einer Reihe von vorgeschlagenen Regelungen deutlich.
Kassel (kobinet) Coronabedingt können die Aktiven von Mensch zuerst, dem bundesweiten Netzwerk von Menschen mit Lernschwierigkeiten, heute die Korken zwar nicht knallen lassen, das wird aber bestimmt nachgeholt. Denn heute wird Mensch zuerst – Netzwerk People First Deutschland 20 Jahre alt und kann diesen Geburtstag mit gebührendem stolz feiern. Heute vor 20 Jahre wurde der Verein Mensch zuerst gegründet, ein Ergebnis eines Projektes mit dem Titel „Wir vertreten uns selbst“, das damals vom Bundesministerium für Gesundheit gefördert wurde.
Berlin (kobinet) Die behindertenpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen müssen dafür sorgen, dass bei der anstehenden Novellierung der Impfverordnung behinderte Menschen außerhalb von Einrichtungen genauso berücksichtigt werden wie Heimbewohner*innen. Dies fordert die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade, die sich mit einem entsprechenden Schreiben an die behindertenpolitischen Sprecher*innen der Bundestagsfraktionen gewandt hat.
Berlin (kobinet) Thomas Künneke von den Kellerkindern hat den kobinet-nachrichten einen Bericht, ja einen Appell zum friedlichen Miteinander in Coronazeiten und Maskenpflicht von Leonie B. geschickt. Die beeindruckenden und mahnenden Worte der Frau, die aus medizinischen Gründen keine Maske tragen kann und deshalb vielen Anfeindungen ausgesetzt ist, sollen uns aufrütteln: „Hört auf mit den gegenseitigen Anfeindungen!“
Düsseldorf (kobinet) Am 5. Februar findet im Düsseldorfer Landtag die Anhörung zu den von einem breiten Bündnis von Behindertenorganisationen scharf kritisierten Änderungsvorschlägen der nordrhein-westfälischen Landesbauordnung statt. Im Vorfeld dieser Anhörung hat auch die Landesbehindertenbeauftragte von Nordrhein-Westfalen deutlichen Verbesserungsbedarf der derzeitigen Vorschläge angemehnt.
Frankfurt am Main (kobinet) Aktuell werden nur Menschen gegen Corona geimpft, die als höchste Priorität eingestuft werden. Schwerkranke und behinderte Menschen, die zu Hause statt im Heim unterstützt werden, gehören bisher nicht dazu. Vincent Kast aus Frankfurt, der mit einer Querschnittlähmung zu Hause lebt, hat nun dagegen geklagt und Recht bekommen, wie das ZDF gestern berichtete.
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung beobachtet die Situation in den Werkstätten für behinderte Menschen während der Corona-Pandemie sehr genau und werde, wenn dies nötig sei, weitere Unterstützungsmaßnahmen ergreifen. Das betonte die Bundesregierung einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge in einer Antwort (19/26095) auf eine Kleine Anfrage (19/25746) der FDP-Fraktion.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) weist darauf hin, dass die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen neuen Negativrekord erreicht hat und sieht die berufliche Inklusion in Gefahr. Betrachte man die berufliche Inklusion behinderter Menschen als zartes Pflänzchen, welches gepflegt werden muss, so drohe dieses gerade von der Corona-Pandemie zerdrückt zu werden, heißt es in einer Presseinformation des Verbandes. Im Januar waren 180.000 schwerbehinderte Menschen arbeitslos gemeldet.
Marburg/Lahn (kobinet) Für den Journalisten und Bürgerrechtler Franz-Josef Hanke treten in der aktuellen Corona-Krise alle sozialen Ungerechtigkeiten ganz deutlich ans Tageslicht. Am bedrohlichsten ist seiner Ansicht nach nicht nur für behinderte Menschen die „präklinische Triage“, wie er in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten schreibt.
Kassel (kobinet) Keine Gewalt in Wohn-Heimen fordert Mensch zuerst, ein Verein von und für Menschen mit Lern-Schwierigkeiten. Die Mitglieder von Mensch zuerst haben von den Ermittlungen im Wittekindshof in Bad Oeynhausen gehört und dazu einen Text auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Dabei betont Mensch zuerst: „Gewalt und Fremd- Bestimmung darf es nirgendwo mehr geben.“
Nieder-Olm (kobinet) Sabine Kumar (Name geändert) ist eine Frau, die sich fragt, warum wir keine Politik finden, die sorgsamer mit Ressourcen umgeht und die meisten Bürger*innen dabei mitgehen können. In einem Porträt wird die 46jährige Frau, die wissenschaftliche Mitarbeiterin im Gesundheitsbereich einer deutschen Universität ist, u.a. mit der Frage „Wie kommt man ohne Flugzeug nach Bolivien“ von kobinet-Korrespondentin Gracia Schade vorgestellt.
Kassel (kobinet) In Corona-Zeiten sind behinderte Menschen froh, wenn sie nicht ins Amt müssen, bzw. niemand zusätzliches in ihre Wohnung kommt, um sich nicht zu infizieren. Die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung des in Kassel ansässigen Vereins Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) hat heute die Türen dafür geöffnet, dass eine Bedarfsermittlung, die die Kostenträger durchführen, online per Zoom stattfinden konnte. Zur Zufriedenheit aller Beteiligten, wie der Berater der EUTB, Uwe Frevert, den kobinet-nachrichten mitteilte.
Düsseldorf (kobinet) Während sich behinderte Menschen auf Bundesebene für ein gutes Barrierefreiheitsgesetz einsetzen und auf die entsprechenden Regelungsvorschläge der Bundesregierung warten, bahnt sich in Nordrhein-Westfalen eine Rolle rückwärts in Sachen Barrierefreiheit an. Die geplante Novelle der Landesbauordnung führe nach Ansicht eines Bündnisses von Behindertenverbänden nicht zu den dringend nötigen Verbesserungen für dringend gebrauchte barrierefreie Wohnungen, sondern zur Absenkung der Standards.
Berlin (kobinet) Ein Interview mit Frau Dr. Koehler.
Sie ist Ansprechpartnerin und Beraterin, Expertin für Leichte Sprache in digitalen Anwendungen.
Die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik (BFIT-Bund) hat eine neue Beratungsmöglichkeit zur Leichten Sprache eingerichtet. Dazu antwortet Frau Dr. Koehler auf Fragen der kobinet-nachrichten.
Wien / Berlin (kobinet) In Österreich wurde gestern ein aktualisierter Impfplan vorgestellt, in dem behinderte Menschen, die persönliche Assistenz nutzen sowie deren Assistent*innen in Phase 1 B aufgenommen sind. In Deutschland herrscht hier bis auf zaghafte Versuche einzelner Bundesländer immer noch kaum Bewegung.
Kassel (kobinet) Mit der Überschrift „Gute Zielvereinbarungen beim Landeswohlfahrtsverband Hessen Fehlanzeige?“ haben die kobinet-nachrichten am 26. Januar 2021 über Probleme berichtet, die von Nutzer*innen persönlicher Budgets an die Redaktion herangetragen wurden. Mittlerweile haben die kobinet-nachrichten beim Landeswohlfahrtsverband als Kostenträger nachgefragt und ausführliche Antworten auf verschiedene Fragen zu Persönlichen Budgets und Zielvereinbarungen bekommen, die im Folgenden veröffentlicht werden. Mit Stichtag 30.09.2020 unterstützte der LWV Hessen hessenweit 1.761 Leistungsberechtigte in Form eines Persönlichen Budgets, wie aus der Antwort des LWV hervorgeht. .
Erfurt (kobinet) Die in Erfurt ansässige Liga Selbstvertretung Thüringen sucht bis 31. März 2021 eine gestandene Führungskraft mit fundierten Kenntnissen und Erfahrungen im Verantwortungsbereich der Politischen Interessen- und Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in Thüringen für seine Geschäftsleitung in Vollzeit.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK hält die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), den Personenkreis für kostenfreie FFP2-Masken auf ALG II-Empfänger zu erweitern, grundsätzlich für richtig, kritisiert jedoch, dass Menschen mit Grundsicherung oder knapp über der Bedarfsgrenze schlichtweg vergessen wurden. VdK-Präsidentin Verena Bentele betonte anlässlich des Referentenentwurfs aus dem BMG gestern in Berlin: „Jüngere Empfänger von Grundsicherung oder Erwerbsminderungsrentner mit kleiner Rente gehen leer aus. Gerade psychische Erkrankungen sind ein häufiger Grund für eine Erwerbsminderung und diese Menschen sind häufig auch jünger als 60 Jahre. Sie wurden im Entwurf einfach vergessen. Hier muss nachgebessert werden.“
Berlin (kobinet) Auf einem Impf-Gipfel in Berlin wurde heute beraten, wie die deutsche Impfstrategie verbessert werden kann. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich auf einer Pressekonferenz zuversichtlich, dass bis Ende des Sommers allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden kann.
Bonn (kobinet) „Inklusion? Na klar! Eigentlich ist sich die große Mehrheit der Deutschen einig: Menschen mit und ohne Behinderung sollten in unserer Gesellschaft gleichberechtigt zusammenleben. In der Praxis jedoch hält sich so manches Vorurteil hartnäckig. Wir haben die 11 häufigsten Vorurteile über Inklusion einem Fakten-Check unterzogen“, heißt es im neuesten Newsletter der Aktion Mensch.
Mainz (kobinet) Am 14. März stehen Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sowie Kommunalwahlen in Hessen an. Damit auch Menschen, die auf eine Leichte Sprache angewiesen sind, verstehen können, wie die Wahl genau funktioniert und was man machen muss, um seine Stimme richtig abzugeben, hat Rheinland-Pfalz nun eine neue Broschüre zur Landtagswahl in Leichter Sprache herausgegeben.
Berlin (kobinet) Die Coronakrise entfernt uns voneinander und verbindet uns doch. Diese Erfahrungen machen viele Menschen in der Pandemie, in der wir alle auf Distanz zueinander gehen müssen und doch mehr als sonst merken, wie sehr wir uns gegenseitig brauchen. Auch die BliTZ – eine professionelle Hörzeitung aus Berlin für Menschen mit einer Sehbehinderung – erfährt in diesen Zeiten so viel Unterstützung wie nie, wie es in einer Pressemitteilung der Initiative heißt.
Hannover (kobinet) In einer gemeinsamen Stellungnahme hatten die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern ein schlüssiges Konzept zum Schutz von Menschen mit Behinderungen während der Corona-Pandemie gefordert. Dabei ist der niedersächsischen Landesbehindertenbeauftragten Petra Wontorra auch die Barrierefreiheit der Impfzentren und der entsprechenden Abläufe wichtig.
Mainz (kobinet) Bei der Priorisierung innerhalb der COVID-19-Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) können derzeit noch nicht alle Krankheitsbilder und Impfindikationen berücksichtigt werden. Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt, in begrenzten Ausnahmefällen Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen, die eine Einstufung in eine der Priorisierungsgruppen der Corona-Impfverordnung regeln. Hierzu hat Rheinland-Pfalz nun ein Verwaltungsverfahren für Einzelentscheidungen entwickelt.
Berlin (kobinet) Nutze die Talente die Du hast! Die Wälder wären still, wenn nur die begabten Vogel sängen. (Henry van Dyke)
Berlin (kobinet) Die Bundesregierung will die Hilfen für Kinder und Jugendliche inklusiver ausgestalten. Dem Sozialverband VdK geht das jedoch zu langsam. VdK-Präsidentin Verena Bentele betonte anlässlich der ersten Lesung eines entsprechenden Gesetzentwurfs im Bundestag am Freitag in Berlin: „Der heute im Bundestag diskutierte Gesetzentwurf hat viel Gutes, jedoch geht die vorgesehene Umsetzung bis 2028 an der Lebenswirklichkeit der jetzigen Kinder und Jugendlichen vorbei. Damit endlich allen jungen Menschen, unabhängig ob mit oder ohne Behinderung, aus einer Hand geholfen wird, ist mehr Tempo notwendig.“
Bremen (kobinet) Die Proteste behinderter Menschen gegen die derzeitige Impfpriorisierung zeigen erste Erfolge in den Ländern. In Bremen wird ab kommende Woche eine Impfkommission beurteilen, ob in Einzelfällen von den Vorgaben der Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums abgewichen wird. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf des Senats für ein Ausführungsgesetz zur Impfverordnung hat die Bürgerschaft am Donnerstag, den 28. Januar, beschlossen. Darauf weist der Bremer Landesbehindertenbeauftragte Arne Frankenstein hin.
KÖLN (kobinet) Nach Informationen des Rollstuhlbasketball-Clubs RBC Köln 99ers wurde der für Ende Februar vorgesehene Saisonstart der Bundesliga der RBBL2 jetzt auf Mitte April verschoben. Diese Liga wurde ins Leben gerufen, da sich weitere Teams aus unterschiedlichen Gründen aus dem Spielbetrieb für die Saison 2020/2021 verabschiedet haben.
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