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Bremen (kobinet) In seiner Sondersitzung am 29. November hat der Arbeitskreis Bremer Protest gegen Diskriminierung und für Gleichstellung behinderter Menschen (AK Protest) entschieden, dass 27. Bremer Behindertenparlament auf den 5. Mai 2022, den europäischen Protesttag gegen Diskriminierung behinderter Menschen zu verschieben. Nach der bisherigen Planung sollte das Behindertenparlament, das traditionell im Haus der Bürgerschaft stattfindet, am 3. Dezember 2021, dem Welttag der Menschen mit Behinderungen durchgeführt werden.

Berlin (kobinet) Helmut Vogel, Präsident des Deutschen Gehörlosen-Bund (DGB) möchte Inklusion nicht nur kulturell oder politisch erreichen, sondern auch sprachlich. Seine Vision ist, dass jedes Kind Gebärdensprachen lernt – egal ob gehörlos, hörbehindert oder hörend. Im Vorfeld der Welttagsveranstaltung des Deutschen Behindertenrat (DBR) am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie

Berlin (kobinet) Alexander Ahrens, Projektleiter bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Mitglied im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrat (DBR), appelliert an die Koalitionsparteien, ihre Versprechen aus dem Bundestagswahlkampf zu halten und in die Tat umzusetzen – für mehr bauliche Barrierefreiheit in der Zukunft. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie

Heidelberg (kobinet) Am 24. November 2021 haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ für 2021 bis 2025 vorgelegt. Darin enthalten ist eine Vielzahl an Reformvorsätzen in verschiedenen Bereichen des Rehabilitations- und Teilhaberechts. Darauf weist das diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht hin und listet eine Reihe von Regelungen im Koalitionsvertrag in den unterschiedlichen Bereichen auf.

Berlin (kobinet) Für Verena Bentele, die Präsidentin des VdK und Mitglied im Sprecherrat des Deutschen Behindertenrat (DBR) ist, sind Barrierefreiheit und Inklusion gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Ihre Vision für die Zukunft: Fachreferate in jedem Ministerium, die diese Aufgabe politisch umsetzen. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie

Dresden (kobinet) Der Koalitionsvertrag von SPD, GRÜNE und FDP beinhaltet nach Informationen des Antidiskriminierungsbüros Sachsen einige, sehr wichtige Punkte zur Umsetzung der Antidiskriminierungspolitik auf Bundesebene, die auch für die Antidiskriminierungsarbeit in Sachsen wichtig sind.

HAMBURG (kobinet) Die Behörden in Hamburg haben bereits viel Aufklärungsarbeit für Sicherheit im Straßenverkehr und für eine Mobilitätswende geleistet. Trotzdem liegen E-Roller in Hamburg noch immer kreuz und quer auf den Gehwegen und stellen gefährliche Hindernisse für alle die zu fuß unterwegs sind, vor allem für blinde und sehbehinderte Menschen dar.

STUTTGART (kobinet) Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg begrüßt, dass die neue Bundesregierung aus SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP im Koalitionsvertrag endlich die häusliche Pflege berücksichtigen will. Die Koalition sagt unter anderem die Dynamisierung des Pflegegeldes zu. Dies ist, so der VdK in Baden-Württemberg, jedoch nur ein erster Schritt zur Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen. Damit verpasst die Koalition nach Einschätzung die Chance zur Einführung einer Pflegevollversicherung. Somit gehen auch zukünftig alle Verbesserungen zu Lasten der Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen.

Berlin (kobinet) Dr. Martin Danner, Koordinator des Arbeitsausschusses des Deutschen Behindertenrat (DBR) wünscht sich eine Zukunft, in der Orte und Transportmittel für alle gleichermaßen zugänglich sind und in der sich alle Menschen frei, selbstbestimmt und ohne lange Vorausplanung bewegen können. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie #DBR3Dezember #KeineUtopie

Stuttgart (kobinet) „Personenzentrierte Leistungen des BTHG – welche Möglichkeiten der gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben Menschen in ‚besonderen Wohnformen‘?“ So lautet der Titel einer Veranstaltung des Zentrum selbstbestimmt Leben – Aktive Behinderte Stuttgart (ZsL), die am 7. Dezember von 16.00 – 18.00 Uhr online stattfindet. Anmeldeschluss ist der 2. Dezember.

Würzburg (kobinet) im Rahmen einer Veranstaltungsreihe von Selbstbestimmt Leben Würzburg (WüSL) findet am 2. Dezember, um 18:00 Uhr eine Online-Veranstaltung mit dem Titel „Menschen mit Fluchterfahrung und Behinderung: Doppelte Benachteiligung“ statt.

Berlin (kobinet) Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat die Frage, ob Personen, die sich aufgrund von 3G- bzw. 2G-Regelungen diskriminiert sehen, einer ausführlichen rechtlichen Analyse unterzogen. Dem Argument, es handele sich um eine Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung, erteilt sie eine Absage. Es gibt jedoch Personengruppen, bei denen eine Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) unter bestimmten Bedingungen vorliegen kann. Darauf weist das Antidiskriminierungsbüro in seinemneuesten Newsletter hin.

Heidelberg (kobinet) In einem Beitrag für das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www..reha-recht.de stellt Christina Janßen die die mit dem Tierarzneimittelgesetz verabschiedeten Neuregelungen zur Assistenz im Krankenhaus vor und diskutiert diese. Den Schwerpunkt der Novellierung bilden § 44b SGB V sowie § 113 Abs. 6 SGB IX. Gemäß § 44b SGB V haben Angehörige und sonstige Personen aus dem persönlichen Umfeld von Menschen mit Behinderungen ab dem 1. November 2022 Anspruch auf Krankengeld für die Dauer der Mitaufnahme in ein Krankenhaus. Ergänzt wird die Regelung durch § 113 Abs. 6 SGB IX, wonach ab dem 1. November 2022 ein Anspruch auf Leistungen für die Begleitung und Befähigung durch vertraute Bezugspersonen besteht, wie es in der Ankündigung des Beitrags heißt.

KÖLN (kobinet) Beim Verein „Selbstbestimmt Leben“ Behinderter Köln kann ab Mitte Januar 2022 eine weitere Projektmitarbeiterin / ein weiterer Projektmitarbeiter für die ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung beschäftigt werden. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 20 Stunden. Die Projektstelle ist bis Ende des Jahres 2022 befristet. .

Berlin (kobinet) Für Helga Jäniche von der Deutschen Rheuma-Liga (@DtRheumaLiga), die im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrats (DBR) mitwirkt, wird soziale Teilhabe dann Realität, wenn die Politik sich an den tatsächlichen Bedarfen chronisch kranker und behinderter Menschen orientiert und ressortübergreifend daran arbeitet. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie

Wien (kobinet) Beim Delegiertentag des Österreichischen Behindertenrats wurde Michael Svoboda zu dessen neuen Präsidenten gewählt. Mit Roswitha Schachinger von der Wiener Assistenzgenossenschaft (WAG) ist erstmals auch eine Vertreterin der österreichischen Selbstbestimmt-Leben-Bewegung Teil des Präsidiums des Österreichischen Behindertenrates, wie es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS heißt.

Berlin (kobinet) Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? Erste Antworten hat der DBR auf Twitter unter #DBR3Dezember veröffentlicht. Den Anfang hat die DBR-Sprecherratsvorsitzende Hannelore Loskill gemacht. Sie hat genaue Vorstellungen von einer inklusiven Zukunft – wie etwa bei E-Mobilität. Nachhaltige Technologien müssenihrer Meinung nach für alle Menschen sicher, zugänglich und nutzbar sein.

BERLIN (kobinet) Auf Einladung des Deutschen Bahnkunden-Verbandes und refundrebel hat in der vergangenen Woche ein virtueller Austausch mit Mitarbeitern verschiedener Landesabgeordneter, Verbandsvertretern, Journalisten und Betroffenen zu Problemen und Barrieren im Zusammenhang mit der Mobilität im Nah- und Fernverkehr stattgefunden. Insgesamt war dieser erste „Versuch“ zu einem Gedankenaustausch ein nach Meinung aller gelungener Einstieg in das Thema.