Heidelberg (kobinet) Am 24. November 2021 haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ für 2021 bis 2025 vorgelegt. Darin enthalten ist eine Vielzahl an Reformvorsätzen in verschiedenen Bereichen des Rehabilitations- und Teilhaberechts. Darauf weist das diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht hin und listet eine Reihe von Regelungen im Koalitionsvertrag in den unterschiedlichen Bereichen auf.
Hamburg (kobinet) Die Kanzlei Menschen und Rechte begrüßt die beiden am 30. November veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur „Bundesnotbremse“, wobei es einerseits um Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen als Maßnahmen zur Bekämpfung einer Pandemie und andererseits um Schulschließungen ging. Das Bundesverfassungsgericht habe hier in überzeugender Weise das Zusammenwirken von Freiheitsrechten der Einzelnen, Gestaltungsmöglichkeiten und auch Gestaltungserfordernissen des Gesetzgebers, sowie Schutzpflichten gegenüber den von der Pandemie in besonderer Weise betroffenen Menschen – in den vorliegenden Entscheidungen vor allem Kindern – unterstrichen.
Berlin (kobinet) Für Verena Bentele, die Präsidentin des VdK und Mitglied im Sprecherrat des Deutschen Behindertenrat (DBR) ist, sind Barrierefreiheit und Inklusion gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Ihre Vision für die Zukunft: Fachreferate in jedem Ministerium, die diese Aufgabe politisch umsetzen. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
Berlin (kobinet) Der am 29. November vorgestellte Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Linkspartei sieht u.a. vor, dass die Einrichtung einer unabhängigen Ombudsstelle für Streitfälle bei der Gesamtplanung geprüft wird. Eine Reihe weiterer Maßnahmen sind im Bereich Soziales und Inklusion des Koalitionsvertrages geplant, die zum Teil aber recht schwammig formuliert sind, so das Resümee von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul, der sich den Koalitionsvertrag angeschaut hat.
Dresden (kobinet) Der Koalitionsvertrag von SPD, GRÜNE und FDP beinhaltet nach Informationen des Antidiskriminierungsbüros Sachsen einige, sehr wichtige Punkte zur Umsetzung der Antidiskriminierungspolitik auf Bundesebene, die auch für die Antidiskriminierungsarbeit in Sachsen wichtig sind.
Kassel (kobinet) Für Martina Puschke, Projektleiterin bei Weibernetz und Mitglied im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrat (DBR), ist es #KeineUtopie, dass Zwangsmaßnahmen in spätestens vier Jahren der Vergangenheit angehören und Frauen und Mädchen mit Behinderungen selbstbestimmt und sicher leben können. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
HAMBURG (kobinet) Die Behörden in Hamburg haben bereits viel Aufklärungsarbeit für Sicherheit im Straßenverkehr und für eine Mobilitätswende geleistet. Trotzdem liegen E-Roller in Hamburg noch immer kreuz und quer auf den Gehwegen und stellen gefährliche Hindernisse für alle die zu fuß unterwegs sind, vor allem für blinde und sehbehinderte Menschen dar.
BERLIN (kobinet) HandiClapped, der Berliner Verein für Kultur ohne Barrieren engagiert sich seit dem Jahr 2008 für Kulturerlebnisss für alle und ohne Barrieren. Gegenwärtig besteht dieser Verein aus 35 Mitglieder, wovon 7 eine formal anerkannte Behinderung haben. Ein wichtiges Ereignis der Vereinsarbeit war der dritte Fachkongress, der Ende Oktober stattgefunden hatte.
STUTTGART (kobinet) Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg begrüßt, dass die neue Bundesregierung aus SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP im Koalitionsvertrag endlich die häusliche Pflege berücksichtigen will. Die Koalition sagt unter anderem die Dynamisierung des Pflegegeldes zu. Dies ist, so der VdK in Baden-Württemberg, jedoch nur ein erster Schritt zur Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen. Damit verpasst die Koalition nach Einschätzung die Chance zur Einführung einer Pflegevollversicherung. Somit gehen auch zukünftig alle Verbesserungen zu Lasten der Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen.
DRESDEN (kobinet) Im Verlaufe des Jahres haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die vom Antidiskriminierungsbüro zur Verfügung gestellten Materialien umfangreich überarbeitet. Auch diese Überarbeitungen sollen nun kostenfrei für die politische Arbeit, die Arbeit als Beratungsstelle, als Selbstvertretungsorganisation oder als Beauftragte zur Verfügung gestellt werden.
Berlin (kobinet) Dr. Martin Danner, Koordinator des Arbeitsausschusses des Deutschen Behindertenrat (DBR) wünscht sich eine Zukunft, in der Orte und Transportmittel für alle gleichermaßen zugänglich sind und in der sich alle Menschen frei, selbstbestimmt und ohne lange Vorausplanung bewegen können. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie #DBR3Dezember #KeineUtopie
Berlin (kobinet) Mit ihrem Koalitionsvertrag haben sich SPD, Grüne und Linke in Berlin nach Ansicht des Landesverband Berlin-Brandenburg des Sozialverband Deutschland (SoVD) für die kommende fünfjährige Legislaturperiode viel vorgenommen. Dies gelte umso mehr im Kontext der erneuten Eskalation der Corona-Pandemie, heißt es in einer Presseinformation des Verbandes nachdem der Koalitionsvertrag gestern vorgestellt wurde.
Stuttgart (kobinet) „Personenzentrierte Leistungen des BTHG – welche Möglichkeiten der gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben Menschen in ‚besonderen Wohnformen‘?“ So lautet der Titel einer Veranstaltung des Zentrum selbstbestimmt Leben – Aktive Behinderte Stuttgart (ZsL), die am 7. Dezember von 16.00 – 18.00 Uhr online stattfindet. Anmeldeschluss ist der 2. Dezember.
Bonn (kobinet) Die Corona-Pandemie erschüttert die Situation für Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt das zweite Jahr in Folge: In den ersten zehn Monaten 2021 waren im Durchschnitt 174.006 Menschen mit Behinderung arbeitslos – und damit sogar noch einmal mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Den traurigen Höchststand seit Beginn der Krise markierte der Januar 2021 mit 180.047 Arbeitslosen mit Behinderung. Zu diesem Ergebnis kommt das aktuelle Inklusionsbarometer Arbeit der Aktion Mensch und des Handelsblatt Research Institutes.
Würzburg (kobinet) im Rahmen einer Veranstaltungsreihe von Selbstbestimmt Leben Würzburg (WüSL) findet am 2. Dezember, um 18:00 Uhr eine Online-Veranstaltung mit dem Titel „Menschen mit Fluchterfahrung und Behinderung: Doppelte Benachteiligung“ statt.
Stuttgart (kobinet) „Zum Jahresende 2019 lebten rund 7,9 Millionen schwerbehinderte Menschen in Deutschland. Häufigste Ursache einer Schwerbehinderung ist eine im Lebensverlauf erworbene Beeinträchtigung. Aus diesem Grund sind Menschen mit einer Schwerbehinderung häufig älter. Infolge des demografischen Wandels wird ihre Zahl dementsprechend steigen“, heißt es in einer Presseinformation der Regionaldirektion Baden-Württemberg der Bundesagentur für Arbeit.
Berlin (kobinet) Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat die Frage, ob Personen, die sich aufgrund von 3G- bzw. 2G-Regelungen diskriminiert sehen, einer ausführlichen rechtlichen Analyse unterzogen. Dem Argument, es handele sich um eine Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung, erteilt sie eine Absage. Es gibt jedoch Personengruppen, bei denen eine Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) unter bestimmten Bedingungen vorliegen kann. Darauf weist das Antidiskriminierungsbüro in seinemneuesten Newsletter hin.
Berlin (kobinet) Für Adolf Bauer, Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD) @SoVD_Bund und Mitglied im Sprecherrat des Deutschen Behindertenrat (DBR) ist eine inklusive Zukunft eine Zukunft, die frei ist von Barrieren und in der alle Menschen in allen Bereichen des Lebens uneingeschränkt teilhaben können. Dies geht aus seinem Statement zum Welttag der Menschen mit Behinderung hervor, das der Deutsche Behindertenrat auf Twitter verbreitet hat. #DBR3Dezember #KeineUtopie
Heidelberg (kobinet) In einem Beitrag für das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www..reha-recht.de stellt Christina Janßen die die mit dem Tierarzneimittelgesetz verabschiedeten Neuregelungen zur Assistenz im Krankenhaus vor und diskutiert diese. Den Schwerpunkt der Novellierung bilden § 44b SGB V sowie § 113 Abs. 6 SGB IX. Gemäß § 44b SGB V haben Angehörige und sonstige Personen aus dem persönlichen Umfeld von Menschen mit Behinderungen ab dem 1. November 2022 Anspruch auf Krankengeld für die Dauer der Mitaufnahme in ein Krankenhaus. Ergänzt wird die Regelung durch § 113 Abs. 6 SGB IX, wonach ab dem 1. November 2022 ein Anspruch auf Leistungen für die Begleitung und Befähigung durch vertraute Bezugspersonen besteht, wie es in der Ankündigung des Beitrags heißt.
BERLIN (kobinet) Der Paritätische Gesamtverband fordert erneut einen spürbaren Ausgleich für Beziehende von Grundsicherung und Wohngeld. Nach der vom Statistische Bundesamt veröffentlichten Inflationsrate ist diese mit 5,2 Prozent so hoch wie seit 29 Jahren nicht. Die bisher zum 1.Januar 2022 geplante Hartz-IV-Regelsatz-Anhebung um nicht einmal ein Prozent falle in diesem Zusammenhang viel zu niedrig aus und komme somit angesichts der aktuellen Preisentwicklung sogar einer Kürzung gleich, kritisiert der Verband.
KÖLN (kobinet) Beim Verein „Selbstbestimmt Leben“ Behinderter Köln kann ab Mitte Januar 2022 eine weitere Projektmitarbeiterin / ein weiterer Projektmitarbeiter für die ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung beschäftigt werden. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 20 Stunden. Die Projektstelle ist bis Ende des Jahres 2022 befristet. .
Berlin (kobinet) Wer sich nach Licht sehnt, ist nicht lichtlos, denn die Sehnsucht ist schon Licht. (Bettina von Arnim)
Berlin (kobinet) Für Helga Jäniche von der Deutschen Rheuma-Liga (@DtRheumaLiga), die im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrats (DBR) mitwirkt, wird soziale Teilhabe dann Realität, wenn die Politik sich an den tatsächlichen Bedarfen chronisch kranker und behinderter Menschen orientiert und ressortübergreifend daran arbeitet. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie
Karlsruhe (kobinet) Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA) hat sich den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP angeschaut und titelt seine Stellungnahme dazu mit „Koalitionsvertrag macht Hoffnung“. Neben Lichtblicken hat NITSA aber auch geschrieben, was im Koalitionsvertrag für Menschen, die Assistenz nutzen, fehlt.
Wien (kobinet) Beim Delegiertentag des Österreichischen Behindertenrats wurde Michael Svoboda zu dessen neuen Präsidenten gewählt. Mit Roswitha Schachinger von der Wiener Assistenzgenossenschaft (WAG) ist erstmals auch eine Vertreterin der österreichischen Selbstbestimmt-Leben-Bewegung Teil des Präsidiums des Österreichischen Behindertenrates, wie es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS heißt.
Bad Segeberg (kobinet) „Was sind die Herausforderungen von taubblinden Menschen?“ Dieser Frage geht der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, in seinem mittlerweile 32. Podcast nach. Im Gespräch mit Reiner Delgado vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) erfahren die Zuhörer*innen in dem 19minütigen Podcast eine ganze Menge über die Situation taubblinder Menschen.
Berlin (kobinet) Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? Erste Antworten hat der DBR auf Twitter unter #DBR3Dezember veröffentlicht. Den Anfang hat die DBR-Sprecherratsvorsitzende Hannelore Loskill gemacht. Sie hat genaue Vorstellungen von einer inklusiven Zukunft – wie etwa bei E-Mobilität. Nachhaltige Technologien müssenihrer Meinung nach für alle Menschen sicher, zugänglich und nutzbar sein.
Bonn (kobinet) Rund zwei Monate nach der Bundestagswahl hat die Ampel-Koalition die Ziele für ihre Regierungszeit benannt. Zum Thema Barrierefreiheit ist einiges dabei, zu Inklusion weniger. Was genau im Koalitionsvertrag steht und mit welchen Versprechungen die Parteien in die Wahl gegangen waren, hat die Aktion Mensch in ihrem Online-Spezial zur Bundestagswahl zusammengestellt. Hier findet man im Inklusionscheck neben dem Koalitionsvertrag auch eine Checkliste zu den Aussagen der Parteien in ihren Wahlprogrammen.
Hamburg (kobinet) „Zeit für Inklusion“, so lautet der Titel einer Internetseite, auf der sich in Hamburg die unterschiedlichsten Initiativen mit ihren Programmen vorstellen. Hertha-Margarethe Kerz hat sich die Seite genauer angeschaut und folgenden Bericht für die kobinet-nachrichten dazu verfasst.
Aachen (kobinet) Am 27. November 1961, also heute vor 60 Jahren, hat die Pharma-Firma Grünenthal aus Stolberg das Medikament Contergan vom Markt genommen. Darüber berichtet heute die Chronik der ARD Stichtag und erinnert damit an den Contergan-Skandal in einem Der Stichtag NRW-Spezial. Im rot-grün-gelben Koalitionsvertrag wurde auch ein Passus zur Contergan-Stiftung aufgenommen.
BERLIN (kobinet) Auf Einladung des Deutschen Bahnkunden-Verbandes und refundrebel hat in der vergangenen Woche ein virtueller Austausch mit Mitarbeitern verschiedener Landesabgeordneter, Verbandsvertretern, Journalisten und Betroffenen zu Problemen und Barrieren im Zusammenhang mit der Mobilität im Nah- und Fernverkehr stattgefunden. Insgesamt war dieser erste „Versuch“ zu einem Gedankenaustausch ein nach Meinung aller gelungener Einstieg in das Thema.
Berlin/Köln (kobinet) „Die Psychos mischen sich ein – Talk mit Thomas Künneke vom Kellerkinder E.V.“ So lautet der Titel des mittlerweile 34. Podcast der Deutschen Welle „Echt behindert“, der nun veröffentlicht wurde.
Berlin (kobinet) Cringe ist ein englisches Wort. Es bedeutet ‚zusammen zucken‘. Gesprochen wird es etwa so: ‚krinch‘. Junge Menschen verwenden das Wort gern für „peinlich“ oder „ich schäme mich für“. Ich schäme mich …
MÜNCHEN (kobinet) In einem offenen Brief bringt der Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München seine Enttäuschung darüber zum Ausdruck, dass die vierte Corona-Welle durch frühzeitige entsprechende Maßnahmen nicht verhindert wurde.
BERLIN (kobinet) Die Vorweihnachtszeit ist jene Zeit des Jahres in welcher caritatives Bemühen wieder stärker hervortritt. Den Kindern muss selbstverständlich geholfen werden und natürlich ebenso den Behinderten. Bei all dem wird sehr häufig übersehen oder gar vergessen, dass Hilfe und Unterstützung sehr wohl auch von Menschen mit Behinderungen kommt. Einer dieser Unterstützer ist der bekannte Filmemacher Niko von Glasow.
Kassel (kobinet) Auch wenn die täglichen Zahlen zur Corona-Pandemie immer frustrierender und erschreckender ausfallen und viele diese gar nicht mehr hören wollen, so stellt die Marke von nunmehr über 100.000 Menschen, die an den Folgen der Corona-Pandemie verstorben sind, für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul eine Zahl dar, die Erwähnung finden muss. Denn für ihn sind nun einschneidende Maßnahmen nötig, um weitere Opfer der Pandemie zu verhindern, wie er in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten schreibt.
Hannover (kobinet) „Wie geht es weiter mit dem Werkstätten-System in Deutschland? – Sonderwelten überwinden und den Arbeitsmarkt UNCRPDkonform gestalten“. So lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, zu der die Europaabgeordnete Katrin Langensiepen am 1. Dezember um 18:00 Uhr einlädt. Gerade im Lichte des kürzlich vorgelegten Koalitionsvertrages in Verbindung mit der Haltung der EU zum Werkstättensystem dürfte diese Diskussion am digitalen Runden Tisch, an der u.a. auch Corinna Rüffer von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Andrè Thiel teilnehmen, spannend werden.
Berlin (kobinet) Angesichts steigender Infektionszahlen und fehlender Impfteams in Einrichtungen der Behindertenhilfe fordert die Lebenshilfe-Bundesvorsitzende Ulla Schmidt: „Menschen mit Behinderung brauchen mehr Schutz! Schon jetzt kommt es zu größeren Ausbrüchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe mit infizierten Bewohner*innen und Mitarbeitenden. Daher müssen jetzt schnellstmöglich Booster Impfungen durchgeführt werden.“
Erfurt (kobinet) Der Saale-Orla-Kreis wird der erste Thüringer Landkreis mit einem kommunalen Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sein. Auf die Auftaktveranstaltung, die Ende September unter derm Motto „Inklusion – Gemeinsam mehr erreichen“ in Schleiz stattfand, weist der Landesbehindertenbeauftragte von Thüringen in seinem neuesten Newsletter hin. Im Freistaat Thüringen sind alle Landkreise und kreisfreien Städte gesetzlich verpflichtet, entsprechende Aktionspläne bis Ende 2023 zu erarbeiten.
Berlin (kobinet) Am Sonntag, den 28. November wird von 16:00 bis 18:00 Uhr im Rahmen der Hybrid-Veranstaltungsreihe „Talk im Keller“ das Thema Unterstützte Entscheidungsfindung und die Entstehung der Mitmach-Broschüre in gemeinsamen Gesprächen vertieft erörtert und diskutiert. So heißt es in der Ankündigung des Talk im Keller zum Thema Unterstützte Entscheidungsfindung, der von den Kellerkindern und der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) durchgeführt wird und online verfolgt werden kann.
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