Hamburg (kobinet) „Nicht ohne uns über uns sprechen“, so lautet der Titel eines Beitrags, der in der Sendung NDR Kultur am 31. März 2026 um 16:30 Uhr ausgestrahlt wurde und auf den Sabine Lohner die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat. „Wie Inklusion in der Kulturbranche gelingt. Gespräch mit Jonas Karpa, der sich im Verein Vielfalt im Film für mehr Diversität in der Filmbranche einsetzt“, heißt es in der Ankündigung des 8minütigen Radiobeitrags des NDR.
Nieder-Olm (kobinet) Mitglieder von Beiräten für Menschen mit Behinderung, Behindertenbeauftragte und Vorstände von Vereinen sind häufig ehrenamtlich tätig. Besonders zu Beginn eines solchen Ehrenamtes fehlt es oftmals an Wissen, wie politische Gremien funktionieren, wie man seine eigenen Projekte realisieren kann und Fürsprecher:innen gewinnt. „Mit einer Seminarreihe wollen wir genau diese Zielgruppe stärken und für das Ehrenamt und die Gremienarbeit fit machen. Partizipation ist eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Inklusion. Angesprochen sind Menschen mit und ohne Behinderung aus Rheinhessen, die in diesen Ehrenämtern tätig sind.“ So heißt es in der Ausschreibung der Seminarreihe „Fit für die Gremienarbeit“, die Gracia Schade vom Koordinationsbüro Inklusive Verbandsgemeinde der Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm verbreitet hat. Die Online-Seminare starten am 29. April 2026. Anmeldungen sind noch möglich.
Staufen (kobinet) Karwoche und Ostern. An diesen Tagen versammelten sich von Mitte der 1950er bis Ende der 1960er Jahre in der alten Bundesrepublik Menschen im Namen der Bewegung „Kampf dem Atomtod und der Ostermarschbewegung“. Um unter den damaligen weltpolitischen Verhältnissen für Friedenserhalt und Abrüstung zu demonstrieren. Heute, bald acht Jahrzehnte danach, ist in der Bundesrepublik erneut „Ostermarsch“ angesagt. Weil in Anbetracht der von der Politik forcierten Kriegsvorbereitung die Menschen allen Grund haben, sich um die Erhaltung des Friedens zu sorgen. Und sich zu erinnern, da Erinnerung eine Kraftquelle und eine Lehrmeisterin ist. – Ein in diesem Zusammenhang vorbildlicher politischer Erinnerungskünstler, Alexander Kluge, ist vor einer Woche gestorben. Seine Idee und Weise des erzählenden Erinnerns habe ich (schon vor einer Weile) für mich einmal in der folgenden Notiz festzuhalten versucht.
Berlin (kobinet) Der Mensch muss keine Angst vor dem Tod haben, eher von dem ungelebten Leben.
Mainz (kobinet) Hanna und Silas sind seit fünf Jahren ein Paar. „Ich habe FSJ gemacht, Bundesfreiwilligendienst in Eppstein. (…) Da hat der Silas mich angelacht,“ Sagt Hanna Gaub. Silas wiederum liebt Hannas Lachen. Aus der anfänglichen Anziehung des Lachens ist inzwischen eine feste Verbindung geworden: denn seit 2025 ist das junge Paar verheiratet. Wie die meisten Ehepaare wohnen Hanna und Silas zusammen. Hanna und Silas haben das Down-Syndrom. Um selbstbestimmt ihren Alltag zu gestalten, erhalten sie Unterstützung durch einen ambulanten Pflegedienst. Beide arbeiten in inklusiven Projekten. Alleine leben, selber arbeiten, eine Partnerschaft haben – all das wird Menschen mit Behinderungen oft nicht zugetraut. Wie dies jedoch gelingt, berichtete Michaela Schmehl in der ZDF-Sendung „einfach Mensch“, am 17.03.26 die hier zu sehen ist.
FRECHEN (kobinet) Für die deutsche Blindenfußball-Nationalmannschaft stehen in diesem Jahr die Europameisterschaft besonders im Fokus. Sie werden in der Zeit vom 14. August bis zum 24. August in Straßburg (Frankreich) stattfinden. Dann duellieren sich dort die besten Nationen des Kontinents um den Titel. Derweil steht die Blindenfußball-Bundesliga in Deutschland vor ihrem Saisonstart – mit einem prominenten Neuzugang. Die Mannschaft von Trainer Martin Mania reist im August mit einer klaren Botschaft zur Europameisterschaft: Deutschlands Blindenfußballer gehören zur europäischen Spitzengruppe. Das haben sie bei den vergangenen Länderspielen unter Beweis gestellt.
BONN (kobinet) Die Europäische Kommission bietet wieder 40 000 kostenlose DiscoverEU-Reisetickets an. Auf ihrer Entdeckungstour können 18-jährige Europäerinnen und Europäer damit die Vielfalt, Kultur, Geschichte und Menschen Europas kennenlernen. Im April können sich junge Europäer damit wieder auf ein kostenloses Zug-Reiseticket durch Europa bewerben (Bewerbungszeitraum vom 8.bis zum 22. April 2026). Da wir immer noch das 40-jährige Bestehen des Schengener Abkommens feiern, also die Grundlage für das heutige grenzfreie Reisen, stellt die Europäische Kommission dieses Reiseticket zur Verfügung.
Kassel (kobinet) Seit dem Kabinettsbeschluss des von behinderten Menschen und ihren Verbänden scharf kritisierten Gesetzesentwurf der Bundesregierung für Änderungen des Behindertengleichstellungsgestz (BGG) am 11. Februar 2026 überlegen Aktivist*innen der Behindertenbewegung, was noch getan werden kann, damit die Bundestagsabgeordneten den Gesetzentwurf in den weiteren Beratungen verbessern. Da auch Aktivist*innen mal ein paar Tage frei machen und die Ostertage genießen sollen, hat Uwe Heineker die Künstliche Intelligenz um Rat gefragt, was vor der ersten Debatte zum BGG-Gesetzentwurf im Bundestag am 16. April 2026 noch getan werden muss. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul muss bekennen, das da ein paar gute Ideen dabei sind.
Bremen (kobinet) Am 27. März 2026 ist Monika Strahl verstorben. Sie gehört zu den „Urgesteinen“ der Behindertenbewegung, war Mitglied der Bremer Krüppelgruppe, hat die Bremer Krüppelfrauengruppe mit gegründet und war dort aktiv, solange diese bestand. Sie war an der Erstellung der Ausstellung „unbeschreiblich weiblich“ beteiligt und hat mit Swantje Köbsell die Ausstellung zu vielen Events und Orten begleitet, hat darüber geschrieben, aktuell hier: Strahl_Von einem Projekt. Vor allem in den 1990ern war Monika Strahl bei allen krüppelfrauenpolitischen Events dabei und hat dazu auch in der „randschau“ geschrieben. Darauf und auf die traurige Nachricht vom Tod von Monika Strahl hat Swantje Köbsell die „kobinet-nachrichten“ hingewiesen.
Berlin (kobinet) Was haben Yoga, der Tango und die Mittelmeerküche gemeinsam? Diese kulturellen Ausdrucksformen wurden von der UNESCO, der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation, zum weltweiten Immateriellen Kulturerbe der Menschheit erklärt. Nun soll auch die Brailleschrift in diese Liste aufgenommen werden. Das haben Deutschland und Frankreich gemeinsam auf Initiative des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) und französischer Blindenorganisationen beantragt. Ende 2027 wird die UNESCO über die Nominierung entscheiden.
Kassel (kobinet) Die Vorteile von Barrierefreiheit wurden schon vielfach beschworen und zeigen sich in der Praxis in vielen Bereichen. So auch an Arbeitsstätten, bei denen behinderten Menschen eine gleichberechtigte Beschäftigung geboten wird. Bei der Durchsicht des vom Bundeskabinett am 11. Februar 2026 beschlossenen und in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurfs für Änderungen des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) stellt sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul die Frage, warum die Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden nur für Bereiche, die dem Publikumsverkehr dienen, vorgesehen ist und nicht für alle Bereiche, in denen Menschen beschäftigt werden. Einmal ganz davon abgesehen, dass die Frist für eine verbindliche Barrierefreiheit im öffentlich zugänglichen Bereich bis 2045 gestreckt werden soll.
Villmar-Weyer (kobinet) Karfreitag, den 03.04.2026, 11.30 Uhr. Gerade wird mir bewusst, dass ich den 1. April verpennt habe, ohne meine Umwelt und speziell die geschätzten Leser*innen der kobinet-Nachricht mit lustigen Scherzen belästigt zu haben. Stattdessen sitze ich vor einem Tortendiagramm des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) aus der Tagesschau. Mit Tortendiagrammen komme ich gut klar. Das liegt an meiner Affinität zu Buttercremetorten meiner Tante Christa. Da möchte ich stets ein Stück vom Kuchen abbekommen und teile ungern.
BERLIN (kobinet) Die Zahl der Opfer von Landminen und anderen explosiven Kriegsresten steigt seit dem Jahr 2020 kontinuierlich an. Rund 90 Prozent der Opfer sind Zivilistinnen und Zivilisten. Antipersonen-Minen waren in den Jahren davor für die meisten Staaten zum Tabu geworden. Seit der internationale Vertrag über ihr Verbot vor fast 30 Jahren geschlossen wurde, waren die Opferzahlen gesunken. Doch in den letzten Jahren nahmen Einsätze wieder zu, einige Staaten haben den Vertrag verlassen – und falsche Aussagen über diese Waffen verbreiten sich immer mehr. Darauf reagiert der gemeinsame Faktencheck der beiden Organisationen Handicap International und Human Rights Watch zum Internationalen Tag zur Aufklärung über die Minengefahr am 4. April , die beide zu den Gründern der Internationalen Landminenkampagne gehören.
Marburg (kobinet) „Digitale Brückenbauer – Gemeinsam sind wir sicher digital unterwegs“, ist ein neues Projekt des Marburger Vereins Arbeit und Bildung e. V.. Das Projekt richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene mit Beeinträchtigung im Alter von 16 bis 25 Jahren aus der Region Marburg-Biedenkopf. Ziel des Projekts ist die Stärkung der digitalen Selbstbestimmung und die sichere Mediennutzung der Teilnehmenden. In regelmäßigen Treffen lernen die Teilnehmenden den Umgang mit digitalen Endgeräten, Apps und sozialen Medien.
BERLIN (kobinet) Die Bundesregierung erklärt die Barrierefreiheit in Deutschland sowohl im privaten als auch im öffentlichen Bereich umfassend verbessern zu wollen. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzenwurfes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes, welches zur Behandlung in der ersten Lesung für die nächste Sitzungswoche des Bundestages geplant ist. Der Gesetzentwurf verfolgt, wie es in der Information des Bundestages heißt, das Ziel für den privaten Bereich, den Zugang zu privaten Gütern und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen spürbar und nachhaltig zu verbessern, ohne dabei Unternehmen unverhältnismäßig stark zu belasten. „Statt detaillierter Barrierefreiheitsvorschriften setzt das Regelungskonzept auf Eigenverantwortung und Dialog der Beteiligten“, so die Bundesregierung. Er entsprechenden Gesetzentwurf ist auf dieser Internetseite nachzulesen.
FRECHEN (kobinet) Die Paralympischen Spiele in Paris sowie in Mailand und Cortina haben eindrucksvoll gezeigt, welche Kraft das drittgrößte Sportevent der Welt entfalten kann. Die Paralympics stehen für Inklusion, Inspiration, Vielfalt und Respekt – es sind Werte, die insbesondere im Ausrichterland wahrgenommen und verinnerlicht werden. Das zeigt: Die Paralympischen Spiele sind ein Beschleuniger für gesellschaftlichen Fortschritt. Ein solcher Impuls wäre auch in Deutschland überfällig. Dafür sprechen sich zahlreiche Paralympics-Stars aus.
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) initiiert einen offenen Brief an die Bundesregierung. Der Verband reagiert damit auf aktuelle politische Äußerungen und Entwicklungen, die aus Sicht des ABiD ein alarmierendes Signal senden: Rechte von Menschen mit Behinderungen geraten zunehmend unter Kosten- und Spardruck. Der ABiD kritisiert insbesondere, dass Leistungen zur Teilhabe, Barrierefreiheit, Bildungsassistenz und Eingliederungshilfe immer häufiger nicht aus der Perspektive der Menschenrechte, sondern unter fiskalischen Gesichtspunkten diskutiert werden. Eine solche Debatte verkehrt nach Einschätzung des ABiD den Kern des Sozialstaates in sein Gegenteil. „Menschen mit Behinderungen sind keine Haushaltsgröße. Ihre Rechte sind nicht verhandelbar.“ unterstreicht der ABiD.
Berlin / Frankfurt (kobinet) Nachdem der Gesetzentwurf für Änderungen am Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) am 11. Februar 2026 vom Bundeskabinett verabschiedet und in den Bundestag eingebracht wurde, haben sich nur wenige Medien die Mühe gemacht, hinter die verschönte Darstellung der Bundesregierung zu blicken. Die Frankfurter Rundschau (FR) hat am nun sowohl einen inhaltlichen Beitrag Anna Laura Müller sowie einen Gastbeitrag von Raul Krauthausen zur Kritik am Gesetzentwurf, der massive Ausnahmen für Unternehmen vorsieht, veröffentlicht. „Solange Barrierefreiheit nicht als selbstverständlicher Standard gilt, sondern als Aufgabe für später, bleibt sie genau das: ein Versprechen. Und kein eingelöstes Recht. Andere Länder, etwa Österreich, sind hier mindestens zehn Jahre weiter. Deutschland verliert innerhalb Europas den Anschluss“, heißt es beispielsweise im Beitrag von Raul Krauthausen in der Frankfurter Rundschau. „‚Schlechter Witz‘: Gesetzesentwurf zur Barrierefreiheit bekommt heftige Kritik“ hat Anna Laura Müller ihren Beitrag in der FR getitelt, beide stehen zum Nachlesen im Internet zur Verfügung.
Oldenburg (kobinet) Das Sozialgericht Oldenburg hat nach Informationen des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) ein Urteil mit Signalwirkung für Menschen mit hohem Assistenzbedarf gefällt: Nach fast neun Jahren Rechtsstreit wurde dort entschieden, dass ein Sozialamt die Kosten für eine zusätzliche Wohnung zur Unterbringung von Assistenzkräften in diesem Fall übernehmen muss. Für Susanne Steffgen, Leiterin der BSK-Kontaktstelle in Ganderkesee (Niedersachsen), ist das ein wichtiger Teilerfolg – und ein Beispiel dafür, dass sich ein langer Atem lohnen kann, wie es auf der Internetseite des BSK heißt.
München (kobinet) Anlässlich des 10. Bayerischen Landestreffens in Würzburg veröffentlicht der Landesverband Bayern der Gehörlosen (LVBYGL) eine Stellungnahme mit dem Titel „Gute Pflege dahoam – auch in Gebärdensprache? Wege zur gebärdensprachfreundlichen Pflegelandschaft in Bayern“. Obwohl die bayerische Pflegestrategie „Gute Pflege. Daheim in Bayern“ die Stärkung des häuslichen Umfelds und soziale Quartierskonzepte forciert, bleibt die Realität für Gehörlose oft einsam. „Ein Pflegeheimplatz ohne Gebärdensprache ist für unsere Senioren wie eine Isolationshaft“, macht Daniel Büter, politischer Referent des LVBYGL, deutlich. „Für unsere sprachliche Minderheit wie die Gehörlosen ist der geografische Nahraum oft ein Raum des Schweigens, da dort kaum jemand ihre Sprache – die Deutsche Gebärdensprache – beherrscht.“
Kassel (kobinet) Auch wenn es derzeit nicht einfach ist, zu unterscheiden, was wahr und nicht wahr ist, haben die meisten kobinet-Leser*innen schnell erkannt, dass bei den Berichten der kobinet-nachrichten vom 1. April 2026 zwei Aprilscherze eingebaut waren. Auch wenn seit dem Beschluss des Gesetzentwurfs zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetz durch das Bundeskabinett am 11. Februar 2026 aufgrund der großen Kritik sprichwörtlich der Bär los ist, so hat sich kein echter Bär im Büro der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland in Berlin eingenistet. Und Prof. Dr. Sigrid Arnade und H.-Günter Heiden sind auch nicht in den Untergrund gegangen, sondern nur nach down under gereist, also nach Australien. Auch wenn die Behindertenpolitik in Deutschland den beiden derzeit kräftig auf den Geist geht. Die Aprilscherz-Beiträge vom 1. April 2026 in den kobinet-nachrichten enthalten also auch einen gewissen Wahrheitsgehalt.
Bad Segeberg / Kassel (kobinet) „Lasst uns Merz in den April schicken und Teilhabe leben lassen“, so hat Sascha Lang den Monatsrückblick auf die Behindertenpolitik im März 2026 getitelt. Gemeinsam mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul blickt Sascha Lang in der neuesten Episode des Podcasts Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) auf einige Ereignisse und Themen, die die Behindertenpolitik im März 2026 bestimmt haben. Ein Thema ist die Antworten von Friedrich Merz auf die Fragen von Heike Heubach im Plenum des Bundestags zur Behindertenpolitik. Aber es gibt auch einige gute Nachrichten zur Inklusion.
Berlin (kobinet) Der Koordinierungsstelle für Inklusion und Diversität in den Freiwilligendiensten ist es wichtig, eine intersektionale Perspektive in die Freiwilligendienste zu integrieren und Träger, Einsatzstellen sowie Fachkräfte für Diversität zu sensibilisieren. „In enger Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteur*innen wird über Verbandsgrenzen hinweg und bundesweit sichergestellt, dass Menschen mit unterschiedlichen Fähigkeiten und Hintergründen gleichermaßen von den Freiwilligendiensten profitieren“, heißt es in einer Information der Koordinierungsstelle. Durch die neu erschienene Broschüre „Diversität und Vielfalt in den Freiwilligendiensten“ möchte die Koordinierungsstelle Fachkräfte in den Freiwilligendiensten unterstützen, sich vertieft mit unterschiedlichen Formen von Diskriminierung sowie mit gesellschaftlichen Machtverhältnissen auseinanderzusetzen.
BREMEN (kobinet) Autismus ist scheinbar aktueller denn je. Immer mehr Menschen leben mit dieser Diagnose, immer häufiger ist Autismus Thema in der Öffentlichkeit. Hiermit zeigt sich deutlich, dass Autismus in die Mitte der Gesellschaft gehört und für viele Menschen ein selbstverständlicher Teil des Lebens ist. Allerdings ist Autismus eine Erscheinung mit sehr unterschiedlichen Auswirkungen auf Betroffene mit vielfältigen Ausprägungen. Dies bringt einige Herausforderungen mit sich: Betroffene stoßen im Alltag auf Barrieren – die für Unbeteiligte oft unsichtbar sind. Und die Gesellschaft muss Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen, wofür es inklusive Lösungen und Akzeptanz braucht. Es gilt, ein generelles Verständnis für die Bedürfnisse und Interessen Betroffener zu schaffen.
BERLIN (kobinet) Die Bundesagentur für Arbeit hat die Beschäftigtenstatistik schwerbehinderter Menschen für das Jahr 2024 veröffentlicht. Die aktuellen Zahlen zeigen nach Einschätzung von REHADAT: Trotz gesetzlicher Verpflichtung bleibt die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen hinter den Vorgaben zurück. Die Einführung eines erhöhten Staffelbetrags in 2024 zeigt bisher keine Wirkung, die Zahlen verharren auf Vorjahresniveau. Demnach gab es 2024 in Deutschland 180.705 beschäftigungspflichtige Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Nur 39 Prozent von ihnen erfüllten ihre gesetzliche Beschäftigungspflicht vollständig. 36 Prozent kamen dieser Pflicht lediglich teilweise nach, während mehr als jedes vierte Unternehmen keinen einzigen schwerbehinderten Menschen beschäftigte.
HANNOVER (kobinet) Die Diskussion um ein mögliches Sparpaket der gesetzlichen Krankenkassen sorgt derzeit bei vielen Menschen für Verunsicherung. Im Gespräch sind verschiedene Maßnahmen, um die finanzielle Lage der Krankenkassen zu stabilisieren. Für Patientinnen und Patienten stellen sich damit viele Fragen. Aus Sicht der Landespatientenbeauftragten ist es deshalb jetzt besonders wichtig, die Menschen frühzeitig, verständlich und transparent zu informieren. „Viele Patientinnen und Patienten verfolgen die aktuelle Debatte mit großer Sorge. Sie fragen sich, ob sie künftig mit höheren Belastungen rechnen müssen oder ob sich ihre Versorgung verändert. Diese Unsicherheit müssen wir ernst nehmen und im Prozess mitdenken“, erklärt die Landespatientenbeauftragte Dr. Nicole Sambruno Spannhoff.
Berlin (kobinet) Die Verirrungen und Verwirrungen in der Tierwelt beherrschten die Nachrichten in den letzten Tagen. Zuerst verirrte sich ein Wal in die Ostsee und lief wiederholt auf Grund. Dann verirrte sich ein Wolf in die Hamburger Innenstadt und griff in einem Shopping-Center sogar eine Frau an, bevor er später von der Polizei aus dem Wasser gezogen und gerettet wurde. Und nun erreichte die kobinet-nachrichten ein Hinweis aus Berlin. Dort scheint nun der Bär los zu sein. Seit dem Morgen des 1. April 2026 hat sich dort anscheinend ein Bär im Büro der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) häuslich eingerichtet und das Büro besetzt. „Bei uns ist der Bär los“, hieß es aus gut informierten Kreisen aus dem Umfeld der ISL. Und dies habe nichts damit zu tun, dass in der Geschäftsstelle der Selbstvertretungsorganisation seit dem Kabinettsbeschluss zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und den unsäglichen Diskussionen so mancher Politiker*innen zu den Kosten der Eingliederungshilfe ohnehin der Bär los sei. Es handele sich um einen richtigen Bär, der sich zudem furchtbar über die Behindertenpolitik der Bundesregierung und der Regierungskoaltion aus CDU/CSU und SPD aufrege. Da wieder mal der Aufzug länger kaputt sei, sieht die ISL nur sehr geringe Chancen, dass der Bär so schnell wieder abzieht. Daher habe die ISL kurzerhand beschlossen, Anfang Mai in neue Räumlichkeiten umzuziehen.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK fordert, den aktuellen Entwurf des Behindertengleichstellungsgesetzes im weiteren Gesetzgebungsverfahren deutlich zu verbessern. Anlass ist die Beratung im Kabinett am 1. April 2026. Wie auch der Bundesrat bezweifelt der VdK die Wirksamkeit der vorgesehenen Regelungen zu angemessenen Vorkehrungen. Anders als der Bundesrat lehnt der VdK jedoch eine erneute Evaluation ab. VdK-Präsidentin Verena Bentele betonte: „Das Gesetz ist bereits 2022 umfassend geprüft und bewertet worden. Die Ergebnisse und die Empfehlungen liegen auf dem Tisch. Weitere Verzögerungen sind für die Millionen Menschen, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind, nicht hinnehmbar. Die Schwächen des aktuellen Gesetzentwurfs müssen jetzt im parlamentarischen Verfahren konkret korrigiert werden.“
Kassel (kobinet) Bei der Redaktion der kobinet-nachrichten verdichten sich derzeit Informationen, dass Prof. Dr. Sigrid Arnade und H.-Günter Heiden den Weg in den Untergrund beschritten bzw. berollt haben könnten. Seit der Veröffentlichung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) gab es verschiedentlich Anzeichen und Vermutungen, dass dieser Tiefpunkt des Regierungshandelns den langjährigen Behindertenrechtler*innen den Rest gegeben hat. Eine verstärkte Staatsferne war zunehmend bei so manchen Veranstaltungen und Besprechungen zu vernehmen und manche haben sogar eine Radikalisierung anhand des Kniefalls der Bundesregierung vor der Wirtschaft in Sachen Barrierefreiheit bei den Beiden ausgemacht. Nachdem die kobinet-nachrichten heute am 1. April 2026 eine Nachricht von Sigrid Arnade erhalten haben, die von down under kam, scheint es nun keine Zweifel mehr zu geben, dass sich die beiden in den Untergrund begeben haben – also auf die andere Seite des bisherigen staatstragenden Daseins in Deutschland. Ob davon Gefährdungen ausgehen, das vermag die Redaktion noch nicht zu beurteilen. Negative Auswirkungen durch die seit einigen Tagen zu beobachtende Abwesenheit von Arnade und Heiden auf die Behindertenpolitik sind schon zu spüren. Und wer erklärt zukünftig Wilfried Oellers, dem Behindertenbeauftragten der CDU/CSU Bundestagsfraktion, was angemessene Vorkehrungen sind? Fragen über Fragen, auf die die kobinet-nachrichten an diesem wichtigen Tag nach weiteren Hinweisen suchen.
Berlin (kobinet) „Immer mehr Kinder und Jugendliche haben Autismus. Innerhalb von zehn Jahren hat sich die Zahl verdoppelt. Eine wachsende Zahl ist vom Schulbesuch ausgeschlossen, weil es keine geeigneten Plätze für Inklusion gibt.“ So heißt es in einem im Vorfeld des Weltautismustages am 2. April veröffentlichten Beitrag von CORRECTIV.
Staufen (kobinet) Erstveröffentlichung vor zwei Jahren und noch immer taufrisch! Beziehungsweise brandaktuell! Am 1. April machten die kobinet-Nachrichten international Furore mit ihrem großen Lauschangriff auf ein Schröder-Putin-Telefonat. Die Duzfreunde glaubten sich unabgehört und plauderten munter drauflos. Höchst Aufschlussreiches über die bei uns im Westen gern verschwiegenen Hintergründe des Ukraine-Kriegs kommt zutage. Garniert mit pikanten Einzelheiten über die durchaus prekären gesundheitlichen Zustände der beiden alten Knacker. – Der für diesen investigativen journalistischen Recherchecoup federführende kobinet-Redakteur Weis (Sprecher von „Krüppel gegen Kriegsvorbereitung“) erfährt seitdem als Putin-Versteher höchstes Lob von allen Seiten, von der Washington-Post bis zum kobinet-Redaktionsteam. Hier noch einmal der spektakuläre Original-Beitrag.
HAMBURG (kobinet) Tausende Menschen in Deutschland nutzen ein Angebot für kulturelle Teilhabe, das vor dem Aus steht: „Bei Anruf Kultur“. Es bietet insbesondere älteren Personen und Menschen mit Einschränkungen kostenlose Telefonführungen in Museen und mehr. Ab Herbst 2026 kann mit dem in Hamburg gegründeten, bundesweit etablierten Projekt Schluss sein – die Förderung läuft aus, die Anschlussfinanzierung ist nicht gesichert.
HANNOVER (kobinet) Aus Sicht des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Niedersachsen sind die Vorschläge der Kommission für eine Reform der Krankenversicherung sozial ungerecht, da sie in erster Linie Menschen mit niedrigem Einkommen betreffen. Besonders die Kürzung von Leistungen und die Abschaffung der beitragsfreien Familienversicherung sieht der SoVD kritisch – vor allem in Niedersachsen, wo die Armutsquote über dem Bundesdurchschnitt liegt.
BERLIN (kobinet) Im Anschluss an das Projekt „UN-BRK in den Kommunen“ veröffentlicht die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention gemeinsam mit dem ZPE der Universität Siegen (ZPE) Handlungsempfehlungen für die Unterstützung von Kommunen bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Im Mittelpunkt stehen die Handlungsmöglichkeiten und Verantwortlichkeiten von Bund, Ländern und Kommunen sowie weiteren Akteuren zur Förderung der Inklusion und gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Menschen mit Behinderungen. Diese Empfehlungen sind auf dieser Internetseite nachzulesen.
Berlin (kobinet) Nach Jahren der Diskussionen über nötige Reformen für mehr Barrierefreiheit wird es nun ernst. Für den 16. April 2026 ab 9:00 Uhr ist die erste Lesung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Plenum des Bundestages vorgesehen. Die Debatte ist auf eine Stunde angesetzt. Die LIGA Selbstvertretung appelliert angesicht der großen Kritik und des Ärgers vieler behinderter Menschen über die geplanten massiven Ausnahmen für Unternehmen bei der Herstellung von Barrierefreiheit und angemessenen Vorkehrkungen an die Vertreter*innen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD bereits in der ersten Debatte klare Zeichen für vorgesehene Reformen zu setzen. „Jeder Tag, der verstreicht, in dem ein Gesetzentwurf der deutschen Bundesregierung vorliegt, der Maßnahmen zur Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen durch Unternehmen pauschal als eine ‚unverhältnismäßige und unbillige Belastung‘ regeln will, ohne dass die verantwortlichen Abgeordneten konkrete Änderungsabsichten versprechen, ist nicht nur eine Schande für dieses Land. Durch diesen absoluten Kniefall vor der Wirtschaft werden die UN-Behindertenrechtskonvention und vor allem behinderte Menschen, die ständig auf Barrieren stoßen, mit Füßen getreten“, bringt der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, die Kritik am Gesetzentwurf auf den Punkt.
Kassel (kobinet) Für all diejenigen, die Probleme mit frei herumstehenden oder liegenden E-Rollern haben, gibt es in Kassel eine gute Nachricht: Die Stadt Kassel führt zum 1. April 2026 neue Regeln für die Anbieter von Miet‐E‐Scootern ein. Ab dann dürfen solche Fahrzeuge nur noch an Radbügeln oder auf speziell markierten Abstellflächen im öffentlichen Straßenraum abgestellt werden, wie die Stadt Kassel mitteilte. Die Stadt schließt dafür mit den Betreibern kostenpflichtige Sondernutzungsverträge ab, in denen u.a. diese Auflage festgeschrieben ist. Mit der zeitgleich wirksam werdenden Neufassung der Sondernutzungssatzung wird dann pro Miet‐E‐Scooter und Monat 1 Euro Sondernutzungsgebühr fällig.
Berlin (kobinet) Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung rufen gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Ausbildungsstätten für Heilerziehungspflege in Deutschland (BAG HEP) zu einer bundesweiten Aktionswoche vom 20. bis 24. April 2026 auf. Unter dem Motto #OhneFachkräfteKeineTeilhabe wird die unverzichtbare Rolle von Fachkräften in der Eingliederungshilfe und Sozialpsychiatrie in den Mittelpunkt gestellt. „Fachkräfte wie Heilerziehungspfleger*innen, Heilpädagog*innen, Erzieher*innen, Sozialarbeiter*innen, Ergotherapeut*innen und Pflegefachpersonen leisten täglich einen unschätzbaren Beitrag, um Menschen mit Behinderung und psychischen Erkrankungen eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Damit setzen sie die Grundsätze der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und des Bundesteilhabegesetzes in die tägliche Praxis um und tragen dazu bei, dass Inklusion in Deutschland gelebt wird“, heißt es in der Presseinformation der Fachverbände.
Berlin (kobinet) Die Finanzkommission Gesundheit hat ihre Empfehlungen für Reformen im Gesundheitswesen am 30. März 2026 vorgestellt. Das Gremium empfiehlt insgesamt 66 Maßnahmen, um die Milliardenlöcher bei den Krankenkassen zu schließen. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt zu den Vorschlägen: „Aus Sicht des VdK sind die vorgelegten Reformvorschläge differenziert zu betrachten. Der Sozialverband VdK begrüßt, dass erhebliches Einsparungspotenzial bei den Leistungserbringern identifiziert wurde. Vorgeschlagene Leistungskürzungen für die Patientinnen und Patienten sieht der VdK aber kritisch. Zentrale Elemente der gesetzlichen Krankenversicherung dürfen nicht aus kurzfristigen Sparzwängen heraus geschwächt werden.“
Marburg (kobinet) Auch Behördensprache muss nicht schwer verständlich sein. Deshalb hat die Universitätsstadt Marburg Bescheide im Bereich des Fachdienstes Soziale Leistungen überarbeitet. Bereits mehr als 50 Dokumente wurden für die Tätigkeiten im Marburger Sozialamt in verständliche Sprache übersetzt. „Bürgerinnen und Bürger, die Sozialhilfeansprüche haben, sollen klar und verständlich, vor allem wertschätzend und partnerschaftlich mit der Behörde zusammenarbeiten können“, erklärte Stadträtin und Sozialdezernentin Kirsten Dinnebier das Konzept. „So möchten wir den Dienstleistungsgedanken weiterentwickeln.“ Dabei ist klar, dass das Sozialamt an rechtliche Vorgaben für seine Tätigkeiten gebunden bleibt, heißt es in einer Presseinformation der Stadt Marburg. Für das Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3 ist dies eine gute Entwicklung für mehr Inklusion.
Berlin (kobinet) Zu den heute, am 30. März 2026, präsentierten Vorschlägen der Finanzkommission zu Reformen der gesetzlichen Krankenkassen haben sich kurz nach der Veröffentlichung eine Reihe von Akteur*innen zu Wort gemeldet, so auch Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands: „Die Vorschläge der Kommission sind ein Potpourri an Ideen, die an vielen Stellen Kosten auf die Versicherten verlagern. Eine Erhöhung der Zuzahlungen und eine Streichung der beitragsfreuen Mitversicherung von Ehepartnern beispielsweise belasten Menschen gleich mehrfach zusätzlich. Besonders betroffen sind chronisch kranke Menschen sowie Haushalte mit geringem Einkommen.“
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