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Frankfurt (kobinet) Von 27. Mai bis 29. Mai 2026 findet wieder im Kap Europa, Osloer Straße 5, 60327, in Frankfurt die SightCity statt. Die SightCity gehört weltweit zu den größten Fachmessen rund um Themen, die blinde und sehbehinderte Menschen betreffen. Über 150 internationale Aussteller präsentieren die neuesten Hilfsmittel und Technologien. Zudem gibt es Fachvorträge, in Deutsch und teilweise auch in Englisch, praxisnahe Workshops (ausschließlich mit Voranmeldung) von einigen Ausstellern und interaktive Formate, sowie erstmalig ein Symposium zum Thema durch Perspektivwechsel – Vom Tester zum Game Changer und eine Sport- sowie Musikbühne zum mitmachen. Prof. Dr. Erdmuthe Meyer zu Bexten, Beauftragte der Hessischen Landesregierung für barrierefreie IT und digitale Teilhabe, hat die Schirmherrschaft für die SightCity übernommen. Bei einer Online-Registrierung vorab unter: www.sightcity.net/besucher/registrierung ist der Eintritt kostenlos. (Nach der Registrierung erhalten Besucher per E-Mail ihr Eintrittsticket mit QR-Code, der am Eingang gescannt wird.

Berlin (kobinet) Zum Antrag mit dem Titel „Digitale Teilhabe im Alter stärken – Selbstbestimmung sichern und digitale Ungleichheit verhindern“, der von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in den Bundestag eingebracht wurde, erklärte die grüne Bundestagsabgeordnete Simone Fischer: „Die Digitalisierung bestimmt längst den Alltag – doch die Bundesregierung ignoriert, wenn ältere Menschen dabei abgehängt werden. Immer mehr Leistungen – von der elektronischen Patientenaktie bis zur Online-Behörde – werden vor allem digital angeboten, aber verlässliche Unterstützungsstrukturen fehlen. Das ist kein Randthema, sondern eine Frage von Selbstbestimmung und gesellschaftlicher Teilhabe im Alter.“

MAINZ / DRESDEN (kobinet) Der Sozialen Stadtimkerei der gpe (Gesellschaft für psychosoziale Einrichtungen) wurde gestern eine hohe Ehre zuteil. Dieses Mainzer Vorzeigeprojekt wurde in Dresden mit der „Nationalen Auszeichnung – Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE)“ prämiert. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die Deutsche UNESCO-Kommission würdigten damit das besondere Engagement der Initiative an der Schnittstelle von Inklusion und Naturschutz. Seit nunmehr neun Jahren ist die Soziale Stadtimkerei in Mainz ein lebendiger Treffpunkt und Lernort.

HANNOVER (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen zeigt sich empört angesichts der Reformüberlegungen zur Eingliederungshilfe, die in einem Arbeitspapier des Paritätischen Wohlfahrtsverbands bekannt wurden. Für Niedersachsens größten Sozialverband ist klar: Wer nicht der „Merzschen Norm“ entspricht, hat keine Solidarität mehr zu erwarten.

BERLIN (kobinet) Die CDU/CSU- Bundestagsfraktion steht zu den Einsparungen im Sozialbereich und „Sparideen“, welche eine eine Arbeitsgruppe aus Bund, Ländern und Kommunen vorgelegt hat. Das unterstreicht Klaus Mack, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mack stellt dazu fest: „Diese gehen in die richtige Richtung. Um die kommunale Ausgabendynamik zu durchbrechen, müssen auch im Sozialbereich Standards überprüft und auch im Hinblick auf Überregulierung und zeitgemäße Umsetzbarkeit angepasst werden. Ohne Anpassungen an das Machbare wird auch die Aufrechterhaltung des Sozialstaats durch die Kommunen künftig nicht mehr machbar sein.“

Berlin / Hannover (kobinet) „Unsere Gesamtbewertung zum jetzigen Entwurf fällt ablehnend aus. Die anvisierte Reform muss mit ihrem Inkrafttreten funktionieren. Der jetzige Entwurf geht zu Lasten behinderter Kinder und ihrer Familien, sichert kein bedarfsgerechtes Teilhaberecht und steht den Standards des SGB IX und der UN-Behinderten- und Kinderrechtskonvention an zu vielen Stellen entgegen.“ So lautet das vernichtende Urteil in der Schlussbemerkung der gemeinsamen Stellungnahme zum Entwurf des 1. Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG) der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, des Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern (bbe) und der Selbstvertretung junger Menschen mit Behinderung (jumemb). Am 27. April 2026 findet die Anhörung zum Referentenentwurf im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend statt.

Bonn (kobinet) Was tun, wenn die Diagnose unsicher ist? Wenn die Entscheidung über eine Behandlung schwerfällt – oder wenn Betroffene sich mehr Orientierung wünschen? In der aktuellen Folge des Podcast Retina Innovation mit dem Titel „Zweitmeinung in der Augenheilkunde – Vertrauen durch Struktur und Erfahrung“ ist Prof. Dr. Bernd Kirchhof, ehemaliger Direktor der Universitäts-Augenklinik Köln zu Gast und spricht über das gemeinnützige Beratungsprojekt „Augenrat“. Dort bieten erfahrene Professorinnen und Professoren der Augenheilkunde im Ruhestand unabhängige Zweitmeinungen zu verschiedenen Augenerkrankungen an – von Makuladegeneration über Netzhautdystrophien bis hin zu komplexen Befunden.

Hannover (kobinet) „Gibt es 2034 in Sachen Inklusion in Deutschland etwas zu feiern?“ So hat Christian Draheim die aktuelle Talkrunde „Nachgefragt“ beim h1-Fernsehen aus Hannover in Anlehnung an den neuen Roman von Ottmar Miles-Paul mit dem Titel „Ich will raus: von der Exklusion zur Inklusion“ getitelt, die nun auch auf YouTube eingestellt wurde. Zusammen mit seinen Gästen blickt Moderator Christian Draheim bezugnehmend auf den Roman, der im Jahr 2034 spielt, wenn die UN-Behindertenrechtskonvention dann bereits 25 Jahre in Deutschland gilt, darauf, wo Deutschland 2034 auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft stehen könnte. „Gemeinsam mit spannenden Gästen wird ein kritischer Blick auf die aktuelle Situation geworfen und eine Prognose für die Zukunft gewagt. Zu Gast sind: Ottmar Miles-Paul (Autor von „Ich will raus – Von der Exklusion zur Inklusion“), Katharina Lorenz vom SoVD-Niedersachsen, Michelle Crawford, Mutter eines Kindes mit Trisomie 21 und Kerstin Blochberger vom Bundesverband behinderter Eltern. Die Diskussion macht deutlich: Viele Expertinnen und Experten sehen die Inklusion in Deutschland aktuell in einer schwierigen Phase. Von fehlender Finanzierung über strukturelle Probleme im Bildungssystem bis hin zu gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen – die Herausforderungen sind groß. Ein besonderes Highlight: Eine Leseprobe aus dem Roman von Ottmar Miles-Paul, der die Zukunft der Inklusion im Jahr 2034 thematisiert und bewusst zum Nachdenken anregt. Die Frage bleibt offen – aber eines wird klar: Inklusion ist kein Selbstläufer. Sie braucht Engagement, klare Haltung und vor allem eine starke Stimme der Betroffenen“, so heißt es u.a. in der Ankündigung der einstündigen Sendung.

Berlin (kobinet) Zur bekannt gewordenen Streichliste der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“ hat sich Corinna Rüffer als behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet. „In vielen Kommunen gibt es sie bereits: Pool-Lösungen, bei denen ein Schulbegleiter mehrere Kinder mit Behinderung gleichzeitig betreut. Das kann funktionieren für Kinder, deren Bedarf das zulässt. Entscheidend ist aber: Eltern können heute noch auf eine individuelle, bedarfsdeckende Begleitung pochen, wenn das Poolmodell für ihr Kind nicht ausreicht. Dieser individuelle Rechtsanspruch ist die letzte Sicherheit für Familien, deren Kinder besonders intensive Unterstützung brauchen. Genau diesen Schutz will die Bundesregierung nun abschaffen. Ein heute bekannt gewordenes 108-seitiges „Vorschlagsbuch“ sieht vor, den individuellen Rechtsanspruch auf Schulbegleitung zu streichen. Was bislang als rechtswidrige Sparpraxis in einzelnen Kommunen bekannt war, soll bundesweit zur Norm werden“, betonte Corinna Rüffer.

STUTTGART (kobinet) In Baden-Württemberg lebt fast jeder vierte junge Mensch in Armut oder ist von Armut bedroht. Das neue Projekt SILKY4FUTURE des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Baden-Württemberg soll Jugendarmut nachhaltig bekämpfen und Chancengerechtigkeit fördern. Durch die Vermittlung von sogenannten „Future Skills“ werden junge Menschen zwischen 14 und 25 Jahren darin gestärkt, eigenständig Zukunftsperspektiven zu entwickeln und ihren persönlichen Lebensweg selbstbestimmt zu gestalten. Das Projekt setze niedrigschwellig, freiwillig und flexibel an und unterstütze in zentralen Lebensbereichen wie schulischer und beruflicher Orientierung, Umgang mit Geld, Gesundheit und Ernährung, mentaler Stärke, selbstständigem Wohnen, Bildungschancen sowie digitalen Kompetenzen.

STUTTGART (kobinet) In der aktuellen Debatte um die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat Sozial- und Gesundheitsminister Manne Lucha die Bundesregierung scharf kritisiert. „Es ist wirklich skandalös, dass sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil weiterhin hartnäckig weigert, versicherungsfremde Leistungen wie die Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängerinnen- und empfängern aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren“, sagte der Minister in Stuttgart. Baden-Württemberg hatte die Forderung nach vollständiger Finanzierung der versicherungsfremden Leistungen aus Bundessteuermitteln im Januar 2026 mit einem Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht, dem die Länder einstimmig zugestimmt haben. Auch die von Bundesministerin Nina Warken eingesetzte Finanzkommission Gesundheit hatte diesen Schritt ausdrücklich empfohlen. Lucha forderte die Bundesregierung auf, die Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit ernst zu nehmen und die Finanzierung versicherungsfremder Leistungen endlich vollständig aus Steuermitteln zu übernehmen.

Berlin (kobinet) Die Vorboten der heutigen Protestaktion am Reichstag sind bereits vor dem offiziellen Beginn um 9:00 Uhr sichtbar. Auf einem großen Transparent am Zaun vor dem Reichstag ist bereits die Botschaft angebracht. „#NichtunserGesetz: Stoppt Diskriminierung durch das BGG – Kein Freifahrtschein für Barrieren in der Privatwirtschaft“ ist darauf zu lesen. Und genau darum geht es den Aktiven verschiedener Organisationen, deutlich zu machen, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung für Änderung des Behindertengleichstellungsgesetz unakzeptabel sind, weil dadurch Unternehmen weitgehend von Maßnahmen zur Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen ausgenommen sind.

Berlin (kobinet) Im Vorfeld der heute am 16. April 2026 um 9:00 Uhr vor dem Bundestag am Paul-Löbe-Haus stattfindenden Protestaktion behinderter Menschen gegen den scharf kritisierten Gesetzentwurf des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) hat sich die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Heike Heubach mit einer Videobotschaft an die Öffentlichkeit gewandt. Darin erklärt sie sowohl ihre Kritik an den im Gesetzentwurf vorgesehenen massiven Ausnahmen für Unternehmen in Sachen Barrierefreiheit und stellt den weiteren Prozess für das Gesetzgebungsverfahren vor. Die selbst gehörlose Bundestagsabgeordnete will sich für massive Veränderungen an dem Gesetzentwurf einsetzen. Urspünglich war für den 16. April die Bundestagsdebatte zur ersten Lesung des Gesetzes vorgesehen, der aber aus noch nicht bekannten Gründen verschoben wurde.

Berlin (kobinet) „Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat im Jahr 2025 eine bundesweite Studie zur Evaluation des Persönlichen Budgets beauftragt. Auftragnehmer der Studie war die InterVal GmbH in Kooperation mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein. Basis der Evaluation sind neben einer umfassenden rechtlichen Analyse insbesondere Interviews mit Menschen mit Behinderungen und ihren Verbänden, Fachkräften der Reha- und Leistungsträger sowie weitere Expertinnen und Experten. Die Evaluation beleuchtet einzelne Gelingensfaktoren für das Persönlichen Budgets (insbesondere Zielvereinbarung, Budgetassistenz, Kalkulationsgrundlagen, Qualitätssicherung), die dazu beitragen können, den Bewilligungsprozess zu beschleunigen und zu entbürokratisieren. Die hiermit vorgelegte Evaluation soll den Meinungsaustausch in der Fachöffentlichkeit über die Erfahrungen mit dem Persönlichen Budget unterstützen.“ So heißt es auf der Internetseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales, wo der Evaluationsbericht veröffentlicht wurde.

Berlin (kobinet) Viele Menschen mit Behinderungen werden nach dem vorliegenden Entwurf für ein Behindertengleichstellungsgesetz nach Ansicht des Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) wegen vieler Ausnahmeregelungen und der fehlenden wirksamen Rechtsdurchsetzung deutliche Rückschritte hinnehmen müssen. Beispielsweise fest eingebaute Rampen (Klapprampen sind oft zu steil), die für Menschen mit Behinderungen und Familien mit Kinderwagen absolut notwendig sind, müssten nicht mehr umgesetzt werden. „Dies ist absolut inakzeptabel. Grundlage muss sein, dass Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen, so auch bei baulichen Maßnahmen, zum Standard erklärt wird und private Unternehmen auch zu Barrierefreiheit verpflichtet werden, so Verena Gotzes, Vorsitzende des BSK.

MÜNCHEN / WÜRZBURG (kobinet) Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat die bayerische Gehörlosen- und Gebärdensprachgemeinschaft am 10. und 11. April 2026 ein historisches Ereignis gefeiert. Rund 1.000 Teilnehmer-innen und Teilnehmer verwandelten Würzburg anlässlich des 10. Bayerischen Landestreffens in einen pulsierenden Mittelpunkt für Kultur, Austausch und politische Teilhabe.

BERLIN (kobinet) Beim gestrigen Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe appellierte die Bundesvorsitzende Ulla Schmidt an die Abgeordneten des Bundestages, die Teilhabe von Menschen mit Behinderung nicht zu gefährden und keine Leistungskürzungen zuzulassen. Aufgrund des großen Kostendrucks in Deutschland befürchtet die Bundesvereinigung Lebenshilfe harte Einschnitte für Menschen mit Behinderung und ihre Familien. Um Kürzungen bei der Eingliederungshilfe zu verhindern, hat der Verband die bundesweite Kampagne „Teilhabe ist Menschenrecht“ gestartet und richtet sich mit einer Petition direkt an den Deutschen Bundestag. Rund 150 Gäste waren der Einladung der Lebenshilfe in die Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund gefolgt. Sie kamen mit Vertretern der Lebenshilfe mit und ohne Behinderung intensiv ins Gespräch. Neben dem Erhalt der Eingliederungshilfe wurde dabei über die wichtigsten aktuellen Forderungen der Lebenshilfe an die Politik gesprochen.

Berlin (kobinet) Am 16. April 2026 sollte im Plenum des Deutschen Bundestages eigentlich die Debatte zur 1. Lesung zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) stattfinden. Doch was im Gesetzentwurf der Bundesregierung steht, ist kein Fortschritt. Es macht Barrierefreiheit zu einem Nice-To-Have. Dies teilte Raul Krauthausen vom Vorstand der Sozialhelden mit und kündigte trotz der Absage der Debatte an, dass die für den 16. April ab 9:00 Uhr vor dem Bundestag (Platz der Republik / Paul-Löbe-Haus) geplante Protestaktion behinderter Menschen und ihrer Verbündeter jetzt gerade erst recht stattfindet. Ein Bündnis für ein starkes Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) lehnt den Gesetzentwurf der Bundesregierung entschieden ab und warnt davor, dass der Entwurf Standards schwäche und die Rechte von mehr als 13 Millionen Menschen mit Behinderungen gefährde.

Wien (kobinet) In den nächsten Jahren soll sich unsere Art zu bezahlen ändern. Die Europäische Zentralbank (EZB) plant die Einführung des digitalen Euro. Er soll eine sichere, europäische Alternative für Zahlungen im Internet und in Geschäften sein. Darüber berichtet Markus Ladstätter im österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS. Dem Bericht zufolge möchte die Österreichische Nationalbank (OeNB) sicherstellen, dass beim digitalen Geld niemand vergessen wird. Deshalb hat die OeNB das „Financial Inclusion Forum“ ins Leben gerufen. In dieser Arbeitsgruppe arbeiten mehr als 35 verschiedene Organisationen und Unternehmen zusammen. Auch BIZEPS ist als Interessenvertretung behinderter Menschen Teil dieser Arbeitsgruppe.