Berlin (kobinet)
Bundes-Gesundheits-Ministerin Warken hat Pläne vorgestellt.
Die Pläne sind für das Gesundheits-System.
Das Gesundheits-System umfasst alle Einrichtungen für Kranke.
Dazu gehören Ärzte, Krankenhäuser und Krankenkassen.
Für die Pflege gab es viel weniger Zeit.
Das kritisiert Simone Fischer von den Grünen.
Simone Fischer ist Mitglied im Deutschen Bundes-Tag.
Sie ist zuständig für das Thema Pflege.
Am 15. April 2026 gab es eine Sitzung.
Die Sitzung war im Gesundheits-Ausschuss.
Ein Ausschuss ist eine kleine Gruppe von Politikern.
Diese Gruppe berät über ein bestimmtes Thema.
Die Ministerin sprach 90 Minuten über das Gesundheits-System.
Für das Thema Pflege war nur der Staats-Sekretär da.
Ein Staats-Sekretär hilft der Ministerin bei ihrer Arbeit.
Der Staats-Sekretär hatte nur 30 Minuten Zeit.
Das ist 3-mal weniger als für das Gesundheits-System.
Pflege ist für sehr viele Menschen sehr wichtig.
Es gibt noch keinen klaren Plan für eine Pflege-Reform.
Eine Reform bedeutet: etwas wird neu und besser gemacht.
Simone Fischer und andere Politiker haben die Regierung befragt.
Eine Regierung leitet ein Land.
Die Regierung besteht aus Politikern und einem Chef.
Die Regierung sagt: Ein Gesetz zur Pflege kommt noch.
Das Gesetz soll vor der Sommer-Pause eingereicht werden.
Die Sommer-Pause ist eine Auszeit für den Bundes-Tag.
In dieser Zeit tagen die Politiker nicht.
Ein genaues Datum gibt es noch nicht.
Simone Fischer fordert: Pflege muss genauso wichtig sein wie Gesundheit.
Foto: Axel Dressel
Berlin (kobinet) Während Bundesgesundheitsministerin Warken ihre Reformpläne für den Gesundheitssektor mit großem öffentlichem Aufschlag, ambitioniertem Zeitplan und ausführlicher Beratung im Ausschuss vorstellt, bleibt die Pflege erneut auf der Strecke. "Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages nahm sich die Ministerin am 15. April 2026 90 Minuten Zeit für die Vorhabenplanung zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung – für die Pflege hingegen musste ihr Staatssekretär in 30 Minuten Rede und Antwort stehen", kritisiert die pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Simone Fischer. Dabei sei die soziale Pflegeversicherung für Millionen Menschen von existenzieller Bedeutung. Dennoch fehle es weiterhin an klaren Konzepten, konkreten Maßnahmen und einem verbindlichen Zeitplan. Während im Gesundheitsbereich Tempo gemacht wird, bleibe die Pflegereform auffällig vage, bemängelt die Grünen-Politikerin.
„Wir haben den Bericht der Bundesregierung zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe ‚Zukunftspakt Pflege‘ bewusst auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt und die Bundesregierung mit Nachdruck befragt. Zwar bekräftigt sie, dass ein Gesetzentwurf zur Pflegereform noch vor der Sommerpause in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden soll. Doch selbst ein konkretes Datum für die Kabinettsbefassung konnte der Staatssekretär nicht nennen. Die Botschaft ist klar: Wer die Stabilität unseres Sozialstaats sichern will, darf die Pflege nicht länger nachrangig behandeln. Frau Ministerin, die Pflege braucht endlich die gleiche Priorität wie der Gesundheitssektor – und zwar jetzt“, erklärte Simone Fischer.
Foto: Axel Dressel
Berlin (kobinet) Während Bundesgesundheitsministerin Warken ihre Reformpläne für den Gesundheitssektor mit großem öffentlichem Aufschlag, ambitioniertem Zeitplan und ausführlicher Beratung im Ausschuss vorstellt, bleibt die Pflege erneut auf der Strecke. "Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages nahm sich die Ministerin am 15. April 2026 90 Minuten Zeit für die Vorhabenplanung zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung – für die Pflege hingegen musste ihr Staatssekretär in 30 Minuten Rede und Antwort stehen", kritisiert die pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Simone Fischer. Dabei sei die soziale Pflegeversicherung für Millionen Menschen von existenzieller Bedeutung. Dennoch fehle es weiterhin an klaren Konzepten, konkreten Maßnahmen und einem verbindlichen Zeitplan. Während im Gesundheitsbereich Tempo gemacht wird, bleibe die Pflegereform auffällig vage, bemängelt die Grünen-Politikerin.
„Wir haben den Bericht der Bundesregierung zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe ‚Zukunftspakt Pflege‘ bewusst auf die Tagesordnung des Ausschusses gesetzt und die Bundesregierung mit Nachdruck befragt. Zwar bekräftigt sie, dass ein Gesetzentwurf zur Pflegereform noch vor der Sommerpause in das parlamentarische Verfahren eingebracht werden soll. Doch selbst ein konkretes Datum für die Kabinettsbefassung konnte der Staatssekretär nicht nennen. Die Botschaft ist klar: Wer die Stabilität unseres Sozialstaats sichern will, darf die Pflege nicht länger nachrangig behandeln. Frau Ministerin, die Pflege braucht endlich die gleiche Priorität wie der Gesundheitssektor – und zwar jetzt“, erklärte Simone Fischer.
