Sind Sigrid Arnade und H.-Günter Heiden in den Untergrund abgetaucht?

Kassel (kobinet) Bei der Redaktion der kobinet-nachrichten verdichten sich derzeit Informationen, dass Prof. Dr. Sigrid Arnade und H.-Günter Heiden den Weg in den Untergrund beschritten bzw. berollt haben könnten. Seit der Veröffentlichung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) gab es verschiedentlich Anzeichen und Vermutungen, dass dieser Tiefpunkt des Regierungshandelns den langjährigen Behindertenrechtler*innen den Rest gegeben hat. Eine verstärkte Staatsferne war zunehmend bei so manchen Veranstaltungen und Besprechungen zu vernehmen und manche haben sogar eine Radikalisierung anhand des Kniefalls der Bundesregierung vor der Wirtschaft in Sachen Barrierefreiheit bei den Beiden ausgemacht. Nachdem die kobinet-nachrichten heute am 1. April 2026 eine Nachricht von Sigrid Arnade erhalten haben, die von down under kam, scheint es nun keine Zweifel mehr zu geben, dass sich die beiden in den Untergrund begeben haben - also auf die andere Seite des bisherigen staatstragenden Daseins in Deutschland. Ob davon Gefährdungen ausgehen, das vermag die Redaktion noch nicht zu beurteilen. Negative Auswirkungen durch die seit einigen Tagen zu beobachtende Abwesenheit von Arnade und Heiden auf die Behindertenpolitik sind schon zu spüren. Und wer erklärt zukünftig Wilfried Oellers, dem Behindertenbeauftragten der CDU/CSU Bundestagsfraktion, was angemessene Vorkehrungen sind? Fragen über Fragen, auf die die kobinet-nachrichten an diesem wichtigen Tag nach weiteren Hinweisen suchen.

Als besonders schwerwiegenden Grund, warum die beiden Behindertenrechtler*innen aus dem elenden Dasein mit vielen Barrieren davongeschwebt sind, wird allgemein die Tatsache gesehen, dass laut dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz der Wirtschaft zugestanden wird, dass Unternehmen keine Maßnahmen zur Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen vornehmen müssen. Denn dies ist laut Bundesregierungsgesetzentwurf eine „unangemessene und unbillige Belastung“. Eine solche Belastung wollte Sigrid Arnade derzeit wohl nicht für dieses Land sein, so dass sie Berlin den Rücken gekehrt hat.

Für H.-Günter Heiden, der vor knapp zwei Jahren ein Buch über den Prozess der Verabschiedung und die Bedeutung des Benachteiligungsverbots für behinderte Menschen im Grundgesetz veröffentlicht hat, sei nach bisher noch unbestätigten Hinweisen der Stift aus der Hand gefallen, als er über den Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz schreiben wollte. Diesen Stift hat er anscheinend nach down under mitgenommen, so dass er die Möglichkeit hat, Deutschland aus der Ferne zu kritisieren und dem Ausschuss der Vereinten Nationen zur Umsetzung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen das skandalöse Treiben in Deutschland mitzuteilen.

Wer sachdienliche Hinweise über den Verbleib der beiden Behindertenrechtler*innen bzw. über deren Aktivitäten oder Pläne im Untergrund liefern kann, möge diese bitte als Leserbrief unter diesem Beitrag einstellen. Diese Hinweise werden dann schnellstmöglich, doch hoffentlich spätestens am 2. April, von der Redaktion der kobinet-nachrichten aufgearbeitet.