BERLIN / HAMBURG (kobinet) Der Bundesrat hat Anfang November 2020 umfangreich zu Plänen der Bundesregierung Stellung genommen, mit einem neuen Gesetz das Vormundschafts- und Betreuungsrecht zu reformieren. Die Länderkammer unterstützt im Wesentlichen den Entwurf. Nach jetzigem Stand kann das Gesetz noch in dieser Legislatur in Kraft treten.
BERLIN (kobinet) Der Deutsche Gehörlosen-Bund findet es irreführend, dass aus der Antwort der Bundesregierung die Schlussfolgerung gezogen wird, dass „Gehörlose durch Maskenpflicht beeinträchtigt“ werden, und hat sich deshalb auch an die kobinet-Redaktion gewand, die am 9. November 2020 auf der Grundlage dieser veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Antwort in dem Mitteilungen „heute im Parlament“ berichtet hatte.
Berlin (kobinet) „Steinmeier gibt Covid-19-Genesenen eine Stimme“, so titelt ntv einen Bericht über das Treffen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit fünf ehemaligen Covid-19-Erkankten im Schloß Bellevue, um ihre Sicht der Dinge zu erfahren und um ihnen eine Stimme zu geben.
Dresden (kobinet) Der Autist und Inklusionsbotschafter Birger Höhn wird, wie viele andere auch aus Deutschland und der ganzen Welt, dieses Jahr zum ersten Mal an der „Gala“ des Autistischen Selbstvertretungsnetzwerkes (ASAN) online in Washington/USA teilnehmen. Bisher fanden diese Galas nur als Präsenzveranstaltung statt, aber in Zeiten der Corona Pandemie hat sich ASAN dazu entschieden, daraus eine Online Veranstaltung an insgesamt 4 Tagen zu machen. Das bietet autistischen Menschen und Interessierten aus der ganzen Welt die Möglichkeit, an diesem Event teilzunehmen.
Berlin (kobinet) Für sein „engagiertes Team in Berlin-Mitte“ sucht der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) baldmöglichst ein/e Referent*in (m/w/d) für Barrierefreiheit, heißt es in einer Stellenausschreibung des Verbandes.
Berlin (kobinet) Die Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, wollte von der Bundesregierung wissen, wie der Anspruch auf Corona-Tests bei Personen, die ihre Assistenzkräfte im Arbeitgeber*innenmodell oder über das Persönliche Budget beschäftigen und deren Assistenzkräfte geregelt ist. Ihre Frage ergab, dass sie keinen Anspruch darauf haben, vorsorglich auf Corona getestet zu werden.
Bochum (kobinet) Das Bochumer Zentrum für Disability Studies hat eine Leichte Sprache Version der Istanbul Konvention erstellt. „Wer mit Frauen mit anderen Lernmöglichkeiten arbeitet oder Fortbildung zu sexualisierter Gewalt anbietet, kann diese vielleicht gut nutzen“, schreibt Prof. Dr. Theresia Degener in ihrem Hinweis auf die nun veröffentlichte Version in Leichter Sprache.
Marburg (kobinet) Ins Archiv der Behindertenbewegung wurden nach Informationen von Jörg Fretter neue Materialien eingestellt. So sind jetzt vom Münchner Crüppel Cabaret alle Programme und alle Bücher online. https://archiv-behindertenbewegung.org/weitere-themen/muenchner-crueppel-cabaret/ Und auch das Buch von Ottmar Miles-Paul zum Peer Counseling mit dem Titel „Wir sind nicht mehr aufzuhalten“ hat seinen Platz im Bücherbord des Archivs unter https://archiv-behindertenbewegung.org/materialien/buecherbord/?book-id=id364id gefunden.
Genf (kobinet) In seiner Entscheidung vom 30. September 2020 beurteilt der UN Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Beschulung von Rubén Calleja Loma, einem spanischen Jungen mit Down-Syndrom, gegen seinen und den Willen seiner Eltern in einem sonderpädagogischen Zentrum als völkerrechtswidrig. Darüber berichtet die Monitoringstelle zur UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte und weist darauf hin, dass dies auch Auswirkungen auf die deutsche Rechtssprechung haben könnte.
Berlin (kobinet) Die Inbetriebnahme einer bundesweiten Notrufapp für Menschen mit Behinderungen ist für das 1. Quartal 2021 geplant. Das schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/23762) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/23328) einem Beicht von Heute im Bundestag zufolge.
Florida (kobinet) „Erst mit vier Jahren konnte er ohne Gehhilfe laufen, nun bewältigte der 21-jährige US-Amerikaner Chris Nikic einen Ironman – als erster Mensch mit Downsyndrom. Das nächste Ziel heißt Hawaii.“ So berichtet der SPIEGEL über den Rekord eines US-Amerikaners mit Down Syndrom in Florida.
Berlin (kobinet) Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 6. November einen Entschließungsantrag „für eine Klärung der Kostenübernahme für Assistenzkräfte im Krankenhaus sowie in Rehabilitationsmaßnahmen für behinderte Menschen“ beschlossen. Damit bekommt das Thema, das auch schon anhand einer Petition im Bundestag behandelt wurde, weiteren Rückenwind.
Berlin (kobinet) Mit der zunehmenden Perspektive auf einen wirksamen Impfstoff, hat auch die Diskussion Fahrt aufgenommen, welche Gruppen vorrangig geimpft werden. Zur nationalen Impfstrategie, die auf Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, des Deutschen Ethikrates und der Leopoldina beruht und gestern im Corona-Kabinett der Bundesregierung beraten wurde, fordert die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe, Ulla Schmidt, dass auch Mitarbeitende, die behinderte Menschen unterstützen, vorrangig geimpft werden.
Berlin (kobinet) Angesichts der Proteste gegen das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) in den letzten knapp anderthalb Jahren blickt der Hobbychronist der kobinet-nachrichten und Berliner Rechtsanwalt Dr. Martin Theben 32 Jahre in der Geschichte der Behindertenbewegung zurück. Damals am 10. November1988 mischten sich nämlich Aktivist*innen der damaligen Behindertenbewegung in die Gesundheitspolitik ein und besetzten den Eingangsbereich das Konrad-Adenauer-Hauses in Bonn, um gegen schärfere Zuzahlungen bei Heil- und Hilfsmitteln zu protestieren.
BERLIN (kobinet) Nach Einschätzung der Bundesregierung stellt die Coronakrise an Gehörlose besondere Herausforderungen. So falle durch die Gesichtsmasken die Möglichkeit weg, von den Lippen abzulesen, wie dies rund 30 Prozent der gehörlosen Menschen bei der Verständigung täten, heißt es dazu in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage.
Bonn (kobinet) Diese Woche ist beim Podcast All inclusive der Aktion Mensch der Aktivist Raul Krauthausen zu Gast. Dabei geht es um die mangelhafte Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt.
Berlin (kobinet) Für den Deutschen Gehörlosen-Bund ist es ein Erfolg, dass Taubblinde in die Regelung für die Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge einbezogen bzw. dabei berücksichtigt werden. Für taubblinde Menschen wird nach Informationen des Verbands im Einkommensteuerrecht das Merkzeichen TBl für den maximalen Pauschbetrag auf 7.400 Euro (jetzt 3.700 Euro) neu eingeführt, sodass sie gleich gestellt sind wie hilflose und blinde Menschen mit den Merkzeichen H und Bl und ebenso diesen Betrag anwenden können.
Bonn (kobinet) Wichtige Informationen verständlich für alle: Auf der Corona-Infoseite hat die Aktion Mensch Links zu hilfreichen Informationsangeboten und aktuellen Nachrichten rund um COVID-19 gesammelt – von der Maskenpflicht bis zur Corona-Warn-App. Viele davon sind in Leichter oder Einfacher Sprache und Gebärdensprache verfügbar, heißt es im Newsletter der Aktion Mensch.
Berlin (kobinet) „Bahn für alle? Nein, sagt Berufspendler Kay Macquarrie, der im Rollstuhl sitzt. Unüberwindbare Stufen, fehlende Rampen und defekte Behinderten-WCs seien oft Alltag. Die Bahn ist durchaus willens, das zu ändern, doch der Weg ist noch lang. Kays großer Traum ist, dass es in seinem Leben und dem anderen Menschen weniger Barrieren & Hindernisse gibt“, heißt es in der Ankündigung für einem 3sat-Fernsehbericht über die Aktivitäten von Kay Macquarrie.
Kassel (kobinet) Für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul, der die US-Wahlen seit Monaten intensiv beobachtet, ist die Wahl von Joe Biden zum 46. Präsidenten der USA ein hoffnungsvolles Zeichen für die Demokratie in den USA und weltweit. Auch wenn riesige Herausforderungen vor der neuen, von den Demokraten geführten, Regierung liegen, sendet diese Wahl seiner Meinung nach ein wichtiges Signal an alle, die für Demokratie und gegen Hass, Hetze und Menschenfeindlichkeit agieren, wie er in seinem kobinet-Kommentar zur US-Wahl schreibt.
Mainz (kobinet) Die rheinland-pfälzische Familienministerin Anne Spiegel hat einen Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vorgestellt. Der Aktionsplan wurde in einem breiten Beteiligungsprozess von 80 Organisationen, Institutionen und Vereinen erstellt und enthält eine Fülle von Strategien und Projekten, um Ausgrenzung, Hass und Hetze gegen einzelne Menschen und ganze Gruppen entgegenzutreten.
Dresden (kobinet) Der Inklusionsbotschafter und bei den LINKEN engagierte Birger Höhn aus Dresden hat die verschiedenen Wahlen in den USA mit großer Spannung verfolgt. So sehr er sich darüber freut, dass Joe Biden die Wahl gewonnen hat, umso mehr freut er sich darüber, dass Jessica Benham in Pennsylvania als erste Frau mit Autismus ins Landesparlament des Bundesstaates gewählt wurde.
Washington (kobinet) Nach tagelangem Auszählen der Wähler*innenstimmen ist jetzt klar, dass der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden zum 46. Präsidenten der USA gewählt wurde. Damit ist Joe Biden mit 78 Jahren der älteste Kandidat der zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt wurde. An seiner Seite wird mit Kamala Harris zum ersten Mal in den USA eine weibliche Vize-Präsidentin, die zudem eine dunkle Hautfarbe hat, die Geschicke des Landes lenken.
Bremen (kobinet) „Eine afro-deutsche Frau steht in einem Baustellen-Industriegebiet. Sie ist Rollstuhlfahrerin, trägt einen knallblauen Pullover und Schal und hat lange, dunkle Haare. Sie reckt ihre geballte Faust nach oben und schreit wütend.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 45. Poster der Woche mit dem Motto „Grenzen wahren“ aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
BÖBLINGEN (kobinet) Die Werkstätte für Menschen mit Behinderung geraten in der Corona-Krise unter Druck. Der Landesinklusionsbeauftragter der Partei DIE LINKE in Baden-Württemberg und Landtagskandidat, Utz Mörbe fordert deshalb im Namen seiner Partei einen Schutzschirm für Menschen mit Behinderung.
ESSEN (kobinet) Über die Essener Organisation bezev (Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit) können junge Menschen mit und ohne Beeinträchtigung/Behinderung einen internationalen Freiwilligendienst machen.
BERLIN (kobinet) Heute vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht einen Riegel vor die harte Sanktionspraxis im SGB II und SGB XII geschoben. Mit dem Blick auf den heute anstehenden Beschluss im Bundestag zur Regelbedarfsneuermittlung fordert der Sozialverband SoVD 100€-Krisenhilfe in der Grundsicherung.
BERLIN (kobinet) Die Corona-Krise hat die soziale Teilhabe älterer Menschen erheblich eingeschränkt und die Arbeit in den Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Dank der Flexibilität und Innovationskraft konnten Kommunen dennoch in kürzester Zeit sowohl den Infektionsschutz organisieren, als auch das Risiko abmildern, dass ältere Menschen vereinsamen.
Würzburg (kobinet) Mit einem Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul startet das Würzburger Zentrum für selbstbestimmtes Leben (WüSL) am 12. November von 18:00 bis 19:00 Uhr Reihe von Online-Veranstaltungen unter dem Motto „WüSL Online“. Diese wird veranstaltet von der EUTB WüSL und greift verschiedene Beratungsthemen auf. Alle Veranstaltungen werden in Gebärdensprache übersetzt. Weitere Online-Events gibt es noch in diesem Jahr zu den Themen Persönliche Zukunftsplanung und zu Persönlicher Assistenz. Zu letzterem Thema konnte WüSL den Veteranen der Independent Living Bewegung Dr. Adolf Ratzka aus Schweden gewinnen.
Bremen (kobinet) Trotz oder besser gesagt wegen Corona findet es statt: Das 26. Bremer Behindertenparlament. Dafür hat sich der Arbeitskreis Bremer Protest, ein Aktionsbündnis der Behindertenverbände und behinderter Menschen im Land Bremen, eindeutig ausgesprochen. Die 26. Bremische Bürgerschaft behinderter Menschen findet am Freitag, 20. November 2020, von 10.00 bis 14.00 Uhr, in der MESSE BREMEN, Halle 7 (Findorffstraße 101, 28215 Bremen) statt.
Kassel (kobinet) Nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) stieg die Zahl der Menschen mit psychischer Behinderung in Werkstätten für behinderte Menschen zwischen Ende 2008 und 2020 um 32,7 Prozent von 50.664 auf 67.827. Unter allen Beschäftigten der Werkstätten sei der Anteil um 14,5 Prozent (von 277.201 auf 317.725) gestiegen. Darauf weist der Verlage 53 Grad Nord in seinem Newsletter hin.
Berlin (kobinet) Anlässlich der Bundesratssitzung am 6.November, bei der u.a. über eine Entschließung zur Kostenübernahme für Assistenzkräfte für behinderte Menschen bei einem Krankenhausaufenthalt beraten wird, tritt Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dafür ein, dass die Assistenz für alle behinderten Menschen sichergestellt wird.
MÜNCHEN (kobinet) In Bayern gibt es über 200 Interdisziplinäre Frühförderstellen, die Familien mit einem Kind mit Behinderung Unterstützung und Beratung anbieten. Mit der neuen Broschüre „Interdisziplinäre Frühförderung in Bayern“ erhalten betroffene Familien einen Überblick über das weitreichende Angebot der Frühförderung in Bayern.
BERLIN (kobinet) Heute berät der Deutsche Bundestag über die Anpassung der Regelsätze in der Grundsicherung. Aus diesem Anlass appelliert der Paritätische Wohlfahrtsverband an die Abgeordneten, dem vorliegenden Gesetzesentwurf nicht zu folgen und stattdessen endlich eine bedarfsgerechte Anhebung der Regelsätze zu beschließen. Die geplante Anhebung der Regelbedarfe zum 1.Januar 2021 um 14 Euro für (alleinstehende) Erwachsene und noch deutlich geringere Beträge für Kinder und Jugendliche sei realitätsfern, nicht bedarfsgerecht und viel zu niedrig, so der Paritätische Wohnfahrtsverband.
WIEN (kobinet) Barrierefreiheit ist schon sehr lange ein wichtiges Thema und es ist heute wichtiger denn je. Barrierefreiheit ist eine zentrale Voraussetzung für ein Selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen. Das trifft auch dann zu wenn es um die Barrierefreiheit von historischen Gebäuden geht. Hier wird der Denkmalschutz, der eigentlich dazu dient, historische Gebäude oder andere Artefakte zu schützen, gerne als Argument verwendet, wenn es darum geht, etwas nicht barrierefrei gestalten zu können.
Berlin (kobinet) Der Bundestag stimmt heute am 5. November über die neuen Hartz-IV-Regelsätze ab. Als enttäuschend bewertet der Sozialverband VdK den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Erneut wurde die Chance vertan, die Berechnung der Regelbedarfe auf eine solide und verfassungsgemäße Grundlage zu stellen. Alleinstehende Erwachsene sollen ab 2021 monatlich 14 Euro mehr erhalten, bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren sind es 45 Euro mehr.
Berlin (kobinet) Zu einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wonach Minijobber*innen zu den größten Verlierern der Corona-Pandemie gehören, hat Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen deutlich gemacht, dass eine Reform der Minijobs zu sozialversicherungspflichtigen Jobs dringend nötig ist.
Berlin (kobinet) Das wheelmap-Projekt der Sozialhelden hat eine Aktion zur Überprüfung der Barrierefreiheit von Apotheken unter dem Motto „Apotheken für Alle“ gestartet. Damit wollen die Aktivist*innen herausfonden, wie rollstuhlgerecht die Apotheken in der Nachbarschaft sind. Sie stützen sich dabei auf ein Urteil, wonach Apotheken barrierefrei zugänglich sein müssen.
Berlin (kobinet) In der Europäischen Union leben rund 100 Millionen Menschen mit Behinderung. Für sie ist eine starke zukünftige „European Disability Strategy 2020-2030“ von essentieller Bedeutung. Vor diesem Hintergrund lädt der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen am 17. November 2020 erstmals zu einem europäischen Spitzentreffen.
Berlin / Brüssel (kobinet) Das Europäische Behindertenforum und die Lebenshilfe veranstalteten im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft eine digitale Konferenz, um die Auswirkungen von COVID 19 auf Menschen mit Behinderung und Ansätze für gemeinsame Handlungsstrategien innerhalb der Europäischen Union (EU) zu diskutieren. Jessica Schröder von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat an der Konferenz teilgenommen und den kobinet-nachrichten einen Bericht dazu geschickt.
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