Kategorie: Nachricht

Kassel (kobinet) Einem Bericht der „Hessenschau“ zufolge will der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) zu Lasten von Menschen mit Behinderungen Geld einsparen. Ein geplantes Sparprogramm sorgt gegenwärtig für Streit mit Leistungserbringern wie der Diakonie. Mit der Überschrift „Kein Sparprogramm: LWV Hessen schützt Vertrauen und sichert Teilhabe für 64.000 Menschen. Transparenz und gesetzliche Verantwortung stärken das System. Leistungen bleiben verlässlich und unangetastet“ hat der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) nun Informationen und Zahlen zum Haushaltsentwurf 2026 reagiert. „Der Haushaltsentwurf des Landeswohlfahrtsverband (LWV) Hessen für das Jahr 2026 sieht Ausgaben in Höhe von 2,71 Milliarden Euro vor, davon 2,26 Milliarden Euro allein für die Eingliederungshilfe und Sozialhilfe. In der aktuellen öffentlichen Diskussion ist der Eindruck entstanden, der LWV Hessen betreibe ein Sparprogramm auf Kosten von Menschen mit Behinderungen. Diese Darstellung entspricht nicht den Tatsachen und verunsichert unnötig diejenigen, die auf stabile Unterstützung angewiesen sind“, heißt es darin u.a. vonseiten des LWV Hessen.

München (kobinet) Holger Kiesel, der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, und die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit geben mit Unterstützung des Bayerischen Innenministeriums auch zu den Kommunalwahlen am 8. März 2026 wieder ein Wahl-Hilfe-Heft und zusätzlich Erklärvideos in Leichter Sprache heraus. Holger Kiesel appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger in Bayern: „Informieren Sie sich frühzeitig und gründlich über die Kommunalwahl. Unser Wahl-Hilfe-Heft und die Videos in Leichter Sprache dazu bieten jede Menge hilfreiche und verständliche Informationen und praktische Unterstützung rund um den gesamten Wahlvorgang.“

FRECHEN (kobinet) Vom 6. bis 15. März werden in Mailand, Cortina, Tesero und Verona die 14. Winter-Paralympics zum ersten Mal seit 20 Jahren wieder in den europäischen Alpen stattfinden. Insgesamt 40 Sportlerinnen und Sportler sowie acht Guides reisen dann als Team Deutschland Paralympics nach Italien. Damit wird es die zweitgrößte deutsche Mannschaft in der Geschichte der Paralympics sein. Nur in Lillehammer waren es im Jahr 1994 noch drei Athleten mehr. Hinzu kommen 49 Personen aus dem Funktionsteam.

Stuttgart/Mainz (kobinet) Vor einigen Wochen sahen die Wahlumfragen die CDU sowohl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz weit vorne. Die neuesten Umfragen deuten jedoch sowohl in Baden-Württemberg durch die Grünen als auch in Rheinland-Pfalz durch die SPD eine Aufholjagd und knappe Ergebnisse, wer stärkste Kraft wird, an. Sowohl bei diesen Landtagswahlen, als auch bei den Kommunalwahlen in Bayern und Hessen, zeichnen sich knappe Wahlausgänge ab und wieder einmal gilt das Sprichtwort „Jede Stimme zählt“ besonders. Gerade für behinderte Menschen, ihre Angehörigen und Verbündeten geht es bei den Kommunal- und Landtagswahlen um einiges, denn die Diskussionen um Kürzungen bei der Eingliederungshilfe haben in den letzten Monaten an Fahrt aufgenommen und mit der Behindertenpolitik auf Bundesebene sind viele behinderte Menschen wegen des schlechten Entwurfs für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz äußerst unzufrieden mit dem massiven Entgegenkommen an die Wirtschaft. Für Baden-Württemberg, wo die Landtagswahl am 8. März 2026 stattinfet, hat der Partitätische Wohlfahrtsverband einen Wahlaufruf unter dem Motto „Geh wählen – für einen starken Sozialstaat“ veröffentlicht.

Heidelberg (kobinet) Der Rhein-Neckar-Kreis sucht nach einer Nachfolge für die bisherige Behindertenbeauftragte Silke Ssymank. Auf Stellenportalen wie Stepstone findet man die Ausschreibung des Rhein-Neckar-Kreis für den Job einer Person, die die Belange von Menschen mit Behinderungen im Landkreis betreut. Silke Ssymank geht zur Jahresmitte 2026 in den Ruhestand. Bei der Nachfolge wird explizit nach einer Person gesucht, die Bezug zu Behinderungen hat, entweder durch eine eigene Behinderung oder durch Erfahrungen damit. Die Stelle soll ab August besetzt werden. Bewerbungen sind noch bis zum 4. März möglich.

Gelsenkirchen (kobinet) Daniel Meyer leitet das Dezernat K1 „Innere Führung, Medienzentrum und Ausbildungsleitung“ am Institut der Feuerwehr Nordrhein-Westfalen (IdF NRW). Hier werden u.a. Führungskräfte der Berufsfeuerwehren, der Freiwilligen Feuerwehren und der Werkfeuerwehren aus- und fortgebildet. Seit 2022 implementiert er dort im Fortbildungsangebot Workshops zum Barrieren-Abbau für Menschen mit Behinderungen für mehr Teilhabe bei den Feuerwehren. Von Anfang an kooperierte er dazu mit den Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben KSL.NRW. Wibke Roth führte mit Daniel Meyer ein Interview, das auf der Internetseite des KSL.NRW veröffentlicht wurde.

Berlin (kobinet) Aufmerksamkeit, ein Wunder, das allen jederzeit zur Verfügung steht.

MAINZ (kobinet) Es ist bekannt, dass der Anteil älterer Menschen in Deutschland steigt. Damit wächst auch der Anteil jener Wohnungen, welche den entsprechenden Wohnkomfort bieten, im günstigsten Fall verkehrsgünstigen gelegen und barrierefrei sind sowie eben auch bezahlbar bleiben. Gerade das Fehlen barrierefreier Wohnungen ist allgemein bekannt. Ebenso weiß wohl jeder, dass Bauen immer teurer wird. Was hat sich also mit der neuen Bundesregierung dennoch verändert oder gar verbessert ? Eine Diskussion der Fernsehreihe „alpha Gespräch“ hat sich vor einem Jahr damit beschäftigt wie das mit diesen Wohnungen in Deutschland aussieht.

KÖLN (kobinet) Köln kann inklusive Bildung, dessen ist der Verein „mittendrin Köln“ überzeugt, fragt aber zugleich ob Köln das auch will. Um das mit allen zu besprechen und jene Eltern zu unterstützen, die konkrete Schritte für die Verbesserung inklusiver Bildung in Köln fordern, lädt „mittendrin“ Politik und Stadtgesellschaft zum Gespräch ein. Das findet am 2. März statt, jenem Tag, da Eltern zum 15. Mal vor dem Kölner Schulausschuss – für die Schülerbeförderung im Gemeinsamen Lernen und für die Verbesserung inklusiver Bildung in Köln demonstrieren. Auch Schulen werden zur Demo kommen, weil die Rahmenbedingungen im Gemeinsamen Lernen immer schlechter werden.

STUTTGART (kobinet) In Baden-Württemberg wird ab dem Wintersemester 2026/2027 eine neue Vorabquote für das Medizinstudium eingeführt. Grundlage ist das neue Gesundheitsdienst-Fachkräftegesetz. Ziel ist es, mehr Ärztinnen und Ärzte für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) zu gewinnen und so die Gesundheitsversorgung langfristig zu sichern. Gesundheitsminister Manne Lucha betonte in diesem Zusammenhang in Stuttgart: „Mit der ÖGD-Vorabquote möchten wir engagierte Nachwuchskräfte gewinnen. So stellen wir sicher, dass auch in Zukunft ausreichend Fachärztinnen und Fachärzte in den Gesundheitsämtern tätig sind.“ Über die neue Vorabquote werden in den kommenden fünf Jahren jeweils zehn Medizinstudienplätze pro Jahr vergeben. Die Bewerbungsphase für das Wintersemester 2026/2027 startet voraussichtlich Anfang April 2026. Bewerben können sich Interessierte mit Hochschulzugangsberechtigung, die sich verpflichten, nach dem Studium eine Weiterbildung zur Fachärztin oder zum Facharzt für Öffentliches Gesundheitswesen zu durchlaufen und danach mindestens zehn Jahre im Öffentlichen Gesundheitsdienst zu arbeiten. Die Auswahl erfolgt unabhängig von der Abiturnote. Stattdessen stehen persönliche Eignung und Motivation im Mittelpunkt.

Berlin (kobinet) „Die Zeit zum Handeln ist JETZT“, so titelt Raul Krauthausen seine aktuelle Ausgabe seines wöchentlich erscheinenden Newsletters. Mit dieser Ansage bezieht sich Raul Krauthausen auf die derzeit anstehende Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), mit der eigentlich vor allem mehr Barrierefreiheit bei Angeboten von privaten Anbietern von Dienstleistungen und Produkten erreicht werden sollte. Eigentlich, denn der nun zur Beratung im Bundestag anstehende Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht weitreichende Ausnahmen für Unternehmen bei der Schaffung von Barrierefreiheit und auch bei angemessenen Vorkehrungen vor. „Anlass zum Protest gibt uns auch weiterhin die BGG-Reform (Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen). Das Netzwerk Artikel 3 spricht sehr richtig von einem „Freibrief für Diskriminierung“, auch die Grünen üben deutliche Kritik an dem Entwurf. Die zentralen Argumente und was Ihr tun könnt, um diesen Freibrief im parlamentarischen Verfahren noch zu stoppen, hat René Schaar hier zusammengefasst“, schreibt Raul Krauthausen in seinem aktuellen Newsletter.

Hannover (kobinet) Während die Kostenträger der Eingliederungshilfe nicht müde werden, steigende Kosten und den bürokratischen Aufwand unter anderem auch bei der individuellen Bedarfsermittlung zu kritisieren, gibt es keine Anzeichen, dass zum Beispiel die Bedarfsermittlungsinstrumente der verschiedenen Träger vereinheitlicht werden. In Niedersachsen wurde nun ein überarbeitetes Bedarfsermittlungsinstrument vorgestellt. „Das Land Niedersachsen geht einen wichtigen Schritt für mehr Teilhabe und Unterstützung von Menschen mit Behinderungen: Ab Februar 2026 wird die neue Version des Bedarfsermittlungsinstruments Niedersachsen, kurz B.E.Ni 4.0, landesweit bereitgestellt. Mit dieser Weiterentwicklung wird das Verfahren zur Ermittlung des individuellen Unterstützungsbedarfs und zur Planung passender Hilfen deutlich vereinfacht und übersichtlicher gestaltet. Die Kommunen erhalten die Möglichkeit, die neuen Bögen zunächst freiwillig zu nutzen.“ Darauf hat das niedersächsische Sozialministerium hingewiesen.

Hanau (kobinet) Am 23. Februar 2026 wurde von Rita Ebel, die in den Medien mit ihren 68 Jahren liebevoll „Lego-Oma“ genannt wird, und ihrem neun-köpfigen Team die 150ste Rampe aus Legobausteinen ausgeliefert. Rita Ebel, seit einem Unfall selbst Rollstuhlfahrerin, sowie Ehemann, Tochter und Enkelin bauen die Einzelstücke ehrenamtlich in einem Hanauer Ladengeschäft. Finanziert wird die ehrenamtliche Tätigkeit vor allem durch Sach- und Geldspenden. Die ausschließlich aus Legosteinen gebauten Rampen stehen in zahlreichen deutschen Städten, sowie in Frankreich, Italien und Spanien. Empfänger der Rampen, die oft besondere Motive haben, sind meist Geschäfte, Restaurants und Cafés, Kinder im Rollstuhl sind weitere Motive.

BERLIN (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) warnt vor drohenden Leistungskürzungen bei der Eingliederungshilfe (EGH) für Menschen mit Behinderungen. In der aktuellen Debatte um angeblich „ausufernde“ Sozialausgaben wird – nicht zuletzt von Kanzler Merz selbst – erneut suggeriert, der Sozialstaat sei zu teuer. Dabei geraten zunehmend die steigenden Kosten der EGH ins Visier. Der SoVD stellt klar: Diese Argumentation greift zu kurz und ist gefährlich. SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier stellt in diesem Zusammenhang fest: „Menschen mit Behinderungen dürfen nicht zum Steinbruch der Haushaltspolitik werden. Teilhabe ist ein Grundrecht – und Grundrechte stehen nicht unter Haushaltsvorbehalt.“

München/Würzburg (kobinet) Der Landesverband Bayern der Gehörlosen hat weitere Details zum 10. Bayerischen Landestreffen bekannt gegeben, das unter der Schirmherrschaft des bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder am 10. und 11. April 2026 in Würzburg stattfinden wird. Die Veranstaltung dient als zentrale Plattform für den Dialog zwischen der Gebärdensprachgemeinschaft, der BayerischenStaatsregierung und dem Bayerischen Landtag. Bereits 600 Tickets wurden verkauft. Die Frühbuchervorteile enden am 31. März 2026.

Marburg (kobinet) Der Deutsche Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) übt deutliche Kritik an dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG). Die Reform soll offiziell mehr Barrierefreiheit in Deutschland schaffen. Zahlreiche Verbände und Menschenrechtsorganisationen halten den Entwurf jedoch für unzureichend und in Teilen sogar für kontraproduktiv. Diese Einschätzung teilt auch der DVBS. „Der Gesetzentwurf verpasst eine dringend nötige Modernisierung des Behindertengleichstellungsgesetzes. Die vorgesehenen Regelungen für private Anbieter sind weitgehend zahnlos und schaffen in der Praxis kaum verbindliche Verpflichtungen für Barrierefreiheit“, erklärt Werner Wörder, 1. Vorsitzender des DVBS.

MÜNCHEN (kobinet) Die Donau‑Ries-Werkstätten GmbH am Stammsitz in Nördlingen wird erweitert und modernisiert. Dies unterstützt der Freistaat mit einer Förderung von bis zu rund 3,9 Millionen Euro. Neben einer Erweiterung der Förderstätte um zwölf Plätze können 222 Arbeitsplätze an zeitgemäße Standards angepasst und damit die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten mit Behinderung wesentlich verbessert werden. „Es freut mich sehr, dass wir dieses Projekt der Donau-Ries-Werkstätten GmbH mit insgesamt bis zu rund 3,9 Millionen Euro fördern können“, so Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf zu der anstehenden Investition in Nördlingen.

Berlin (kobinet) „In Krisenzeiten, in denen lebensrettende Ressourcen knapp werden können, spitzt sich die Frage nach einem diskriminierungsfreien Zugang zur Gesundheitsversorgung zu. Die Zuteilung überlebenswichtiger Maßnahmen ist eine bioethische Frage, die untrennbar mit fundamentalen verfassungs- und menschenrechtlichen Wertentscheidungen verbunden ist. Sie berührt die Kernbereiche der Menschenwürde und Gleichbehandlung. Im Kern geht es darum, nach welchen Kriterien in Situationen dramatischer Knappheit entschieden wird, wessen Leben gerettet wird. Für die Betroffenen geht es um die Frage des (Über-)Lebens. Diese Frage über Leben und Tod muss bundeseinheitlich beantwortet werden und sollte deshalb vorzugsweise durch den Bundesgesetzgeber geregelt werden. Von Bundesland zu Bundesland abweichende Regelungen sind bei dieser normativ-ethischen Grundsatzfrage nicht hinnehmbar.“ So heißt es in einer Presseinformation zum Thema Triage, die das Deutsche Institut für Menschenrechte heute am 25. Februar 2026 verbreitet hat und die die kobinet-nachrichten im Folgenden dokumentieren:

Berlin (kobinet) „Manche politischen, sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen erschweren Gleichberechtigung und Inklusion von Menschen, die mit einer Behinderung leben. Auf einer Veranstaltung der Schader-Stiftung stand daher im Dezember 2025 die Frage im Mittelpunkt: Welche politischen Gestaltungsmöglichkeiten gibt es zur Verbesserung der Situation von Menschen mit Behinderungen? Darüber diskutierten Sozialministerin Heike Hofmann, Prof. Dr. Sigrid Arnade von der Alice Salomon Hochschule, der Journalist Simon Dörr und Dr. Thorsten Hinz von der Stiftung Nieder-Ramstädter Diakonie.“ Darauf hat der Landesbehindertenbeauftragte von Hessen, Andreas Winkel, in seinem Newsletter aufmerksam gemacht und auf den Link des Mitschnitts der Veranstaltung auf YouTube hingewiesen.

Köln (kobinet) Am 2. März 2026 demonstrieren Eltern zum 15. Mal vor dem Kölner Schulausschuss – für die Schülerbeförderung im Gemeinsamen Lernen und für die Verbesserung inklusiver Bildung in Köln. Auch Schulen werden zur Demo kommen, weil die Rahmenbedingungen im Gemeinsamen Lernen immer schlechter werden. Aus Sicht der Eltern ist der Handlungsdruck hoch: Im aktuellen Bericht zur inklusiven Entwicklung an Kölner Schulen zeigt sich in den Zahlen, was Familien seit Langem beklagen – im Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung werden wieder mehr Schüler*innen an Förderschulen angemeldet. Als Ursache benennen Eltern die in den vergangenen Jahren deutlich schlechter gewordenen Rahmenbedingungen für inklusive Beschulung. Vierzehn Mal haben Eltern deshalb schon vor dem Kölner Schulausschuss demonstriert. Seit zwei Jahren warten sie nach eigener Aussage vergeblich auf tragfähige Lösungsvorschläge aus Politik und Verwaltung.