Berlin (kobinet)
Am Freitag, den 24. April 2026, diskutiert der Bundes-Tag ein wichtiges Thema.
Der Bundes-Tag ist das Parlament in Deutschland.
Das Parlament ist eine Gruppe von gewählten Politikern.
Das Thema heißt: Kein Sozial-Abbau auf Kosten von Kindern, Jugendlichen, Familien und Menschen mit Behinderung.
Sozial-Abbau bedeutet: Der Staat kürzt Hilfen für Menschen.
Menschen bekommen weniger Unterstützung als vorher.
Jugendliche sind junge Menschen zwischen 12 und 18 Jahren.
Eine Behinderung macht manche Dinge schwierig.
Man braucht oft mehr Hilfe als andere Menschen.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat dieses Thema auf die Tages-Ordnung gesetzt.
Eine Fraktion ist eine Gruppe von Politikern, die zusammen arbeiten.
Eine Tages-Ordnung ist eine Liste mit den Themen des Tages.
Die Debatte findet von 13:05 Uhr bis 14:10 Uhr statt.
Eine Debatte ist ein Gespräch über verschiedene Meinungen.
Du kannst die Debatte im Internet anschauen.
Die Debatte wird auf der Webseite des Bundes-Tages gezeigt.
Die Webseite ist: www.bundestag.de
Bei der Debatte geht es um eine Spar-Liste.
Eine Spar-Liste zeigt, wo der Staat Geld spart.
Bereiche auf der Liste bekommen weniger Geld.
Auf der Spar-Liste stehen Kürzungen bei Hilfen für Menschen.
Kürzungen bedeutet: Es gibt weniger Geld oder weniger Hilfe als vorher.
Betroffen sind Kinder, Jugendliche, Familien und Menschen mit Behinderung.
Auch die Ein-Gliederungs-Hilfe soll gekürzt werden.
Ein-Gliederungs-Hilfe ist Hilfe für Menschen mit Behinderung.
Die Hilfe ermöglicht die Teil-Habe am Leben.
Auch die Kinder- und Jugend-Hilfe ist betroffen.
Kinder- und Jugend-Hilfe sind Angebote vom Staat.
Sie helfen Kindern, Jugendlichen und Familien in schwierigen Lagen.
Politikerin Britta Haßelmann hat dazu etwas gesagt.
Sie ist Fraktions-Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.
Die Fraktions-Vorsitzende ist die Chefin einer Politiker-Gruppe.
Sie spricht für die ganze Gruppe.
Sie sagt: Die Kürzungen treffen Familien, Kinder und Menschen mit Behinderung.
Sie sagt: Das ist der falsche Weg.
Die Regierung nennt die Kürzungen Effizienz-Gewinne.
Eine Regierung leitet ein Land.
Die Regierung besteht aus Politikern und einem Chef.
Effizienz-Gewinne bedeutet hier: weniger Geld ausgeben.
Britta Haßelmann sagt: Diese Kürzungen schaden dem sozialen Zusammen-Halt.
Sozialer Zusammen-Halt bedeutet: Menschen helfen sich gegenseitig.
Hier findest du mehr Informationen:
Tages-Ordnung des Bundes-Tages
Hinweis des Bundes-Tages zur Debatte
Bericht zur Streich-Liste bei kobinet-nachrichten
Informationen des Paritätischen zur Spar-Liste
Der Paritätische ist ein großer Verein.
Er hilft sozialen Einrichtungen und Menschen, die Unterstützung brauchen.
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Berlin (kobinet) Während die Debatte zur ersten Lesung des Gesetzenwurfs zu Änderungen des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) auch diese Woche nicht im Plenum des Bundestages diskutiert wird, steht ein anderer spannender Punkt auf der Tagesordnung, wie Renate Krüger den kobinet-nachrichten mitteilte. "In einer Aktuellen Stunde am Freitag, 24. April 2026, befasst sich der Bundestag mit dem Thema 'Kein Sozialabbau auf Kosten von Kindern, Jugendlichen, Familien und Menschen mit Behinderungen'. Die Debatte wurde auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die Tagesordnung gesetzt." So heißt es im Informationssystem des Deutschen Bundestages. Die Debatte, in der es sicherlich um die vom Paritätischen bekannt gemachte Kürzungsliste geht, in der auch einige Verschlechterungen bei der Eingliederungshilfe geht, wird im Livestream des Bundestages auf www.bundestag.de übertragen und soll nach den derzeitigen Planungen am 24. April von 13:05 Uhr - 14:10 Uhr stattfinden.
Link zum Hinweis des Bundestages auf die Aktuelle Stunde
„Am Ende der letzten Woche erreichte uns eine Vorschlagsliste zu Einsparungen bei der Kinder- und Jugendhilfe und den Leistungen für Menschen mit Behinderung. Ziel, so heißt es im Papier, sind ‚Effizienzgewinne‘. Das heißt ganz offensichtlich: Leistungseinschränkungen. Doch wenn man nach strukturellen Veränderungen sucht, nach Vorschlägen fragt, überbordende Bürokratie zu minimieren und parallele Prüfinstanzen abzubauen, dann findet man: nichts. Stattdessen auch hier: die Ankündigung von Einschnitten, die im Kern Familien, Kinder, Menschen mit Behinderung und Alleinerziehende treffen“, teilte die Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann in ihrem Dienstagstatement mit.
So gehe es um die Einschränkung von individuellen Ansprüchen, die das Leben von Kindern mit Behinderung und Menschen mit Beeinträchtigung erleichtern. „Diese sogenannten ‚Effizienzgewinne‘ greifen tief in die Rechtsansprüche auf Teilhabe am gesellschaftlichen und sozialen Leben ein. Das ist der falsche Weg. Effizienzgewinne: ja, grundsätzlich gern, damit können wir uns beschäftigen. Diese massiven Leistungseinschränkungen aber schaden dem sozialen Zusammenhalt“, so Britta Haßelmann.
Link zum Bericht der kobinet-nachrichten von Corinna Rüffer an der Streichliste
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Berlin (kobinet) Während die Debatte zur ersten Lesung des Gesetzenwurfs zu Änderungen des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) auch diese Woche nicht im Plenum des Bundestages diskutiert wird, steht ein anderer spannender Punkt auf der Tagesordnung, wie Renate Krüger den kobinet-nachrichten mitteilte. "In einer Aktuellen Stunde am Freitag, 24. April 2026, befasst sich der Bundestag mit dem Thema 'Kein Sozialabbau auf Kosten von Kindern, Jugendlichen, Familien und Menschen mit Behinderungen'. Die Debatte wurde auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die Tagesordnung gesetzt." So heißt es im Informationssystem des Deutschen Bundestages. Die Debatte, in der es sicherlich um die vom Paritätischen bekannt gemachte Kürzungsliste geht, in der auch einige Verschlechterungen bei der Eingliederungshilfe geht, wird im Livestream des Bundestages auf www.bundestag.de übertragen und soll nach den derzeitigen Planungen am 24. April von 13:05 Uhr - 14:10 Uhr stattfinden.
Link zum Hinweis des Bundestages auf die Aktuelle Stunde
„Am Ende der letzten Woche erreichte uns eine Vorschlagsliste zu Einsparungen bei der Kinder- und Jugendhilfe und den Leistungen für Menschen mit Behinderung. Ziel, so heißt es im Papier, sind ‚Effizienzgewinne‘. Das heißt ganz offensichtlich: Leistungseinschränkungen. Doch wenn man nach strukturellen Veränderungen sucht, nach Vorschlägen fragt, überbordende Bürokratie zu minimieren und parallele Prüfinstanzen abzubauen, dann findet man: nichts. Stattdessen auch hier: die Ankündigung von Einschnitten, die im Kern Familien, Kinder, Menschen mit Behinderung und Alleinerziehende treffen“, teilte die Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann in ihrem Dienstagstatement mit.
So gehe es um die Einschränkung von individuellen Ansprüchen, die das Leben von Kindern mit Behinderung und Menschen mit Beeinträchtigung erleichtern. „Diese sogenannten ‚Effizienzgewinne‘ greifen tief in die Rechtsansprüche auf Teilhabe am gesellschaftlichen und sozialen Leben ein. Das ist der falsche Weg. Effizienzgewinne: ja, grundsätzlich gern, damit können wir uns beschäftigen. Diese massiven Leistungseinschränkungen aber schaden dem sozialen Zusammenhalt“, so Britta Haßelmann.
Link zum Bericht der kobinet-nachrichten von Corinna Rüffer an der Streichliste
