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Als Stachel Behindertenpolitik vorantreiben

Sören Pellmann
Sören Pellmann
Foto: Sören Pellmann

Berlin (kobinet) Als Opposition will die Linksfraktion im Deutschen Bundestag auch weiterhin als Stachel fungieren, der die Regierungskoalition auch in der Behindertenpolitik stets vorantreiben muss. Diese werde die Fraktion auch künftig durch eigene Antragsinitiativen, Kleine Anfragen oder schriftliche Fragen tun. Dies machte Sören Pellmann, Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag für Inklusion und Teilhabe im Interview mit den kobinet-nachrichten deutlich, das kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit dem Bundestagsabgeordneten führte.

Buchtipp: Am Beispiel des Bauern Engelmair – Handicaps in Porträts

Cover des Buches von Christian Mürner
Cover des Buches von Christian Mürner
Foto: Edition Pickhuben

Hamburg (kobinet) „Am Beispiel des Bauern Engelmair. Handicaps in Porträts“, so lautet das neue Buch von Christian Mürner, das Anfang des Jahres im Verlag Edition Pickhuben Hamburg erschienen ist, 224 Seiten umfasst und 19,00 € kostet. Anahnd von zwölf kulturgeschichtlichen Porträts berichtet Christian Mürner in dem Buch über bisher kaum bekannte Personen mit Handicap.

Dokumentation der Welttagsveranstaltung

Cartoon Einmischen Mitmischen Aufmischen mit kleiner Gruppe behinderter Menschen
Cartoon Einmischen Mitmischen Aufmischen
Foto: Phil Hubbe

Berlin (kobinet) „Einmischen, mitmischen, aufmischen – Perspektiven politischer Partizipation“, so lautet der Titel der Welttagsveranstaltung des Deutschen Behindertenrates, die am 3. Dezember anlässlich des UN-Welttages der Menschen mit Behinderungen in Berlin durchgeführt wurde. Für diejenigen, die nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnten, hat der Deutsche Behindertenrat eine Dokumentation der Veranstaltung auf seine Internetseite eingestellt.

Besuch in der Blindenwerkstatt Otto Weidt

Historisches Foto der Blindenwerkstatt Otto Weidt
Arbeiterinnen und Arbeiter der Blindenwerkstatt
Foto: MBOW

Berlin (kobinet) Das Museum Blindenwerkstatt Otto Weidt erzählt von einem Berliner Kleinfabrikanten, der während des Zweiten Weltkriegs jüdische Arbeiterinnen und Arbeiter vor Verfolgung und Deportation schützte. Laura Mench hat das Museum am Hackeschen Markt besucht und berichtet darüber heute auf ihrer Webseite.

Beispielhafte Inklusions-Projekte in NRW gesucht

NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann
NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann
Foto: MAGS – NRW

DÜSSELDORF (kobinet) Nordrhein-Westfalen hat den mit insgesamt 30.000 Euro dotierten Inklusionspreis 2020 ausgeschrieben. Diesjähriger Schwerpunkt dieses Wettbewerbes ist das Thema: „Teilhabe durch Digitalisierung“.

Deine neue Welt – Hören und Verstehen

Info-Bild: Deine neue Welt wieder Hören und Verstehen
Deine neue Welt wieder Hören und Verstehen
Foto: Daniel Denecke

BAD FALLINGBOSTEL (kobinet) „Deine neue Welt Hören und Verstehen“ – ist ein altersübergreifendes und kostenloses Integrationsprojekt für hörgeschädigte Menschen, das sich an schwerhörige Menschen richtet, die nach Erhalt einer Hörhilfe, wie zum Beispiel Hörgerät oder CI, noch Fragen rund um das Thema haben.

400 barrierefreie Bahnhöfe in Bayern

Signal zeigt Grün
Signal zeigt Grün
Foto: H. Smikac

BERLIN (hib / kobinet)

BERLIN (hib / kobinet) Nach Auskunft der Bahn-Tochter DB Station & Service AG sind etwa 400 Verkehrsstationen in Bayern barrierefrei erschlossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.

Ist ein Stundenlohn von 1,30 € fair?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

München/Halle (kobinet) „Sie schrauben, sie fräsen, sie schneiden zu: Mehr als 300 000 Menschen arbeiten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung. Trotzdem soll es sich nicht um ein reguläres Arbeitsverhältnis handeln. Ist das fair?“ Mit dieser Frage führt Natascha Holstein in ihren kurz vor Weihnachten erschienen Artikel in der Süddeutschen Zeitung ein. U.a. am Beispiel von André Thiel aus Halle, der seit Jahren für eine gerechte Bezahlung in den Werkstätten streitet, beleuchtet sie die Rahmenbedingungen in Werkstätten für behinderte Menschen.

Inklusiver Auftakt im Jahr 2020

Irene Alberti und Stephan Riedl beim Rodgau Lauf
Irene Alberti und Stephan Riedl beim Rodgau Lauf
Foto: Reinhold Daab www.laufsportfotos.de

Rodgau Jügesheim (kobinet) Am 4. Januar haben Stephan Riedl, Berater der ergänzenden unabhängigen Teilhabebertung (EUTB beim Verein Seelentröpfchen in Kaiserslautern, und Irene Alberti, EUTB-Beraterin beim Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZSL) Bad Kreuznach, das neue Jahr aktiv begonnen und am dritten Lauf der 40. Rodgauer Winterlaufserie über eine Strecke von 5 Kilometern teilgenommen.

Negativpreis für Haltestellen in Leipzig

Sören Pellmann
Sören Pellmann
Foto: Sören Pellmann

Leipzig (kobinet) Der Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (DIE LINKE) vergibt einen eigens initiierten Negativpreis, den „Barriere-Bambi“, für drei neue Haltestellenhäuschen in Leipzig, die nicht barrierefrei gestaltet wurden. Am 10. Januar lädt er zur Vergabe dieses Preises und zur Vorstellung der Probleme ein.

Schulgesundheitspflege Baustein für Inklusion

Diana Hömmen
Diana Hömmen
Foto: privat

Berlin (kobinet) Das jährliche Netzwerktreffen der Schulgesundheitspflege des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) fand vor kurzem in Berlin statt. Seit Anfang an ist die Löningerin und Inklusionsbotschafterin Diana Hömmen Mitglied der Arbeitsgemeinschaft. Sie schickte den kobinet-nachrichten einen Bericht, um auf die Wichtigkeit der Schulgesundheitspflege gerade auch für die Inklusion hinzuweisen und dafür zu werben.

BSVH verschickt Wahlprüfsteine

Logo BSVH Blinden- und Sehbehindertenverband Hamburg
Logo BSVH
Foto: BSVH

HAMBURG (kobinet) Am 23. Februar 2020 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Hamburg eine neue Bürgerschaft. Auch die rund 2.400 blinden und 40.000 sehbehinderten Wahlberechtigten sind dazu aufgefordert, einer Partei ihre Stimme zu geben.

Was sich für Bremer*innen mit Behinderungen 2020 ändert

Logo von Radio Bremen
Logo von Radio Bremen
Foto: Radio Bremen

Bremen (kobinet) Lange wurde über das Bundesteilhabegesetz diskutiert und lange wurde der Übergang für das Inkrafttreten der entscheidenden Stufe des Gesetzes zum 1. Januar 2020 geplant. Nun ist die Eingliederungshilfe Teil des Sozialgesetzbuch IX und das bringt eine Reihe von konkreten Veränderungen für die Nutzer*innen und Erbringer von Dienstleistungen sowie für die Kostenträger. Das Regionalmagazin von Radio Bremen buten un binnen hat sich nun intensiv mit einem Fernsehbeitrag und mit HIntergrundinformationen damit beschäftigt, was sich 2020 für Bremer*innen mit Behinderungen ändert.

Auslaufmodell SMS – Exklusion statt Inklusion bei Notrufen?

Symbol Info
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Foto: ht

Hamburg (kobinet) „Auslaufmodell SMS – Exklusion statt Inklusion bei Notrufen?“ So titelt das Online-Nachrichtenportal EU-Schwerbehindert einen Bericht, der darauf hinweist, dass SMS-Nachrichten immer weniger genutzt werden, diese aber bisher eine wichtige Funktion für die Absetzung von Notrufen für behinderte Menschen haben. Darauf hat Klaus Krönert die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

Ministerin liest aus Büchern von Benni Over

Benni Over mit einem Orang-Utan
Benni Over mit einem Orang-Utan
Foto: Benni Over

Mainz (kobinet) Auf Einladung der Büchergilde Mainz liest die rheinland-pfälzische Jugendministerin Anne Spiegel am 9. Januar ab 19:00 Uhr in der Buchhandlung Erlesenes und Büchergilde, Neubrunnenstraße 17 in 55116 Mainz aus den Büchern „Henry rettet den Regenwald“ und „Im Rollstuhl zu den Orang-Utans“ von Herausgeber Benni Over vor. Benni Over ist 29 Jahre alt und fast vollständig gelähmt. Er setzt sich seit Jahren für die Rettung der vom Aussterben bedrohten Orang-Utans und deren Lebensraum, den Regenwald, ein. Derzeit engagieren er und seine Angehörigen sich aber auch gegen die Pläne von Jens Spahn zur Einschränkung der Selbstbestimmung von intensivbeatmete Menschen

Außerklinische Intensivpflege immer wichtiger

Bittere Medizin tropft auf einen Zeelöffel
Bittere Medizin
Foto: H.Smikac

BERLIN (hib / kobinet)

BERLIN (hib / kobinet) Eine zunehmende Zahl von Versicherten, die weiterhin einen intensivpflegerischen Versorgungsbedarf hätten, werde aus der Krankenhausbehandlung entlassen. Die außerklinische Intensivpflege wird immer wichtiger. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

SightCity 2020 an neuem Standort

Besucher probieren Produktneuheiten und bewährte Hilfsmittel aus
Besucher probieren Produktneuheiten und bewährte Hilfsmittel aus
Foto: Kerstin Philipp/SightCity

FRANKFURT am MAIN (kobinet) Ende Mai des Jahres 2020 öffnet die SightCity wieder ihre Türen – in diesem Jahr allerdings neue Türen. Die weltweit größte Hilfsmittelmesse für Sehbehinderte und Blinde zieht vom Flughafen ins Kap Europa, dem Kongresshaus der Messe Frankfurt in der Nähe des Hauptbahnhofs.

Maßnahmen zur Inklusion im Haushalt der Stadt Stuttgart

Simone Fischer
Bild von Simone Fischer
Foto: privat

Stuttgart (kobinet) Die Behindertenbeauftragte der Landeshauptstadt Stuttgart setzt sich u.a. auch dafür ein, dass sich das Thema der Inklusion im Haushalt der Stadt niederschlägt und konkrete Maßnahmen entsprechend gefördert werden. Der Gemeinderat der Stadt hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 beschlossen und dabei auch das Thema Inklusion als Schwerpunktthema aufgegriffen, wie Simone Fischer berichtet.

Studie zu Instrumenten zur Bedarfsermittlung

Symbol Fragezeichen
Fragezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat in den Jahren 2018 und 2019 eine bundesweite Studie zur Bedarfsermittlung für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen durchführen lassen. Nun wurden die Ergebnisse dieser Studie veröffentlicht, wie das Ministerium mitteilt.

70 Prozent der Bahnsteige im Saarland stufenfrei erreichbar

Logo: Deutsche Bahn
Logo Deutsche Bahn
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) sind insgesamt 70 Prozent der Bahnsteige im Saarland stufenfrei erreichbar. Das schreibt die Bundesregierung laut einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag in ihrer Antwort (19/15368) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/13791). Laut DB AG seien damit von 77 Bahnhöfen und Haltepunkten 9,1 Prozent „weitreichend barrierefrei“ nutzbar.

Magazin Menschen zum lebenslangen Lernen

Logo Aktion Mensch
Logo der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) In der aktuellen Ausgabe des Magazins „Menschen. Inklusiv leben“ der Aktion Mensch geht es um Erwachsenenbildung. „Es ist nie zu spät, Neues zu lernen und zu beginnen. Doch wie ist die Situation für Menschen mit Behinderung, wenn es um lebenslanges Lernen geht? Welche Barrieren gibt es? Und welche Ansätze und Projekte haben sich in der Praxis bereits bewährt?“, heißt es dazu in der Ankündigung der neuen Ausgabe des Magazins.

Radiobeitrag blickt auf Bahntour der Reisegruppe Niemand zurück

Andrea Eberl im Zug mit der Reisegruppe Niemand
Andrea Eberl im Zug mit der Reisegruppe Niemand
Foto: omp

Köln (kobinet) Zum 25jährigen Bestehen des Benachteiligungsverbots für behinderte Menschen im Grundgesetz hat die Reisegruppe Niemand im November letzten Jahres eine 76stündige Bahntour mit dem Regionalverkehr der Bahn durch Deutschland durchgeführt. Am 8. Januar blickt Andrea Eberl ab 20:04 Uhr im Bürgerfunk bei RadioKoeln im Freien Lokalrundfunk Köln (FLOK) in einer Sendung des Vereins Blinde und Kunst auf die Bahntour zurück. Sie sprach mit dem blinden Passagier der Tour Markus Ertl.

Sourcefabric stärkt Medienarbeit

Anna Rohleder von Sourcefabric auf einer Bank
Anna Rohleder von Sourcefabric
Foto: Sourcefabric

Berlin (kobinet) Seit einigen Jahren kooperieren die kobinet-nachrichten mit Sourcefabric, eine gemeinnützige, international agierende Organisation, die Unterstützungen für eine effektive Medienarbeit bietet, außerordentlich gut und nutzen mittlerweile auch deren Redaktionsprogramm Superdesk. Im Nachgang zu einem Treffen von kobinet-Machern mit Anna Rohleder von Sourcefabric in Berlin, führte Ottmar Miles-Paul folgendes Interview mit der engagierten Frau, die Head of Communications von Sourcefabric ist und vorwiegend in Prag arbeitet, über Herausforderungen und Chancen zukünftiger Medienarbeit und damit verbundener technischer Anforderungen.

Momentaufnahme 145

Sonnenstrahlen im Wald
Sonnenstrahlen unterbrochen von schmalen Baumstämmen im Wald
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet)

Es ist doch erstaunlich, was ein einziger Sonnenstrahl mit der Seele des Menschen machen kann. (Fjodor Michailowitsch Dostojewski)

Wie wär’s mit einem Ehrenamt?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Bonn (kobinet) „Wie wär’s mit einem Ehrenamt?“ Mit dieser Frage wartet die Aktion Mensch in ihrem ersten Newsletter in diesem Jahr auf. „Das neue Jahr liegt voller Möglichkeiten vor dir und du hast Lust, dich für andere zu engagieren? Schau doch mal in unsere Datenbank, dort findest du Verbände und Projekte ganz in deiner Nähe“, heißt es in dem Bericht der Aktion Mensch.

Inklusive Kinderarbeit in der Bodenseeregion wird vom Land gefördert

Thomas Schalski
Thomas Schalski
Foto: privat

Oberteuringen (kobinet) Für den Inklusionsbotschafter Thomas Schalski vom Verein Bürger für Bürger Oberteuringen ist das vergangene Jahr gut zu Ende gegangen. Der Verein wird im Rahmen des Förderprogramms des Landes Baden-Württemberg „Impulse Inklusion“ für sein Projekt „Gemeinsam Zukunft gestalten – inklusive Arbeit mit Kindern im ländlichen Bereich der Bodenseeregion“ gefördert.

Rika Esser wird hauptamtliche Behindertenbeauftragte in Hessen

Rika Esser
Rika Esser
Foto: GIZ

Wiesbaden (kobinet) Nun bekommt auch Hessen eine hauptamtliche Landesbehindertenbeauftragte. Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Sozial- und Integrationsminister Kai Klose haben vor kurzem die neue hessische Beauftragte für Menschen mit Behinderung vorgestellt: Rika Esser wird ihr Amt zum 1. März 2020 antreten und damit die erste hauptamtliche Beauftragte für Menschen mit Behinderung in Hessen sein.

Geringere Ausgaben für Landeswohlfahrtsverband Hessen

Logo: LWV Hessen
LWV Hessen
Foto: LWV Hessen

Kassel (kobinet) Die Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) schlagen sich erstmals markant auf den Haushalt 2020 des Landeswohlfahrtsverbandes (LWV) Hessen nieder: Mit einem Haushaltsvolumen von rund 1,88 Milliarden Euro sinkt die Summe, die der LWV zur Erfüllung seiner Aufgaben ausgibt, im Vergleich zum Vorjahr um rund 201 Millionen Euro. Diese Veränderungen ergeben sich aus den Zuständigkeiten der Eingliederungshilfe, die sich in 2020 zwischen örtlicher und überörtlicher Ebene verschieben.

Österreich: Lohn statt Taschengeld

Martin Ladstätter
Martin Ladstätter
Foto: BIZEPS

Wien (kobinet) Nachdem gestern der österreichische Bundeskongress der Grünen mit 93,18 Prozent für den Eintritt in eine türkis-grüne Koalition mit der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und für das ausgehandelte Regierungsprogramm gestimmt haben, dürfte der ersten türkis-grünen Koalition in Österreich wohl nichts mehr im Wege stehen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit Martin Ladstätter von BIZEPS, dem Zentrum für Selbstbestimmtes Leben in Wien, folgendes Interview zu den Regelungen zur Behindertenpolitik im Regierungsprogramm.

Film über Dinah Radtke im Franken Fernsehen

Dinah Radtke mit ihrer Hündin Elina
Dinah Radtke mit Hündin Elina
Foto: Medienwerkstatt Franken

Erlangen (kobinet) „Dinah Radtke – Wegbereiterin für Inklusion & Selbstbestimmung“, so lautet der Titel eines Films der Medienwerkstatt Franken von Vanessa Hartmann, der am 5. Januar um 19:00, 21:00 und 23:00 Uhr im Franken Fernsehen ausgestrahlt wird und im Livestream unter www.frankenfernsehen.tv/livestream angeschaut werden kann.

Pflegeversicherung braucht nach 25 Jahren grundlegende Reform

Zahl 25
Zahl 25
Foto: ht

Mainz (kobinet) Vor 25 Jahren wurde in Deutschland die Pflegeversicherung eingeführt. Seit dem 1. Januar 1995 zahlen die Versicherten Beiträge in die Pflegeversicherung ein. Erstmals zum 1. April 1995 konnten pflegebedürftige Menschen Leistungen zur häuslichen Pflege abrufen. Eine Inanspruchnahme von Leistungen zur stationären Pflege war ab dem 1. Juli 1996 möglich. Darauf hat die rheinland-pfälzische Gesundheits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler hingewiesen, die weitere Reformen der Pflegeversicherung für nötig hält.

Poster der Woche: Rampen statt Mitleid!

Poster: Rampen statt Mitleid!
Poster 1: Rampen statt Mitleid!
Foto: Kassandra Ruhm

Bremen (kobinet) „Ein Mann steht mit seinem elektrischen Rollstuhl vor dem Eingang eines Cafes. Ins Cafe geht es 2 Stufen hoch. Dort, wo eine Rampe fehlt, steht in großer, roter Schrift: Rampen statt Mitleid! Zur Person steht auf dem Poster: Harald K., mit unscharfer Aussprache und scharfer Zunge“, so beschreibt Kassandra Ruhm aus Bremen ihr erstes Poster der Woche aus der Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.

FUCK[dis]ABILITY – Erotische Kurzgeschichten, verführerisch illustriert

Buchcover: FUCK(dis)ABILITY
Buchcover
Foto: Verlag: EDITION OUTBIRD

Halle (kobinet) „Auch wir Menschen mit Behinderungen, mit Lebenslaufmaschen, wie ich sie liebevoll nenne, stehen in erotischer Hinsicht nicht im Dunkeln, wenn ich das als blinde Frau mal so sagen darf. Deshalb möchte ich heute auf ein Buch hinweisen, was wahrlich nicht nur meine Lese-Lust weckte“, so beginnt die Rezension der Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag des Buches „FUCK(dis)ABILITY“ von Franziska Appel und Benjamin Schmidt.

Happy Birthday Greta Thunberg

Bild von Greta Thunberg
Greta Thunberg
Foto: Greta Thunberg

Stockholm (kobinet) Wohl kaum eine Person hat das letzte Jahr so geprägt, wie Greta Thunberg, verbunden mit der Fridays for Future Bewegung. Heute kann die Schwedin ihren 17. Geburtstag begehen und da es Freitag ist, dürfte die Anfang Dezember aus den USA zurückgesegelte Aktivistin wohl bei einem Klimastreik dabei sein. Ein bei BR24 ausgestrahlter Radiobericht blickt auf die Aktivitäten von Greta Thunberg anlässich ihres heutigen Geburtstags zurück.

111 Jahre Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg

Button: Person mit Blindenstock
Button: Person mit Blindenstock
Foto: public domain

Hamburg (kobinet) Am 4. Januar begeht der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) seinen 111. Geburtstag. Der Verein unterstützt Betroffene und deren Angehörige bei der Bewältigung eines Sehverlusts. Seine Hilfeleistungen hat er dabei in den 111 Jahren seines Bestehens immer wieder an die veränderten Bedürfnisse seiner Zielgruppe angepasst, wie es in einer Presseinformation des Verbandes zum Jubiläum heißt. Derzeit stelle die alternde Gesellschaft den BSVH vor eine solche Aufgabe.

Aufgepasst in Sachen Intensivpflege

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Im neuen Jahr könnte es ziemlich schnell auch in Sachen Behindertenpolitik spannend werden, denn Informationen des AOK-Bundesverbandes zufolge könnte der bisher äusserst umstrittene Entwurf für das geplante Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG) bereits im Januar vom Bundeskabinett verabschiedet und das Gesetzgebungsverfahren bis zum Sommer abgeschlossen werden.

Erhält Österreich nun eine moderne Behindertenpolitik?

Fahne von Österreich
Fahne Österreich
Foto: public domain

Wien (kobinet) Anlässlich der gestrigen Vorstellung des Regierungsprogramms der angestrebten schwarz-grünen Koalition in Österreich stellt sich auch die Frage, was in der Alpenrepublik zukünftig in Sachen Behindertenpolitik geplant ist. „Bei der Durchsicht des umfangreichen Regierungsprogramms ‚Aus Verantwortung für Österreich‘ von ÖVP und GRÜNEN fallen interessante Punkte auf; allerdings auch manche Stellen, die vage und mutlos wirken“, berichtet dazu der Online-Nachrichtendienst des Wiener Zentrums für selbstbestimmtes Leben BIZEPS.

Berliner Behindertenparlament

Foto zeigt Rotes Rathaus
Rotes Rathaus in Berlin
Foto: sch

Berlin (kobinet) Berlin soll nach dem Beispiel von Bremen ein Behindertenparlament bekommen. Das erfuhr kobinet heute aus der Arbeitsgruppe, die zu einem Kick-off am 7. Januar eingeladen hat.

Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz gefordert

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bundestag und Bundesrat auf, Kinderrechte noch im Jahr 2020 im Grundgesetz zu verankern und damit ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung einzulösen. Dazu sollte zügig ein Gesetzentwurf im Bundeskabinett verabschiedet werden und im weiteren Gesetzgebungsverfahren eine breite Beteiligung der Zivilgesellschaft stattfinden, damit neben politischen Erwägungen auch die in den letzten Jahren erarbeiteten fachlichen Standards angemessen Berücksichtigung finden.

Sozialpolitische Hütchenspieler

2019 durchgestrichen, darüber 2020
Jahreswechsel 2019-2020
Foto: Gerhard Bartz

Hollenbach (kobinet) Unter diesem Titel veröffentlichte ForseA auf seiner Internetseite seine Gedanken zum Jahreswechsel. Der Vergleich böte sich an, weil die Fakten zur Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes so undurchsichtig sind. Dass dies Absicht ist, dränge sich geradezu auf. So ForseA in einer Mitteilung an seine Mitglieder.