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Anbieter stärker in die Verantwortung nehmen

Blaues Paragraphenzeichen auf grauem Grund
Paragraphenzeichen
Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Das Deutsche Kinderhilfswerk begrüßt die für heute geplante Änderung des Strafgesetzbuches zur Versuchsstrafbarkeit des Cybergroomings als einen guten ersten Schritt. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation müssen Kinder im Internet mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln vor Cybergrooming geschützt werden. Das Strafrecht muss bei Cybergrooming früher als bisher greifen. Dabei sollte jeder Versuch des Cybergroomings strafbar sein, wie vom Bundesrat in einer Stellungnahme gefordert.

ISL-Klausurtagung mit neuer Geschäftsführung

Gruppenbild der ISL-Klausurtagung 2020
Gruppenbild der ISL Klausurtagung 2020
Foto: ISL/Franziska Vu

Berlin (kobinet) Unter neuer Geschäftsführung startete die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit allen Vorstandsmitgliedern und Beiräten auf ihrer Klausurtagung für das Jahr 2020 durch. Die bisherigen ISL-Referent*innen Alexander Ahrens und Wiebke Schär übernehmen nun als Doppelspitze die Leitung der Bundesgeschäftsstelle der ISL in Berlin, welche 10 Jahre hindurch von Dr. Sigrid Arnade erfolgreich geführt und ausgebaut wurde.

Geringes Angebot beim barrierefreien Wohnen

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Foto: ht

Köln (kobinet) Nur 2 Prozent aller Wohnungen und Einfamilienhäuser in Deutschland sind annähernd barrierefrei. Lediglich jedes zehnte Gebäude lässt sich stufenlos betreten und selbst bei den Neubauten der letzten drei Jahre wurde nur bei jedem Fünftem weitgehend auf Barrieren verzichtet. Dies geht aus den vom Statistischen Bundesamt im Dezember 2019 veröffentlichten Daten des Mikrozensus-Zusatzprogramms „Wohnen“ hervor. Die Themenmarke „bfb barrierefrei bauen“ hat das umfangreiche Datenmaterial grafisch aufbereitet und als Ergänzung zur bestehenden „bfb barrierefrei Trendstudie 2019“ veröffentlicht.

Weiterhin nur Organentnahme bei Zustimmung

Plenum des Bundestages
Bundestag
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Nach einer engagiert und zum Teil sehr persönlich geführten Debatte im Deutschen Bundestag haben sich die Bundstagsabgeordneten für die sogenannte erweiterte Zustimmungslösung bei Organspenden entschieden. Am Ende fiel die Abstimmung klarer aus als erwartet: Dafür stimmten 432 Abgeordnete, 200 Abgeordnete stimmten gegen den Antrag und 37 enthielten sich der Stimme nach Informationen der tagesschau.

„ADele-Tag“ bringt Hörfilme ins Kino

Kopfhörer
Kopfhörer
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Erstmals lädt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) im Vorfeld der Preisverleihung des Deutschen Hörfilmpreises zum „ADele-Tag“ ein. Am Samstag, 18. Januar bietet sich im Kino in der KulturBrauerei Berlin die Möglichkeit, fünf der für den Deutschen Hörfilmpreis 2020 nominierten Filme in barrierefreier Fassung auf der großen Leinwand zu erleben. Teilweise ist die Filmbeschreibung („Audiodeskription“ oder kurz „AD“ genannt) im Saal zu hören, teilweise wird sie über die App GRETA geliefert.

Wahlkompass Antidiskriminierung für Hamburg

Logo: Wahlkompass Antidiskriminierung
Logo: Wahlkompass Antidiskriminierung
Foto: Wahlkompass Antidiskriminierung

Hamburg (kobinet) Der Wahlkompass Antidiskriminierung für die Bürgerschaftswahl in Hamburg am 23. Februar bietet Prüfsteine für die Wahlentscheidung zum konkreten Handeln der Parteien gegen Diskriminierungen. Der Wahlkompass wird von einem Bündnis aus 42 Organisationen getragen, die sich für Antidiskriminierungspolitik stark machen, und ist mittlerweile im Internet eingestellt.

Neuer Beirat der Antidiskriminierungsstelle

Beirat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Beirat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Foto: Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Berlin (kobinet) Der für diese Legislaturperiode neu zusammengesetzte Beirat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat am 14. Januar seine Arbeit aufgenommen und bei seiner konstituierenden Sitzung einstimmig Prof. Barbara John zur Vorsitzenden gewählt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wählte der Beirat Dr. Sibylle Raasch, Professorin im Ruhestand an der Universität Hamburg.

Debatte zur Organspende hat begonnen

Plenum des Deutschen Bundestages
Bundestag
Foto: public domain

Berlin (kobinet) Kurz nach 9:00 Uhr hat heute die Debatte des Deutschen Bundestages zur Organspende begonnen. 24 Redner*innen haben in 120 Minuten, verteilt nach Fraktionsstärke, die Möglichkeit, ihre ganz persönliche Meinung zum Thema Organspende darzulegen. Da es bei dieser Debatte keinen Fraktionszwang gibt, gilt das Ergebnis als offen.

Linke will Grundrecht auf Wohnen ins Grundgesetz aufnehmen

Logo Fraktion DIE LINKE Im Bundestag
Logo Bundestagsfraktion DIE LINKE
Foto: Fraktion DIE LINKE

BERLIN (hib / kobinet)

BERLIN (hib / kobinet) Das Grundrecht auf Wohnen soll nach dem Willen der Partei Die Linke in das Grundgesetz aufgenommen werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat die Fraktion vorgelegt. Er sieht die Schaffung eines Artikel 14a im Grundgesetz vor, der ein subjektives und einklagbares Recht auf angemessenen bezahlbaren Wohnraum beinhaltet.

Lebenshilfe Bayern startet in neue Sportsaison

Fußball im Netz
Fußball im Netz
Foto: Public Domain

ERLANGEN (kobinet) Mit dem 7. Lebenshilfe-Hallenfußball-Cup für Menschen mit Behinderungen startet die Lebenshilfe Bayern in die Sportsaison 2020. An dem Wettkampf nehmen 21 Teams mit rund 200 Sportlerinnen und Sportlern aus Werkstätten und Vereinen teil. Zum ersten Mal ist auch ein Gast-Team aus dem Ruhrgebiet mit dabei.

Broschüre der DAlzG bietet Hilfen für das Zusammenleben mit Demenzerkrankten

Deckblatt der Broschüre
Deckblatt der Broschüre „Leben mit Demenzerkrankten“
Foto: Deutsche Alzheimer Gesellschaft

BERLIN (kobinet) Die Broschüre der Deutschen Alzheimer Gesellschaft „Leben mit Demenzerkrankten. Hilfen für schwierige Verhaltensweisen und Situationen im Alltag“, die nun schon in 11. Auflage erscheint, kann dazu beitragen, das Zusammenleben mit den Erkrankten insbesondere für Angehörige einfacher zu machen. Zwei Drittel der Erkrankten werden zu Hause von Angehörigen betreut – häufig rund um die Uhr.

Projekt zur Umsetzungsbegleitung wird fortgesetzt

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Foto: H. Smikac

BERLIN (kobinet) Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. ist seit dem 1. Mai 2017 Träger des Projekts Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz. Das Projekt wird durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestags gefördert. Die zunächst bis Ende 2019 angedachte Förderung wurde nun um drei weitere Jahre bis zum 31. Dezember 2022 verlängert.

Hat die Bahn den Zug zur Barrierefreiheit verpasst?

Ottmar Miles-Paul
Ottmar Miles-Paul moderiert
Foto: Rolf Barthel

Kassel / Berlin (kobinet) Während die Deutsche Bahn in den nächsten Jahren durch zusätzliche Milliarden für Investitionen erheblich von der aktuellen Diskussion über den Klimawandel profitiert, reibt man sich angesichts der noch bestehenden Serviceprobleme und der damit zum Teil verbundenen Kommunikation des Unternehmens zuweilen verwundert die Augen. Angesichts der aktuellen Kritik am Einstiegsservice des langjährigen Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, der mit Rollator unterwegs war, und der Journalistin Carina Zimniok, die schwanger mit Kinderwagen in den Zug einsteigen wollte, beleuchtet kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar die Frage, wo die Bahn und die Politik den Zug in Sachen Barrierefreiheit verpasst hat.

Angriff auf Selbstbestimmungsrecht

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Foto: ht

Berlin (kobinet) Die von der großen Koalition geplante Bundestagsabstimmung zur Widerspruchslösung für eine Organspende, bei der man automatisch einer Spende zustimmt, wertet die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) als enormen Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht vieler behinderter Menschen. Die ISL appelliert an die Abgeordneten diesen Vorschlag bei der Abstimmung am Donnerstag im Bundestag abzulehnen. Auch vom Verein BioSkop kommt scharfe Kritik an den vorliegenden Gesetzesinitiativen.

Auf die Barrikaden zum #BarrierenBrechen

Logo: BARRIEREN BRECHEN
Logo: BARRIEREN BRECHEN
Foto: Sozialhelden

Berlin (kobinet) Mit einem Aufruf zum #BarrierenBrechen hat Raul Krauthausen von den Sozialhelden vor kurzem in seinem Newsletter zum ganz praktischen Kampf gegen Barrieren aufgerufen. „Halten wir mit dem Inklusionsgerede mal inne: Entweder wir beginnen den Umbau der Gesellschaft aktiv selbst – oder wir können uns das alles sparen. Darum sammeln wir jetzt aus der Community Vorschläge für Barrieren, die wir gemeinsam eine nach der anderen abbauen wollen. Denn wir wollen nicht mehr auf andere warten“, schreibt Raul Krauthausen im Aufruf zum #BarrierenBrechen.

Inklusions-Skicup wegen Schneemangels verschoben

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Foto: ht

Kreuth (kobinet) Der Termin für den ursprünglich am 18. Januar geplanten 4. Göttfried Inklusions-Skicup im oberbayerischen Kreuth (die kobinet-nachrichten berichteten) muss verschoben werden. Der neue Termin ist Sonntag, 16. Februar um 10 Uhr. Dies gab der Veranstalter, der Freundeskreis Inklusion Tegernsee F.I.T. bekannt. Aufgrund fehlendem Schnees kann der Skicup am kommenden Samstag nicht ausgefahren werden.

Organspende: Topthema im Bundestag

Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Berlin (kobinet) Wenn man sich die Tagesordnung der ersten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nach der Weihnachtspause des Parlaments anschaut, belegt das Thema „Organspende“ diese Woche eindeutig die Nummer Eins, was die Debattenzeit angeht. Am Donnerstagmorgen nimmt sich der Deutsche Bundestag nach derzeitigem Plan von 9:00 bis 11:40 Uhr – also zwei Stunden und 40 Minuten – Zeit, um über die Anträge zu diesem Thema zu debattieren und zu entscheiden.

Paritätischer fordert Rückfluss der Überschüsse ins Soziale

Foto zeigt Dr. Ulrich Schneider
Dr. Ulrich Schneider
Foto: Paritätischer Gesamtverband

BERLIN (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband weist Forderungen als völlig verfehlt zurück, die aktuellen Haushaltsüberschüsse des Bundes für Steuersenkungen einzusetzen. Angesichts der sozialen Verwerfungen und Millionen Menschen, die in Deutschland in Armut leben, mahnt der Verband einen konsequenten Rückfluss der Überschüsse in das Soziale an. Der Paritätische fordert konkret den Ausbau der Mindestsicherung und eine bedarfsgerechte Erhöhung der Regelsätze in Hartz IV und der Altersgrundsicherung.

Film: Birger Höhns Wirken für Inklusion

Birger Höhn
Birger Höhn
Foto: privat

Dresden (kobinet) Das Leben von Birger Höhn ist genau so vielfältig wie die Gesellschaft für die er eintritt. Sein Wirken als Inklusionsbotschafter, Berater der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB), als Selbstvertreter in Sachen Autismus oder bei den LINKEN sind nur einige Facetten, die in dem neuen knapp 17minütigen Film von Thomas Künneke über Birger Höhn zu Tage treten. Vor allem hat Birger Höhn sein Ziel erreicht, den Weg aus einer Werkstatt für behinderte Menschen mitten ins Leben zu schaffen.

Geld ist genug da

Uwe Wypior
Uwe Wypior
Foto: privat

Wallenhorst (kobinet) „Geld ist genug da“, schreibt der Inklusionsbotschafter Uwe Wypior angesichts der Meldung, dass der Bund im letzten Jahr einen Rekordüberschuss von 13,5 Milliarden Euro erwirtschaftet hat in einem Zwischenruf für die kobinet-nachrichten. Vor allem wäre seiner Meinung nach genug Geld da, um zentrale Punkte der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland umzusetzen.

Rechtsgutachten zur Diskriminierung auf Wohnungsmarkt wird vorgestellt

Logo: Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Vorschau auf Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Foto: Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Berlin (kobinet) Gerade behinderte Menschen sind von vielfältigen Diskriminierungen auf dem Wohnungsmarkt betroffen. Daher dürfte die Vorstellung der Ergebnisse eines Rechtsgutachtens sowie einer Bevölkerungsumfrage zur Diskriminierung aus rassistischen Gründen auf dem Wohnungsmarkt am 29. Januar in Berlin auch aus behindertenpolitischer Sicht äusserst interessant sein. Das Rechtsgutachten wird von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes vorgestellt.

Barrierefreie Bahn in Schleswig-Holstein?

Grafik zeigt Logo ISL
Logo der ISL
Foto: ISL e.V.

Berlin (kobinet) Schleswig-Holstein plant die Anschaffung von 18 Zügen für den Regionalverkehr. Niegelnagelneu gebaut, doch nicht nach den Anforderungen an eine barrierefreie Nutzung von Reisenden mit Behinderung. Rechtens oder nicht rechtens, wird jetzt auf dem Portal Barrierfreie Bahn gefragt.

Neujustierung der rentenpolitischen Mindeststandards notwendig

BDH Logo
BDH Logo
Foto: BDH

BONN (kobinet) Nach Angaben des ARD-Magazins „Monitor“ ist die Zahl armutsgefährdeter Rentner in Deutschland im Jahre 2017 um 215.000 auf 3,2 Millionen Menschen gestiegen. Aus Sicht der Vorsitzenden des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller, zwingt die negative Rentendrift zur Neujustierung der rentenpolitischen Mindeststandards.

Erstmals über 15 000 Besucher in der Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein

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Foto: ht

Pirna-Sonnenstein (kobinet) Wie wichtig das Gedenken an die Verbrechen der Nationalsozialisten gerade in der heutigen Zeit ist, darauf hat Andi Vega aus München und Thomas Künneke erst am Wochenende bei einem Treffen der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hingewiesen. In ihrem Jahresrückblick vermeldet nun die Gedenkstätte Pirna-Sonnenschein, dass im vergangenen Jahr 15.794 Menschen die Gedenkstätte besuchten. Damit informierten sich 2019 über 2 000 Besucher*innen mehr zur Geschichte der nationalsozialistischen Krankenmorde als im vorangegangenen Jahr.

Digitalen Wandel für Menschen mit Behinderungen nutzen

Matthias Rösch
Matthias Rösch mit Rollstuhl
Foto: MSAGD RLP

Mainz (kobinet) „Vom digitalen Wandel können Menschen mit Behinderungen profitieren. Allerdings ist die Barrierefreiheit digitaler Angebote Voraussetzung dafür“. Darauf wies der Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen von Rheinland-Pfalz, Matthias Rösch, hin.

Iris und Volker Westermann in SWR1 Leute

Logo des SWR
Logo des SWR
Foto: SWR

Stuttgart (kobinet) „Iris und Volker Westermann, Medienwissenschaftlerin und TV-Moderator. Leben mit Glasknochen und gehen ihren Weg“, so werden die Studiogäste der heutigen Sendung von SWR1 Leute abgekündigt. Die Sendung wird im Radio SWR1 Baden-Württemberg heute von 10:00 – 12:00 Uhr ausgestahlt und kann im Podcast angehört werden.

Lernen, sich zu wehren

Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: ht

Bonn (kobinet) „Jeder dritte Mensch in Deutschland fühlte sich schon mal diskriminiert. Ein Viertel davon wegen einer Behinderung. Wichtig ist, das eigene Ohnmachtsgefühl zu überwinden und sich trauen zu kämpfen“, so kündigt die Aktion Mensch in ihrem aktuellen Newsletter einen Beitrag darüber an, wie man lernen kann, sich zu wehren.

Start in das neue paralympische Jahr

Die beiden 99ers Spielerinnen Martha Schuren und Lisa Bergenthal
Die beiden 99ers Spielerinnen Martha Schuren und Lisa Bergenthal
Foto: RBC Köln 99ers e.V.

KÖLN (kobinet) Gleich zu Beginn des neuen Jahres lud Bundestrainer Martin Otto zahlreiche Damen des Rollstuhlbasketball zu einem Auswahltraining ein und verschaffte sich einen ersten Überblick über die Spielerinnen, die sich für die anstehenden Paralympics in diesem Jahr empfehlen wollen.

Tagung: Was kommt nach der Schule?

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Foto: ht

Bonn (kobinet) Kaum ein Lebensabschnitt ist so wichtig für die Entwicklung eines jungen Menschen, wie der Eintritt in die Arbeitswelt. Aber wie kann dieser bedeutende Schritt aussehen? Wie kann er gut gelingen? Wie findet ein junger Mensch mit Behinderung den passenden Job? Und wer oder was kann dabei unterstützen? All diesen Fragen (und noch so manch anderen) soll am 7. Februar bei einer gemeinsamen Informationsveranstaltung der Aktion Mensch und des Bundesverbands körper- und mehrfachbehinderter Menschen (bvkm) in Bonn unter dem Motto „Abenteuer Zukunft – Was kommt nach der Schule?“ nachgegangen werden.

Über 13 Millionen Euro für rheinische Fachstellen

Logo LVR Qualität für Menschen
Logo LVR Qualität für Menschen
Foto: LVR

Köln (kobinet) Die 37 rheinischen Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben erhalten im Jahr 2020 insgesamt 13,3 Millionen Euro vom Landschaftsverband Rheinland (LVR). Sie fördern damit Menschen mit Behinderung im Beruf und deren Arbeitgeber zur behinderungsgerechten Gestaltung der Arbeitsplätze. Die finanziellen Mittel stammen aus der Ausgleichsabgabe, wie der Landschaftsverband Rheinland mitteilte.

Wieder Tag des barrierefreien Tourismus während der ITB

ITB Berlin 2019 Eingangshalle - CityCube Berlin -
ITB Berlin 2019
– CityCube Berlin –
Foto: Messe Berlin / Jörg Carstensen

BERLIN (kobinet) In der Zeit von 10:30 Uhr bis 14:00 Uhr findet am 6. März 2020 zusätzlich zum ITB Kongress der „9. Tag des barrierefreien Tourismus“ während der Tage der ITB Tourismusmesse im CityCube in Berlin statt.

Im Museum gibt es viel zu entdecken

Im Focke-Museum Bremen
Im Focke-Museum Bremen
Foto: Focke-Museum Bremen / Martin Luther

SCHWACHHAUSEN (kobinet) Museen haben viel zu bieten. Der Martinsclub Bremen bietet nun die Möglichkeit, auf künstlerische Art und Weise die Exponate des Focke-Museums zu erforschen. Im inklusiven Projekt „Von Schatzkammern und Schatzhütern“ geht es darum, die gesammelten Eindrücke gestalterisch in Form von Fotografie, Druckgrafik, Plastik und Zeichnung festzuhalten. Die so im Projektverlauf entstehende Kunstsammlung soll anschließend im Focke-Museum präsentiert werden.

Poster der Woche: „Da fließt noch viel Wasser ins Meer, bevor …“

Poster: gleich wertvoll
Poster 2: gleich wertvoll
Foto: Kassandra Ruhm

Bremen (kobinet) „Portrait eines schwarzen Mannes, der direkt in die Kamera blickt. Im Hintergrund sieht man einen breiten Fluss durch eine Stadtlandschaft fließen. Mehrere große Lastkähne liegen am Ufer festgemacht. Auf der Wasseroberfläche des Flusses steht geschrieben: Es ist selbstverständlich, dass alle Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Hautfarbe, ihrer Behinderung oder ihren finanziellen Möglichkeiten als gleich wertvoller Teil unserer Gesellschaft behandelt werden müssen! Zur Person steht auf dem Poster: Dr.-Ing. Samuel B., Bremen“, so beschreibt Kassandra Ruhm ihr zweites Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.

Barrierefrei heißt: nachhaltig

ABiD  in Großbuchstaben, daneben die Worte Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland
ABiD Logo
Foto: ABiD – Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland

BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland „Für Selbstbestimmung und Würde“ (ABiD)stellt das Jahr 2020 unter das Motto: „barrierefrei heißt nachhaltig“. „Wir wollen darauf hinwirken“, heißt es dazu in einer vom Ehrenvorsitzenden Dr. Ilja Seifert und dem Vorsitzenden Marcus Graubner unterzeichneten Presseinformation, daß allseits immer besser verstanden wird, wie Inklusion mit diesen beiden Begriffen verwoben ist“.

Geldbeträge für die politischen Parteien

Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Blick in das Plenum des Deutschen Bundestages
Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

BERLIN (kobinet) Gemäß § 25 Absatz 3 Satz 2 und 3 des Parteiengesetzes sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50.000 Euro übersteigen, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages unverzüglich anzuzeigen und von diesem unter Angabe des Zuwenders zeitnah als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen. Diese Veröffentlichung für das Jahr 2019 liegt nun vor.

Behindert mich nicht !

Nicole Andres - Behindert mich nicht !
Nicole Andres – Behindert mich nicht !
Foto: KSL NRW / Bettina Flitner

KÖLN (kobinet) In einer Postkartenaktion der Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben NRW zeigen Frauen mit Behinderung , dass sie mitten im Leben stehen, ihren Weg gefunden haben und starke Persönlichkeiten sind.

Teilhabeleistungen – Bundesregierung hat keinen Überblick

Geldscheine
Budget, Geldscheine
Foto: Irina Tischer

BERLIN (hib / kobinet)

BERLIN (hib / kobinet) Der Bundesregierung liegen keine repräsentativen trägerübergreifenden Erkenntnisse über Probleme bei der Inanspruchnahme von Teilhabeleistungen durch Menschen mit Behinderungen vor. Das schreibt sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.