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Barrierefreie Bahn in Schleswig-Holstein?

Grafik zeigt Logo ISL
Logo der ISL
Foto: ISL e.V.

Berlin (kobinet) Schleswig-Holstein plant die Anschaffung von 18 Zügen für den Regionalverkehr. Niegelnagelneu gebaut, doch nicht nach den Anforderungen an eine barrierefreie Nutzung von Reisenden mit Behinderung. Rechtens oder nicht rechtens, wird jetzt auf dem Portal Barrierfreie Bahn gefragt.

Laut Personenbeförderungsgesetz muss der ÖPNV in Deutschland ab 2022 barrierefrei sein. Das bezieht in vielen Bundesländern auch die Schiene mit ein.

"Das bringt uns zu den beiden kniffligen Fragen", heißt es auf dem Bahnportal der Interessenvertretung Selbestimmt Leben in Deutschland. "Gilt das Personenbeförderungsgesetz auch für den derzeitigen Landesnahverkehrsplan in Schleswig-Holstein? Darf S-H 2022 die bestellten, aber nicht barrierefreien Züge auf die Schiene bringen – und das ausgerechnet in dem Jahr, in dem der ÖPNV barrierefrei wird?"

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sikmo40



Lesermeinungen sind deaktiviert.

14Lesermeinungen

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1
Arnd Hellinger

Im Eisenbahnverkehr gilt das Personenbeförderungsgesetz laut dessen §1 überhaupt nicht und hat dort auch noch niemals gegolten. Auch stellen UN-BRK oder BGG nur abstrakte Anforderungen an Barrierefreiheit auf, die - Sven Drebes führt es korrekt aus - für das technische System "Eisenbahn" eben durch entsprechende technische Normen (TSI-PRM) konkretisiert werden. Wenn der Regio-KISS SH nach dieser TSI-PRM zugelassen ist/wird, entspricht er - jedenfalls de iure - den Anforderungen an Barrierefreiheit.

Unabhängig davon könnte man HVV, nah.sh und DB Regio allerdings selbstverständlich fragen, warum man sich z. B. nicht für ein Fahrzeugkonzept mit einstöckigen Endwagen mit 80cm Bodenhöhe wie etwa den Rhein-Ruhr-Express (Desiro HC) und doppelstöckige Miittelwagen entscheiden konnte Die haben auch eine bundesweite Zulassung für elektrifizierte DB-Strecken... :-).

2
Michael Günter

Hmm,
man konnte sich für ein anderes Fahrzeugkonzept entscheiden, weil man es konnte - klingt tautologisch,ist aber so einfach.
Genauso einfach wäre es, wenn die Bundesnetzargentur, die m.E. für die auf ihrem Strecknenetz fahrenden Fahrzeuge, einfach mal eine gesetzliche Regelung aufstellt: Entweder die Dinger sind barrierefrei nach Din 18040-1 zu betreten/besteigen/berollen oder sonstwas - oder sie dürfen auf unserem Netz nicht fahren!
Hier gilt ganz klar Schröders: Basta!
Das ist m.E. genauso wie im Straßenverkehr: Beim KBA bekommen ich auch kein Fahrzeug in Betrieb, dass 5m-Spurbereite hat, und wenn schon, dann mit einer Sondergenehmigung, die mich einschränkt!
Man kann doch nicht jeden Berg zum Propheten bringen, selbst Gott hat Noah gesagt: Bau eine Arche und nicht: Sammel mal du die Tiere, ich stell dir den Ararat vor die Tür (der bilblische Teil, wonach das Wasser gesunken sei, ist nicht belegbar...)!

3

Nochmal: In einem 2,60 bis 3m breiten und etwas mehr als 4m hohen Doppelstockzug KANN man die DIN 18040-1 bei 76cm hohen Bahnsteigen nicht umsetzen, es sei denn vielleicht, man kann auf der Wasseroberfläche des See Genezereth wandeln.

4
Arnd Hellinger

Für Schienenfahrzeuge gilt aber die TSI-PRM als bereichsspezifische europäische Norm der Eisenbahnen und nicht die deutsche DIN 18040-1. An diesen Umstand ist das Eisenbahn-Bundesamt (nicht die Bundesnetzagentur!) zwingend gebunden und darf hier seit dem 4. EU-Eisenbahnpaket keine nationalen Zulassungskriterien mehr aufstellen.

Pipi Langstrumpf hilft da auch nicht weiter...

5
Michael Günter

Ja gut, diese Regelung zur EU-Eisenbahnpaket kenne ich nicht, aber keinesfalls touche - dann muss man halt vor dem EuGH gegen diese Regelung klagen, da sie eindeutig im Widerspruch zur UN-BRK steht, die die EU ebenfalls anerkannt hat. Komisch im letzten Thread zu dem Thema waren alle der Meinung, es gäbe keinen Bezug zur UN-BRK, offensichtlich ist er aber wohl doch gegeben, denn diese steht ja ihren Aussagen zufolge eindeutig in Konflikt zum EU-Eisenbahnpaket und 2 differierende Normen können nicht innerhalb eines Rechtsbereichs angewandt werden.
Vor diesem Hintergrund werden aber die Vorschläge von Hrn. Drebes noch unfinanzierbarer - statt mal eben geschätze 30-40 Miiliarden plus X für den Umbau aller Bahnsteige und Brücken in Deutschland aufzuwenden, müssten dies EU-weit locker eher Richtung 300 Milliarden plus X sein!
Pippi wohnt da, wo es irreal ist...konstruktives lese ich eher weniger, sorry.

6
Arnd Hellinger

Ist es wirklich so schwer zu verstehen, dass die TSI-PRM genau den Zweck hat, die BRK für den Bereich der Eisenbahn zu konkretisieren???

Und JEDE technische Konkretisierung der BRK stellt dem Wesen nach leider einen Kompromiss zwischen unseren Wünschen als Betroffenen und Grenzen des jeweils Machbaren dar. Selbst die in der DIN 18040-1 genannten Steigungen sind nämlich bspw. für rollstuhlfahrende Menschen mit wenig Muskelkraft unter Umständen noch zu steil.

7

Hallo Herr Günter,
BRK und die 17 BGG regeln, DASS barrierefrei gestaltet werden muss und was Barrierefreiheit im Allgemeinen heißt. Dort stehen aber keine technischen Details. Was konkret als barrierefrei in bestimmten technischen Sektoren gilt, steht dagegen in Normen, die z.T. für die ganze EU, zum Teil für einzelne Mitgliedsstaaten gelten. Die DIN 18040-1 gilt zunächst mal nur für öffentlich zugängliche Gebäude in Deutschland. D.h., in Finnland oder Spanien können durchaus andere Werte gelten, z.B. ist die durchschnittliiche engliische barrierefreie Toilette kleiner als es die DIN erlaubt. Nebenbei bemerkt, wird die DIN 18040-1 nur dann wirklich rechtsverbindlich, wenn das jeweilige deutsche Bundesland sie in seiner Landesbauordmung für verbindlich erklärt.
Die TSI PRM gilt dagegen für Züge (und andere Bahneinrichtungen) in der EU. Während es bei Bahnhöfen möglicerweise zu Widersprüchen zwischen DIN 18040-1 iund TSI PRM kommen kann, kann es solche Widersprüche bei Zügen nicht geben, weil nur die TSI PRM überhaupt etwas zu Zügen sagt.

Darüber hinaus kann man die DIN 18040-1 in Doppelstockzügen gar nicht umsetzen, wenn der Bahnsteig 76cm hoch ist. Entweder wären die Rampen so lang, dass dazwischen kein Platz mehr für eine Wendeflläche ist, oder viele Menschen liefen Gefahr, sich den Kopf zu stoßen (oder beides).

8

Ich habe es hier im Dezember schonmal geschrieben: Die Züge SIND BARRIEREFREI nach der für Züge relevanten Norm TSI PRM! Und in einem Zug ist es schlicht unmöglich, mit einer Steigung von 6% 30cm vom Bahnsteig nach unten zu kommen. Das ändert sich auch nicht, wenn man das Gegenteil wiederholt.

Man kann in der Sache kritisieren, dass die Norm nicht zum Leben passt und eine Übererfüllung der Norm oder eine Änderung der (europäischen) Norm fordern. Man kann kritisieren, dass Schleswig-Holstein Bahnsteige gebaut hat, die zu hoch für Doppelstockzüge und zu kurz für einstöckige Züge mit gleicher Kapazität sind, oder auch dafür, dass es nicht doppelt so viele Züge mit der halben Kapazität bestellt.

Wer aber mit falschen Aussagen oder gar falschen Vorwürfen arbeitet, wird irgendwann nicht mehr ernst genommen.

9
Arnd Hellinger

Wie ich oben schrieb, gibt es auch schon Züge mit barrierefreien einstöckigen End- und doppelstöckigen Mittelwagen - die führen bei Siemens die Bezeichnung "Desiro HC" und werden im Ruhrgebiet seit 2018 als RRX eingesetzt. Da braucht niemand Bahnsteige verlängern etc., was in Hamburg Hbf auch so einfach gar nicht ginge - da stehen schon jetzt gerne mal zwwi je 250m lange RE auf einem Gleis...

Ab Ende 2021 kommen die Desiro HC übrigens auch auf den RE1 in Berlin-Brandenburg.

10

Der "Desiro HC" fällt dann in die Rubrik "Übererfüllung der Norm".

Passen in den Desiro bei gleicher Länge genauso viele Menschen wie in den KISS?

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Arnd Hellinger

Bei gleicher Länge (vier Wagen) hätte der KISS etwa 15 Prozent mehr Sitzplätze...

12

Vielleicht war das der Knackpunkt, der für den KISS sprach.

13
Arnd Hellinger

Genau so ist das. Bei uns hier müssen zwischen Erkner und Frankfurt/Oder ja auch an ein paar kleinen Stationen die Bahnsteige verlängert werden, bevor der sechsteilige Desiro HC auf dem RE1 fahren kann - das geht in Hamburg Hbf leider so einfach nicht...

14

Aber ist dort wirklich der Hamburger Hbf das Problem, wo die Bahnsteige zwar lang aber i.d.R. mit zwei Regios belegt sind, oder hakt es nicht eher an einigen kleinen Bahnhöfen auf der Strecke? In Hamburg ließe sich ja möglicherweise durch Änderungen bei der Gleisbelegung Platz schaffen.