Berlin (kobinet) In einem Offenen Brief wendet sich der Deutsche Behindertenrat anlässlich der heutigen Abstimmung im Bundesrat über eine Stellungnahme zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) an die zuständigen in der Politik und die Öffentlichkeit. Die Corona-Krise dürfe nicht dazu missbraucht werden, höchst umstrittene Gesetzesvorhaben, die aus Sicht des Deutschen Behindertenrates verfassungsrechtlich bedenklich sind, im Schnellverfahren durchzusetzen.
Berlin (kobinet) Die Rentenkommission legt heute ihren Bericht zur Zukunft der Rente vor. Vorab berichteten Medien, dass das künftige Rentenniveau zwischen 44 und 49 Prozent liegen soll. Dies stößt bei der Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, auf heftige Kritik. Die Rentenkommission ignoriere Zukunftsfragen, habe keine Visionen und keinen Mut.
AUGSBURG (kobinet) Die Corona-Pandemie verändert den Alltag von allen und trifft besonders ältere sowie chronisch vorerkrankten Menschen in stationären Einrichtungen. Den Betroffenen ist es in vielen Einrichtungen untersagt, Besuchende zu empfangen. Von Zuhause aus existieren allerlei Möglichkeiten, trotz des sozialen Kontaktverbots mithilfe verschiedener technischer Lösungen Kontakte weiterhin zu pflegen. Doch in vielen Pflege- und Behinderteneinrichtungen fehlt ein flächendeckendes W-LAN als wichtige infrastrukturelle Grundlage. Darauf weist C&S Computer hin, eine Firma, welche Dokumentationssoftware für die Sozialwirtschaft entwickelt und die Anwender dieser Software berät.
Euerbach (kobinet) Der Blogger und Inklusionsaktivist Norbert Sandmann beschäftigt in seinem Blog alno talk u.a. auch damit, wie Angehörige der Risikogruppe in Zeiten der Corona-Krise mit der Angst vor Ansteckung umgehen.
Berlin (kobinet) Der Bundesrat beschäftigt sich heute in seiner Sondersitzung zum Gesetzespaket zu Fördermaßnahmen zur Corona-Krise u.a. auch mit dem von der Bundesregierung entwickelten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitations-stärkungsgesetz – GKV-IPReG). Zwar geht es dabei „nur“ um die Stellungnahme der Länderkammer, aber damit nimmt der Gesetzgebungsprozess des hoch umstrittenen Gesetzes, gegen das es bereits viele Proteste von betroffenen beatmeten Menschen gegeben hat, seinen Gang.
LEIPZIG (kobinet) Mit dem Frühling beginnt normalerweise die Zeit der Ausflüge und des Reisens in den Urlaub. In diesem Jahr ist es wegen der Corona-Pandemie anders. Gemeinsam mit dem Internetportals „Barrierefreier Tourismus Info“ haben wir dennoch in einer kurzen Serie Anregungen gegeben, wohin man Ausflüge unternehmen und reisen könnte. Bei diesen Empfehlungen haben wir uns auf ausgewählte Reiseziele konzentriert, die weitgehend barrierefrei sind oder zumindest gut über noch bestehende Barrieren informieren. Heute führt unser Reisetipp, der letzte der diesjährigen Serie, nach Leipzig, jener Stadt in Sachsen die Johann Wolfgang Goethe einst ein „Klein Paris“ nannte, die immer ein beliebtes Reiseziel war und dies nach den Einschränungen durch Corona ganz sicher auch wieder werden wird.
Berlin (kobinet) Seit 1992 gehen jedes Jahr um den 5. Mai herum behinderte Menschen im Rahmen des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung behinderter Menschen auf die Straße, um für ihre Gleichstellung und Selbstbestimmung zu protestieren. In Zeiten der Corona-Krise dürften dieses Jahr viele Veranstaltungen ausfallen. Die traditionelle Demonstration am 5. Mai in Berlin wurde von den Organisator*innen bereits schweren Herzens abgesagt.
Kassel (kobinet) Soldaten finden verlassene Tote in spanischen Altenheimen – Sterbehilfe statt Beatmung von über 80jährigen im Elsass – Prioritätenlisten, wer im Überlastungsfall behandelt wird, in Deutschland
Als ob wir täglich nicht schon genug schlechte Nachrichten in Sachen Corona-Krise hätten, erschrecken Berichte über von spanischen Soldaten entdeckte Tote in einem spanischen Altenheim und von Sterbehilfe statt Beatmung von über 80jährigen im Elsass inzwischen viele behinderte Menschen hierzulande. Was kommt da auf uns zu und wie werden die Prioritäten gesetzt? Dies fragen sich heute am elften Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland immer mehr behinderte und ältere Menschen. Damit beschäftigt sich auch kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar für die kobinet-nachrichten.
BERLIN (kobinet) Rund zwei Drittel der Demenzerkrankten werden zu Hause von Angehörigen, zum Teil mit Unterstützung durch einen Pflegedienst oder Tagespflege, gepflegt. Fast alle Tagespflegeeinrichtungen sind mittlerweile geschlossen und selbst ambulante Pflegedienste schränken aufgrund von Personalengpässen ihre Dienste ein. Berufstätige pflegende Angehörige brauchen dringend Unterstützung, das fordert dieDeutsche AlzheimerGesellschaft (DAlzG).
Bremen (kobinet) Da Dr. Joachim Steinbrück Ende April nach 15 Jahren als Landesbehindertenbeauftragter von Bremen in den Ruhestand geht, wird auf Grundlage von § 20 des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes zum 1. Mai 2020 die Position neu besetzt. Seit heute steht fest, dass der Bremer Jurist Arne Frankenstein neuer Landesbehindertenbeauftragter von Bremen wird.
Berlin (kobinet) Der Dreiteiler im Ersten über das Wirtschaftswunder ist nun abgelaufen. Happy end: Die Mutter übernimmt die Metallfabrik im Sauerland, die den Stacheldraht für das Konzentrationslager Bergen Belsen lieferte. Die mittlere der drei Fabrikantentöchter studiert endlich in Tübingen und kriegt wohl bald den James-Dean-Verschnitt mit der Sonnenbrille.
ERLANGEN (kobinet) Die Lebenshilfe Erlangen besteht seit 60 Jahren. Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tun alles, um ihren Anforderung an Schutz und Hilfe in der Corona-Krise gerecht zu werden. In verschiedenen Einrichtungen wie in der Georg-Zahn-Schule und -Tagesstätte sowie wie den Kindergärten gibt es Notbetreuungen. Doch die wirtschaftliche Situation macht allen, gerade im Jubiläumsjahr, große Sorgen.
DÜSSELDORF (kobinet) Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen macht darauf aufmerksam, dass es angesichts der Corona-Krise erforderlich wäre, die Fristen für die NRW-Sozialgerichte zu verlängern. Während die Arbeit von Behörden, Sozialversicherungsträgern und den Sozialgerichten im Land – mit Einschränkungen – weitergeführt wird und auch die Auslieferung von Post glücklicherweise funktioniert, könnten viele Bürger sozialrechtliche Bescheide nicht oder nicht mehr zeitnah juristisch überprüfen lassen.
Berlin (kobinet) Die Sozialverbände VdK Deutschland und Sozialverband Deutschland (SoVD) kämpfen dafür, dass alle Erwerbsminderungsrentner von in Kraft getretenen Verbesserungen profitieren. „Verbesserungen ja, aber nur für Neurentner: Rund 1,8 Millionen Menschen in Deutschland sind von der Bundesregierung im Januar 2019 im Stich gelassen worden. Ihr Pech: Sie sind vor 2019 bereits zu Erwerbsminderungsrentnern geworden. Aber nur Neurentner profitieren seither von höheren Zurechnungszeiten und damit von im Schnitt 70 Euro mehr Geld im Monat, Bestandsrentner gehen leer aus“, heißt es in einer Presseinformation der Sozialverbände.
Marburg/Lahn / Hadamar (kobinet) Heute am 26. März jährt sich nicht nur das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention vor elf Jahren, es jährt sich auch zum 75. Mal die Befreiung der hessischen „Euthanasie“-Anstalt Hadamar durch US-amerikanische Truppen. Dazu äusserte sich die Vorsitzende des Hessischen Landesbehindertenrates, Gabriele Naxina Wienstroer, in Marburg: „Leider ist es in diesen Tagen nicht möglich, den in Hadamar Ermordeten an Ort und Stelle zu gedenken. In Hadamar wurden zwischen Januar 1941 und August 1941 10.072 Menschen mit Behinderungen und Kranke vergast und in Krematorien verbrannt.“
Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder auf, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie an den Menschenrechten auszurichten. Auch die LIGA Selbstvertretung betonte, dass die Menschenrechte behinderter Menschen derzeit die Leitlinie für die verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen sein müssen. Vor allem behinderte Menschen, die zu Hause leben, dürften bei dem in Deutschland noch vorherrscheinden traditionellen Blick auf Einrichtungen nicht vergessen werden.
Berlin (kobinet) Die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen konnte von ihrer Gesamtzahl 2018 mit ca. 157.000 zwar im Vergleich zu den Vorjahren weiter reduziert werden, prozentual sind schwerbehinderte Menschen aber weiterhin erheblich gegenüber nichtbehinderten Menschen auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt. Diese und eine Reihe weiterer statistischer Erkenntnisse geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrag der FDP-Bundestagsfraktion hervor.
Berlin (Sozialhelden)
Berlin (Sozialhelden) kobinet veröffentlicht gelegentlich Beiträge unseres Partners Sozialhelden. Neuester Beitrag bei Die Neue Norm. Ein Beitrag von Sozialhelden.
Weitere Beiträge unter dieneuenorm.de.
Corona legt offen: Menschen mit Behinderung brauchen jetzt dringend Solidarität. Doch in vielen Einrichtungen fehlt es daran – an Schutzmaterial und an Trennung zwischen Infizierten und Nicht-Infizierten. Das zeigt ein Fall in Köln.
Berlin (kobinet) Das Deutsche Institut für Menschenrechte forderte heute die Bundesländer auf, Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fortzuschreiben und nicht durch Leitlinien zu ersetzen.
Berlin (kobinet) Vor einigen Wochen stand die schwarze Null im Bundeshaushalt noch fest zementiert. In Zeiten der Corona-Krise ist nun alles anders. Heute hat der Deutsche Bundestag die fast unglaubliche Summe von 156 Milliardne Euro als Nachtragshaushalt beschlossen, um das Corona-Hilfspaket zu finanzieren. Zudem gibt es Garantien in Höhe von 600 Milliarden Euro, wie die tagesschau berichtet. Der Bundesrat stimmt am Freitag über das Finanzpaket ab.
BONN (kobinet) Anlässlich der aktuellen Corona-Krise legt die Aktion Mensch ein Soforthilfeprogramm in Höhe von 20 Millionen Euro auf. Damit soll vor allem Menschen in akuter Notlage geholfen werden – Menschen, die aufgrund ihrer persönlichen Situation besonders durch die Pandemie bedroht sind und Unterstützung benötigen: Dazu gehören Menschen mit Behinderung, deren Assistenzkräfte ausfallen, aber auch sozial schlechter gestellte Menschen, die durch die zunehmende Schließung von Tafeln oder anderen Einrichtungen nicht mehr mit Lebensmitteln versorgt werden können.
BERLIN (kobinet) Die Olympischen Sommerspiele, welche eigentlich vom 24. Juli bis zum 9. August 2020 in Tokio stattfinden sollten, wurden jetzt wegen der Corona-Pandemie um ein Jahr verschoben. Diese Veränderungen betreffen auch die Paralymischen Spiele.
BERLIN (kobinet) Aus aktuellem Anlass der Corona-Krise hat der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB) eine Sonderseite im Internet geschaltet.Diese Website ist die zentrale Informationsplattform des VDAB für die professionelle Pflege mit den wichtigsten Informationen aus Bund und Ländern zum Umgang mit dem Coronavirus.
Hannover (kobinet) Bei der gestrigen Telefonkonferenz der in der LIGA Selbstvertretung zusammengeschlossenen Selbstvertretungsorganisationen wurde deutlich, dass es gerade für behinderte Menschen, die nicht in Einrichtungen wohnen, in Zeiten der Corona-Krise zum Teil massive Probleme gibt. Diese können dazu führen, dass sie wegen fehlender Unterstützung in Kliniken oder Einrichtungen ziehen müssen. Kerstin Blochberger vom Bundesverband behinderter Eltern (bbe) hat sich daraufhin mit einer Problembeschreibung und Vorschlägen an die Zuständigen in der Region Hannover gewandt, um die Unterstützung behinderter Eltern auch weiterhin adäquat zu gewährleisten.
Bonn (kobinet) Die Aktion Mensch hofft, dass auch in Zeiten der Corona-Pandemie das WIR GEWINNT. Im aktuellen Newsletter hat sie daher deutlich gemacht, dass die Mitarbeiter*innen trotz Homeoffice da sind. Zudem hat die Aktion Mensch eine Internetseite mit barrierefreien Informationen zum Corona-Virus erstellt.
Röthenbach (kobinet) „Gebärdensprachliche Notfallunterstützung“, so lautet der Titel eines neuen Projektes, das am 1. April im Raum Erlangen startet. Dabei können Notfalleinsatzkräfte bei Bedarf von Helfern mit Gebärdensprachkenntnissen unterstützt werden. Darauf hat Ina Fischer vom Projekt Kommune Inklusiv aus Erlangen die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht. Sie freut sich, dass dieses Projekt, auch in den aktuell schwierigen Zeiten, an den Start gehen kann.
Halle (kobinet) Die Inklusionsbotschafterinnen Jennifer Sonntag, Esther Schmidt und Dr. Carolin Tillmann treten für digitale Teilhabe- und Teilnahmemöglichkeiten an Kongressen, Tagungen, Workshops und Netzwerktreffen ein. Gerade in Zeiten wie diesen würde dies nicht nur ihnen als chronisch kranke Menschen, sondern allen helfen, schreiben sie in einem auf Facebook veröffentlichten Beitrag.
BERLIN (kobinet) Das Bundesministerium für Gesundheit schätzt die Qualität der Versorgung für Menschen mit Seltenen Erkrankungen generell offenbar anders ein, als die Betroffenen selbst. Obwohl es in unseren Tagen vor allem um Corona und die Folgen der Pandemie geht, reagiert die Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) mit einer Presseinformation auf die Antworten des Bundesministeriums für Gesundheit auf eine Kleine Anfrage der FDP zur „Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen in Deutschland“ und zeigt sich irritiert.
BERLIN (kobinet) Zum heutigen Kabinettsbeschluss für ein Sozialschutz-Paket in der Corona-Krise macht die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN darauf aufmerksam, dass damit zwar ein milliardenschwerer Sozialschutz auf den Weg gebracht wird, es jedoch eine klaffende Leerstelle im Gesetzentwurf bezüglich des Schutzes der Ärmsten in unserer Gesellschaft gibt. Deren Situation wird sich durch die Krise weiter verschärfen.
Berlin (kobinet) Ausgelesen ist das Buch „Snow Flowers“ (Schneeblumen) von Zahava Szàsz Stsessel. Es hält ein Kapitel dunkelster Stadtgeschichte von Markkleeberg wach. Die Autorin ist seit 2008 Ehrenbürgerin der Stadt.
Berlin (kobinet) Seit Wochen protestieren behinderte Menschen, die Beatmung nutzen, und ihre Unterstützer*innen gegen die Pläne aus dem Bundesgesundheitsministerium, wonach die Selbstbestimmung beatmeter Menschen eingeschränkt werden soll. In Corona-Zeiten findet dieser Protest diese Woche virtuell statt, wie auf Facebook verkündet wurde.
FRYMBURK (kobinet) Mit dem Frühling beginnt normalerweise auch wieder die Zeit der Ausflüge und des Reisens in den Urlaub. In diesem Jahr ist es wegen der Corona-Pandemie entwas anders. Reisen – das geht nicht. Gemensam mit Partnern des Internetportals „Barrierefreier Tourismus Info“ haben wir dennoch in einer kurzen Serie auch in diesem Frühjahr wieder Anregungen gegeben, wohin man Ausflüge unternehmen und reisen könnte. Bei diesen Empfehlungen haben wir uns auf ausgewählte Reiseziele konzentriert, die weitgehend barrierefrei sind oder zumindest gut über noch bestehende Barrieren informiern. Heute geht es dann also gedanklich an den Lipno-Stausee in Südböhmen – und nach der Zeit der Corona-Qurantäne ist es immer noch ein lohneswertes Reisziel.
Jülich (kobinet) Nachdem die Behindertenbewegung mit dem Tod von Matthias Vernaldi aus Berlin und Christian Papadopoulos aus Bonn in den letzten Wochen schon zwei große Verluste beklagen musste, wurde nun bekannt, das mit Bianka Becker aus Jülich eine weitere Aktivistin nach kurzer schwerer Krankheit verstorben ist. Dies teilte Gerhard Bartz vom Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA) mit.
Berlin (kobinet) Lars Hemme, Aktivist und Teilhabeberater / Peer Counselor ISL, und Eva Konieczny, Referentin für Barrierefreiheit beim Sozialverband VdK Deutschland, haben sich Gedanken zur Assistenz und zum Arbeitgebermodell in Zeiten der Corona Krise gemacht und folgenden Beitrag für die kobinet-nachrichten geschrieben. Damit knüpfen sie an die gestrige Berichterstattung der kobinet-nachrichten über die Herausforderungen des Assistenzdienstes des Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) an.
Schwerin (kobinet) Die Meldungen von Schließungen von Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) wegen der Corona-Krise haben mittlerweile flächendeckenden Charakter erreicht. Wie es jedoch um behinderte Menschen steht, die nun nicht mehr in die Werkstätten gehen, davon hört man wenig.
Berlin (kobinet) Nach den nun vorliegenden Daten des Statistischen Bundesamtes und der Deutschen Rentenversicherung Bund steht die Rentenanpassung zum 1. Juli 2020 fest: In Westdeutschland steigt die Rente um 3,45 Prozent, in den neuen Ländern um 4,20 Prozent. Der aktuelle Rentenwert (Ost) steigt damit auf 97,2 Prozent des aktuellen Rentenwerts West (bisher: 96,5 Prozent). Das Rentenniveau beträgt 48,21 Prozent. Diese Nachricht vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist vom Sozialverband Deutschland (SoVD) positiv aufgenommen worden. Die angekündigte Rentenerhöhung sei ein wichtiger Stabilitätsfaktor in der gegenwärtigen Krise.
Kassel (kobinet) Frieder Nebe vom Assistenzdienst des Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) hat sich mit einem Appell an die taz und andere Medien gewandt. Er appelliert darin, auch über die Herausforderungen der Erbringung der Assistenz in der eigenen Wohnung und durch Ambulante Assistenzdienste in Zeiten der Corona-Pandemie zu richten und damit die Selbstbestimmung behinderter Menschen sicherzustellen.
Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett kommt heute in Berlin zusammen, um ein Maßnahmepaket zu beschließen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband zeigt sich erleichtert, dass soziale Dienste nun doch bei dem Coronna-Schutzschirm mit berücksichtigt werden.
Halle (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin und Moderatorin Jennifer Sonntag ist auch in Corona-Zeiten im Rahmen der eingeschränkten Möglichkeiten aktiv und versucht, Mut zu machen. Für die Sendung des MDR-Fernsehen Mut vor Mitternacht hat sie nicht nur ihre Erfahrungen im Umgang mit ihrer Blindheit eingebracht, sondern sich wegen der besonderen Produktionsbedingungen in Corona-Zeiten selbst geschminkt.
BERLIN (kobinet) Der Paritätische Wohlfahrtsverband zeigt sich jetzt mit einer neuen Meldung erleichtert, dass nach jüngsten Informationen soziale Dienste offenbar nun doch bei dem Corona-Schutzschirm, der am Montag im Bundeskabinett beraten wird, mit berücksichtigt werden wird. Bisher war von diesem Verband befürchtet worden, dass dies nicht so sein könnte.
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