kobinet-nachrichten

Dresden (kobinet) Der Koalitionsvertrag von SPD, GRÜNE und FDP beinhaltet nach Informationen des Antidiskriminierungsbüros Sachsen einige, sehr wichtige Punkte zur Umsetzung der Antidiskriminierungspolitik auf Bundesebene, die auch für die Antidiskriminierungsarbeit in Sachsen wichtig sind.

HAMBURG (kobinet) Die Behörden in Hamburg haben bereits viel Aufklärungsarbeit für Sicherheit im Straßenverkehr und für eine Mobilitätswende geleistet. Trotzdem liegen E-Roller in Hamburg noch immer kreuz und quer auf den Gehwegen und stellen gefährliche Hindernisse für alle die zu fuß unterwegs sind, vor allem für blinde und sehbehinderte Menschen dar.

STUTTGART (kobinet) Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg begrüßt, dass die neue Bundesregierung aus SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP im Koalitionsvertrag endlich die häusliche Pflege berücksichtigen will. Die Koalition sagt unter anderem die Dynamisierung des Pflegegeldes zu. Dies ist, so der VdK in Baden-Württemberg, jedoch nur ein erster Schritt zur Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen. Damit verpasst die Koalition nach Einschätzung die Chance zur Einführung einer Pflegevollversicherung. Somit gehen auch zukünftig alle Verbesserungen zu Lasten der Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen.

Berlin (kobinet) Dr. Martin Danner, Koordinator des Arbeitsausschusses des Deutschen Behindertenrat (DBR) wünscht sich eine Zukunft, in der Orte und Transportmittel für alle gleichermaßen zugänglich sind und in der sich alle Menschen frei, selbstbestimmt und ohne lange Vorausplanung bewegen können. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie #DBR3Dezember #KeineUtopie

Stuttgart (kobinet) „Personenzentrierte Leistungen des BTHG – welche Möglichkeiten der gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben Menschen in ‚besonderen Wohnformen‘?“ So lautet der Titel einer Veranstaltung des Zentrum selbstbestimmt Leben – Aktive Behinderte Stuttgart (ZsL), die am 7. Dezember von 16.00 – 18.00 Uhr online stattfindet. Anmeldeschluss ist der 2. Dezember.

Würzburg (kobinet) im Rahmen einer Veranstaltungsreihe von Selbstbestimmt Leben Würzburg (WüSL) findet am 2. Dezember, um 18:00 Uhr eine Online-Veranstaltung mit dem Titel „Menschen mit Fluchterfahrung und Behinderung: Doppelte Benachteiligung“ statt.

Berlin (kobinet) Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat die Frage, ob Personen, die sich aufgrund von 3G- bzw. 2G-Regelungen diskriminiert sehen, einer ausführlichen rechtlichen Analyse unterzogen. Dem Argument, es handele sich um eine Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung, erteilt sie eine Absage. Es gibt jedoch Personengruppen, bei denen eine Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) unter bestimmten Bedingungen vorliegen kann. Darauf weist das Antidiskriminierungsbüro in seinemneuesten Newsletter hin.

Heidelberg (kobinet) In einem Beitrag für das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www..reha-recht.de stellt Christina Janßen die die mit dem Tierarzneimittelgesetz verabschiedeten Neuregelungen zur Assistenz im Krankenhaus vor und diskutiert diese. Den Schwerpunkt der Novellierung bilden § 44b SGB V sowie § 113 Abs. 6 SGB IX. Gemäß § 44b SGB V haben Angehörige und sonstige Personen aus dem persönlichen Umfeld von Menschen mit Behinderungen ab dem 1. November 2022 Anspruch auf Krankengeld für die Dauer der Mitaufnahme in ein Krankenhaus. Ergänzt wird die Regelung durch § 113 Abs. 6 SGB IX, wonach ab dem 1. November 2022 ein Anspruch auf Leistungen für die Begleitung und Befähigung durch vertraute Bezugspersonen besteht, wie es in der Ankündigung des Beitrags heißt.

KÖLN (kobinet) Beim Verein „Selbstbestimmt Leben“ Behinderter Köln kann ab Mitte Januar 2022 eine weitere Projektmitarbeiterin / ein weiterer Projektmitarbeiter für die ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung beschäftigt werden. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 20 Stunden. Die Projektstelle ist bis Ende des Jahres 2022 befristet. .

Berlin (kobinet) Für Helga Jäniche von der Deutschen Rheuma-Liga (@DtRheumaLiga), die im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrats (DBR) mitwirkt, wird soziale Teilhabe dann Realität, wenn die Politik sich an den tatsächlichen Bedarfen chronisch kranker und behinderter Menschen orientiert und ressortübergreifend daran arbeitet. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie

Wien (kobinet) Beim Delegiertentag des Österreichischen Behindertenrats wurde Michael Svoboda zu dessen neuen Präsidenten gewählt. Mit Roswitha Schachinger von der Wiener Assistenzgenossenschaft (WAG) ist erstmals auch eine Vertreterin der österreichischen Selbstbestimmt-Leben-Bewegung Teil des Präsidiums des Österreichischen Behindertenrates, wie es in einem Bericht des österreichischen Online-Nachrichtendienst BIZEPS heißt.

Berlin (kobinet) Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? Erste Antworten hat der DBR auf Twitter unter #DBR3Dezember veröffentlicht. Den Anfang hat die DBR-Sprecherratsvorsitzende Hannelore Loskill gemacht. Sie hat genaue Vorstellungen von einer inklusiven Zukunft – wie etwa bei E-Mobilität. Nachhaltige Technologien müssenihrer Meinung nach für alle Menschen sicher, zugänglich und nutzbar sein.

BERLIN (kobinet) Auf Einladung des Deutschen Bahnkunden-Verbandes und refundrebel hat in der vergangenen Woche ein virtueller Austausch mit Mitarbeitern verschiedener Landesabgeordneter, Verbandsvertretern, Journalisten und Betroffenen zu Problemen und Barrieren im Zusammenhang mit der Mobilität im Nah- und Fernverkehr stattgefunden. Insgesamt war dieser erste „Versuch“ zu einem Gedankenaustausch ein nach Meinung aller gelungener Einstieg in das Thema.

BERLIN (kobinet) Die Vorweihnachtszeit ist jene Zeit des Jahres in welcher caritatives Bemühen wieder stärker hervortritt. Den Kindern muss selbstverständlich geholfen werden und natürlich ebenso den Behinderten. Bei all dem wird sehr häufig übersehen oder gar vergessen, dass Hilfe und Unterstützung sehr wohl auch von Menschen mit Behinderungen kommt. Einer dieser Unterstützer ist der bekannte Filmemacher Niko von Glasow.

Hannover (kobinet) „Wie geht es weiter mit dem Werkstätten-System in Deutschland? – Sonderwelten überwinden und den Arbeitsmarkt UNCRPDkonform gestalten“. So lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, zu der die Europaabgeordnete Katrin Langensiepen am 1. Dezember um 18:00 Uhr einlädt. Gerade im Lichte des kürzlich vorgelegten Koalitionsvertrages in Verbindung mit der Haltung der EU zum Werkstättensystem dürfte diese Diskussion am digitalen Runden Tisch, an der u.a. auch Corinna Rüffer von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und Andrè Thiel teilnehmen, spannend werden.

Erfurt (kobinet) Der Saale-Orla-Kreis wird der erste Thüringer Landkreis mit einem kommunalen Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sein. Auf die Auftaktveranstaltung, die Ende September unter derm Motto „Inklusion – Gemeinsam mehr erreichen“ in Schleiz stattfand, weist der Landesbehindertenbeauftragte von Thüringen in seinem neuesten Newsletter hin. Im Freistaat Thüringen sind alle Landkreise und kreisfreien Städte gesetzlich verpflichtet, entsprechende Aktionspläne bis Ende 2023 zu erarbeiten.

Stuttgart (kobinet) Die Deutsche Interdisziplinäre Gesellschaft für Außerklinische Beatmung (DIGAB) hat den Posten der Betroffenenvertretung neu besetzt. Gewählt wurde Maria-Cristina Hallwachs aus Stuttgart. Die 47jährige lebt aufgrund einer hohen Querschnittlähmung seit mehr als 25 Jahren mit künstlicher Beatmung und engagiert sich in zahlreichen Projekten.

Berlin (kobinet) Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP finden sich eine Reihe von Passagen, die sich mit dem Thema Barrierefreiheit und den damit verbundenen Vorhaben der rot-grün-gelben Bundesregierung für den Zeitraum 2021 bis 2025 befassen. So sollen beispielsweise endlich private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen zum Abbau von Barrieren verpflichtet werden. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) hat im Rahmen des von der Aktion Mensch geförderten Projektes „Barrierefreie Teilhabe für alle“ einige Passagen aus dem Koalitionsvertrag zusammengestellt, die sich mit dem Thema und den Aktivitäten in Sachen Barrierefreiheit befassen.