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Wiesbaden (kobinet) Anlässlich des heute am 3. Dezember begangenen internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen fordert die hessische Landesbehindertenbeauftragte, Rika Esser, eine rasche Umsetzung der Impfpflicht für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Medizin- und Pflegeberufe. Denn eines der drängendsten Probleme behinderter Mitbürgerinnen und Mitbürger sei aktuell deren sehr hohes Infektionsrisiko in der vierten Corona-Welle.

Berlin (kobinet) Nach Ansicht von Sören Pellmann, Experte für Inklusion und Teilhabe der Bundestagsfraktion DIE LINKE, steht die Inklusionsampel mit Blick auf den heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen auf Bundesebene nur auf Gelb.

Berlin (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen, der heute am 3. Dezember begangen wird, machte der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe deutlich, dass Wertschätzung und gleichberechtigte Teilhabe nicht von selbst geschehen.

HAMBURG (kobinet) Nach vielen Maßnahmen der Behörden in Hamburg hat sich der Umgang mit E-Rollern in Hamburg seit dem 16. September nicht spürbar verbessert. Deshalb wollte der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (DSVH) insgesamt 3.000 Gelbe Karten jenen E-Rollern an den Lenker hängen, die Passanten behindern. Diese angekündigte Aktion muss vorerst abgesagt werden.

BERLIN (kobinet) Anlässlich des Welttags der Menschen mit Behinderungen appelliert der Deutsche Bahnkunden-Verband (DBV) an die neue Bundesregierung, mobilitätseingeschränkte Personen im öffentlichen Verkehr als Zielgruppe ernst zu nehmen. Für die Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist dieser Bereich nach den Forderungen des DBV mit der notwendigen finanziellen Förderung auszustatten.

Berlin (kobinet) Dorothee Czennia, Referentin beim Sozialverband VdK Deutschlang (@VdK_Deutschland) und Mitglied im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrat (DBR), erwartet, dass gegebene Versprechen eingelöst werden – damit die fast 44.000 „Nullbeschäftiger“ endlich Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen schaffen. Im Vorfeld der Welttagsveranstaltung des Deutschen Behindertenrat (DBR) am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) appelliert an die Ampelkoalition in der derzeitigen Corona-Lage in den Themen Booster-Impfung, Triage und Impflicht endlich tätig zu werden. Besorgt über die abwartende Haltung mahnt sie, nicht noch einmal die gleichen Fehler zu begehen, die der abgewählten Bundesregierung passiert sind.

Bremen (kobinet) In seiner Sondersitzung am 29. November hat der Arbeitskreis Bremer Protest gegen Diskriminierung und für Gleichstellung behinderter Menschen (AK Protest) entschieden, dass 27. Bremer Behindertenparlament auf den 5. Mai 2022, den europäischen Protesttag gegen Diskriminierung behinderter Menschen zu verschieben. Nach der bisherigen Planung sollte das Behindertenparlament, das traditionell im Haus der Bürgerschaft stattfindet, am 3. Dezember 2021, dem Welttag der Menschen mit Behinderungen durchgeführt werden.

Berlin (kobinet) Helmut Vogel, Präsident des Deutschen Gehörlosen-Bund (DGB) möchte Inklusion nicht nur kulturell oder politisch erreichen, sondern auch sprachlich. Seine Vision ist, dass jedes Kind Gebärdensprachen lernt – egal ob gehörlos, hörbehindert oder hörend. Im Vorfeld der Welttagsveranstaltung des Deutschen Behindertenrat (DBR) am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie

Berlin (kobinet) Alexander Ahrens, Projektleiter bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Mitglied im Arbeitsausschuss des Deutschen Behindertenrat (DBR), appelliert an die Koalitionsparteien, ihre Versprechen aus dem Bundestagswahlkampf zu halten und in die Tat umzusetzen – für mehr bauliche Barrierefreiheit in der Zukunft. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie

Heidelberg (kobinet) Am 24. November 2021 haben SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag unter dem Motto „Mehr Fortschritt wagen“ für 2021 bis 2025 vorgelegt. Darin enthalten ist eine Vielzahl an Reformvorsätzen in verschiedenen Bereichen des Rehabilitations- und Teilhaberechts. Darauf weist das diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht hin und listet eine Reihe von Regelungen im Koalitionsvertrag in den unterschiedlichen Bereichen auf.

Berlin (kobinet) Für Verena Bentele, die Präsidentin des VdK und Mitglied im Sprecherrat des Deutschen Behindertenrat (DBR) ist, sind Barrierefreiheit und Inklusion gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Ihre Vision für die Zukunft: Fachreferate in jedem Ministerium, die diese Aufgabe politisch umsetzen. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie

Dresden (kobinet) Der Koalitionsvertrag von SPD, GRÜNE und FDP beinhaltet nach Informationen des Antidiskriminierungsbüros Sachsen einige, sehr wichtige Punkte zur Umsetzung der Antidiskriminierungspolitik auf Bundesebene, die auch für die Antidiskriminierungsarbeit in Sachsen wichtig sind.

HAMBURG (kobinet) Die Behörden in Hamburg haben bereits viel Aufklärungsarbeit für Sicherheit im Straßenverkehr und für eine Mobilitätswende geleistet. Trotzdem liegen E-Roller in Hamburg noch immer kreuz und quer auf den Gehwegen und stellen gefährliche Hindernisse für alle die zu fuß unterwegs sind, vor allem für blinde und sehbehinderte Menschen dar.

STUTTGART (kobinet) Der Sozialverband VdK Baden-Württemberg begrüßt, dass die neue Bundesregierung aus SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP im Koalitionsvertrag endlich die häusliche Pflege berücksichtigen will. Die Koalition sagt unter anderem die Dynamisierung des Pflegegeldes zu. Dies ist, so der VdK in Baden-Württemberg, jedoch nur ein erster Schritt zur Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen. Damit verpasst die Koalition nach Einschätzung die Chance zur Einführung einer Pflegevollversicherung. Somit gehen auch zukünftig alle Verbesserungen zu Lasten der Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen.

Berlin (kobinet) Dr. Martin Danner, Koordinator des Arbeitsausschusses des Deutschen Behindertenrat (DBR) wünscht sich eine Zukunft, in der Orte und Transportmittel für alle gleichermaßen zugänglich sind und in der sich alle Menschen frei, selbstbestimmt und ohne lange Vorausplanung bewegen können. Im Vorfeld der DBR-Welttagsveranstaltung am 3. Dezember hat der Deutsche Behindertenrat seine Mitglieder gefragt: Wie sähe eine Welt aus, in der Inklusion und Teilhabe keine Utopie sind? Was muss sich ändern, damit sich etwas ändert? #DBR3Dezember #KeineUtopie #DBR3Dezember #KeineUtopie

Stuttgart (kobinet) „Personenzentrierte Leistungen des BTHG – welche Möglichkeiten der gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben Menschen in ‚besonderen Wohnformen‘?“ So lautet der Titel einer Veranstaltung des Zentrum selbstbestimmt Leben – Aktive Behinderte Stuttgart (ZsL), die am 7. Dezember von 16.00 – 18.00 Uhr online stattfindet. Anmeldeschluss ist der 2. Dezember.

Würzburg (kobinet) im Rahmen einer Veranstaltungsreihe von Selbstbestimmt Leben Würzburg (WüSL) findet am 2. Dezember, um 18:00 Uhr eine Online-Veranstaltung mit dem Titel „Menschen mit Fluchterfahrung und Behinderung: Doppelte Benachteiligung“ statt.

Berlin (kobinet) Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat die Frage, ob Personen, die sich aufgrund von 3G- bzw. 2G-Regelungen diskriminiert sehen, einer ausführlichen rechtlichen Analyse unterzogen. Dem Argument, es handele sich um eine Diskriminierung aufgrund der Weltanschauung, erteilt sie eine Absage. Es gibt jedoch Personengruppen, bei denen eine Diskriminierung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) unter bestimmten Bedingungen vorliegen kann. Darauf weist das Antidiskriminierungsbüro in seinemneuesten Newsletter hin.

Heidelberg (kobinet) In einem Beitrag für das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www..reha-recht.de stellt Christina Janßen die die mit dem Tierarzneimittelgesetz verabschiedeten Neuregelungen zur Assistenz im Krankenhaus vor und diskutiert diese. Den Schwerpunkt der Novellierung bilden § 44b SGB V sowie § 113 Abs. 6 SGB IX. Gemäß § 44b SGB V haben Angehörige und sonstige Personen aus dem persönlichen Umfeld von Menschen mit Behinderungen ab dem 1. November 2022 Anspruch auf Krankengeld für die Dauer der Mitaufnahme in ein Krankenhaus. Ergänzt wird die Regelung durch § 113 Abs. 6 SGB IX, wonach ab dem 1. November 2022 ein Anspruch auf Leistungen für die Begleitung und Befähigung durch vertraute Bezugspersonen besteht, wie es in der Ankündigung des Beitrags heißt.