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Dringender Appell zum Fachgespräch zur Triage an den Bundestag

Prof. Dr. Theresia Degener
Prof. Dr. Theresia Degener von BODYS
Foto: privat

Bochum (kobinet) Am 16. Februar 2022 lädt der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Fachgespräch für ein mögliches Triage-Gesetz ein. Beim Blick auf die Gästeliste zeigt sich Prof. Dr. Theresia Degener, Leiterin des Bochumer Zentrums für Disability Studies an der Evangelischen Hochschule RWL, entsetzt. "Völlig unausgewogen ist die Liste der Sachverständigen, die der Gesundheitsausschuss zum Fachgespräch am 16. Februar einlädt. Das Verhältnis beträgt 4:1: Denn 4 Vertreter*innen von ärztlichen und ethischen Organisationen, deren Positionen zu Triage vom Bundesverfassungsgericht für verfassungsrechtlich bedenklich bewertet wurden, stehen 1 Vertreterin der Beschwerdeführer*innen gegenüber, die Recht bekamen und das nun anstehende Triage-Gesetz einklagten", kritisiert Prof. Dr. Theresia Degener.

"Ein solches Fachgespräch entspricht nicht den demokratischen Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages“, ergänzt die Menschenrechtlerin. Außerdem verletze diese Zusammensetzung der Gästeliste auch die Prinzipien der UN-Behindertenrechtskonvention – denn es sei keine einzige Selbstvertretungsorganisation bei der Zusammensetzung der Sachverständigen berücksichtigt worden.

"Das medizinische Modell von Behinderung, das gerade in deutschen medizinischen Institutionen immer noch vorherrscht, stellt den diskriminierungsfreien Lebensschutz behinderter Menschen in Frage. Es zu überwinden, ist Sinn und Zweck des menschenrechtlichen Modells von Behinderung der UN-BRK. Damit es Grundlage eines deutschen Triage-Gesetzes werden kann, müssen Selbstvertretungsorganisationen am 16. Februar mit am Tisch sein“, so die klare Ansage von Prof. Dr. Theresia Degener von BODYS.

Link zur Presseerklärung von BODYS

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