Foto: Bündnis 90 Die Grünen
BERLIN (kobinet) Menschen mit geringem Einkommen muss geholfen werden, anstatt teure Steuergeschenke zu verteilen. Das ist eine Forderung des Sprecher für Arbeit und Soziales von Bündnis 90/ Die Grünen, Frank Bsirske. Die Ampel-Koalition arbeitet nach seinen Worten deshalb an einem Entlastungs-Gesamtpaket.
„Angesichts von 13 Millionen Menschen, die heute in Deutschland von Einkommensarmut betroffen sind“, so Bsirske, „davon 40 Prozent aller alleinerziehenden Mütter, ist ganz klar, dass die Koalition mehr gegen die durch hohe Energiepreise getriebene Teuerungswelle unternehmen muss“.
Der Heizkostenzuschuss ist demnach nur der Anfang. „Wir brauchen Hilfen, die gezielt dort wirken, wo sie am meisten gebraucht werden“, so der Sprecher von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN. Dazu gehört nach seinen Worten, dass jetzt beim Kindersofortzuschlag und der gerechten Aufteilung des CO2-Preises bei den Heizkosten zwischen Mietern und Vermietern Tempo gemacht wird. Zudem wäre weiter darüber nachzudenken, wie Menschen, die von der Grundsicherung leben, bessere Unterstützung erhalten.
Letztlich betont Frank Bsirse: „Eine Abschaffung der EEG Umlage muss so umgesetzt werden, dass die Kostenerleichterungen auch wirklich bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Preistreiber sind und bleiben die fossilen Energien. Nur mit einer Beschleunigung des Umstiegs auf sauberen, verlässlichen und preiswerten Strom können wir unvorhergesehene Preisanstiege künftig begrenzen.“
