Werbung:
Hilfsabfrage.de Flucht Behinderung
Cartoon Phil Hubbe Ausschnitt Rolli liest kobinet
Text Live-Blog Flucht und Behinderung
Springe zum Inhalt

Kritik an Zusammensetzung des Ausschuss-Fachgesprächs zur Triage

Bild von Nancy Poser
Nancy Poser
Foto: privat

Berlin/Trier (kobinet) Nun werden die Bundestagsabgeordneten in Sachen Triage aktiv, wie aus einer Twittermeldung von Nancy Poser hervorgeht. Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages plant für den 16. Februar ein nichtöffentliches Fachgespräch zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Triage. Allerdings kritisiert Nancy Poser, dass außer ihr keine Selbstvertretungsorganisation behinderter Menschen zu diesem Fachgespräch eingeladen wurde.

"KEINE EINZIGE Organisation behinderter Menschen! Nur ich als Beschwerdeführerin bin eingeladen. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Behinderte hier nur stören, beim schnellen Gießen der DIVI-Leitlinien in Gesetzesform. #Partizipationgehtanders Art.4 Abs.3 UN-BRK!", schrieb Nancy Poser auf Twitter und veröffentlichte die Liste der Teilnehmenden bei dem Fachgespräch. Unter den eingeladenen Verbänden finden sich dort lediglich die Bundesärztekammer und die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) e.V. Als Einzelsachverständige sind demnach neben Nancy Poser als Beschwerdeführerin beim Bundesverfassungsgericht noch Prof. Dr. Helmut Frister von der Heinrich Heine Universität Düsseldorf und Mitglied des Deutschen Ethikrats sowie Dr. Kathrin Knochel, Oberärztin für klinische Ehtik am Klinikum rechts der Isar vom Lehrstuhl Ethik der Medizin und Gesundheitstechnologien.

Diese Zusammensetzung wird in einem zweiten Tweet von Nancy Poser wie folgt kommentiert: “'Fachgespräch' im Gesundheitsausschuss zum Triage-Gesetz, das behinderte Menschen schützen soll, nachdem BVerfG deren Benachteiligung durch die Leitlinien der DIVI und das Nichtstun des Gesetzgebers festgestellt hat: 0 x Selbstvertretung Behinderter, 4 x DIVI-Position-Vertreter."

Link zu den Tweets von Nancy Poser mit der Liste der Sachverständigen

Berlin/Trier (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/sblpx25