Berlin (kobinet) Das Bundeskabinett hat am 13. April Verbesserungen für rund drei Millionen Erwerbsminderungsrentner*innen auf den Weg gebracht. Der Präsident des Sozialverband Deutschland (SoVD), Adolf Bauer, begrüßt, dass eine langjährige Forderung des Verbands nun endlich umgesetzt wird.
MAGDEBURG (kobinet) Mit dem Frühling beginnt auch wieder die Zeit des Verreisens und der Erholung in einem entspannten den Urlaub. Kurz nach Beschränkungen nach der Pandemie sowie unter den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine wird es in diesem Jahr ein etwas anderer Urlaub werden – aber Menschen mit Behinderungen haben ein Recht und einen Anspruch auf Teilhabe an Sport, den Aktivitäten der Freizeit sowie am Tourismus. Das haben die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen kürzlich auf ihrem 63. Treffen in ihrer Magdeburger Erklärung unterstrichen.
Berlin (kobinet) Mitte März wurde von einer Reihe von Kooperationspartnern die Datenbank www.hilfsabfrage.de zur Vermittlung von Angeboten zum Wohnen und Transport von geflüchteten behinderten Menschen. Informationen über die vom Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen entwickelte und mittlerweile von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und Handicap International betreute Datenbank gibt es mittlerweile auch in einfacher Sprache.
Kassel (kobinet) Sei es der Auszug aus einer Behinderteneinrichtung in die eigene Wohnung, der eigentlich selbstverständliche Besuch eines Fitnesszentrums und die Teilnahme an allgemeinen Freizeitaktivitäten oder der Weg aus einer Werkstatt für behinderte Menschen zu einem Job auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, eine Persönliche Zukunftsplanung kann einige Veränderungen zu einem inklusiveren Leben in Gang bringen und begleiten. Dies wurde bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung mit dem Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3 und dem Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, am 7. April deutlich. Denn dabei ging es um gute Nachrichten zur Persönlichen Zukunftsplanung.
Stuttgart (kobinet) Baden-Württemberg beschäftigt in der Landesverwaltung immer weniger Menschen mit schwerer Behinderung und muss daher Ausgleichszahlungen in Höhe von mehr als 2,6 Millionen Euro tätigen. Die Quote betrug nach Angaben des Sozialministeriums im Jahr 2020 im Jahresdurchschnitt 4,24 Prozent. Die baden-württembergische Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Simone Fischer, bezeichnete diese Entwicklung verheerend.
Berlin (kobinet) „Die Ostermarschierer sind die fünfte Kolonne Wladimir Putins, politisch und militärisch“ , meint FDP-Politiker Alexander Graf Lambsdorff. In einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung ZEIT schreibt der Vize-Chef der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Wenn Ostermarschierer jetzt Abrüstung fordern und in Interviews vorschlagen, die Ukraine ‚gewaltfrei zu unterstützen‘, spucken sie den Verteidigern Kiews und Charkiws ins Gesicht.“
Wernigerode (kobinet) Am 7. April fand in Wernigerode die Gründung der LAG Frauen-Beauftragte in Sachsen-Anhalt statt. Fünf Frauen-Beauftragte aus Werkstätten wurden dabei in den Vorstand der neugegründeten Landesarbeitsgemeinschaft gewählt. Die LAG-Gründung fand im Rahmen der Mitglieder-Versammlung der LAG Werkstatträte Sachsen-Anhalt statt, die ihre Kolleginnen auch weiterhin unterstützen werden. Martina Dammaschke, Frauen-Beauftragte und Vorstandsfrau des Bundesnetzwerks der Frauen-Beauftragten in Einrichtungen – Starke.Frauen.Machen. e. V., gratulierte in ihrem Grußwort und sicherte den Frauen-Beauftragten die Unterstützung des Bundesnetzwerks zu.
Berlin (kobinet) Der Beschluss der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
vom 7. April 2022 (2022-04-07-mpk-beschluss-data.pdf (bundesregierung.de) sieht unter Ziffer 12. a. vor, dass die geflüchteten Menschen aus der Ukraine, die eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 AufenthG beantragt und einen entsprechenden Aufenthaltstitel oder bereits vorab eine Fiktionsbescheinigung erhalten haben, zeitnah Zugang zu den Leistungen nach dem SGB II und SGB XII erhalten und die dafür notwendigen gesetzlichen Änderungen zum 1. Juni 2022 in Kraft gesetzt werden sollen. Darauf hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hingewiesen.
Berlin (kobinet) Der Regierungsentwurf zum aktuellen Bundeshaushalt enthält nach Informationen des Sozialverband VdK Deutschland keinen KfW-Investitionszuschuss mehr für Barrierefreiheit. Der Zuschuss in Höhe von bis zu 6.250 Euro wurde genutzt, um Bäder barrierefrei zu gestalten, Stufen auf dem Weg zum Gebäude zu beseitigen oder altersgerechte Assistenzsysteme zu installieren. Nach Ansicht der VdK-Präsidentin Verena Bentele bricht die Regierung damit ein Versprechen.
Schwerin (kobinet) Am 7. April fand die konstituierende Sitzung des neu benannten Inklusionsförderrates bei der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern statt. Sozialministerin Stefanie Drese betonte dabei den hohen Stellenwert der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Der Inklusionsförderrat (IFR) tagte zum ersten Mal unter neuem Namen. Das Gremium wurde bereits im Jahr 2000 gegründet und wirkte bisher unter der Bezeichnung „Integrationsförderrat“.
Berlin (kobinet) Das Kriegsende in der Ukraine ist Hauptanliegen der traditionellen Ostermärsche in diesem Jahr. Das Netzwerk Friedenskooperative erwartet Aktivitäten für Frieden und Abrüstung in 90 deutschen Städten.
BERLIN (kobinet) Sanktionen in Hartz IV sind eine „Handhabe gegen die kleine Gruppe, die sich sonst entzieht“ – erklärte kürzlich der Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Dem widerspricht der Paritätischen Wohlfahrtsverbands und betont, dass Sanktionen weder sachgerecht noch zielführend seien und eine Kürzung des Existenzminimums nicht zu rechtfertigen ist. Zugleich erinnert dieser Verbandan den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts, die aktuelle Praxis grundlegend zu reformieren und fordert eine grundsätzliche Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen.
BERLIN (kobinet) Zur Entwicklung des barrierefreien Tourismus wird das bundesweit einheitlichen Systems zur Kennzeichnung und Zertifizierung barrierefreier touristischer Angebote „Reisen für Alle“ von der Bundesregierung gefördert. Auch in einigen Bundesländern tut sich auf diesem Gebiet einiges wovon es viel zu berichten gäbe. Stellt man sich in dem Zusammenhang aber die Frage, was denn auch die Bundesregierung tut, um alle diese Aktivitäten in ihrer ganzen Breite zu unterstützen und zu fördern, dann fallen die Antworten darauf sehr knapp aus.
Erlangen (kobinet) Zum 1. Juli oder spätestens zum 1. September 2022 sucht das Erlanger Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter (ZsL) in Teilzeit (30 Stunden) bis Vollzeit (39 Stunden) einen geschäftsführenden Vorstand (m, w, d) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter in Erlangen ist ein Unternehmen, das die gesellschaftliche Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen unterstützt. Zu den Unterstützungsangeboten des ZSL gehören Beratungsstellen, ein Assistenzdienst zur Umsetzung eines eigenständigen Lebens und Projekte zur Verbesserung der gesellschaftlichen Bedingungen behinderter Menschen. „Als Arbeitgeber von mehr als 200 Mitarbeiter*innen leben wir Diversität und Vielfalt“, heißt es u.a. in der Stellenausschreibung.
Wien (kobinet) Die 51. Sendung von barrierefrei aufgerollt, die vom Wiener Verein BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben herausgegebgen wird, ist jetzt online. Es geht um Ableismus im Alltag, wie es in der Ankündigung auf Facebook heißt.
Bremen (kobinet) Vor vollem digitalen Haus ging es am 31. März um die „Professionelle Haltung von Berater*innen in intersektionalen Beratungskontexten“. Die Diplom Psychologin Kassandra Ruhm aus Bremen, die an der Veranstaltung mitgewirkt hat, hat den kobinet-nachrichten eine Nachlese über die Fachtagung und zum Thema zur Verfügung gestellt.
Heiligenhaus (kobinet) Der diesjährige Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen wirft seine Schatten voraus, in dem bereits eine Reihe erster Veranstaltungen angekündigt werden. „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel“ heißt es beispielsweise am 7. Mai von 10 bis 14 Uhr im und rund um das Hotel Neues Pastorat in Heiligenhaus. Pro Mobil, der Verein für Menschen mit Behinderung, lädt zu einem Aktionstag im Rahmen des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ein. Mit dabei ist auch das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) Düsseldorf mit einer Ausstellung zum Persönlichen Budget, Workshops und einem Film zu psychologischer Beratung, wie es in einer Presseinformation heißt.
BERLIN (kobinet) Eine längst überfällige Länderabfrage des Bundesverkehrsministeriums (BMDV), welche auf Druck der Behindertenverbände durchgeführt wurde, bestätigt das „Bündnis barrierefreie Mobilität“ in der Meinung, dass Bund und Länder weiterhin wenig Interesse zur Barrierefreiheit im ÖPNV zeigen.
MÜNCHEN (kobinet) Im Juni soll durch Handicap International eine politische Erklärung zur Bekämpfung von Explosivwaffen in bewohnten Gebieten verabschiedet werden. Zu dessen Vorbereitung haben Anfang April in Genf die letzten Verhandlungen darüber stattgefunden. Handicap International (HI) kämpft damit für ein starkes Abkommen, das, unter anderem, die Hilfe für Opfer regeln – aber vor allem dazu beitragen soll, künftige Opfer zu vermeiden.
Berlin/Köln (kobinet) Die Zuordnung von Forschungsvorhaben zu den Disability Studies wird in Deutschland nicht strukturell erfasst. Dies erklärt die Bundesregierung nach Informationen von Heute im Bundestag in ihrer Antwort (20/1193) auf eine Kleine Anfrage (20/953) der Bundestagsfraktion Die Linke. Ebenfalls gebe es laut Bundesregierung keine bundesweiten Informationen dazu, an wie vielen Universitäten und Hochschulen in der Bundesrepublik Disability-Studies-Fachbereiche oder Lehrstühle existieren. Aktuell ist jedoch ein Handbuch zu Disability Studies erschienen.
Berlin (kobinet) „Weil Inklusion Freude macht … Mit dem neuen Orientierungsrahmen der EKD und der Diakonie Deutschland Aktionspläne entwickeln“, so lautet der Titel einer Veranstaltung des Fachforum der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) „Inklusive Kirche gestalten“, das am 30. und 31. Mai 2022 in der Evangelischen Bildungsstätte auf Schwanenwerder in Berlin stattfindet.
Bremen (kobinet) Der neueste Newsletter des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen, Arne Frankenstein, befasst sich u.a. mit den Hilfen für behinderte geflüchtete Menschen aus der Ukraine. Zudem berichtet der Newsletter über eine Reihe von Aktivitäten und Veranstaltungen der letzten Wochen.
Berlin (kobinet) Der Friede ist das Meisterwerk der Vernunft. (Immanuel Kant)
BERLIN (kobinet) Vor wenigen Tagen hat der Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages in einer Anhörung über die Perspektiven für den Tourismus beraten. Im Verlaufe der Aussprache war deutlich geworden, dass die deutsche Tourismusbranche durchaus gute Ausgangspositionen für die Zukunft hat, jedoch auch Hilfe von der Politik benötigt, um nach dem Ende der Pandemie und in Zeiten der Auswirkungen des Krieges wieder auf die Beine zu kommen. Interessant wäre nun, auch etwas über die Zukunft des barrierefreien Tourismus zu erfahren, denn dessen Vertreter wurden augenscheinlich in dieser Anhörung nicht angehört.
Bad Segeberg (kobinet) Unter dem Motto „Einmal nicken und losfahren“ geht es im aktuellen Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) um Menschen, die ihre Arme und Beine nicht genug oder gar nicht bewegen können und um entsprechende Lösungen, autonom ihren Rollstuhl zu bedienen und noch vieles mehr. Mit Claudiu Leverenz, Geschäftsführer des Münchener Unternehmens sprach der Macher des IGEL-Podcast Sascha Lang auch über die Wichtigkeit von Innovationen.
Berlin (kobinet) An diesem Wochenende wird an die Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald vor 77 Jahren erinnert. Der Schwur der Überlebenden des Nazi-Terrors ist aktuell wie nie zuvor. Der verbrecherische russische Angriffskrieg auf die Ukraine muss aufhören. Bei einem Luftangriff auf die ukrainische Stadt Charkiw starb Boris Romantschenko, der Buchenwald überlebt hat.
Leipzig (kobinet) „Marburg – die Hauptstadt blinder Menschen“, unter diesem Motto wird die nächste Ausgabe des Fernsehmagazin Selbstbestimmt des MDR am Sonntag, den 10. April um 8:00 Uhr, im MDR-Fernsehen ausgestrahlt. „In keiner anderen deutschen Stadt gibt es im Verhältnis so viele blinde und sehbehinderte Menschen wie in Marburg. Akustische Ampeln, Bodenleitsysteme und sprechende Aufzüge sind hier schon seit langem weit verbreitet“, heißt es dazu in der Ankündigung der nächsten Folge des Fernsehmagazins.
KÖLN (kobinet) Mit Ablauf der Saison beendet der inzwischen in Deutschland sehr bekannte Rollstuhlbasketballer Joe Bestwick seine RBBL-Karriere und verabschiedet sich von den Köln 99ers und aus der Domstadt. In einem Gespräch erklärte er die gemeinsam mit seiner Familie getroffene Entscheidung, seine sportliche Karriere zu beenden und nach England zurückzukehren. Ausschlaggebender Grund für diese drastische Planänderung sind familiäre Gründe, die so, wie Bestwick sagt, zum Beginn der Saison noch nicht absehbar waren.
Berlin/Bremen (kobinet) „Das Sterben behinderter und alter Menschen wird in Kauf genommen, um ein Freiheitsideal des ‚laissez fair‘ von der FDP zu huldigen! Damit leistet die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien einen Offenbarungseid für die notwendige Gestaltung von Schutzvorschriften, die Menschen mit Beeinträchtigungen und alte Menschen wirksam schützen können.“ Die bringt Horst Frehe vom Vorstand der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) in seinem Kommentar zum Scheitern der Impfpflicht im Bundestag zum Ausdruck.
Bonn (kobinet) „Niemand ist perfekt. Wir alle sagen manchmal Dinge, mit denen wir andere ungewollt vor den Kopf stoßen. Wichtig ist, dass wir versuchen, uns damit auseinanderzusetzen und voneinander zu lernen“, beschreibt Thomas Hitzlsperger, warum es für den Fußball von Bedeutung ist, sich mit der eigenen Sprache zu beschäftigen. Ob auf dem Platz, in der Umkleide, im Vereinsheim oder im Stadion. Mit der Online-Plattform SprachKick steht nun erstmals eine praktische Hilfe für diskriminierungssensible Sprache im Fußball bereit.
Regensburg (kobinet) Die Suche nach einem geeigneten Arbeitsplatz gestaltete sich für Menschen mit Behinderung bereits vor Beginn der Corona-Pandemie als schwierig, die aktuelle Situation hat die Problematik aber noch weiter verschärft. Daher hat der Regensburger Arbeitskreis Inklusiver Arbeitsmarkt mit der Planung einer inklusiven Jobbörse begonnen. Diese soll am 2. Juni im Jahnstadion in Regensburg von 9:00 bis 16:00 Uhr stattfinden, wie Peter Hecker von der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) Oberpfalz in Regensburg den kobinet-nachrichten mitteilte.
Berlin / Kassel (kobinet) Ein Vernetzungs-Treffen für Frauen-Beauftragte fand vor kurzem in Bad Hersfeld statt. Dazu erreichte uns von den Organisatorinnen folgender Bericht, den wir in den kobinet-nachrichten veröffentlichen.
Berlin (kobinet) Online-Formulare sind allgegenwärtig, aber sie können auch diskriminierende Hürden darstellen. Eine aktuelle Online Umfrage richtet sich an Menschen, die Probleme mit dem Ausfüllen von Online-Formularen erleben, zum Beispiel weil ihr Name als zu kurz oder zu lang gilt, weil sie ihr Geschlecht nicht korrekt angeben können, oder aber weil Captchas nicht barrierefrei sind. Darauf weist die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hin.
Berlin (kobinet) „Ein an Bedeutung gewinnendes gesellschaftliches Zukunftsthema ist die Entwicklung neuer Wohnmodelle für ältere – speziell für hochaltrige – Menschen. Generationenübergreifende Wohngemeinschaften unter dem Motto ‚Wohnen für Hilfe‘, wie sie zum Beispiel über die Studierendenwerke in mittlerweile 13 Städten gefördert werden, sind für alleinstehende oder verwitwete Senior*innen eine gute Alternative zu einem Platz im Pflegeheim. Modelle wie dieses müssen genauso wie Mehrgenerationenhäuser, die zusätzlich als ‚Offene Treffs‘ auch Begegnung fördern, in die öffentliche Förderung von Bund und Land einbezogen werden.“ Dies fordert die Landesvorsitzende des Sozialverband Deutschland (SoVD) Berlin-Brandenburg, Ursula Engelen-Kefer.
BERLIN (kobinet) Seit Mitte März ist Monika Paulat neue Vorsitzende des Landesbehindertenbeirat (LBB) Brandenburg. Bisher war sie Mitglied des SoVD Landesvorstand Berlin-Brandenburg. Monika Paulat folgt der bisherigen LBB-Vorsitzenden Marianne Seibert, die sich in ihrer 20jährigen Amtszeit um den LBB in großem Maße verdient gemacht hat.
Berlin (kobinet) Der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert, dass der Deutsche Bundestag heute eine wichtige Chance für die Einführung einer Impfpflicht vertan hat. „Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben am heutigen Donnerstag über verschiedene Vorschläge zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Corona-Virus debattiert und abgestimmt. Dabei konnte keine der zur Entscheidung gestellten Initiativen und Anträge eine ausreichende Mehrheit der demokratisch gewählten Vertreter*innen der Bürger*innen im Deutschen Bundestag auf sich vereinen“, teilte der Verband mit.
Berlin (kobinet) „Endlich: Dieses Jahr organisieren wir wieder eine Demo und eine Abschlusskundgebung anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai in Berlin. Also: unbedingt weiterposten und weitersagen und daran auch teilnehmen.“ Diesen Appell hat Dominik Peter vom Berliner Behindertenverband auf Facebook verbreitet. Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel beginnt die Demonstration am 5. Mai um 14:00 Uhr am Brandenburger Tor und endet um 15:30 Uhr mit einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus in Berlin.
Düsseldorf (kobinet) Mit einer Plakat-Aktion vor dem Landtag in Düsseldorf hat der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen am 5. April seine Forderungen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen präsentiert. „Um im Namen unserer fast 400.000 Mitglieder auf sozial- und gesundheitspolitische Herausforderungen aufmerksam zu machen, haben wir extra überlebensgroße Pappaufsteller anfertigen lassen“, erklärte der Vorsitzende Horst Vöge die ungewöhnliche Demonstration mit Rücksicht auf die Corona-Pandemie, die die gesellschaftliche Schieflage in verschiedenen Bereichen drastisch verschärft hat.
Berlin (kobinet) Lange und kontrovers wurde über die Einführung einer Impfpflicht im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie diskutiert und um Kompromisse gerungen. Heute am 7. April ist die Einführung einer Impfpflicht Topthema im Beutschen Bundestag und dürfte eine entsprechende Entscheidung gefällt werden.
Berlin (kobinet) Über 50 gute Nachrichten zur Inklusion wurden in den ersten sechs Monaten des von der Aktion Mensch geförderten Projektes „Gute Nachrichten zur Inklusion“ vom Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter – NETZWERK ARTIKEL 3 – veröffentlicht. Nach den ersten sechs Monaten zog der Verein nun eine positive Zwischenbilanz des Projektes.
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