Staufen (kobinet) Es fällt mir zunehmend schwer, noch angemessene Worte zu finden für das Geschehen in einer im wörtlichen Sinne „mörderischen Zeit“, in welche uns die Politik weltweit mehr und mehr und anscheinend unaufhaltsam hineinmanövriert. Politischer Resignation war ich in meinem fünfundsiebzigjährigen Leben noch nie derart nahe wie dieser Tage.
BERLIN (kobinet) Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert der Deutsche Behindertenrat (DBR) an die Verbrechen an Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen. Gleichzeitig mahnt der DBR eindringlich, gerade in Zeiten, in denen Ausgrenzung, soziale Spaltung und demokratiefeindliche Tendenzen wieder spürbar zunehmen, die Lehren aus der Geschichte nicht zu ignorieren. Anlässlich des Gedenktages wird der Deutsche Behindertenrat am Mittwoch, den 28. Januar am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen „Euthanasie“- Morde in Berlin einen Kranz niederlegen.
WEDEMARK (kobinet) Der Bundesverband für Menschen mit Arm- oder Beinamputationen (BMAB) will ab dem Jahr 2026 erstmals einen bundesweiten „Tag der Amputierten“ etablieren. Der dafür vorgesehene Aktionstag ist Dienstag, den 21. April 2026. Der „Tag der Amputierten“ soll künftig jährlich im April stattfinden. Vorbild ist der in den USA etablierte „Limb Loss Awareness Month“. Ziel des Aktionstages ist es, Menschen mit Amputationen und ihre besonderen Bedürfnisse stärker in das öffentliche Bewusstsein zu rücken.
Magdeburg (kobinet) Am 6. September 2026 werden viele den Blick auf die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt richten, denn hier droht ein massiver Rechtsruck, da die AfD dort in Umfragen derzeit zum Teil bei 40 Prozent gesehen werden. Behindertenpolitisch interessant ist im Zusammenhang mit dieser Wahl, dass die bisher schon im Landtag vertretene Katrin Gensecke, die auch als Co-Sprecherin der bundesweiten Arbeitgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD Selbst Aktiv fungiert, wieder gute Chancen auf den Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt hat. Beim Listenparteitag der SPD von Sachsen-Anhalt wurde die derzeitige Sprecherin für Behindertenpolitik, Gleichstellung, Seniorenpolitik, Sozialpolitik, Familie, Kinder und Jugendpolitik heute am 24. Januar 2026 auf Platz sechs der Landesliste gewählt.
FRECHEN (kobinet) Ein kompletter Medaillensatz am Donnerstag und ein kompletter Medaillensatz am Freitag das ist das Resultat der deutschen Sportlerinnen und Sportler beim Heim-Weltcup im Para Ski alpin am Feldberg. Ein Ergebnis, das für das deutsche Team noch erfolgreicher als bei der Premiere 2025 war.
Berlin / Mainz (kobinet) „Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland beraten darüber, wie die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen besser geschützt und gestärkt werden kann. Im Rahmen der Kampagne ‚Uns gehts gut?‘ wollen sie Strategien gegen Stress und Leistungsdruck entwickeln. Die Bundesschülerkonferenz fordert etwa mehr Schulsozialarbeiter und Fortbildungen für Lehrkräfte“, heißt es in einem Bericht des deutschlandfunk zu einem dreitätigen Kongress der Bundesschülerkonferenz zu Fragen der mentalen Gesundheit. Aktuelle Gesundheitsdaten zeigen nach Informationen des Kinderschutzbund Rheinland-Pfalz, dass für viele junge Menschen Erschöpfung- und psychische Belastungen zunehmend den Schulalltag prägen. Anlässlich des Internationalen Tages der Bildung, der heute am 24. Januar, begangen wird, fordert der Kinderschutzbund Rheinland-Pfalz deshalb einen grundlegenden Perspektivwechsel. Bildung darf nicht länger rein kognitiv gedacht werden. Mentale Gesundheit und Lernen müssen von Anfang an zusammengedacht und strukturell miteinander verknüpft werden.
Staufen (kobinet) Das altersunabhängig gültige Axiom nachhaltiger Verteidigungsbereitschaft muss sich immer wieder gegen die ein oder andere Anfechtung behaupten. Zum Beispiel seine scheinbare Widerlegung durch allerlei zivile Kollateralschäden. Lästige Nebenwirkungen der Bewaffnung und des Waffengebrauchs, wie sie wahllos Jung und Alt treffen können. So nehmen wir in dieser Folge Anteil am kollateralgeschädigten Schicksal von Personen, die uns aus vorangegangenen Folgen schon vertraut sind. Nehmen uns allerdings vor übertriebener Empathie in Acht, was nur zu Lasten von Resilienz und Wehrhaftigkeit gehen würde. Wie man stattdessen unverdrossen die Bewaffnung auch zivilgesellschaftlich flächendeckend vorantreibt, erfahren wir von unseren polnischen Nachbarn. Wie sehr sie mit gutem Beispiel vorangehen, darüber berichtet die Content-Createrin Britta, die als Wehrertüchtigungs-Scout in Polen unterwegs ist.
MÜNCHEN (kobinet) Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Bildung mahnt der Landesverband Bayern der Gehörlosen (LVBYGL) die bayerische Staatsregierung, die sprachliche Realität gehörloser Kinder endlich anzuerkennen. Das diesjährige UNESCO-Motto lautet „The power of youth in co-creating education“ (Die Macht der Jugend bei der Mitgestaltung von Bildung). Doch eine „Mitgestaltung“ ist für gehörlose Jugendliche in Bayern faktisch unmöglich, solangeihnen das elementarste Werkzeug verwehrt wird: die Gebärdensprache.
Hannover (kobinet) Ein erstes Treffen des „Netzwerks Inklusion Niedersachsen“ hat am 21. Januar 2026 stattgefunden. Sechzehn Unternehmen aus Niedersachsen, vertreten durch Geschäftsführung, Inklusionsbeauftragte oder auch Vertretungen von Personalabteilungen folgten der Einladung ins Arbeitsministerium in Hannover. Auch einige Schwerbehindertenvertretungen waren zugegen, die den Grundgedanken des Netzwerks an die jeweiligen Inklusionsbeauftragten weitertragen. Die Initiative dafür ging gemeinsam von der Niedersächsischen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Annetraud Grote, und der Inklusionsbeauftragten der Bundesgesellschaft für Endlagerung, Birgit Balster, aus.
BERLIN (kobinet) Die maßgeblichen Patientenorganisationen nach § 140f SGB V haben heute ein gemeinsames Forderungspapier zur Reform der ambulanten Versorgung veröffentlicht. Die Organisationen fordern, die Primärversorgung konsequent von den Bedarfen der Patientinnen und Patienten aus zu denken – mit verbindlicher Barrierefreiheit als Grundvoraussetzung. Menschen mit Behinderungen werden im aktuellen System strukturell benachteiligt. „Das Gesundheitssystem muss eine medizinisch adäquate, qualitativ hochwertige und sozial gerechte Versorgung gewährleisten. Barrierefreiheit ist keine Option, sondern zwingende Voraussetzung – ohne sie werden Menschen mit Behinderungen systematisch vom Gesundheitssystem ausgeschlossen“, heißt es in dem Papier.
HANNOVER (kobinet) Auch der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen wird am 27. Januar der Millionen Opfer des Holocaust gedenken. In diesem Zusammenhang macht der größte Sozialverband Niedersachsens auch auf die lange vergessenen Opfergruppen der Menschen mit Behinderung, psychischen Erkrankungen und Pflegebedarf aufmerksam. Den sogenannten „Euthanasie-Programmen“ fielen während der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten Schätzungen zufolge 300.000 Menschen zum Opfer – darunter 5.000 Säuglinge und Kinder. Auch in Niedersachsen geschahen diese Verbrechen: In der damaligen Heil- und Pflegeanstalt Lüneburg wurden rund 2.000 Patientinnen und Patienten ermordet.
BERLIN (kobinet) „Ein Bürgerbus, der nicht barrierefrei ist, ist kein Service für alle, sondern ein Ausschlussinstrument“, erklärt der Sprecher für Inklusion und Teilhabe der Fraktion Die Linke im Bundestag, Sören Pellmann. Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen sowie Familien mit Kinderwagen werden faktisch vom Zugang zu wichtigen Verwaltungsleistungen ausgeschlossen. Das widerspricht nicht nur dem Anspruch auf Teilhabe, sondern auch dem Grundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse und der UN-Behindertenrechtskonvention.
STUTTGART (kobinet) Ab dem Schuljahr 2026/27 besteht an Grundschulen in Baden-Württemberg zunächst einmal für Erstklässler ein Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung. Um beim schulischen Ganztag den Bedarfen aller Kinder gerecht zu werden, müssen die Angebote inklusiv ausgerichtet sein, das fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg anlässlich des Tags der Bildung am 24.01.2026. Diesen Anspruch für einen verlässlichen Ganztag für alle Kinder muss das Land erfüllen und die erforderlichen Rahmenbedingungen sowie ausreichend finanzielle Mittel für die Umsetzung zur Verfügung stellen. Denn ein gerechter Zugang zu ganztägiger Förderung ist entscheidend für die Chancengerechtigkeit in der Bildung, so der Verband.
DÜSSELDORF (kobinet) Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ergänzt das Angebot der Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE!“ zur Bekämpfung von Obdach- und Wohnungslosigkeit: Mit der Veröffentlichung eines Umsetzungskonzeptes will sie dazu beitragen, den Housing-First-Ansatz landesweit voranzubringen. Der neue Baustein hat vor allem obdachlose Menschen mit besonders komplexen Problemlagen im Blick, die von bestehenden Hilfsangeboten bislang nur schwer erreicht werden. Teil des Konzepts ist auch die von der Sozialstiftung NRW bereitgestellte Anschubfinanzierung, die neuen Projektstandorten einen schnellen und verlässlichen Start ermöglicht. Dafür stellt die Stiftung bis zu fünf Millionen Euro zur Verfügung.
Nürnberg (kobinet) Jürgen Kunz hat auf der Plattform Abgeordneten Watch vor kurzem den bayerischen Landtagsabgeordneten Norbert Dünkel, der auch Vorsitzender der AG Förderschulen und Inklusion der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag ist, nach dessen Haltung in Sachen Werkstätten für behinderte Menschen befragt. Mit dessen Antwort, dass die Werkstattbeschäftigten keine Änderung für sich möchten und auch keine Inklusionsdebatte war er nicht zufrieden. In einem Gastbeitrag für die kobinet-nachrichten beschäftigt sich Jürgen Kunz daher nun intensiver mit der Frage, was 100 Jahre Fürsorge für das heutige Werkstättensystem bedeutet.
Staufen (kobinet) Es hat gepisst, der Regen rann in Bindfäden vom baltischen Himmel auf den Vorplatz der Kathedrale in der Vilniuser Altstadt, wo Kanzler Merz und Pistorius das eiserne Freundschaftsband beschworen zwischen Deutschen und Litauern. Würdiger Anlass, der Aufstellungs-Appell unserer 9. Panzerbrigade, zu der auch Kommandant Kevin, seine Crew und ihr Gerät zählen. Militär zum Anfassen für Grundschulklassen sowie Schaulustige aller Altersstufen. Abends auf der Stube schaut sich die deutsche Panzerbesatzung Videos von der Veranstaltung an, unvergessliche Bilder fürs Familienalbum, Kevin hat sie schon an Frau und Kind gepostet – so viel zu den Geschehnissen in Folge drei unserer Chronik der laufenden Wehrertüchtigungsereignisse. In der vierten Folge hält Kevins Frau ihren kriegstüchtigen Mann an der Nato-Ostflanke telefonisch darüber auf dem Laufenden, was sich unterdessen an der Heimatfront im Schwabenland zugetragen hat.
Berlin (kobinet) Auch wenn es die Bundesregierung immer noch nicht geschafft hat, den Gesetzentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) im Bundeskabinett zu verabschieden und in den Deutschen Bundestag einzubringen, finden schon viele Diskussionen über die mögliche Qualität einer solchen Gesetzesreform statt. Ende letzten Jahres hat die beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelte Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention eine ausführliche Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes veröffentlicht, die auch einige Vorschläge für entsprechende Regelungen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention enthält.
Kleve (kobinet) Was in der Stadt Kleve mit der Ablehnung des Antrags zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Einrichtung eines Inklusionsbeirats durch die CDU und AfD Ende 2025 nicht gelungen ist, scheint im Kreis Kleve möglich zu sein. Der Kreis Kleve etabliert nämlich einen Inklusionsbeirat, um die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken. Hierfür werden nun engagierte Menschen gesucht, die in diesem Gremien die Interessen behinderter Menschen vertreten, wie es in einem Beitrag der Niedrrhein Nachrichten vom 21. Januar 2026 heißt.
Wiesbaden (kobinet) „Am 15. März 2026 findet in Hessen die nächste Kommunalwahl statt. Wählen zu gehen, das ist in unserer Demokratie sehr wichtig. Meine Dienststelle hat eine Broschüre in Einfacher Sprache verfasst. Diese dient zur Information über die Wahl und deren Verfahren. Sie richtet sich an Menschen mit Behinderungen und entsprechendem Unterstützungsbedarf. Informationen in Einfacher Sprache helfen auch Menschen, deren Muttersprache nicht Deutsch ist. Sie erhalten die Broschüre als barrierefreies PDF unter dem folgenden Link. Bitte verbreiten Sie die Broschüre in Ihrem Netzwerk. Bitte gehen Sie wählen!“ Das hat der Landesbehindertenbeauftragte von Hessen, Andreas Winkel, mitgeteilt.
BERLIN (kobinet) Angesichts der aktuellen Zahlen zu deutlich steigenden Pflegeheim-Kosten fordert auch der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Joachim Rock, die wachsenden Belastungen für Pflegebedürftige endlich zu stoppen. „Für immer mehr Menschen wird Pflegebedürftigkeit zur Armutsfalle.“ stellt Joachim Rock fest und verweist darauf, dass die Lösungen für eine solidarische Pflegevollversicherung längst auf dem Tisch liegt. „Doch statt entschlossen zu handeln, setzen Bundesregierung und Länder mit dem sogenannten Zukunftspakt Pflege auf Stückwerk und halbgare Ankündigungen. Jetzt braucht es einen Neustart – einen Startschuss für eine echte Reform und den überfälligen Systemwechsel in der Pflege.“, so der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.
DÜSSELDORF (kobinet) Eine Alle Jahre wieder steht in vielen Familien die Steuererklärung an. Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat sein jährlich neu erscheinendes Steuermerkblatt für Familien mit behinderten Kindern aktualisiert. Das Merkblatt folgt Punkt für Punkt dem Aufbau der Formulare für die Einkommensteuererklärung 2025. Es bietet daher schnelle und praxisnahe Hilfe beim Ausfüllen dieser Vordrucke. Die Neuauflage des bvkm-Ratgebers berücksichtigt steuerrechtliche Änderungen, die zum 1. Januar 2026 in Kraft getreten sind, darunter die Erhöhung des Kinderfreibetrages auf 6.828 Euro sowie die Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 Cent ab dem ersten Entfernungskilometer zur Arbeitsstätte. Das aktuelle Steuermerkblatt kann im Internet kostenfrei herunter geladen werden.
BERLIN / STUTTGART (kobinet) Die Zahlen zu den aktuellen Entwicklungen der Heimkosten sind alarmierend, aber eigentlich nicht überraschend. Sie sind die absehbare Folge der bisherigen politischer Entwicklungen und Entscheidungen. Solange die Bundesregierung keine anderen wirksamen Maßnahmen ergreift, werden die Eigenanteile für Pflegebedürftige weiter steigen. Dabei liegen die notwendigen Vorschläge längst auf dem Tisch. Notwendig wären jetzt klare politische Entscheidungen für einen anderen Kurs.
Stuttgart / Berlin (kobinet) Zu der Nachrichten über die steigenden Eigenanteilen für pflegebedürftige Menschen hat sich u.a. Simone Fischer, Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet. „Die Zahlen zu den aktuellen Heimkosten sind alarmierend, aber nicht überraschend. Sie sind die absehbare Folge politischer Untätigkeit. Solange die Bundesregierung keine wirksamen Maßnahmen ergreift, werden die Eigenanteile für Pflegebedürftige weiter steigen. Dabei liegen die notwendigen Vorschläge längst auf dem Tisch – was fehlt, sind klare politische Entscheidungen“, betonte die Grünen-Politikerin. Auch vonseiten des VdK Baden-Württemberg und der Paritätischen hagelt es Kritik angesichts dieser Entwicklung.
Bonn (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tages der Bildung, der am 24. Januar begangen wird, warnt die Aktion Mensch vor gravierenden Versäumnissen beim Ausbau eines inklusiven Bildungssystems in Deutschland. Obwohl inklusive Bildung ein völkerrechtlich verankertes Menschenrecht ist, bleibt sie für viele Schüler*innen mit Behinderung weiterhin unerreichbar. Statt Barrieren abzubauen, verfestigt sich ein System der Separation aus Regel- und Förderschulen – abhängig vom Wohnort, der Personalsituation und strukturellen Rahmenbedingungen, heißt es in einer Presseinformation der Aktion Mensch im Vorfeld des Internationalen Tages der Bildung 2026.
Berlin (kobinet) Ob es die Inklusionstage, Veranstaltungen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes oder andere Veranstaltungen zur Behindertenpolitik in Berlin waren, wenn es ihm zeitlich möglich war, war Holger Hase mit dabei. Man konnte sich schon fast darauf verlassen, dass er einen freundlich und stets engagiert meist kurz nach der Ankunft am Konferenzort begrüßte. Und immer wieder hatte er Interessantes zu berichten, denn Holger Hase war gut vernetzt und politisch unter anderem auch bei der AG Selbst Aktiv von Menschen mit Behinderungen in der SPD aktiv. Anfang Januar 2026 ist Holger Hase verstorben, wie Udo Schmidt von Selbst Aktiv in einem Nachruf schreibt, den die kobinet-nachrichten im Folgenden veröffentlichen.
Berlin (kobinet)
„Die Maßgabe von Barrierefreiheit muss ein integraler Bestandteil der Gesundheitspolitik sein.“ Über diesee Forderung von Kirsten Kappert-Gonther (Grüne), die Mitglied im Bundestagsausschuss für Gesundheit ist und diese im Rahmen eines Fachgespräches getätigt hat, berichtet das Deutsche Ärzteblatt. Der derzeitige Stand sei insbesondere bei der barrierefreien Versorgung für Frauen mit Behinderungen „erschütternd“, wird die Grünen-Politikerin in dem Bericht zitiert.
Staufen (kobinet) In der vorangegangenen Folge haben wir einen glasknochenkranken Jungen und einen hochbetagten Alten kennengelernt und miterlebt, wie sie sich trotz ihrer Vulnerabilität der aus erhöhter Verteidigungsbereitschaft gelegentlich entspringenden widrigen Umstände erwehren und Herausforderungen bewältigen. Diesmal begegnen wir in der litauischen Provinz einem testosterongeladenen Kraftpaket reinster Virilität, bereit, sich mit Gebrüll auf jeden Angreifer zu stürzen, der es wagt, auch nur einen Quadratzentimenter – doch lest selber, was die Viererbande unter Commander Kevin an Abenteuern zu bestehen hat.
Berlin (kobinet) In der mittlerweile dritten Erhebung des Projekts „Budgetkompetenz“, das eine Initiative zum Budget für Arbeit und Ausbildung darstellt, steht das Budget für Arbeit im Mittelpunkt des Interesses der Projektmitarbeitenden. Um das Instrument und seine Umsetzung noch besser zu verstehen, haben diese einen Fragenkatalog für Fachkräfte vorbereitet – und sie hoffen auf rege Beteiligung, die noch bis zum 28. Februar 2026 möglich ist. „In unserer Erhebung möchten wir zum Beispiel wissen, welche demografischen Eigenschaften die Budgetnehmenden mitbringen. Es geht um die Nachhaltigkeit ihrer Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, um den Förderumfang und um regionale Unterschiede in der Umsetzungspraxis“, heißt es zur Umfrage auf der Internetseite des Projekts.
Hannover (kobinet) Der ADAC Marathon Hannover stärkt sein inklusives Profil und erweitert die Startmöglichkeiten für Athlet*innen mit Behinderung: Am 12. April 2026 sind auf der Marathon-Distanz nun Handbikes, Liegebikes, Adaptivbikes sowie Rennrollstühle offiziell zugelassen. Damit können Menschen mit Behinderung die 42,195 Kilometer mit einer breiten Auswahl an Sportgeräten absolvieren. Mit Adaptivbike bzw. Sportrollstuhl ist zudem wie gewohnt eine Teilnahme auf allen angebotenen Distanzen möglich. Somit stehen Menschen mit Behinderung ab nächstem Jahr gute Startmöglichkeiten auf einer der größten Laufveranstaltungen Deutschlands zur Verfügung. Darauf hat der Behinderten-Sportverband Niedersachsen hingewiesen.
Erfurt (kobinet) „Ihre Schul- und Ausbildungsabschlüsse sind oft überdurchschnittlich, aber im Job können sie kaum Fuß fassen. 90 Prozent der autistischen Menschen haben keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt. Ihre Karrieren sind geprägt von Brüchen, Jobwechsel, Arbeitslosigkeit. Warum das so ist und welche Lösungen es gibt, davon erzählt der Film von Elke Thiele.“ So heißt es in der Ankündigung des knapp 30minütigen Films des MDR vom 20. Januar 2026.
BERLIN (kobinet) Veränderte gesellschaftliche Rahmenbedingungen stellen die berufliche Rehabilitation vor große Herausforderungen – Strukturen, Angebote und Prozesse müssen weiterentwickelt und an veränderte Bedarfe angepasst werden. Vor diesem Hintergrund hat der Bundesverband Deutscher Berufsförderungswerke (BV BFW) gemeinsam mit der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg und dem Institut für sozialwissenschaftliche Prozessanalyse und Arbeitsgestaltung UG (haftungsbeschränkt) eine umfangreiche Prozessanalyse realisiert. Die Ergebnisse liegen nun vor und wurden durch den Bundesverband Deutscher Berufsförderungswerke veröffentlicht.
Berlin (kobinet) Auch diese Woche wurde die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) für mehr Barrierefreiheit nicht vom Bundeskabinett beschlossen. So bleibt der Bundesregierung nur noch eine Kabinettssitzung am 28. Janaur 2026 übrig, wenn sie noch das Ziel erreichen will, die Gesetzesreform noch im Januar 2026 auf den Weg zu bringen. Ursprünglich war ein Kabinettsbeschluss für den 17. Dezember 2025 vorgesehen, der aber an erneuten Einsprüchen scheiterte. Man darf also gespannt sein, was von der Idee und dem Ziel, private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit zu verpflichten, am Ende noch übrigbleibt. Dies vor allem in der Zeit, in der die Wirtschaft das Sagen hat, kommentierte die LIGA Selbstvertretung die erneute Verzögerung des Gesetzgebungsvorhabens.
FRECHEN (kobinet) Morgen und am Freitag steigt der zweite Para Ski alpin-Weltcup am Feldberg. In zwei Slalom-Wettbewerben misst sich dann die Welt-Elite am auf der FIS-Strecke in Fahl. Gleichzeitig möchten sich die Sportlerinnen und Sportler für die Paralympics Anfang März in Position bringen. Sieben Deutsche gehen bei diesem Heim-Weltcup am Start und auch Anna-Lena Forster hofft auf einen Sieg.
Berlin (kobinet) „Ich will raus: von der Exklusion zur Inklusion“ lautet der Titel des neuen Reportage-Romans des Behindertenrechtlers Ottmar Miles-Paul, den dieser im Januar 2026 veröffentlicht hat und auf den das NETZWERK ARTIKEL 3 hinweist. „Nach seinem ersten Buch mit dem Titel ‚Zündeln an den Strukturen‘ über die Situation in Werkstätten für behinderte Menschen, entführt uns der Autor in seinem zweiten Roman nun ins Jahr 2034. Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen gilt dann 25 Jahre in Deutschland. Die behinderte Aktivistin Helen Weber soll deshalb in der renommierten Fernsehsendung Menschenrechte konkret von den Erfolgen der Enthinderungsgruppe berichten. Ein brisanter Recherchebericht über Verquickungen von Politiker*innen mit Behinderteneinrichtungen soll zudem ausgestrahlt werden. Doch dann überschlagen sich die Ereignisse“, heißt es u.a. in der Ankündigung des Romans.
Staufen (kobinet) Die erste Folge unserer neuen Reihe spielte im wilden Osten, in Boomtown Görlitz. Dank einer florierenden Rüstungsindustrie erlebt die Stadt eine wirtschaftliche und kulturelle Blüte sondergleichen. Dass die Herstellung von hochwertigem Verteidigungsgut mit trautem Familienglück aufs schönste harmoniert, beweisen Thekla und Tom und ihr Töchterchen. – In dieser zweiten Folge gehen wir in den Südwesten der Republik, wo wir in einer an sich idyllischen Örtlichkeit anschaulich miterleben, wie der frische Wind der Zeitenwende und der von ihr angestoßene Aufschwung des Verteidigungswesens auch vor „beschädigtem Leben“ (ein Ausdruck des Philosophen Theodor Wiesengrund Adorno) nicht haltmacht und weiteren Schaden anrichtet.
Berlin (kobinet) Die Triage kann der Bundestag per Artikelgesetz regeln. Dazu muss das Grundgesetz nicht geändert werden. Zu diesem Schluss kommt der „Runde Tisch Triage (RTT)“, der am 20. Januar 2026 10 Essentials zu seinem Vorschlag veröffentlicht hat. „Das Bundesverfassungsgericht hat die Triageregelungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes im Herbst 2025 zwar für nichtig erklärt, weil der Bund an dieser Stelle keine Gesetzgebungskompetenz habe,“ erläutert Ottmar Miles-Paul, Sprecher der LIGA Selbstvertretung, die mit weiteren Organisationen beim RTT aktiv ist. Das bedeute aber nicht zwangsläufig, dass nun die Länder aktiv werden müssten, denn der Bund könne per Artikelgesetz Regelungen in anderen Bundesgesetzen erlassen, für die seine Gesetzgebungskompetenz unzweifelhaft bestehe.
Berlin (kobinet) „Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist seit 2009 in Deutschland geltendes Recht und eine zentrale Grundlage für Inklusionspolitik, Rechtspraxis und fachliche Arbeit. Entsprechend häufig wird sie in unterschiedlichen Zusammenhängen herangezogen, in denen es auf eine genaue Auslegung des Textes ankommt. Neben der offiziellen deutschen Übersetzung und der Version in Leichter Sprache gibt es nun eine Ausgabe für Fachleute. Sie richtet sich an Menschen, die regelmäßig mit der UN-BRK arbeiten und den Wortlaut im Detail betrachten möchten. Diese Version stellt verschiedene Fassungen direkt gegenüber. In der Publikation werden drei Versionen der UN-BRK Artikel für Artikel tabellarisch angeordnet: die amtliche deutsche Übersetzung, die Schattenübersetzung des NETZWERK ARTIKEL 3 e. V. sowie das englische Original. Dadurch wird nachvollziehbar, wie einzelne Begriffe und Formulierungen übertragen wurden und wie sich unterschiedliche Übersetzungen voneinander unterscheiden.“ Darauf hat der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel in einem Facebook-Post hingewiesen.
Merzig (kobinet) Vor den Special Olympics Nationalen Spielen 2026 macht Nico Wunderle auf die inklusive Wanderausstellung „Sport und Inklusion“ aufmerksam, die ab dem 6. Februar 2026 im Neuen Rathaus in Merzig zu sehen ist. Rund 40 Werke von Künstlerinnen und Künstlern mit und ohne Behinderung greifen den inklusiven Gedanken der Spiele auf und tragen ihn in den kulturellen Raum.
BERLIN (kobinet) Aus Anlass des gestern vorgestellten Gesetzentwurfes des Bundesministeriums für Umwelt, Klima und nukleare Sicherheit (BMUKN) zur E-Auto-Prämie äußert sich Katja Kipping, Geschäftsführerin und Abteilungsleiterin Sozialpolitik, Europa & Klima kritisch zu diesem Entwurf. „Die neue E-Mobilitätsförderung des BMUKN erreicht trotz so genannter sozialer Staffelung gerade die Menschen nicht, die auf bezahlbare Mobilität angewiesen sind: Wer sich keinen Neuwagen leisten kann, bleibt außen vor. Statt Gebrauchtwagen zu fördern und die Ladeinfrastruktur im Mietwohnbereich auszubauen, subventioniert das Programm vor allem Haushalte mit Einkommen nahe der 80.000-Euro-Grenze und sogar klimaschädliche Plug-in-Hybride. Eine echte soziale Mobilitätswende braucht Förderung von E-Gebrauchtwagen, E-Lastenrädern und flächendeckender öffentlicher Ladeinfrastruktur – nicht weitere Anreize für den Neuwagenkauf.“ stellt Katja Kipping in dem Zusammenhang fest.
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverbandes in Deutschland (ABiD) und der Allgemeinen Behinderten Verbandes in Sachsen-Anhalt (ABiSA) erinnern in einer gemeinsamen Stellungnahme daran, dass inklusive Bildung nicht allein bildungspolitisches Ziel, sondern rechtlich verbindliche Verpflichtung ist. Zur Inklusion gehört auch das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf. In Sachsen-Anhalt zeigt sich gerade, wie wenig politischen Rückhalt das Thema teils erfährt, wenn es um die praktische Umsetzung geht. In Sachsen-Anhalt will der CDU-Bildungsminister jetzt einen Fokus auf Förderschulen setzen.
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