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Berlin (kobinet) Der Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales führt im Rahmen seiner nächsten Sitzung am Montag, den 25. April von 14:00 bis ca. 15:30 Uhr eine öffentliche Anhörung zu einem Antrag der Fraktion der CDU/CSU mit dem Titel „Potentiale nutzen – Inklusive Arbeitswelt stärken“ und zu einem Antrag der Linksfraktion mit dem Titel „Volle und wirksame Partizipation von Menschen mit Behinderungen und deren Organisationen garantieren“ durch. Die Anhörung wird live im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages unter www.bundestag.de ausgestrahlt und ist danach in der Mediathek abrufbar, wie es in der Tagesordnung für die Ausschusssitzung heißt.

Berlin (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) hat eine Mailingliste für hörsehbehinderte und taubblinde Menschen gestartet. Mitglieder der Mailingliste können Fragen stellen und / oder Tipps geben. Inhaltlich geht es um Computer, Smartphones und andere technische Hilfsmittel.

Kassel (kobinet) „Ich wollte schon immer einmal auf eine größere Leinwand malen, auch ohne selbst den Pinsel benutzen zu können“, berichtet Marleen Soetandi über ein aktuelles Projekt. Im Rahmen einer Online-Veranstaltung berichtet sie über ihre Mitwirkung am „Project Art Works“ eines selbständigen Künstler*innen Kollektivs, das von der kuratorischen Leitung eingeladen wurde, um auf der documenta fifteen auszustellen und zu arbeiten. Zudem geht es bei der Veranstaltung um grafische Gestaltungsmöglichkeiten und viel soziales Engagement, das die junge Frau mit Behinderung an den Tag legt. Die Online-Veranstaltung mit Marleen Soetandi über ihr Wirken findet am Dienstag, den 26. April von 18.30-19.30 Uhr, statt, zu der der Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) einlädt.

MÜNCHEN (kobinet) Angesichts der gewalttätigen Kämpfe in der Ukraine nimmt die Anzahl an Brandopfern und Schwerverletzten mit Amputationen im ganzen Land immer mehr zu. Die Hilfsorganisation Handicap International (HI) weist darauf hin, dass die Versorgung von Brandopfern und Verletzten mit Amputationen täglich schwieriger wird und sich immer mehr Freiwillige, darunter auch Studierende, um die Verletzten kümmern. Außerdem verschlechtert sich die Situation von Älteren oder Menschen mit Behinderung vor allem im Osten der Ukraine dramatisch.

BERLIN (kobinet) Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt nachdem die bisherige für Empfänger von Arbeitslosengeld II die Sanktionsregelungen bei Pflichtverletzungen bis zum Jahresende 2022 befristet außer Kraft gesetzt werden sollen. Danach soll das Bürgergeld die Mitwirkungspflichten und die Folgen der Verstöße dagegen neu regeln.

Erfurt (kobinet) In Thüringen nutzen nach Angaben der Landtagsfraktion der LINKEN bislang nur wenige Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, mit staatlicher Förderung aus Werkstätten für behinderte Menschen auf den ersten Arbeitsmarkt zu wechseln. Das dafür vorgesehene Budget für Arbeit sei seit seiner Einführung am 1. Januar 2018 bisher lediglich von 37 Menschen genutzt worden. Darüber berichten eine Reihe von Medien, wie beispielsweise ZEIT ONLINE

Salzburg (kobinet) „Andrea Mielke – eine Pionierin trat ab“, so titelt der Online-Nachrichtendienst BIZEPS einen Nachruf auf die 1964 in Salzburg geborene, seit 1983 aktive Kämpferin für ein selbstbestimmtes Leben und Aktivistin für die Rechte behinderter Menschen. „Das und Vieles mehr war Andrea Mielke“, heißt es im BIZEPS-Nachruf.

Kniebis (kobinet) Die Welt ist zuweilen bunter als man denkt. So ging es zumindest Susanne Göbel, die den kobinet-nachrichten ein Bild von gelben Gänseblümchen als Ostergruß zugesandt hat. Bisher waren ihr nur die gelb-weißen Gänseblümchen bekannt. Am Waldrand in Kniebis im Nordschwarzwald hat sie nun aber einige gelbe Gänseblümchen entdeckt.

DÜSSELDORF (kobinet) Das traditionelle Festessen der Ostertage wird nach Einschätzung des VdK-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen besonders für viele ältere Menschen in diesem Jahr wohl deutlich magerer als in den Vorjahren ausfallen. Angesichts der drastischen Preisanstige müssen gerade Rentnerinnen und Rentner an allen Ecken und Enden sparen.

MAGDEBURG (kobinet) Mit dem Frühling beginnt auch wieder die Zeit des Verreisens und der Erholung in einem entspannten den Urlaub. Kurz nach Beschränkungen nach der Pandemie sowie unter den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine wird es in diesem Jahr ein etwas anderer Urlaub werden – aber Menschen mit Behinderungen haben ein Recht und einen Anspruch auf Teilhabe an Sport, den Aktivitäten der Freizeit sowie am Tourismus. Das haben die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen kürzlich auf ihrem 63. Treffen in ihrer Magdeburger Erklärung unterstrichen.

Kassel (kobinet) Sei es der Auszug aus einer Behinderteneinrichtung in die eigene Wohnung, der eigentlich selbstverständliche Besuch eines Fitnesszentrums und die Teilnahme an allgemeinen Freizeitaktivitäten oder der Weg aus einer Werkstatt für behinderte Menschen zu einem Job auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, eine Persönliche Zukunftsplanung kann einige Veränderungen zu einem inklusiveren Leben in Gang bringen und begleiten. Dies wurde bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung des Netzwerk Persönliche Zukunftsplanung mit dem Projekt „Gute Nachrichten zur Inklusion“ des NETZWERK ARTIKEL 3 und dem Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, am 7. April deutlich. Denn dabei ging es um gute Nachrichten zur Persönlichen Zukunftsplanung.

Berlin (kobinet) Der Beschluss der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
vom 7. April 2022 (2022-04-07-mpk-beschluss-data.pdf (bundesregierung.de) sieht unter Ziffer 12. a. vor, dass die geflüchteten Menschen aus der Ukraine, die eine Aufenthaltserlaubnis gemäß § 24 AufenthG beantragt und einen entsprechenden Aufenthaltstitel oder bereits vorab eine Fiktionsbescheinigung erhalten haben, zeitnah Zugang zu den Leistungen nach dem SGB II und SGB XII erhalten und die dafür notwendigen gesetzlichen Änderungen zum 1. Juni 2022 in Kraft gesetzt werden sollen. Darauf hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hingewiesen.

Schwerin (kobinet) Am 7. April fand die konstituierende Sitzung des neu benannten Inklusionsförderrates bei der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern statt. Sozialministerin Stefanie Drese betonte dabei den hohen Stellenwert der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung aller Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Der Inklusionsförderrat (IFR) tagte zum ersten Mal unter neuem Namen. Das Gremium wurde bereits im Jahr 2000 gegründet und wirkte bisher unter der Bezeichnung „Integrationsförderrat“.

BERLIN (kobinet) Sanktionen in Hartz IV sind eine „Handhabe gegen die kleine Gruppe, die sich sonst entzieht“ – erklärte kürzlich der Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele. Dem widerspricht der Paritätischen Wohlfahrtsverbands und betont, dass Sanktionen weder sachgerecht noch zielführend seien und eine Kürzung des Existenzminimums nicht zu rechtfertigen ist. Zugleich erinnert dieser Verbandan den Auftrag des Bundesverfassungsgerichts, die aktuelle Praxis grundlegend zu reformieren und fordert eine grundsätzliche Abschaffung von Hartz-IV-Sanktionen.

Erlangen (kobinet) Zum 1. Juli oder spätestens zum 1. September 2022 sucht das Erlanger Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter (ZsL) in Teilzeit (30 Stunden) bis Vollzeit (39 Stunden) einen geschäftsführenden Vorstand (m, w, d) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben Behinderter in Erlangen ist ein Unternehmen, das die gesellschaftliche Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen unterstützt. Zu den Unterstützungsangeboten des ZSL gehören Beratungsstellen, ein Assistenzdienst zur Umsetzung eines eigenständigen Lebens und Projekte zur Verbesserung der gesellschaftlichen Bedingungen behinderter Menschen. „Als Arbeitgeber von mehr als 200 Mitarbeiter*innen leben wir Diversität und Vielfalt“, heißt es u.a. in der Stellenausschreibung.

BERLIN (kobinet) Eine längst überfällige Länderabfrage des Bundesverkehrsministeriums (BMDV), welche auf Druck der Behindertenverbände durchgeführt wurde, bestätigt das „Bündnis barrierefreie Mobilität“ in der Meinung, dass Bund und Länder weiterhin wenig Interesse zur Barrierefreiheit im ÖPNV zeigen.