
Foto: Susanne Göbel
Kassel (kobinet) Bundeskanzler Friedrich Merz hat es wieder einmal verpasst, sich auf die Seite behinderter Menschen zu stellen und im Vorfeld des 17. Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention eine klare Botschaft für Inklusion, Teilhabe und Selbstbestimmung zu senden. Und dabei hatte die SPD-Politikerin Heike Heubach ihm in ihrer ersten Frage bei der Befragung der Bundesregierung im Plenum des Bundestages am 25. März 2026 mit dem Verweis auf die UN-Behindertenrechtskonvention eine Steilvorlage gegeben. So bleibt nach den Äußerungen des Kanzlers für kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hauptsächlich der Verweis auf große Behinderteneinrichtungen und die Schicksale behinderter Menschen und ihrer Angehörigen, hohe Kosten durch das Bundesteilhabegesetz und die damit verbundene Belastung der Kommunen sowie die Abwägung, dass den Unternehmen durch die Schaffung von Barrierefreiheit keine zusätzlichen Kosten entstehen dürfen. In seinem Kommentar stellt kobinet-Redakteur also zum 17. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention, der heute am 26. März 2026 begangen wird, auf der Basis der Kanzleräußerungen fest: Behinderte Menschen sind eine Belastung und kosten viel Geld.









































