Kategorie: Nachricht

Erfurt (kobinet) „Macht mit! – Menschen mit Behinderungen in der Corona Krise eine Stimme geben.“ Unter diesem Motto hat die LIGA Selbstvertretung Thüringen ein Projekt gestartet, um Menschen mit Behinderungen zu Wort kommen zu lassen und eine öffentliche Stimme zu geben, was sie während der Corona-Krise erlebt und gefühlt haben. Hierzu sind eine Reihe von Videos eingegangen, deren Veröffentlichung die Grundlage für eine 90-minütige Online-Diskussionsrunde bietet, die am 30. Juni von 18:30 bis 20:00 Uhr per Zoomkonferenz stattfindet und zu der die LIGA einlädt.

Bremen (kobient) Der Vorstand der Bremischen Bürgerschaft bestellt in seiner heutigen Sitzung am Dienstag, 23. Juni vier Richterinnen und Richter für die Schlichtungsstelle beim Landesbehindertenbeauftragten. Die Schlichtungsstelle hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen Menschen mit Behinderungen und öffentlichen Stellen außergerichtlich beizulegen.

Berlin (kobinet) Behindertenbeauftragter Jürgen Dusel ist besorgt über die Gesundheitsversorgung.

Dresden (kobinet) Dass es Bundes- und Landesbehindertenbeauftragte, kommunale Behindertenbeauftragte, Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben gibt, das kennt man. Entsprechende Funktionen bei den Parteien sind jedoch noch selten. Bei seiner Online Sitzung am 15. Mai hat der Landesvorstand der LINKEN Sachsen Ann-Kathrin Legath und Birger Höhn zu den neuen Landesinklusionsbeauftragten gewählt. Nun stellen sich die beiden auf der Internetseite des Landesverbandes Sachsen der Partei vor.

Berlin (kobinet) Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel hat gestern mit dem Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz gesprochen. Thema war einem Facebook-Bericht des Beauftragten zufolge neben dem Konjunkturpaket vor allem die Erhöhung des Behindertenpauschbetrags im Einkommenssteuerrecht. „Laut Olaf Scholz befinden sich die Vorbereitungen für ein Gesetzgebungsverfahren bereits auf der Zielgeraden“, berichtet Jürgen Dusel.

Berlin (kobinet) Im Verein Kooperation Behinderter im Internet – kobinet, der die kobinet-nachrichten betreibt, hat es eine Verjüngung im Vorstand gegeben. Mit dem 24jährigenTom Kallmeyer ist nun sozusagen die neue Generation in den kobinet-Vorstand eingezogen. Rolf Barthel, der seit vielen Jahren das Geschick des Vereins und vor allem die finanztechnischen Fragen als stellvertretender Vorsitzender mitverantwortet hat, hat bei der Mitgliederversammlung am 18. Juni nicht mehr für den Vorstand kandidiert.

Hamburg (kobinet) Andreas Reigbert spricht der Brief an die Jugend aus der Seele. Er umschreibe genau das, was der Politologe aus Hamburg schon lange so empfindet: Was nützen all die guten Analysen, Artikel, Bücher und Ideen für eine gerechtere Welt und für mehr Inklusion, für Artenschutz, Klimaschutz, ein gesundes und intaktes Ökosystem und einen glücklichen Planeten, wenn die Mehrheit der Menschen sie nicht wahrnehmen kann oder will und wenn die Reichen und Mächtigen, die Milliardäre, wenn die Politiker*innen der etablierten Parteien und die Mainstream-Medien sich krampfhaft am bestehenden kapitalistischen System festklammern?

Berlin (kobinet) Auf Facebook führte gestern Raul Krauthausen ein gut 30minütiges Gespräch mit dem Gesundheitsexperten der SPD Karl Lauterbach. Dabei kam auch der umstrittene Gesetzentwurf zur Intensivpflege zur Sprache, zu dem es am Mittwoch eine Anhörung im Gesundheitsausschuss gab.

Berlin (kobinet) Mit über 1.400 Aktionen wird heute der bundesweite Digitaltag unter dem Motto „Digitalisierung gemeinsam gestalten“ begangen. Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat die Bedeutung der Digitalisierung in den Mittelpunkt der Gesellschaft gerückt und deutlich gemacht, wie wichtig dieses Thema gerade auch für die Teilhabe behinderter Menschen ist. Daher haben verschiedene Akteur*innen auch ihre Forderungen für Barrierefreiheit und Inklusion in diesem Bereich bekräftigt. Um 10:00 Uhr empfängt der Bundespräsident Preisträger*innen des Preise für digitales Miteinander. Mit dabei ist u.a. Isabell Schick vom Projekt Rettungs-Ring.de aus Ulm.

Berlin (kobinet) Junge Menschen fordern von ihren Eltern und Großeltern, endlich etwas gegen den Klimawandel und die soziale Ungleichheit zu tun. Die „Gruppe Neubeginn“ gehört zur älteren Generation und versucht eine Annäherung. Peter Brandt, Michael Brie, Daniela Dahn, Dieter Klein, Ingo Schulze, Antje Vollmer, Ludger Volmer und Gabi Zimmer schrieben einen Brief an die jungen Aktivistinnen und Aktivisten, den die Berliner Zeitung heute dokumentiert-

Berlin (kobinet) Die gestrige Anhörung zum umstrittenen Gesetzentwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) im Bundestagsausschuss für Gesundheit wurde jetzt in die Mediathek des Bundestages eingestellt und kann dort angeschaut und angehört werden.

Berlin (kobinet) Bei der gestrigen Anhörung im Bundestagsausschuss für Gesundheit zum geplanten Gesetz zur Intensivpflege haben mehrere Verbände ihre Sorge geäußert, dass es nach den jetztigen Plänen zu mehr Fremdbestimmung in der Pflege kommen würde. Menschen mit Intensivbeatmung könnten ins Heim gezwungen werden, anstatt dass ihre ambulante Unterstützung zu Hause gestärkt wird.

Dresden (kobinet) Zum heutigen Autistic Pride Day hat sich der Inklusionsbotschafter Birger Höhn mit einigen Gedanken zu Wort gemeldet: „Der Autistic Pride Day wird seit 2005 weltweit am 18. Juni von autistischen Menschen gefeiert und soll das Empowerment autististischer Menschen und ihre Rechte auf selbstbestimmtes Leben stärken. Er steht daher im krassen Gegensatz zum Weltautismustag, der jedes Jahr am 2. April seit 2008 in dem Sinne begangen wird, dass autistische Menschen an ihrem Autismus leiden und man mit fragwürdigen Therapien ihren Autismus als Teil ihrer Persönlichkeit ‚wegtherapieren‘ soll“, betonte er.

Berlin (kobinet) Im Vorfeld der heute Nachmittag stattfindenden Anhörung zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) im Gesundheitsausschuss des Bundestags erklärt Corinna Rüffer, behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Es wäre ignorant und fahrlässig das Gesetz so zu verabschieden, wie es vorliegt. Sie fordert, Jens Spahn zu stoppen, damit Patient*innen nicht ins Heim gezwungen werden. Auch der Deutsche Behindertenrat hat sich zur heutigen Anhörung zu Wort gemeldet.

Berlin (kobinet) Heute geht es in die entscheidende Phase der Verabschiedung des äusserst umstrittenen Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG). Von 14:45 bis 16:15 Uhr findet die Anhörung im Bundestagsausschuss für Gesundheit statt.

BERLIN (kobinet) Morgen findet in Berlin im Deutschen Bundestag die öffentliche Anhörung zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) statt. Die Lebenshilfe-Bundesvorsitzende und frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fordert in diesem Zusmmenhang, dass dieses Intensivpflege-Gesetz so nicht verabschiedet werden darf.

BERLIN (kobinet) Hinsichtlich der barrierefreien Umgestaltung von Sportstätten hat die Bundesregierung keine Übersicht dazu, in welchem Zeitrahmen eine komplett barrierefreie Umgestaltung aller deutschen Sportstätten realisierbar wäre. Das bestätigt sie auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hin, erklärt jedoch, dass zum Finanzplan bis 2024 im Rahmen einer Erhöhung der Bundesmittel für die Städtebauförderung beabsichtigt ist, welche auch das unterstützen können.

Berlin (kobinet) Keine Zustimmung für das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) – das fordert heute die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL). Vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestages ist am Mittwoch eine Anhörung zum Gesetzentwurf angesetzt.

Berlin (kobinet) Bundesweit in zehn Städten haben heute mehrere zehntausend Menschen ein Band der Solidarität geknüpft. Das Bündnis #unteilbar hatte dazu aufgerufen. „Jetzt werden die Weichen gestellt. Wir sprechen mit, wenn darüber entschieden wird, wie die offene und solidarische Gesellschaft in Zukunft gestaltet wird“, so eine Sprecherin aus dem Bündnis von 130 Organisationen.

Berlin (kobinet) Die eigentlich positiven und ambitionierten Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms der Bundesregierung zur Corona-Pandemie bekommen nach Ansicht der Interessenvertretung Selbstbetimmt Leben in Deutschland (ISL) einen bitteren Beigeschmack, da behinderte Menschen und deren inklusive Teilhabe, in diesem Maßnahmenpaket kaum Berücksichtigung finden.