Mainz (kobinet) Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat in seiner gestrigen Sitzung den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen beschlossen mit dem die UN-Behindertenrechtskonvention weiter umgesetzt werden soll. Nun muss der Landtag sich mit dem Gesetzentwurf befassen.
Berlin (kobinet) Auch wenn die traditionell in Berlin stattfindende Pride-Parade dieses Jahr coronabedingt nicht so wie sonst stattfinden können, wollen die Organisator*innen trotzdem einen Rahmen bieten, um zu zeigen, „wie stolz und schön“ wir sind. Hierfür ist ein Film geplant, für den nun ein Aufruf für Beiträge gestartet wurde.
Mainz (kobinet) Seit nunmehr zehn Jahren fördert die Sparda-Bank Südwest eG über ihre Stiftung Kunst, Kultur und Soziales mit ihrem Förderprogramm „barrierefrei, inklusiv & fair“ inklusive Projekte in Rheinland-Pfalz. Der Förderschwerpunkt während der letzten drei Jahre lautete: „Bewusstseins-Bildung – Barrieren in den Köpfen abbauen“. Der neue Förderschwerpunkt, für den die Stiftung 100.000 Euro zur Verfügung stellt, lautet: „Gemeinsam aktiv – Freizeit inklusiv“. Insgesamt hat die Sparda-Bank damit bisher 650.000 Euro in die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen investiert.
Würzburg (kobinet) Die erste Phase der Bewilligung der Angebote der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen läuft Ende des Jahres aus. Daher mussten die Beratungsstellen im Frühjahr Anträge auf eine weitere zweijährige Förderphase stellen. In einingen Beratungsstellen sind mittlerweile die Förderzusagen bis Ende 2022 eingegangen, so auch beim Würzburger Zentrum für selbstbestimmtes Leben.
Mainz (kobinet) Die in Mainz stattfindende Inklusionsmesse INKLUSIVA hat nicht nur mittlerweile Tradition, sondern bringt immer wieder kreative und engagierte Menschen in Sachen Inklusion zusammen. Warum die Messe dieses Mal am 10. und 11. September digital stattfindet und was geboten wird, das zeigen die Initiator*innen in einem Kurzvideo leicht erklärt.
HENNEF (kobinet) Am 12. September beginnt in Erfurt die neue Saison der Blindenfußball-Bundesliga. Erstmals ist auch der Hertha BSC mit von der Partie. Das Team aus der Bundeshauptstadt geht in einer Spielgemeinschaft in die Spielzeit und fiebert bereits ihrem Premierenspiel entgegen. Insgesamt beteiligen sich sechs Teams an der bereits 13. Saison der europaweit einzigartigen Spielrunde für blinde und sehbehinderte Menschen. Der Deutsche Meister wird am 24. Oktober in Magdeburg gekürt.
DRESDEN (kobinet) Vom 16. bis zum 22. September 2020 ist wieder Europäische Mobilitätswoche. Bürgerinnen und Bürger können in dieser Woche Mobilitätsangebote testen und sich auf verschiedenen Veranstaltungen rund um das Thema umwelt- und klimafreundliche Mobilität informieren.In diesem Rahmen bietet das Projekt „ÖPNV/SPNV für alle“ in Sachsen wieder mehrere Veranstaltungen an.
Bad Kreuznach (kobinet) Zum Abschluss des von der Aktion Mensch geförderten und in Bad Kreuznach angesiedelten Projektes inklusiv leben lernen wurde nun ein Dokumentarfilm erstellt und ins Internet eingestellt.
Düsseldorf (kobinet) Kurz vor der geplanten zweiten Lesung des „Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz“ (IPReG) am 18. September im Bundesrat wurde der Antrag der Grünen unter dem Motto „Selbstbestimmung bei Intensivpflege achten – Reha- und Intensivpflege menschenrechtskonform gestalten“ im nordrhein-westfälischen Landtag debattiert.
Hannover (kobinet) „Behinderte in die Parlamente“ forderte die Behindertenbewegung schon Anfang der 90er Jahre. Für Katrin Gensecke, die sich in der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, Selbst Aktiv, engagiert, ist dieses Ziel ein gutes Stück näher gerückt. Sie wurde vor kurzem als Direktkandidatin für den Wahlkreis Börde von der SPD für die Landtagswahl am 6. Juni 2021 in Sachsen-Anhalt nominiert.
Berlin (kobinet) Zum Gedenken an die Opfer der „Euthanasie“-Morde in der Zeit des Nationalsozialismus fand letzte Woche eine Gedenkveranstaltung an der Philharmonie in Berlin statt. Hierzu haben die Kellerkinder das Video von der Veranstaltung sowohl in herkömmlicher als auch in Leichter Sprache ins Internet eingestellt.
Nürnberg (kobinet) Die Corona-Pandemie hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigung schwerbehinderter Arbeitnehmer*innen. Im Vergleich zum August 2019 meldete die Bundesagentur für Arbeit Ende August 21.269 mehr arbeitslose schwerbehinderte Menschen. Damit stieg die Gesamtzahl der arbeitslos gemeldeten schwerbehinderten Arbeitslosen Ende August 2020 auf 177.722.
MÜNSTER (kobinet) Beim „Treffen des Netzwerks für die Frauenbeauftragten“ Anfang September in Wesel wurden die negativen Begleiterscheinungen der Corona-Schutzmaßnahmen eindrücklich beschrieben. Dabei zeigten sich tiefgreifende Auswirkungen des Lockdowns auf Frauen mit Behinderung. Zugleich wurden in diesem Treffen jedoch ebenso Zukunftspläne für die weitere Zusammenarbeit im Netzwerk geschmiedet.
Berlin (kobinet) Der Berliner Behindertenverband feiert ein doppeltes Jubiläum. Der BBV wurde 1990, nur wenige Monate nach dem Mauerfall, gegründet und feiert diesen Monat sein 30-jähriges Bestehen. Ebenfalls vor 30 Jahren erschien die erste Verbandszeitung, die heutige Berliner Behindertenzeitung. Mit ausgewählten Freunden, Mitgliedern, Ehrenamtlichen und Förderern wird coronabedingt im etwas kleineren Rahmen gefeiert.
HANNOVER (kobinet) Das inklusive Bildungsangebot Handicap on Air der Hannoversche Werkstätten gGmbH kann mit Stolz auf bereits 200 produzierte Sendungen zurückblicken. Henry Maske, Katarina Witt, Frank-Walter Steinmeier und Jupp Heynckes sind nur einige prominente Personen, die von den Handicap-on-Air-Redakteuren bereits interviewt wurden. Menschen mit Behinderung sprechen in der Radiosendung seit mehr als 17 Jahren über behindertenpolitische Themen und Belange mit Politikern und Personen aus der Öffentlichkeit.
MARBRG/NÜRNBERG (kobinet) Am 18. September startet die neue Saison der Ersten Fußballbundesliga. Pünktlich zu diesem Ereignis erscheint auch das Sonderheft zur Fußballbundesliga in Blindenschrift, das von der Deutschen Blindenstudienanstalt (blista) in Zusammenarbeit mit dem Sportmagazin „kicker“ herausgegeben wird.
BERLIN (kobinet) Unter dem Strich gab es im jahr 2019 wieder einen deutlichen Rückgang an Sozialwohnungen. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay (Die LINKE) zum Bestand der Sozialwohnungen in der Bundesrepublik.
KÖLN (kobinet) Nach einem Jahr intensiver Arbeit konnte das Institut für Sportstättenberatung (IFS) am vergangenen Dienstag die Machbarkeitsstudie zum Inklusiven Sportpark, in dem der RBC Köln 99ers und der KEC „Die Haie“ e.V. eine neue Heimat finden sollen, fertiggestellen. Die Ergebnisse sind grundsätzlich positiv und zeigen verschiedene Wege zu einer Realisierung des Projektes auf.
Bonn (kobinet) Menschen mit Behinderung haben heute gesetzlichen Anspruch auf volle und gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen – zumindest in der Theorie. In der Praxis sieht die Welt aber oft anders aus. Recht zu haben, heißt eben nicht gleich, Recht zu bekommen. Die neue Ausgabe des Magazins „Menschen. Inklusiv leben“ der Aktion Mensch erscheint daher unter dem Motto „Du hast Recht! Warum es so schwer ist es durchzusetzen“ und beleuchtet die verschiedenen Aspekte, die zur beschriebenen Diskrepanz führen.
Berlin (kobinet) Mit dem Inklusionspreis für die Wirtschaft 2020 wurden folgende vier Gewinner ausgezeichnet: die Porzellanfabrik Hermsdorf, Shuyao, die Matthias Hartmann Orthopädie und Sport und Zahntechnik Leipzig.
Bonn (kobinet) Der dritte Podcast der Deutschen Welle unter dem Motto „Echt behindert!“ widmet sich dem US-amerikanischen Antidiskriminierungsgesetz für behinderte Menschen – dem Americans with Disabilities Act, der am 26. Juli 1990 von US-Präsident Bush unterzeichnet wurde. Was dieser Meilenstein für die Rechte behinderter Menschen gebracht hat, darüber geht es u.a. in dem 23minütigen Podcast.
München (kobinet) Laut einer Presseerklärung der Bezirkstagsfraktion Die Linke des Bezirks Oberbayern wurde auf Betreiben der Fraktion die Mobilitätshilfe erhöht.
BERLIN (kobinet) Die Deutsche Epilepsievereinigung hatte ein Projekt aufgelegt in dem drei Broschüren in Leichter Sprache erklären, was Epilepsie ist, was es für Betroffene und ihr Umfeld bedeutet, damit zu leben. Diese Broschürenreihe ist jetzt abgeschlossen und diese Broschüren in Leichter Sprache sind nun erhältlich.
BERLIN (kobinet) Aus Sicht des Deutschen Bahnkundenverband DBV wurde in der „Corona-Zeit“ das manchmal unzuverlässige Hilfeangebot bei der Deutschen Bahn für Reisende noch weiter eingeschränkt und erreicht nur langsam den Stand vor dem Ausbruch der Pandemie. Deshalb fordert der DBV FFP2-Masken für Mitarbeitende bei den Verkehrsunternehmen sowie größeres Augenmerk für Hilfe gegenüber den Reisenden.
BERLIN (kobinet) In der Begründung des „Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen“ bestätigt die Bundesregierung, dass Behinderten- und Pflege-Pauschbeträge erhöht werden sollen. Konkret sieht der Entwurf laut Bundesregierung eine „Verdoppelung der Behinderten-Pauschbeträge inklusive Aktualisierung der Systematik“ vor.
BERLIN (kobinet) Der VDAB begrüßt die fortgeführte Absicherung, welche sich aus der vom Kabinett verabschiedeten Änderungen des Krankenhauszukunftsgesetzes ergibt und die Verlängerung des Rettungsschirms für Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste bis 31. Dezember 2020 vorsieht..
Heidenheim (kobinet) Am 18. September beschäftigt sich der Bundesrat mit dem vom Bundestag bereits beschlossenen Intensivpflege- und Rehabilitations-Stärkungsgesetz (IPReG). Der SelbstHilfeVerband Forum Gehirn befürchtet, dass die Neuregelungen bei den Ländern und Kommunen bis zu zwei Millarden Euro Mehrkosten verursachen könnten und hat dazu ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.
Hamburg (kobinet) Die in Hamburg angesiedelte Ateliergemeinschaft „Die Schlumper“ kann mittlerweile auf eine 40jährige Geschichte blicken. Das Atelier war die beispielgebende Idee des vor sieben Jahren verstorbenen Künstlers Rolf Laute. Zur Gründungserzählung gehört, dass es immer wieder unbekannte Bilder zu entdecken gibt. Das gilt noch heute, wie es in der aktuellen Jubiläumsausstellung nachzuvollziehen ist, die noch bis 15. November in der Galerie der Schlumper, Marktstrasse 131, in 20357 Hamburg gezeigt wird, wie Dr. Christian Mürner, Vorsitzender der „Freunde der Schlumper e.V.“ mitteilte.
Berlin (kobinet) Die Leistungen der Grundsicherung reichen nicht für eine gesunde Ernährung. So steht es in einer aktuellen Studie der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbands. Der Sozialverband VdK fordert politische Konsequenzen im laufenden Gesetzgebungsverfahren zu den Hartz-IV-Regelsätzen. Nicht verhungern sei nicht genug, betont der Verband.
Berlin (kobinet) Das umstrittene Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG) steht bei der nächsten Bundesratssitzung am 18, September zur Beschlussfassung an. Nachdem der Bundestag dem Gesetz schon Anfang Juli zugestimmt hatte, muss nun noch die Länderkammer ihr Votum dafür abgeben, damit es in Kraft treten kann.
Hannover (kobinet) Das Thema Überschneidung von Leistungsbereichen ist besonders beim Zuständigkeitsstreit bei der Assistenz für Eltern mit Behinderung immer noch von großer Bedeutung. Darauf weist Kerstin Blochberger vom Bundesverband behinderter und chronisch kranker Eltern (bbe) in einer Stellungnahme zum Thema Elternschaft und Behinderung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes hin.
Hollenbach (kobinet) Nachdem sich zum Thema Bedarfsermittlung immer mal wieder Wissenschaftler zu Wort melden, hat der Bundesverband ForseA e.V. seine Ansicht zu diesem Thema auf einer Internetseite zusammengefasst. Er macht deutlich, dass die Bedarfsermittlung per Stoppuhr oder Tabellen, wie sie die Wissenschaft propagiert, außerhalb von Anstalten nicht funktionieren kann.
Berlin (kobinet) Am Mittwoch, den 2. September, erscheint in der Tageszeitung junge Welt die Beilage ”Behindertenpolitik”. Darauf hat Michael Zander hingewiesen, der an der Erstellung der Beilage mitgearbeitet hat.
Hannover (kobinet) Eine im Juni 2019 im Auftrag des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vorveröffentlichte Studie zu Medikamentenversuchen an Kindern und Jugendlichen im Rahmen der Heimerziehung in Niedersachsen zwischen 1945 und 1978 legte Hinweise vor, dass im besagten Zeitraum Arzneimittelversuche in den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Kliniken des Landes sowie in sogenannten Fürsorgeeinrichtungen durchgeführt wurden. Dabei wurden internationale ethische Standards verletzt und mutmaßlich Rechtsbrüche begangen.
BERLIN (kobinet) Die gewährten Leistungen in Hartz IV schützen nicht vor Armut – das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie der Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbands. Wie diese Studie zeigt, fehlt es den Betroffenen insbesondere an Geld für eine ausgewogene, gesunde Ernährung und auch ein Mindestmaß an sozialer, politischer und kultureller Teilhabe. Der Paritätische kritisiert scharf, dass die Bundesregierung bisher keinerlei Bereitschaft erkennen lässt, die finanzielle und soziale Lage von Hartz IV-Beziehenden zu verbessern.
Mainz (kobinet) Corona-bedingt findet die diesjährige INKLUSIVA, die Inklusionsmesse aus Rheinland-Pfalz, digital statt – und zwar am 10. und 11. September von jeweils 10 bis 18 Uhr auf folgender Webseite: https://inklusiva.digital/. Die Startseite mit der Programmübersicht ist mittlerweile online.
Berlin (kobinet) Der behindertenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck hat mit einer Anfrage im Deutschen Bundestag nachgehakt, inwieweit gewährleistet wird, dass die Verordnung zur außerklinischen Intensivpflege (AIP-Richtlinie) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) den Beschlüssen des Deutschen Bundestages zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) entspricht. Damit tritt der FDP-Politiker dafür ein, dass die Selbstbestimmung von Menschen, die Intensivpflege nutzen, weiterhin gewährleistet wird.
DÜSSELDORF (kobinet) Im Streit zwischen Elternverbänden und dem Landschaftsverband Rheinland als Träger von 38 Förderschulen in Nordrhein-Westfalen fordert nun auch der Sozialverband SoVD NRW den Landschaftsverband Rheinland dazu auf, die Benachteiligung von Kindern, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen müssen, beziehungsweise können, schnellstmöglich zu beenden. Derzeit werden die Betroffenen trotz ärztlicher Atteste und Befreiung von der Mundschutzpflicht vom Fahrdienstangebot des Landschaftsverband ausgeschlossen und somit nicht zur jeweiligen Schule befördert. Begründet wird dies mit dem Gesundheitsschutz.
STUTTGART (kobinet) Von den etwa 400.000 im Baden-Württemberg auf Pflege angewiesen Menschen wird etwa drei Viertel von ihnen zu Hause versorgt. Davon knapp 60 Prozent ausschließlich durch Angehörige. Wie Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha am 31. August in Stuttgart mitteilt, stellt das Land Baden-Württemberg deshalb im kommenden Jahr für das Innovationsprogramm Pflege erneut Mittel in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Nach den Worten des Ministers liegt ein Schwerpunkt dieser kommenden Förderrunde auf der Lebenssituation von pflegenden Angehörigen, nahestehender Pflegepersonen sowie deren unterstützendem Umfeld.
Köln (kobinet) Knapp 408.000 Menschen mit Behinderung benötigen nach Informationen des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) bundesweit Unterstützung beim Wohnen und im Alltag. Rund die Hälfte von ihnen (51 Prozent) lebt mit ambulanter Unterstützung in den eigenen vier Wänden. Im Rheinland hingegen ist die sogenannte „Ambulantisierung“ weiter fortgeschritten: 64 Prozent der Menschen mit Behinderung und Wohnunterstützung leben dort mit ambulanter Unterstützung selbstständig in der eigenen Wohnung, wie der LVR mitteilte.
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