Menu Close

Kommt Sonne in den Landtag von Nordrhein-Westfalen?

Wahlplakat von Dennis Sonne von den Grünen
Wahlplakat von Dennis Sonne von den Grünen
Foto: Dennis Sonne

Lüdinghausen (kobinet) #SonneindenLandtag„, mit diesem Slogan wirbt Dennis Sonne u.a. auf seinen Plakaten im zu Ende gehenden Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit dem Kandidaten der Grünen ein Interview über seine Erfahrungen als Rollstuhlnutzer im Wahlkampf und was er machen würde, wenn er bei der Wahl am Sonntag, den 15. Mai, in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt werden sollte.

1.111 Abonent*innen des kobinet-Newsletters

Logo: kobinet-nachrichten
kobinet-nachrichten
Foto: Kooperation Behinderter im Internet

Berlin (kobinet) Die kobinet-nachrichten werden nicht nur täglich tausendfach online auf www.kobinet-nachrichten.org gelesen, bzw. tickern ergänzend über Facebook und Twitter. Mittlerweile kann der Online-Nachrichtendienst zu Behindertenfragen auch eine Schnapszahl bei den Abonnent*innen des wöchentlichen Newsletters vermelden. 1.111 Abonnent*innen erhalten derzeit jeweils am Montagmorgen den Newsletter mit den Teasern und Links zu den einzelnen während der letzten Woche veröffentlichten Nachrichten und Beiträge der kobinet-nachrichten. Darauf weist Hubertus Thomasius vom Vorstand der kobinet-nachrichten hin.

Hybrid-Veranstaltung zur Behindertenpolitik in Hessen

Foto von Rika Esser
Foto von Rika Esser
Foto: GIZ

Kassel (kobinet) „Behindertenpolitik in Hessen“, so lautet der Titel einer Veranstaltung mit der Beauftragten der Hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, Rika Esser, als Referentin, die am 24. Mai um 18.00 Uhr als Hybrid-Veranstaltung an der Universität Kassel, Arnold-Bode-Straße 10 in 34127 Kassel im Gebäude WISO C im Raum 0225 stattfindet und digtial über Zoom verfolgt werden kann. Die Moderation übernimmt Prof. Dr. Felix Welti von der Universität Kassel.

Stadtbad Sömmerda als Inklusionsbad in Saison 2022 gestartet

Joachim Leibiger
Joachim Leibiger
Foto: Joachim Leibiger

Sömmerda (kobinet) Mit Beginn der diesjährigen Freibad-Saison ist es soweit – Thüringens erstes inklusives Freibad nimmt in Sömmerda den Regelbetrieb auf. Dort können sich auf dem barrierefrei gestalteten Gelände Badegäste mit und ohne Einschränkungen erholen. Neben der barrierefreien Grundausstattung des inklusiven Freibades ist das neuartige digitale Orientierungssystem „BlindFind“ hervorzuheben. Darauf weist der Landesbehindertenbeauftragte von Thüringen und Schirmherr Joachim Leibiger in einer Presseinformation hin.

Debatte zur Behindertenpolitik im Bundestag

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Anträge der CDU/CSU Fraktion für einen inklusiven Arbeitsmarkt und der LInksfraktion zur Partizipation wurden in der heutigen ca. 45minütigen Debatte im Bundestag zwar abgelehnt. Die Debattenbeiträge boten aber Raum für Standortbestimmungen für das weitere Vorgehen in der Behindertenpolitik in dieser Legislaturperiode und knüpften an aktuelle Diskussionen wie zur Triage-Gesetzgebung oder an die Probleme mit vorherigen Anmeldungen bei der Bahn an.

Trauer um Peter Dietrich

Peter Dietrich
Peter Dietrich
Foto: fib

Marburg/Lahn (kobinet) Am 23. April.2022 verstarb der langjährige Aufsichtsratsvorsitzende des in Marburg ansässigen Verein zur Förderung der Inklusion behinderter Menschen (fib), Peter Dietrich, nach langer schwerer Krankheit. Peter Dietrich hat die Geschicke des Vereins lange begleitet und mitgestaltet, heißt es u.a. im Nachruf des Vereins, den die kobinet-nachrichten veröffentlichen.

Krieg endet nie sofort

Zerstörts Wohnungen in Raqqa
Fotos nach dem Bombardement in Raqqa in Nordsyrien im Jahr 2017
Foto: Amy Rodgers

MÜNCHEN (kobinet) Wenn die Waffen schweigen, dann ist ein Krieg zu Ende. Das mögen viele glauben, stimmt aber so nicht. Auch nach dem Ende eines Krieges dauert das Leid der Menschen fort. Das belegt der Bericht „Explosive Kampfmittel in Syrien: Auswirkungen und Handlungsbedarf“, welcher von Handicap International in Kooperation mit einem Zusammenschluss von 60 Organisationen, die auf humanitäre Minenräumung spezialisiert sind, erarbeitet wurde,

Sozialberatung beim ABiD wird gut angenommen

ABiD  in Großbuchstaben, daneben die Worte Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland
ABiD Logo
Foto: ABiD – Allgemeiner Behindertenverband in Deutschland

BERLIN (kobinet) Seit einigen Monaten bietet der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland (ABiD) per E-Mail eine Sozialberatung an. Nach einer ersten Auswertung wird dieser kostenlose Service sehr rege in Anspruch genommen.

Sozialverband fordert mehr Wertschätzung für professionell Pflegende

Logo SoVD ab 2020
Logo SoVD
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) Der internationale Tag der Pflegenden am 12. Mai ist aus Sicht des Sozialverband Deutschland (SoVD) eine gute Gelegenheit, daran zu erinnern, dass in der Vergangenheit wiederholt die infolge des Pflegekräftemangels hohen Belastungen und schwierigen Arbeitsbedingungen aufgetreten waren. Diese hatten sich durch die Corona-Pandemie nochmals verschärft hat.

Entlastung pflegender Angehöriger soll Schwerpunkt bleiben

Portraitfoto des Ministers Manne Lucha
Minister Manne Lucha
Foto: Karin Volz

STUTTGART (kobinet) In Verbindung zum heutigen Tag der Pflege hat Baden-Württembergs Gesundheits- und Sozialminister Manne Lucha bekräftigt, dass die Entlastung pflegender Angehöriger weiterer Schwerpunkt der Politik der Landesregierung bleiben soll. „Mit einem Hohelied auf die Pflege in Sonntagsreden ist es nicht getan – wir kämpfen im Alltag hart dafür, dass dieser wichtige Beruf deutlich aufgewertet wird“, erklärte der Minister in dem Zusammenhang.

Inklusion auf Arbeitsmarkt und Partizipation entscheidend verbessern

Logo Liga Selbstvertretung
Logo Liga Selbstvertretung
Foto: Liga Selbstvertretung

Berlin (kobinet) Um die Inklusion behinderter Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt und die Partizipation bei politischen Entscheidungsprozessen geht es heute am 12. Mai im Deutschen Bundestag. Gegen 18:10 Uhr wird sich das Plenum des Bundestages mit einem Antrag der CDU/CSU Fraktion und einem Antrag der Linksfraktion in einer 45minütigen Debatte befassen. Inklusion in den allgemeinen Arbeitsmarkt und Partizipation bei Entscheidungsprozessen, die behinderte Menschen betreffen, muss nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung in Deutschland endlich zum Standard werden und darf nicht weiterhin lediglich eine Ausnahme bleiben.

Aktion für faires Parken in Bad Tölz

Bild von der Aktion zu Behindertenparkplätzen in Bad Tölz
Bild von der Aktion zu Behindertenparkplätzen
Foto: Markus Ertl

Bad Tölz (kobinet) Behindertenparkplätze sind für eigens Berechtigte da – weil diese einfache Botschaft oftmals missachtet wird, haben sich die Behindertenbeauftragten der Landkreise Bad Tölz-Wolfratshausen und Miesbach entschlossen, die Bürgerinnen und Bürger genau dafür mit einer Aktionswoche zu sensibilisieren. Am 11. Mai fand die Abschlussveranstaltung am Rathausplatz in Bad Tölz statt, wie der Inklusionsbotschafter und das Gemeinderatsmitglied in Lenggries, Markus Ertl, der sich bei der Aktion seinen ersten Sonnenbrand der Saison geholt hat, den kobinet-nachrichten mitteilte.

Regelungsvorschläge zur Triage menschenrechtlich bedenklich

Porträt von Dr. Leander Palleit
Dr. Leander Palleit
Foto: DIM

Berlin (kobinet) Anlässlich der Diskussionen um einen Gesetzentwurf zur Triage hat sich der Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte Leander Palleit zu Wort gemeldet: „Die bislang bekanntgewordenen Regelungsvorschläge für Triage-Situationen des Bundesgesundheitsministeriums sind menschenrechtlich bedenklich. Zwar soll die menschenrechtswidrige Ex-Post-Triage nun doch nicht kommen, aber es gibt noch andere Problempunkte im bisherigen Entwurf eines Triage-Gesetzes. In dieser Form wäre das Gesetz nicht geeignet‚ dafür Sorge zu tragen, dass jede Benachteiligung wegen einer Behinderung bei der Verteilung pandemiebedingt knapper intensivmedizinischer Behandlungsressourcen hinreichend wirksam verhindert wird, wie es das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 16.12.2021 (1 BvR 1541/20) formuliert hat.“

SoVD fordert mehr Unterstützung im Kampf gegen Inflation

Porträt Bild Adolf Bauer, SoVD-Präsident
Bild Adolf Bauer, SoVD-Präsident
Foto: SoVD

Berlin (kobinet) Der Bundestag beschäftigt sich am heute am 12. Mai mit einer Reihe von Maßnahmen zur Entlastung unterer Einkommensschichten. Geplant sind 20 Euro monatlich für von Armut betroffene Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, eine Einmalzahlung für Grundsicherungsbeziehende von 200 Euro und eine Energiepauschale von 300 Euro für alle einkommensteuerpflichtigen Erwerbstätigen. Dieses Engagement lobt der Sozialverband Deutschland (SoVD) ausdrücklich. Für SoVD-Präsident Adolf Bauer sind die zur Debatte stehenden Maßnahmen jedoch nicht ausreichend.

Fehlende Refinanzierung der Tarifeinigung gefährdet die Selbstbestimmung behinderter Menschen

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Unter dem Motto „Arbeitgeber*innen-Modell am Boden“ hat heute am 11. Mai ab 11:00 Uhr eine Protestaktion vor dem Berliner Abgeordnetenhaus begonnen. Der Anlass ist eine Sitzung des Hauptausschusses, der für die Erarbeitung des Landeshaushalts zuständig ist. Behinderte Menschen machen mit der Aktion darauf aufmerksam, dass ihre Selbstbestimmung in Gefahr ist, wenn nicht schnellstmöglich die Zusicherung aus dem Koalitionsvertrag und Richtlinien zur Regierungspolitik eingelöst werden. Dort heißt es, dass die Refinanzierung des Tarifvertrags sichergestellt wird, den behinderte Arbeitgeber*innen mit ver.di zu Gunsten ihrer Assistent*innen abgeschlossen haben.

Deutscher Behindertenrat fordert seriösen Gesetzentwurf zur Triage

Deutscher Behinderten Rat Logo
DBR-Logo
Foto: DBR

Berlin (kobinet) „Das Hin und Her rund um die Suche einer Regelung in Sachen Triage muss enden. Menschen mit Behinderung müssen im Falle #Triage wirksam vor Diskriminierung geschützt sein. Der DBR fordert schnellstmöglich einen seriösen Gesetzentwurf, der den Forderungen des #BVerfG entspricht.“ Das teilte der Deutsche Behindertenrat auf Twitter mit.

Teilnehmer*innen für aktuelle Befragung gesucht

Logo: ZSL Nord
Logo: ZsL Nord
Foto: ZSL Nord

Kiel (kobinet) Im Rahmen des Projektes „BIS – Bewusstseinsbildung, Interessenvertretung und Stärkung von Frauen mit Behinderungen für ein erfülltes Liebes- und Sexualleben“ des Zentrum für selbstbestimmtes Leben Nord (ZSL) findet eine Umfrage zu den Themen Partnerschaft, Dating und Einsamkeit statt. Teilnehmen können alle Menschen mit Behinderungen mit und ohne Partnerschaftserfahrungen. Da die Umfrage komplett anonym ist, wird ein sicherer Raum geschaffen, in dem diese sehr persönlichen Erfahrungen geteilt werden dürfen, heißt es vonseiten des Projektes.

Paritätischer: Diskriminierungsfreie Triage ist Menschenrecht

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen sind im Gesundheitswesen häufig Vorurteilen und Benachteiligung ausgesetzt. Auch in der Pandemie sind sie nicht ausreichend vor Diskriminierung geschützt. Welche Vorkehrungen müssen getroffen werden, um Diskriminierung zu verhindern, wenn es um die Zuteilung intensivmedizinischer Ressourcen geht, die nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen? Dieser Frage geht der Paritätische Gesamtverband nach und bringt sich mit einem Positionspapier in diese Debatte ein.

VdK: Entlastungspaket chaotischer Flickenteppich

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Anlässlich der Verabschiedung der Maßnahmen des Entlastungspakets am Donnerstag, 12. Mai, im Bundestag fordert der Sozialverband VdK, die Energiepreispauschale von 300 Euro an alle Menschen auszuzahlen. VdK-Präsidentin Verena Bentele kritisiert das „Entlastungspaket als chaotischen Flickenteppich“.

Debatte zur inklusiven Arbeitswelt und Partizipation im Bundestag

Bundesadler im Plenarsall
Bundesadler im Plenarsall
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Auch wenn es nicht um ein konkretes Gesetzesvorhaben handelt, am Donnerstag, den 12. Mai voraussichtlich von 18:10 – 18:55 Uhr, geht es in einer Bundestagsdebatte wieder einmal um die Behindertenpolitik. Anträge der CDU/CSU zur inklusiven Arbeitswelt und der Linksfraktion zur Partizipation stehen dabei im Plenum des Bundestages zur Debatte und Entscheidung. Die Debatte wird über das Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de übertragen.

Hüppe: Triage-Gesetzentwurf braucht kompletten Neustart

Portraitfoto des Bundestagsabgeordneten, Mann mit vollem weißem Haar, weißem Hemd mit Schlips und dunklem Anzug
Pressefoto Hubert Hüppe
Foto: René Golz

Berlin (kobinet) Der Triage-Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach braucht nach Ansicht des Berichterstatters für Menschen mit Behinderungen der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Hubert Hüppe, einen kompletten Neustart. „Karl Lauterbachs Kurs bei der Triage ist sprunghaft und unprofessionell“, teilte Hubert Hüppe in einer Presseinformation mit.

Videosprechstunde statt Warteschlange

Symbol Info
Symbol Info i
Foto: ht

Frankfurt am Main (kobinet) Medizinische Beratung auf dem heimischen Sofa: Für viele gesetzlich Versicherte bereits eine gern wahrgenommene Leistung. Bereits seit mehr als fünf Jahren können Versicherte ohne Zusatzkosten langes Ausharren in vollen Wartezimmern vermeiden. Per Online-Videosprechstunde ist der Arztbesuch während der Praxisöffnungszeiten auch aus den eigenen vier Wänden bei voller Kostenübernahme durch gesetzliche Krankenkassen möglich. Was Versicherte noch wissen sollten, darauf weist die Kassensuche GmbH hin.

Film See for Me bald auf DVD und BluRay

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Duisburg (kobinet) „See for Me“ ist ein Film von Randall Okita, der bereits als Video on Demand (VoD) erschienen ist und am 20. Mai 2022 auf DVD und BluRay erscheinen wird. „Bewaffnet nur mit einem Smartphone muss sich die blinde Sophie gegen ein skrupelloses Einbrecher-Trio verteidigen“, heißt es zur Ankündigung des Films.

Kunststudierende suchen Träger für Projekt

Fragezeichen aus Blumen
Fragezeichen aus Blumen
Foto: Susanne Göbel

Kassel (kobinet) Tristan Marie und Ade, zwei Kunststudent*innen an der Kunsthochschule Kassel arbeiten derzeit an ihrem künstlerischen Abschluss, den sie im Sommer 2023 machen wollen. Sie möchten mit ihrem Abschluss eine Leerstelle aus ihrem Studium füllen und suchen einen Träger für ein entsprechendes Projekt.

Behindertenprotest auf dem Münchner Marienplatz

Bild von der Kundgebung am 7. Mai in München
Bild von der Kundgebung am 7. Mai 2022 in München
Foto: Patricia Koller

München (kobinet) „Am Samstag, den 7. Mai, fand erneut der Randgruppenkrawall Behindertenprotest auf dem Münchner Marienplatz statt. Der Himmel spielte gut mit. Trotz des vorhergesagten Regens blieb es während der gesamten Veranstaltung trocken. Ca. 250 Teilnehmer ließen sich vom Wetterbericht nicht abschrecken und kamen, um den Reden mit den unterschiedlichsten Themen aus dem Bereich des Lebens von Menschen mit körperlichen, seelischen, oder geistigen Beeinträchtigungen, die in Deutschland noch immer sehr viel Diskriminierung erfahren, zu lauschen.“ Dies berichtet Patricia Koller über die Veranstaltung im Rahmen des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen.

Neuer Lern- und Gedenkort der Evangelischen Stiftung Alsterdorf eröffnet

Lern- und Gedenkort der Evangelischen Stiftung Alsterdorf
Lern- und Gedenkort der Evangelischen Stiftung Alsterdorf
Foto: Axel Nordmeier

Hamburg (kobinet) Die Evangelischen Stiftung Alsterdorf (ESA) stellt sich ihrer Geschichte und schafft einen Raum der Erinnerung für die Zukunft. Gemeinsam mit Hamburgs Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonard und weiteren Gästen eröffnete die Evangelische Stiftung Alsterdorf am 9. Mai den neu geschaffenen Lern- und Gedenkort auf dem Gelände der Stiftung. Er soll das Gedenken an die 630 Menschen mit Behinderung wachhalten, die bis 1945 aus den damaligen Alsterdorfer Anstalten abtransportiert worden sind, allein 513 von ihnen wurden nachweislich von den Nationalsozialisten ermordet.

Lauterbach will nun doch keine „Ex-Post“-Triage ermöglichen

Karl Lauterbach
Karl Lauterbach
Foto: Karl Lauterbach

Berlin (kobinet) „Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will nun anders als berichtet keine Triage-Regelung, die den Abbruch einer Intensiv-Behandlung im Krankenhaus zugunsten eines Patienten mit größeren Überlebenschancen erlaubt.“ Das berichtet die WELT in ihrem Online-Angebot am Nachmitag, nachdem es heftige Kritik an den u.a. vom Tagesspiegel am 6. Mai veröffentlichten Plänen zu entsprechenden Triage-Regelungen gehagelt hatte. U.a. hatte auch Corinna Rüffer von den Grünen diese Pläne aus dem Hause Lauterbach heftig kritisiert. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll nun wohl in Kürze vorgelegt werden, wie die WELT weiter berichtet.

Auch Kritik von den Grünen zu Plänen zu Triage-Regelungen

Porträt von Corinna Rüffer
Bild von Corinna Rüffer
Foto: Corinna Rüffer

Berlin (kobinet) „Gesundheitsminister Lauterbach plant die sogenannte Ex-post-Triage. Die Grüne Corinna Rüffer hält das für nicht zumutbar. Behinderte müssten besser geschützt werden.“ Darüber berichtet ZEIT ONLINE. Die LIGA Selbstvertretung hatte die u.a. auch von Bundesjustizminister Buschmann forcierte Regelung bereits scharf kritisiert.

Rückfall in alte Zeiten

Daumen unten
Daumen unten
Foto: Irina Tischer

Kassel/Frankfurt (kobinet) Die Tatsache, dass drei FDP-Kommunalpolitiker aus dem osthessischen Tann in der Rhön in einem Flugblatt Menschen mit Behinderungen als schädigend für den städtischen Tourismus bezeichnet haben, lässt langjährig Aktive behinderte Menschen in Hessen nicht kalt. Sie sehen darin einen Rückfall in alte Denkmuster und protestieren gegen derartiges behindertenfeindliches und diskriminierendes Verhalten. Die hessenschau hatte am 4. Mai über die Flugblattaktion und die wachsende Empörung in der Bevölkerung in einem zweiminütigen Fernsehbeitrag berichtet.

AlltagsPioniere wollen Leben leichter machen

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

München (kobinet) Der Klub der AlltagsPioniere sammelt und teilt Ideen, die das Leben leichter machen. Diese selbst erdachten, selbstgemachten, selbstbestimmten Alltagshacks helfen, einen eigenverantwortlichen Alltag zu gestalten. So heißt es auf der Internetseite der AlltagsPioniere.

Haushaltsgeräte für alle Menschen

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin/Bern/Wien (kobinet) Haushaltsgeräte gibt es für alles Mögliche und in verschiedenen Farben und Formen. Nur barrierefrei gibt es sie selten. Am 5. Mai, dem Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, wurde deshalb der Zusammenschluss „Home designed for all“ gestartet: Die Blinden- und Sehbehindertenverbände in Deutschland, Österreich und der Schweiz machen damit gemeinsam darauf aufmerksam, dass Menschen mit Seheinschränkung durch Touchpads an Herd und Backofen und andere Barrieren vor große Probleme gestellt werden. Dafür hat der Zusammenschluss u. a. einen Erklärfilm veröffentlicht.

Sommer auf dem Spielplatz für alle

Logo Aktion Mensch
Logo Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

Hannover (kobinet) „Jamie hat Grund zum Strahlen: Auf dem neuen Spielplatz in Hannover kann er endlich mit dem Rollstuhl an die Seilbahn-Rampe heranfahren und so gemeinsam mit seinen Freund*innen spielen. Die Initiative ‚Stück zum Glück‘ der Aktion Mensch, Procter & Gamble und REWE hat bereits mehr als 30 Spielplätze inklusiv gestaltet“, heißt es im aktuellen Newsletter der Aktion Mensch.

CDU gewinnt Landtagswahl in Schleswig-Holstein und hat die Wahl

Flagge Bundesland Schleswig-Holstein
Flagge Bundesland Schleswig-Holstein
Foto: gemeinfrei

Kiel (kobinet) Nachdem die SPD bei der Landtagswahl im Saarland klar die Nase vorn hatte, gewann die CDU gestern am 8. Mai die Landtagswahl in Schleswig-Holstein mit kräftigen Stimmenzuwächsen. Diese hat nun viele Optionen für eine Regierungsbildung im nördlichsten Bundesland Deutschland. Für den Aktivisten der Behindertenbewegung Christian Judith, der auf der Liste der Grünen auf Platz 22 antrat, war das gute Ergebnis der Grünen nicht gut genug.

Fernsehansprache des Bundeskanzlers

Foto zeigt Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz
Foto: Bundesregierung

Berlin (kobinet) Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich heute in einer Fernsehansprache zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 77 Jahren und zum Krieg in der Ukraine geäußert. „Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen“, sagte der SPD-Politiker. Sie laute: „Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft.“

Bundesjustizminister verleiht Ärzten die Lizenz zum Töten

Dr. Sigrid Arnade
Dr. Sigrid Arnade
Foto: H.-Günter Heiden

Berlin (kobinet) Entsetzt reagiert die LIGA Selbstvertretung auf die Ankündigung, dass bei neuen gesetzlichen Regelungen die sogenannte „Ex-Post-Triage“ ausdrücklich erlaubt sein soll, wie der Tagesspiegel am 6. Mai vermeldet hatte. Bei einer Triage wird im Fall knapper medizinischer Ressourcen entschieden, wer behandelt wird und wer nicht. Bei einer Ex-Post-Triage wird die Behandlung eines Menschen zugunsten eines anderen abgebrochen, der vermeintlich bessere Überlebenschancen hat. Ersterer stirbt, was nach Ansicht der meisten Jurist*innen als Totschlag zu werten und von der letzten Bundesregierung als verboten bezeichnet wurde. Damit verleihe der Bundesjustizminister Ärzt*innen die Lizenz zum Töten, kritisiert Dr. Sigrid Arnade von der LIGA Selbstvertretung.

Schnelles Ende des Ukraine-Kriegs muss Ziel aller politischen Anstrengungen sein

Verena Bentele
Verena Bentele
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Heute, am 8. Mai, wird deutschlandweit an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und die Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht. Anlässlich dieses Gedenktages betonte VdK-Präsidentin Verena Bentele, dass ein schnelles Ende des Ukraine-Kriegs das Ziel aller politischen Anstrengungen sein muss.

Medizinischer Tabubruch bei Triage-Gesetzesvorschlag?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Während das Bundesverfassungsgericht Ende Dezember 2021 entschieden hat, dass die Bundesregierung und der Bundestag unverzüglich Regelungen schaffen müssen, um Diskriminierungen von behinderten Menschen bei Triage-Entscheidungen zu verhindern, warten behinderte Menschen immer noch auf einen entsprechenden Gesetzesvorschlag. Einem Bericht des Tagesspiegel zufolge droht nun jedoch beim Triage-Gesetzesvorschlag ein medizinischer Tabubruch. Bei knappen Ressourcen während der Pandemie soll es künftig möglich sein, eine Behandlung abzubrechen. Strafrechtler werten ein solches Vorgehen als Totschlag, wie es in einem Bericht des Tagesspiegel vom 6. Mai heißt.

Cringe: „Behinderte bremsen den Tourismus“

Gelbes Ortseingangsschild
Ortsschild Tann (Rhön)
Foto: Public domain

Berlin (kobinet) Schämen Sie sich nicht, die Dame und die zwei Herren von der FDP im Stadtrat von Tann, einfach mal so, öffentlich und auf Papier gedruckt, zu diskriminieren. Tun sie etwas, um Behinderte als Teil auch Ihrer Stadtgesellschaft anzusehen. Oder ist Ihre Geldgeilheit größer als das Menschenrecht?

Der Allgemeiner Behindertenverband sandte uns diese Meldung zu:

Dem Frieden verpflichtet

Das Brandenburger Tor an den 8. Mai 1945
Das Brandenburger Tor an den 8. Mai 1945
Foto: ABiD

BERLIN (kobinet) Anlässlich des 77. Jahrestages der Befreiung Europas vom Hitler-Faschismus am 8. Mai haben das ABiD-Institut Behinderung & Partizipation und der ABiD einen Brief an ihre Partnerorganisationen in zwölf Staaten der ehemaligen Sowjetunion geschrieben. Darin verurteilen sie den Krieg Russlands gegen die Ukraine, verweisen dabei auf die Erklärung des Bundesverband Deutscher West-Ost-Gesellschaften (BDWO) und werben für die weitere Zusammenarbeit der Behindertenorganisationen im Interesse der Menschen mit Behinderungen in den osteuropäischen und zentralasiatischen Ländern.

mdr-Magazin Selbstbestimmt mit spannenden Themen

Logo: selbstbestimmt
Startbild der mdr-Sendung „Selbstbestimmt“
Foto: selbstbestimmt mdr

Leipzig (kobinet) Die nächste Ausgabe des mdr-Fernsehmagazin Selbstbestimmt am 8. Mai um 08:00 Uhr im MDR Fernsehen greift wieder eine Reihe von spannenden Themen auf. Unter anderem was das Selbstbestimmt-Team beim Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen in Jena und berichtet über Selbstbestimmt Leben in Jena.