ERLANGEN (kobinet) Selbst bestimmen, wo man wohnt. Selbst entscheiden, mit wem man zusammenlebt. Das wollen auch Erwachsene, die rechtlich betreut werden. Deshalb muss das neue Betreuungsrecht nach Einschätzung der Lebenshilfe Bayern nachgebessert werden. Die Lebenshilfe startet dazu die bundesweite Kampagne „BetreuungsRechtsReform 2021 – aber richtig!“ – pünktlich zum Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember.
DORTMUND (kobinet) Wie die Landeselternkonferenz Nordrhein-Westfalen berichtet, so bangen Eltern von Schülerinnen und Schülern mit kognitiven Einschränkungen und hohem Unterstützungsbedarf erneut um gesicherte Notbetreuung. Spontan hatte Schulministerin Yvonne Gebauer die Weihnachtsferien vorgezogen. Dabei wurde jetzt für Kinder berufstätiger Eltern eine Notbetreuung nachgebessert, pauschal bis zur 6. Klasse. Wieder einmal vergessen: Die Jugendlichen mit schweren Behinderungen an Förderschulen und inklusiven Schulen, die auch in höheren Jahrgängen Betreuung brauchen.
Sassnitz (kobinet) Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat einen Fördermittelbescheid an die Stadt Sassnitz (Insel Rügen) für die Errichtung einer neuen barrierefreien Zuwegung zum Königsstuhl übergeben. „Mit dem neuen Weg haben Besucher die Möglichkeit, aus sicherem Abstand die Kreideküste Rügens mit ihrem Königsstuhl in ihrer natürlichen Schönheit zu erleben. So können Einheimische und Gäste bequemer einen Spaziergang zu diesem bedeutenden Ausflugsziel auf der Insel Rügen genießen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.
Bad Kreuznach (kobinet) Die Geschäftsführerin des Zentrums für selbstbestimmtes Leben (ZSL) Bad Kreuznach, Cindy Davi, treibt derzeit ein Thema besonders um. Sie tritt dafür ein, dass die Assistent*innen von behinderten Menschen, die ihre Assistenz im Arbeitgebermodell selbst organisieren, im Rahmen der Coronaschutzimpfung genau so vorrangig geimpft werden, wie das Pflegepersonal in Einrichtungen. Dies brachte sie im Rahmen eines Interviews mit der in Bad Kreuznach erscheinenden Allgemeinen Zeitung im Vorfeld des Welttages von Menschen mit Behinderungen zum Ausdruck.
München (kobinet) „Wir trauern um Dr. PETER RADTKE (Schriftsteller, Regisseur, Schauspieler).“ Diese traurige Nachricht, die gestern am 29. November von der Arbeitsgemeinschaft Behinderung und Medien (abm) verbreitet wurde, berührt viele Menschen. Denn Peter Radtke war nicht nur sehr vielseitig, sondern hat sich in ganz verschiedenen Bereichen engagiert und dort viele Menschen getroffen und bewegt.
Ingelheim (kobinet) Inklusion ist beim Unternehmen Boehringer Ingelheim (BI) zu einer Haltung geworden, so eines der Ergebnisse nach acht Jahren Aktionsplan zur Umsetzung der Un-Behindertenrechtskonvention. Nachdem der Pharmakonzern 2012 als erstes Unternehmen in Deutschland einen Aktionsplan entwickelt hatte, hat es nun ebenfalls als erstes Unternehmen eine externe Evaluation in Auftrag gegeben.
Berlin (kobinet) Für die Veranstaltung „Politische Partizipation in Europa – Wege zu einer wirkungsvollen Beteiligung von Menschen mit Behinderungen“, die am 30. November von 13:00 bis 15:00 Uhr vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft durchgeführt wird, können im Vorfeld Fragen für die Diskussion eingereicht werden. Besonders spannend dürfte dabei sein, wie die Partizipation bei der Umsetzung und weiteren Gesetzgebung des European Accessibility Acts (EAA) zu nationalen Barrierefreiheitsgesetzen sichergestellt wird. Deshalb hat Hans-Günter Heiden vom NETZWERK ARTIKEL 3 dazu eine Frage eingereicht, teilte der den kobinet-nachrichten im Vorfeld der Online-Konferenz, verbunden mit der Hoffnung, dass noch viele andere Fragen kommen, mit.
Mainz (kobinet) Am 26. und 27. November haben sich die Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder in ihrem Online-Treffen schwerpunktmäßig mit der Verbesserung der Barrierefreiheit der Medien beschäftigt. Nachdem die kobinet-nachrichten bereits über dieses Treffen berichtet hatten, wurde nun auch auf der Hompepage des gastgebenden Landesbehindertenbeauftragten Matthias Rösch die von den Beauftragten beschlossene Mainzer Erklärung eingestellt.
KÖLN (kobinet) Zum Projekt CREABILITY ist jetzt ein Praxishandbuch erhältlich. Es liefert auf mehr als 150 Seiten nützliche Anleitungen und Checklisten, um Kreativangebote in den Bereichen Tanz, Schauspiel und Musik zu gestalten – für Menschen mit und ohne Behinderung.
ERFURT (kobinet) Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen in Thüringen, Joachim Leibiger, hat im Zusammenhang mit einer öffentlichen Anhörung zur Verankerung des Staatsziels Inklusion in der Thüringer Verfassung seine Unterstützung für diese Initiative der Koalitionsfraktionen signalisiert. Gleichzeitig äußerte er sich besorgt, dass ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion für mehr Barrierefreiheit und zur Stärkung des Landesbeauftragten bei Teilen von Rot-Rot-Grün auf Widerstand stößt.
Berlin (kobinet) „Es ist geschafft! Heute hat der Bundesrat das „Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen“ beschlossen. Es tritt in Kraft, nachdem der Bundespräsident es unterzeichnet hat und es im Gesetzesblatt steht“, dies konnte der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel gestern freudig auf seiner Facebookseite verkünden. Im Mai 2019 hatte Jürgen Dusel die längst überfällige Erhöhung der Behindertenpauschbeträge bei seinem Jahresempfang zusammen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu einem Hauptthema gemacht. Nächstes Jahr können nun immerhin diejenigen behinderten Menschen, die Geld von ihren Steuerzahlungen absetzen können, höhere Pauschbeträge für ihre behinderungsbedingten Mehraufwendungen absetzen. Die Pauschbeträge waren seit 45 Jahren nicht angepasst worden.
Mainz (kobinet) Alle Inhalte im Fernsehen laufen mit Untertiteln, Nachrichtensendungen werden in Gebärden- und Leichter Sprache angeboten, die sozialen Medien bieten inklusive und barrierefrei Inhalte: Diese Vision einer Medienwirklichkeit war Schwerpunktthema der 60. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen am 26. und 27. November, die aufgrund der Corona-Pandemie erstmals als Videokonferenz stattfand. Gastgeber war Rheinland-Pfalz und herausgekommen ist dabei die Mainzer Erklärung mit der die Behindertenbeauftragten barrierefreie Medien fordern.
BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Bundestag verlangt die Fraktion der Partei „Die Linke“, gute Arbeit für Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen und zu sichern. In ihrem Antrag schreibt sie, dass bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen am Arbeitsleben zwar einige positive Entwicklungen festzustellen seien. „Aber es überwiegen Fehlentwicklungen und Stillstand“, heißt es im Antrag.
BERLIN (kobinet) Wer sich über die Barrierefreiheit bei den Medien informieren, oder sich über unzureichende Barrierefreiheit beschweren möchte, hat dazu jetzt bei der neuen Zentralen Anlaufstelle für Barrierefreie Angebote (ZABA) eine Möglichkeit.
HANNOVER (kobinet) Mit dem Beginn des Jahres 2021 wird in Niedersachsen das Landesblindengeld von 375 Euro auf 410 Euro monatlich angehoben. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) begrüßt diese Erhöhung und fordert zugleich aber eine jährliche Anpassung.
BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordert die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen und Barrierefreiheit umfassend umzusetzen. In diesem Antrag wird dazu festgestellt: „Menschen sind nicht behindert, sie werden behindert. Barrieren aller Art verhindern gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung: Das geschieht beispielsweise durch bauliche Hürden in Gebäuden, kompliziert zu handhabende Gegenstände, die Gestaltung von Medien, das Design von digitalen Angeboten und von Benutzeroberflächen im Internet, Treppenstufen in Veranstaltungsräumen oder Kommunikationsformen, die nicht jede und jeder versteht.“
Berlin (kobinet) Als im Frühjahr der weitgehende coronabedingte Lockdown begann, hat wohl kaum jemand damit gerechnet, wie sich das Corona-Virus auch in Deutschland ausbreitet. Mitten in der zweiten Infektions-Welle hat heute das Robert-Koch-Institut die traurige Bilanz vermeldet, dass sich mittlerweile über eine Million Menschen in Deutschland mit dem Corona-Virus infiziert haben. Auch die Zahl von 426 Menschen, die gestern an den Folgen der Corona-Infektion gestorben sind, ist erschreckend, wie kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar berichtet.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) rät den Betreibern des neu eröffneten Flughafens Berlin Brandenburg (BER) dringend zu umfassenden Nachbesserungen hinsichtlich einer barrierefreien Nutzung durch behinderte Fluggäste. Bei einer Besichtigung ohne Zeitdruck drei Wochen nach der Eröffnung konnte die Ex-ISL-Geschäftsführerin Dr. Sigrid Arnade die große Anzahl unvermuteter Barrieren kaum fassen: „Aufzüge sind zu klein oder fahren nicht; die Elektrik bei einem barrierefreien WC ist ausgefallen; Leitstreifen führen vor eine Glaswand“, beschreibt Sigrid Arnade ihre Eindrücke.
Berlin (kobinet) Zum Aschluss der gestrgen Plenarsitzung des Deutechen Bundestages wurde am 26. Novmeber der Gesetzentwurf der Bundesregiertung über die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts diskutiert und zur weiteren parlamentarischen Bearbeitung an den zuständigen Ausschuss überwiesen. In der Debatte reichten die Beiträge vom großen Lob für die längst überfällige Reform der gesetzlichen Regelungen, die zum Teil noch aus der Kaiserzeit stammen, bis zur heftigen Kritik, dass die Reform nicht die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention erfüllt.
Berlin (kobinet) Viele Menschen haben der Bundestagsabgeordneten und behindertenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, in den letzten Tagen geschrieben, weil sie aufrichtig befürchten oder (schlimmer noch) felsenfest davon überzeugt sind, dass das Parlament das Grundgesetz außer Kraft gesetzt hätte. Das bezeichnet sie als „eine Katastrophe“ und mahnt: „Wir alle tragen eine große Verantwortung dafür, dass dieses Land wieder zusammenwächst.“ Ihre Schlussfolgerung daraus: „Demokratie braucht Inklusion“, wie dies auch der Bundesbehindertenbeauftragte fordert, und dafür müssten inklusive Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Karlsruhe (kobinet) Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des Netzwerk für Inklusion, Teilhabe,, Selbstbetimmung und Assistenz (NITSA) vom 21. November ging es neben den üblichen Formalien auch um die Situation von Menschen, die Persönliche Assistenz nutzen, während der Corona-Pandemie. Die Mitgliederversammlung fand coronabedingt per Zoom-Konferenz statt, was auch einigen Mitgliedern, denen sonst die Reise zu beschwerlich gewesen wäre, eine Online-Teilnahme ermöglichte.
Erfurt (kobinet) Alljährlich gibt der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Thüringen, Joachim Leibiger, eine aktuelle Erhebung in Auftrag, die sich mit der Lage und Akzeptanz von Menschen mit Behinderungen im Freistaat beschäftigt. Der thematische Fokus der repräsentativen Umfrage liegt in diesem Jahr auf den veränderten sozialen und gesellschaftlichen Bindungen vor dem Hintergrund steigender Covid19-Zahlen. Der diesjährige „Inklusionsmonitor“ wird am 3. Dezember im Plenarsaal des Thüringer Landtags der Presse vorgestellt.
Berlin (kobinet) Anlässlich der ersten Lesung zum Betreuungsrecht im Bundestag fordert die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), dass die Rechte auf Selbstbestimmung und das Wunsch- und Wahlrecht den Maßstab einer Neuordnung des Betreuungsrechts bestimmen müssen. Rechtliche Betreuungen sind nur einzurichten, wenn keine anderen Unterstützungsleistungen im Sozialrecht möglich sind. Für diese Prüfung sind Clearingstellen einzurichten. Die erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts Drucksache 19/24445 findet heute, am 26. November 2020, voraussichtlich von 21:05 bis 21:45 im Plenum des Deutschen Bundestages statt und wird im Parlamentsfernsehen auf www.bundestag.de übertragen.
Rostock (kobinet) Zu einem Online-Talk über politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Zeiten der Corona-Pandemie hat heute Margit Glasow eingeladen. Die Veranstaltung der Inklusionsbeauftragten der Linkspartei findet am Vorabend des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen statt, 2. Dezember um 18:00 Uhr.
HANNOVER (kobinet) Vor wenigen Tagen hatte die „Landesinitiative Niedersachsen Generationengerechter Alltag“ Linga eine Online-Konferenz mit dem Thema „Leben im Alter unter Pandemie-Bedingungen: Digitalisierung als Chance“ durchgeführt. Daran hatten sich fast 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligt. Wichtigstes Resulatat: Alter und Technologie schließen sich keinesfalls aus !
KÖLN (kobinet) Hochrechnungen zufolge gibt es in Deutschland acht Millionen erwachsene Menschen mit einer so gravierenden Hörbeeinträchtigung, dass eine Hörhilfe oder medizinische Behandlung notwendig ist. Eine REHADAT-Befragung von Menschen mit eingeschränkter Hörfähigkeit ergab, dass drei Viertel von ihnen herausfordernde Hörsituationen im beruflichen Alltag erleben. Gut die Hälfte fühlt sich nicht ausreichend zum Thema „Hörbeeinträchtigung und Beruf“ informiert. Eine neue Veröffentlichung beschreibt, wie Arbeit für Menschen mit einer Hörbehinderung gestaltet werden kann und hilft, die Beeinträchtigung besser zu verstehen.
Berlin (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung fordert im Vorfeld des Welttages von Menschen mit Behinderungen, der traditionell am 3. Dezember begangen wird, dass noch in dieser Legislaturperiode ein Barrierefreiheitsgesetz verabschiedet wird. Damit fordert die politische Interessenvertretung der Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen die Bundesregierung auf, schnellstmöglich ein entsprechendes Gesetz vorzulegen und dies unter Beteiligung der Verbände behinderter Menschen auf den Weg zu bringen. Vor allem gelte es sicherzustellen, dass endlich auch private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit verpflichtet werden.
Hannover (kobinet) Immer mehr Menschen in Niedersachsen sind armutsgefährdet. Das betrifft neben Alleinerziehenden und Älteren vor allem auch Menschen mit Behinderung. Darauf macht der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen im Rahmen seiner Kampagne „Wie groß ist dein Armutsschatten?“ mit einer Aktion aufmerksam. Diese findet am 3. Dezember von 12 bis 14 Uhr auf dem Kröpcke in Hannover statt.
Berlin (kobinet) Ab sofort steht die neu eingerichtete Zentrale Anlaufstelle für barrierefreie Angebote (ZABA) unter der Domain www.barrierefreie-medien.info zur Verfügung. Die ZABA stellt sowohl Basisinformationen zum Thema Barrierefreiheit als auch eine Beschwerdemöglichkeit bereit.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Behindertenrat (DBR), das Aktionsbündnis deutscher Behindertenverbände, lädt zur diesjährigen Veranstaltung zum Welttag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember ein. Aufgrund der aktuellen Situation wird die Veranstaltung dieses Mal ausschließlich online mit Livestream stattfinden. Sie beginnt am 3. Dezember um 12.30 Uhr und endet um 16.00 Uhr. Themen sind dieses Jahr das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf behinderte Menschen.
OSNABRÜCK (kobinet) Die Lebenshilfe Osnabrück begrüßt den neuen Masterplan Inklusion für den niedersächsischen Sport und erhofft sich davon Impulse für den Inklusionsprozess in der Stadt Osnabrück. Erst kürzlich hatte auch die Stadtverwaltung eine Stärkung des Inklusionsgedankens angekündigt und ein Konzeptpapier zur Neuausrichtung der Fachstelle Inklusion vorgestellt.
BERLIN (kobinet) Mit einigen Änderungen und den Stimmen von CDU / CSU und SPD hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages heute den Entwurf für das sogenannte Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz beschlossen. Der Entwurf soll am Donnerstag im Plenum des Bundestages verabschiedet werden.
KARLSRUHE (kobinet) Im Sommer des Jahres 2020 wurde in Karlsruhe der Verein „AHOI studios“ gegründet. Er hat jetzt seine Arbeit aufgenommen und setzt sich dabei zum Ziel, behinderten und künstlerisch begabten Erwachsenen den Zugang zu künstlerischer Bildung und Qualifizierung zu ermöglichen. Dies schließt auch in längerfristiger Perspektive mit ein, einen Weg zum Berufsbild des Künstlers /der Künstlerin zu eröffnen.
Kassel/Düsseldorf (kobinet) Anlässlich des heutigen Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen hat das Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen die Aktion #schweigenbrechen ins Leben gerufen. Das Weibernetz beteiligt sich an der Aktion und ruft Frauen mit Behinderungen auf: „Wenn Ihr Gewalt erlebt habt: Holt Euch Hilfe! Beim Hilfetelefon könnt Ihr rund um die Uhr kostenfrei anrufen. Die Beratung erfolgt auch in Leichter Sprache. Gehörlose Frauen können den Chat nutzen oder über eine zugeschaltete Gebärdensprachdolmetscherin kommunizieren.“
Berlin (kobinet) Der Bundestag wird am Donnerstag, den 26. November 2020, in erster Lesung über ein neues Betreuungsrecht beraten. „Die Reform ist längst überfällig. Wir sehen in dem Regierungsentwurf einen Fortschritt, doch das Gesetz muss unbedingt noch besser werden“, fordert Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe. Die Lebenshilfe hat deshalb die bundesweite Kampagne „BetreuungsRechtsReform – aber richtig!“ (#BRR 2021) gestartet.
Bonn (kobinet) Die Corona-Pandemie zeigt, dass soziale und digitale Teilhabe zunehmend miteinander verschmelzen: Nur wer Zugang zu Technologie hat und damit auch umzugehen weiß, kann an gesellschaftlichen Prozessen teilnehmen. Für Menschen mit Behinderung kann das zu einer stärkeren Ausgrenzung führen. Davor warnt die Aktion Mensch auf Basis ihrer Trendstudie zu digitaler Teilhabe, für die in Zusammenarbeit mit dem SINUS Institut Expert*innen aus Wissenschaft und Politik sowie Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen befragt wurden. Gleichzeitig berge die Digitalisierung jedoch auch große Potenziale für das Thema Inklusion.
Heidelberg (kobinet) Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie auf die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, chronischen Erkrankungen und Pflegebedarf? Wie müssen Reha-Angebote angepasst und verändert werden, um Teilhabe sicherzustellen? Im Corona-Konsultationsprozess der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) untersuchen die Beteiligten diese Fragen mit Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und rufen zur Teilnahme an der Befragung auf.
Würzburg / Stockholm (kobinet) „Persönliche Assistenz – Schlüssel zum Leben: Interview und Diskussion mit Adolf Ratzka, Pionier der ‚Selbstbestimmt Leben Bewegung‘ in Europa“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung der Ergänzenden Unabhänigen Teilhabeberatung von Selbstbestimmt Leben Würzburg (WüSL). Diese findet per Zoom am Donnerstag, den 26. November, von 18:00 bis 19:00 Uhr statt.
Bremen (kobinet) Mit Erschütterung hat Florian Grams aus Hannover gestern erfahren, dass der Bremer Behindertenpädagoge Prof. Dr. Wolfgang Jantzen verstorben ist. In seiner Trauer hat er einen kurzen Nachruf für die kobinet-nachrichten über den seit 2006 emeritierten Bremer Hochschullehrer, Sonderpädagogen und Autor verfasst.
Berlin (kobinet) Anlässlich des heutigen Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen fordert Jürgen Dusel mehr barrierefreie Hilfsangebote und barrierefreie Frauenhäuser. Grundsätzlich gehe Deutschland gute und wichtige Schritte in Richtung Gewaltschutz von Frauen. So sei es zunächst wichtig, das Thema zu benennen, zu erfassen und die bestehenden Gefährdungskontexte zu analysieren, betonte der Bundesbehindertenbeauftragte in einer Pressemitteilung. Zentral sei aber auch die Aufklärung zu bestehenden Hilfs- und Unterstützungssystemen und der schnelle Zugang zu barrierefreien Hilfsangeboten – eingeschlossen auch den Zugang zum Rechtssystem nach erlebter Gewalt.
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