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Katrin Langensiepen dabei bei der Staatenprüfung in Genf

Katrin LANGENSIEPEN im Europaparlament in Brüssel
Katrin LANGENSIEPEN im Europaparlament in Brüssel
Foto: European Union 2019 - Source : EP

Brüssel / Genf (kobinet) "In Genf wird die UNO Ende August den Staatenbericht zur UN-Behindertenrechtskonvention für Österreich und Deutschland verabschieden. Ich werde dabei sein!" Das teilt das Mitglied des Europäischen Parlaments Katrin Langensiepen von den Grünen in ihrem Newsletter mit. Im Rahmen ihrer "The Future is Accessible" Tour war Katrin Langensiepen zuletzt mit ihrem Kollegen Rasmus Andresen nach Rom gereist. Die nächste Station ist dann die Staatenprüfung in Genf.

„Im Rahmen meiner ‚The Future is Accessible‘ Tour bin ich dieses Mal mit meinem Kollegen Rasmus Andresen nach Rom gereist. Unser Fazit nach zwei Tagen Rom: Faschismus in Europa ist nicht mehr so offensichtlich wie vor 80 Jahren, aber genau so gefährlich. Zwei Tage lang haben wir unterschiedliche Grüne und zivilgesellschaftliche Akteure getroffen, die uns das perfide Spiel der aktuellen Meloni-Regierung mit Sorge geschildert haben. Während die neue Regierung versucht, nach außen als gemäßigter Partner aufzutreten, schafft sie indirekt und schleichend die Rechte von sogenannte Minderheiten ab. Von Armut gefährdete Menschen werden weiter in die Armut getrieben, soziale Standards und Hilfen abgeschafft, das Leben von LGBTIQ* Personen von Tag zu Tag schwerer gemacht. Von Migrant*innen sprechen wir gar nicht erst. Menschen mit Behinderungen sind bisher nicht betroffen, aber natürlich nur, wenn sie dem klassischen Familienbild entsprechen“, schreibt Katrin Langensiepen über ihre Eindrücke von der Reise nach Rom.

Bei der Staatenprüfung Deutschlands in Genf am 29. und 30. August 2023 werden auch eine Reihe von Akteur*innen des Deutschen Behindertenrates die Meinung behinderter Menschen indie Gespräche einbringen. Der Kölner Verein mittendrin mobilisiert dafür, dass möglichst viele behinderte Menschen aus Deutschland in Genf präsent sind, wenn sich der UN-Ausschuss für die Rechte behinderter Menschen mit der Situation in Deutschland befasst.