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EUTB in Mainz mit positiver Zwischenbilanz

Gespräch zur EUTB des ZsL Mainz
Gespräch zur EUTB des ZsL Mainz
Foto: ZsL Mainz

Mainz (kobinet) Seit eineinhalb Jahren gibt es beim Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Mainz (ZsL) ein Bundesprojekt: Die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung (EUTB). Hier stellt der Bund Mittel zur Verfügung, um flächendeckend ein unabhängiges Beratungsangebot zur Verfügung zu stellen – so auch in Mainz. Das ZsL Mainz zog im Gespräch mit den Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/Die Grünen) und Ursula Groden-Kranich (CDU/CSU) gestern eine positive Zwischenbilanz zur Arbeit ihrer EUTB.

Digitalisierung und Inklusion

Bei den Gesprächen zu
Bei den Gesprächen zu „Alle dabei – gemeinsam unterwegs“
Foto: Behindertenbeauftragter/Dirk Enters

HEIDELBERG (kobinet) Welche Chancen ergeben sich durch die Digitalisierung für Menschen mit Behinderungen – und welche Herausforderungen, welche Risiken gibt es dabei? Wie kann Digitalisierung zu mehr Barrierefreiheit und somit Teilhabe beitragen? Wo liegen die besonderen Herausforderungen für eine Eingliederung von Menschen mit Behinderungen in den allgemeinen Arbeitsmarkt – und wie können digitale Tools hierbei helfen?

Schweigeminute für die Opfer in Halle

Dunkelheit
Dunkelheit
Foto: pvivat

Halle (kobinet) Die Inklusionsbotschafterin Jennifer Sonntag aus Halle hat bei den kobinet-nachrichten angefragt, ob es die Möglichkeit für eine symbolische Gedenkminute bei den kobinet-nachrichten für die gestrigen Gewalttaten im Raum Halle gibt. Diesem Ansinnen kommt die kobinet-Redaktion gerne nach und veröffentlicht die im folgenden die Gedanken, die Jennifer Sonntag gestern kurz nach der schrecklichen Tat aus Halle geschickt hat.

Aktion Mensch fördert Internet für Alle

Logo Aktion Mensch
Logo der Aktion Mensch
Foto: Aktion Mensch

BONN (kobinet) Mit ihrem neuen Förderangebot „Internet für alle“ verstärkt die Aktion Mensch ihr Förder-Engagement im Bereich digitale Teilhabe.

Landschaftsverbände in NRW zum Welttag des Sehens

Kaya Chiara vor ihrem Lesegerät in der Klasse.
Kaya Chiara vor ihrem Lesegerät in der Klasse.
Foto: LWL/Fechtner

MÜNSTER (kobinet) Der Welttag des Sehens macht am Donnerstag, dem 10. Oktober auf die Bedeutung des Sehvermögens sowie auf die Situation blinder und sehbehinderter Menschen aufmerksam. Auch die beiden Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) weisen in diesem Zusammenhang auf die Expertise und das wichtige sonderpädagogische Angebot ihrer Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Sehen“ hin.

Informationskampagne der EUTB Bodenseekreis gestartet

Symbol Ausrufezeichen
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Foto: kobinet

Oberteuringen (kobinet) Die Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) Bodenseekreis und ihr Trägerverein Bürger für Bürger Obertreuringen hat eine Informationskampagne zum Teilhaberecht und zur Inklusion gestartet. Monatlich finden nun für den gesamten Bodenseekreis Vorträge zum Pflegerecht statt. Im Anschluss an den Vortrag besteht die Möglichkeit zur Beratung und Diskussion. Die erste Veranstaltung am 2. Oktober zum Einstufungsverfahren in die Pflegegrade wurde gut genutzt und die Teilnehmer*innen fit gemacht für die Überprüfung ihrer Pflegebescheide.

Kritik an Gestaltung der Stiftung für Engagement und Ehrenamt

Geld
Geld
Foto: priat

Berlin (kobinet) Zum Beschluss der Bundesregierung, das „Gesetz zur Errichtung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt“ in den Deutschen Bundestag einzubringen, hat sich Dr. Anna Christmann, Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kritisch zu Wort gemeldet. Sie bezweifelt, dass das Geld bei der geplanten Struktur jemals bei den Engagierten vor Ort ankolmmen wird.

Förderung der seelischen Gesundheit und Suizidprävention

Portraitfoto des Ministers Manne Lucha
Minister Manne Lucha
Foto: Karin Volz

Stuttgart (kobinet) Weltweit tötet sich alle 40 Sekunden ein Mensch selbst. Der Suizid gehört damit zu einer der häufigsten Todesursachen. In der Gesellschaft wird das Thema jedoch nach wie vor tabuisiert. Aus diesem Grund steht der Welttag für seelische Gesundheit am heutigen Donnerstag, 10. Oktober, unter dem Motto „Förderung der seelischen Gesundheit und Suizidprävention“. Darauf hat der baden-württembergische Sozialminister Manne Lucha hingewiesen, da sich auch in Baden-Württemberg beteiligen Zentren für Psychiatrie mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen am heutigen Tag engagieren.

Rausschmiss aus der Werkstatt!?

Symbol Fragezeichen
Fragezeichen
Foto: kobinet

Tuttlingen (kobinet) Die Lebenshilfe Tuttlingen hat einem Werkstattbeschäftigten gekündigt, dessen Eltern gegen eine Mitarbeiterin der Werkstatt Anzeige erstattet hatten. 13 Jahre lang hatte ein Mann mit Down-Syndrom schon in der Werkstatt der Lebenshilfe Tuttlingen gearbeitet. Seit 2016 hat ihm die Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) aber mehrfach – nach Ansicht der Angehörigen unter äußerst fraglichen Gründen – gekündigt. Nun steht er ohne Arbeit da und bekommt auch keine tagesstrukturierenden Maßnahmen. Statt dessen muss er seinen Tag bei seiner inzwischen alleinstehenden 80-jährigen Mutter verbringen.

Umstrittenes Klimapaket verabschiedet

Foto zeigt Klimaschützer im Protestcamp am Kanzleramt
Klimaschützer am Kanzleramt
Foto: sch

Berlin (kobinet) Die Bundesregierung hat heute ihr bis zuletzt umstrittenes Klimapaket verabschiedet. Im Klimaschutzgesetz legte sie fest, wie die Maßnahmen gegen die Erderwärmung umgesetzt werden sollen. Der Bundestag muss dem zustimmen.

blista organisiert Schnuppertage und Orientierungswochen

Logo blista Bundesweites Kompetenzzentrum für Menschen mit Blindheit und Sehbehinderung
Logo blista
Foto: blista

MARBURG (kobinet) Die Deutsche Blindenstudienanstalt (blista) lädt sehbehinderte und blinde Schülerinnen und Schüler wieder herzlich dazu ein, im Rahmen von Schnuppertagen und Orientierungswochen das Leben und Lernen an der blista kennenzulernen und sich für die eine berufliche Entwicklung zu orientieren.

Klima-Aktivisten protestieren weltweit

Foto zeigt Eingang am Klimacamp: Was wir tun, war noch nie so wichtig
Am Eingang des Klimacamps am Kanzleramt
Foto: sch

Berlin (kobinet) Extinction Rebellion (XR) macht weltweit mit friedlichem Ungehorsam auf den drohenden Klimakollaps und das massive Artensterben aufmerksam. Die ersten Protestaktionen wurden heute morgen aus Australien gemeldet. Vom Klimacamp am Kanzleramt in Berlin gingen gestern Straßenblockaden am Großen Stern rund um die Siegessäule und am Potsdamer Platz aus.

ABiD baut Brücken

Blick auf das nächtliche Baku
Blick auf das nächtliche Baku
Foto: André Nowak

BERLIN (Kobinet) Was haben Deutschland und das ferne Aserbaidschan gemeinsam? – In beiden Staaten wurde bereits vor 10 Jahren die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) ratifiziert und auch das Land am Kaspischen Meer kann auf eine Reihe von Aktivitäten und Fortschritten verweisen.Trotzdem gibt es noch viele Barrieren auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft. Um weiter voran zu kommen, ist man auch im Kaukasus an den Erfahrungen aus Deutschland und den Nachbarstaaten interessiert.

Hilfe für Reisende mit Rollstuhl eingeschränkt

Signal zeigt Halt
Signal zeigt Halt
Foto: kobinet / hs

MAGDEBURG (kobinet) Wie die im nördlichen Sachsen-Anhalt erscheinende Tageszeitung „Volksstimme“ berichtet, ist die Mobilität auf dem Bahnhof Stendal für alle arg eingeschränkt, die als Rollstuhlfahrer von der Hansestadt aus auf Reisen gehen oder diese Stadt besuchen möchten.

Panorama: Behindertenwerkstatt als Sackgasse?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: kobinet

Hamburg (kobinet) „Behindertenwerkstatt als Sackgasse?“ So lautet der Titel einer Reportage über Werkstätten für behinderte Menschen und die Situation der Betroffenen, die heute, am 8. Oktober, ab 21:15 Uhr im Magazin Panorama 3 im NDR ausgestrahlt wird.

Spahn-Termin in Bad Kreuznach abgesagt

Jens Spahn
Jens Spahn
Foto: BMG

Bad Kreuznach (kobinet) Am 11. Oktober wollte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von 9:15 bis 10:15 Uhr in Bad Kreuznach Bürger*innen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen. Nun musste der Minister den Termin absagen, wie Cindy Davi vom Bad Kreuznacher Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen berichtet. Ursprünglich wollten behinderte Menschen diese Chance nutzen, den Minister zu den Plänen für intensivbeatmete Menschen zu befragen.

Armut steigt in Deutschland langfristig weiter an

Entwicklung der Einkommensarmut in Deutschland
Entwicklung der Einkommensarmut in Deutschland
Foto: WSI

BERLIN (kobinet) Die Entwicklungen der Einkommensarmut verliefen in den vergangenen Jahren in Gesamtdeutschland nahezu parallel zu den westdeutschen. Dabei waren aus gesamtdeutscher Perspektive etwas weniger Personen arm als aus westdeutscher Sicht.

Paritätischer fordert Maßnahmen gegen wachsende Armut

Foto zeigt Dr. Ulrich Schneider
Dr. Ulrich Schneider
Foto: Paritätischer Gesamtverband

BERLIN (kobinet) Als alarmierend wertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die Ergebnisse des aktuellen Verteilungsberichts des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institutes (WSI). Nach dem ist nicht nur die Einkommensungleichheit und damit die Kluft zwischen Arm und Reich gewachsen, sondern insbesondere die ärmsten Haushalte wurden immer weiter abgehängt und haben real weniger Kaufkraft als noch 2005. Der Verband fordert die Bundesregierung auf, umgehend die Grundsicherungsleistungen anzuheben und darüber hinaus eine Kindergrundsicherung und die Grundrente einzuführen.

Hohe Anteile von Teilzeitbeschäftigten in der Pflege

Schale mit Medikamenten und Injektionsspritzen
Medikamente mit Spritzen
Foto: Rolf Barthel

BERLIN (kobinet) Im Juni 2018 sind nach Angaben der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) in der Berufsgruppe „Gesundheits-, Krankenpflege, Rettungsdienste, Geburtshilfe“ rund 1,06 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte tätig gewesen. Das teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hin mit.

Fachtag: Personenzentrierte Leistungen als Alternative zum Heim

Symbol Info
Symbol Info i
Foto: kobinet/ht

Erfurt (kobinet) Der Begriff personenzentrierten Leistungserbringung ist ein zentraler Kern der im Bundesteilhabegesetz vorgenommenen Veränderungen in der Behindertenpolitik und -arbeit. Wie durch zielgerichtete, wirkungsorientierte Leistungen neue Freiräume für mehr Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen geschaffen werden können, steht daher auch im Mittelpunkt eines Fachtags zu personenzentrierten Leistungen, der am 5. November in Erfurt stattfindet und von Ralf Bremauer organisiert wird.

Außenarbeitsplätze in Budgets für Arbeit umwandeln

Plakat: Budget für Arbeit nutzen
Logo: Budget für Arbeit nutzen
Foto: Netzwerk Artikel 3

Berlin/Bremen (kobinet) Während das Budget für Arbeit bereits bundesweit seit 1. Januar 2018 gesetzlich im SGB IX als Alternative zur Beschäftigung in einer Werkstatt für behinderte Menschen verankert ist, wird es nach wie vor nur schleppend genutzt und kaum dafür geworben. Das NETZWERK ARTIKEL 3 fordert daher im Rahmen eines von der Aktion Mensch geförderten Projektes zu Alternativen zur Werkstatt, dass verstärkt bei Außenarbeitsplätzen geschaut wird, ob sich hieraus für behinderte Menschen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze im Rahmen des Budgets für Arbeit schaffen lassen. Nun bekommt diese Idee Rückenwind aus dem Koalitionsvertrag für Bremen.

Klimacamp am Kanzleramt

Foto zeigt Bernhard Kähny im Handbike im Klimacamp
Bernhard Kähny im Klimacamp am Kanzleramt
Foto: Franz Schmahl

Berlin (kobinet) In einem Protestcamp am Kanzleramt in Berlin bereiten sich Klimaschützer auf gewaltfreie Aktionen ab Montag vor. Mittendrin Bernhard Kähny aus Hilsbach.

Die eingebaute Unterversorgung oder warum es keine guten Heime gibt

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: kobinet

Kassel (kobinet) „Die eingebaute Unterversorgung oder warum es keine guten Heime gibt“, so lautet der Titel eines Vortrags von Ute Ulrike Meißner, der vor kurzem in YouTube als Video eingestellt wurde und einen kritischen Einblick in die Realität in Heimen gibt. In ihrem knapp 12minütigen Beitrag schildert die Pflegekraft ihre Erfahrungen in der stationären Pflege und macht deutlich, wie die Unterversorgung schön gerechnet wird.

Veranstaltung zum Arbeitgebermodell und Persönlichen Budget

Logo des ZsL Bad Kreuznach
Logo des ZsL Bad Kreuznach
Foto: ZsL Bad Kreuznach

Bad Kreuznach (kobinet) Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben (ZSL) Bad Kreuznach und die dort angesiedelte ergänzende unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB) laden zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Arbeitgebermodell / Persönliches Budget (Änderungen und Neuerungen)“ ein. Die Veranstaltung findet am 24. Oktober von 15:00 bis ca. 17:30 Uhr in der Kreisverwaltung Bad Kreuznach im großen Sitzungssaal im 1. OG, in der Salinenstr. 47 in 55543 Bad Kreuznach statt.

ZsL Mainz: Fachtag zur Eingliederungshilfe 2020

Logo des ZsL Mainz
Logo des ZsL Mainz
Foto: ZsL Mainz

Mainz (kobinet) Das Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) lädt zu einem Fachtag unter dem Motto „Eingliederungshilfe 2020 – große Veränderungen für Menschen mit Behinderungen“ ein. Die Veranstaltung findet am 31. Oktober von 10.00 bis 16.30 Uhr im Erbacher Hof, Grebenstraße 24-26, in 55116 Mainz statt.

Naturlandschaften für sozialen Zusammenhalt

Bei der Auszeichnung des Projekts „Ungehindert engagiert“
Auszeichnung des Projekts „Ungehindert engagiert“
Foto: Stephanie Schubert

BERLIN (kobinet) Der Natur wohnt eine große Kraft inne. Sie kann Menschen tief berühren und über soziale Schranken hinweg verbinden. Menschen jedweder Herkunft und gesundheitlicher oder sozialer Hintergründe sind in den Nationalen Naturlandschaften willkommen. Das verdeutlichten die Mitglieder des Dachverbands der Nationalen Naturlandschaften, EUROPARC Deutschland auf ihrer Jahresversammlung Ende September 2019 im Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin

SOD Regionalkonferenzen stimmen auf World Games 2023 ein

Logo Special Olympics Deutschland
Logo Special Olympics Deutschland
Foto: Special Olympics Deutschland

BERLIN (kobinet) Interesse, Ideen und die große Bereitschaft, sich zu engagieren – das war Konsens bei den etwa 200 Teilnehmenden der fünf SOD Regionalkonferenzen zu den Special Olympics World Games Berlin 2023, die im September stattfanden. Special Olympics Deutschland (SOD) hatte in jeweils vierstündigen Regionalkonferenzen in Dortmund, Frankfurt, München, Hamburg und Berlin über den allgemeinen Planungsstand informiert und mit Mitgliedern, Haupt- und Ehrenamtlichen von SOD sowie Athletinnen und Athleten über Beteiligungsmöglichkeiten und den nachhaltigen Nutzen der Weltspiele diskutiert.

Beratungspraxis zeigt, Nachbesserungen beim Budget für Arbeit nötig

Team der EUTB in Kassel
Das Team der EUTB-Berater*innen bei SliN in Kassel
Foto: SliN EUTB Kassel

Kassel (kobinet) Dass die im Sozialgesetzbuch IX mit der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetz geschaffenen Regelungen zum Budget für Arbeit noch verbesserungsbedürftig sind, zeigt sich auch in der Beratungspraxis der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB), wie Uwe Frevert von der Kasseler EUTB des Vereins Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) berichtet. Gerade das Thema, dass beim Budget für Arbeit derzeit keine Arbeitslosenbeiträge eingezahlt werden und deshalb nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses kein Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, bereitet einigen Ratsuchenden Sorgen, die auf keinen Fall zurück in die Werkstatt wollen.

Jens Spahn zu Bürgerdialog in Bad Kreuznach

Jens Spahn
Jens Spahn
Foto: BMG

Bad Kreuznach (kobinet) Noch immer hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nicht klargestellt, dass Menschen, die eine Intensivbeatmung nutzen, nicht zu befürchten haben, dass ihnen zukünftig keine Unterstützung mehr zu Hause gewährt wird. Am 11. Oktober bietet sich in Bad Kreuznach vielleicht die Möglichkeit den Minister danach zu befragen. Von 9:15 bis 10:15 Uhr haben dann Bürger*innen die Möglichkeit, dem Minister Fragen zu stellen.

Menschen mit Beeinträchtigung in außeruniversitären Forschungseinrichtungen

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: kobinet

BERLIN (kobinet) Die großen außeruniversitären Forschungsorganisationen Fraunhofer-Gesellschaft (FhG), Max-Planck-Gesellschaft (MPG), Leibniz-Gemeinschaft (WGL) und Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF) und deren Einrichtungen sollen bei der Erfüllung gesetzlicher Pflichten und Wahrnehmung gesellschaftlicher Verantwortung als Arbeitgeber vorbildlich sein. Dies schließt auch die Verantwortung und den Umgang mit Menschen mit Beeinträchtigung ein. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.

Gehörloser Förderschullehrer ist Vorbild

Jahan Daschty ist Förderschullehrer in der LWL-Münsterlandschule.
Jahan Daschty ist Förderschullehrer in der LWL-Münsterlandschule.
Foto: LWL/Rütershoff

MÜNSTER (kobinet) Jahan Daschty – gehörloser Förderschullehrer ist Vorbild für Kinder an der LWL-Münsterlandschule. Jahan Daschty ist wie seine Schülerinnen hörgeschädigt und ging früher selbst zur Förderschule. Heute ist er Inspiration für seine Schüler und motiviert sie zu außergewöhnlichen Projekten.

Zivilbevölkerung schützen

Foto zeigt bombardierte Stadt in Syrien
Zerstörte Stadt in Syrien
Foto: Bahia Z./HI

Wien (kobinet) 133 Staaten und die Zivilgesellschaft waren jetzt bei der Wiener Konferenz zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Bombardierungen vertreten. Die Mehrheit der Teilnehmenden unterstützte die Notwendigkeit, dass das menschliche Leid, das durch den Einsatz von Explosivwaffen verursacht wird, beendet werden muss. Die Konferenz ebnete den Weg für einen Verhandlungsprozess, so Handicap International. An dessen Ende im Frühjahr 2020 soll eine politische Erklärung zur Verabschiedung vorgelegt werden. Die Vertreter Deutschlands verpflichteten sich in Wien, konstruktiv an dem Prozess hin zu einer politischen Erklärung mit zu arbeiten.

Dokumentar-Film „Unzertrennlich“ wird in Nürnberg gezeigt

Logo der Lebenshilfe
Logo der Lebenshilfe
Foto: public domaine

ERLANGEN (kobinet) Verantwortung, Verzicht, Verlust – damit müssen sich Geschwister von Mädchen und Jungen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen schon sehr früh auseinandersetzen. Was das für sie, ihren Alltag, ihr Aufwachsen bedeutet, erzählt einfühlsam der Dokumentar-Film „Unzertrennlich“ am Beispiel vier völlig unterschiedlicher Familien. Der Film läuft nun bald auch in Nürnberg.

Wanderausstellung „Inklusion im Blick“

Emoji Inklusion der Aktion Mensch
Emoji Inklusion
Foto: Aktion Mensch

BERLIN (kobinet) Der SoVD – Landesverband Berlin-Brandenburg nimmt die Wanderausstellung „Inklusion im Blick“ als Zeichen gegen die Gefahren für die UN Behindertenrechtskonvention in die Landesgeschäftsstelle auf. Sie wird dort, wie die Landesvorsitzende Informiert, ab Mitte Oktober bis Ende März 2020 zu sehen sein.

Wenn der Ball rollt, sind alle gleich

Enosch mit Gehhilfe beim Training der Kick-Mit-Gruppe
Enosch beim Training der Kick-Mit-Gruppe
Foto: Sven Winterschladen

HENNEF (kobinet) Sie wollen einfach nur Fußball spielen. Wie die Großen. Wie ihre Vorbilder – beim 1. FC Köln, bei Borussia Dortmund, bei Bayern München oder Schalke 04. Und das machen die Kinder und Jugendlichen der Kick-Mit-Mannschaft des SC Borussia 05 Köln-Kalk auch. An einem Freitagabend sind zehn Kinder gekommen. Enosch spielt trotz seiner Gehhilfe wie selbstverständlich mit. Moritz und Paula sind Geschwister und immer dabei. Sie alle verbindet eine Sache: Sie haben eine körperliche oder geistige Behinderung. Aber das hindert sie nicht daran, ihrem großen Hobby nachzugehen.

Protest: Keine öffentlichen Mittel für E-Fahrzeuge ohne Warngeräusch

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: kobinet

Berlin (kobinet) Mit einer Protestaktion an 20 Orten in ganz Deutschland fordert der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) anlässlich der „Woche des Sehens“ alle öffentlichen Stellen auf, Hybrid- und Elektrofahrzeuge nur dann anzuschaffen, wenn sie mit einem Warngeräusch ausgestattet sind. Gemeint sind Verwaltungen, Betriebe und Dienststellen der Länder, Landkreise und Kommunen. Auch der Bestand an entsprechenden Fahrzeugen muss nachgerüstet werden. Die „Großbeschaffer“ sollen so ihrer Verantwortung für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden gerecht werden.

Polizei durchsucht Behinderteneinrichtung

Ausrufezeichen
Ausrufezeichen
Foto: kobinet

Bad Oeynhausen (kobinet) „Mögliche Freiheitsberaubung: Razzia in Einrichtung für Menschen mit Behinderung“, so titelt die Frankfurter Allgemeine (FAZ) einen Beitrag über die polizeiliche Durchsuchung einer Behinderteneinrichtung im ostwestfälischen Bad Oeynhausen. Es bestehe der Verdacht, dass Bewohner eingeschlossen und fixiert worden seien, heißt es in dem Bericht.

RISG vorzeitig Thema im Bundestag

Arnd Hellinger vor dem BMG
Arnd Hellinger vor BMG
Foto: Hellinger, privat

Berlin (kobinet) Das heftig umstrittene „Rehabilitations- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz“ (RISG) wird den Deutschen Bundestag wohl bereits vor seiner offiziellen Einbringung durch die Koalition aus CDU/CSU und SPD beschäftigen. Eine kritische Petition eines selbst Betroffenen wirft Fragen auf, wie Arnd Hellinger aus Berlin berichtet.