Foto: Irina Tischer
Berlin (kobinet) Trotz der Sommerpause des Deutschen Bundestages führt der Ausschuss für Gesundheit am 9. August 2023 um 17:00 Uhr eine Sondersitzung als Webex-Meeting durch. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Bericht der Bundesregierung zur Umsetzung der Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD). Einem Bericht des aerzteblatt zufolge geht es dabei um die Stiftung Unabhängige Patientenberatung (UPD-Stiftung). Patientenorganisationen riefen nach einer Reihe von Unstimmigkeiten bei der Gründung einer entsprechenden Stiftung Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zu einem Treffen auf.
Ein Grund für die Auseindersetzungen bei der Gründung der Stiftung sei es dem Bericht des aerzteblatt zufolge, dass das Bundesgesundheitsministerium dem GKV-Spitzenverband weitgehende Zugriffsrechte auf die künftige Neugestaltung der UPD-Stiftung zugesichert habe. Die Organisationen sprachen von einem „Schlag ins Gesicht“ aller Hilfesuchenden.
Link zum Bericht des arzteblatt vom 3. August
Link zur Einladung für die Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestages am 9. August 2023
