Kategorie: Nachricht

DÜSSELDORF (kobinet) Das von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken geplante „Pflegeneuordnungsgesetz“ ist aus Sicht des Sozialverbands VdK NRW ein massives Sparpaket zulasten von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen. Die geplanten Maßnahmen – darunter die Halbierung des Entlastungsbetrags für Pflegegrad 2 und 3 in den ersten drei Monaten, der komplette Wegfall des Entlastungsbetrags bei Pflegegrad 1, die Verschärfung der Pflegebegutachtung sowie die Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige um 30 Prozent – führen zu erheblichen Leistungskürzungen und erhöhen das Risiko von Pflegearmut dramatisch.

Berlin (kobinet) Seit Jahren wird sie diskutiert, nun biegt die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und damit die Frage, ob und wie private Unternehmen als Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit verpflichtet werden, in die Zielgerade ein. Am 22. Juni 2026 findet von 15:00 bis 16:30 Uhr die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung im Ausschuss für Arbeit und Soziales statt. Für die Teilnahme an der Anhörung vor Ort ist eine Anmeldung bis 17. Juni 18:00 Uhr möglich. Die Anhörung wird auch auf www.bundestag.de mit Gebärdensprachdolmetschung übertragen und voraussichtlich wird es vor dem Reichstag eine Protestaktion geben. Denn der bisherige Gesetzentwurf der Bundesregierung hat nicht nur viele Lücken, sondern birgt bei der derzeitigen Formulierung die Gefahr, dass Unternehmen von sämtlichen Maßnahmen zur Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen ausgenommen werden, weil diese als „unverhältnismäßige Belastung“ definiert werden.

Wittenberge (kobinet) „Lebensrealitäten und Systeme – Warum staatliche Strukturen an den Menschen vorbeiarbeiten – und wie ein Perspektivwechsel Lösungen eröffnet“, so lautet der Titel eines im Januar 2026 erschienenen Buches von Marcus Düring. „Dieses Buch untersucht, warum staatliche Strukturen in Deutschland zunehmend an den realen Lebenslagen der Menschen vorbeiarbeiten. Ausgangspunkt ist die Beobachtung, dass soziale Sicherungssysteme, Verwaltungspraxis und institutionelle Zuständigkeiten häufig fragmentiert, bürokratisch und nur begrenzt lebensnah ausgestaltet sind. Dies führt sowohl auf Seiten der Bürgerinnen und Bürger als auch innerhalb der Institutionen zu Überforderung, Ineffizienz und Vertrauensverlust. Auf Grundlage persönlicher Erfahrungsräume, systemischer Analyse und sozialpolitischer Einordnung werden zentrale Schwachstellen im Sozial-, Gesundheits-, Pflege-, Renten- und Verwaltungssystem herausgearbeitet. Dabei wird gezeigt, wie historisch gewachsene Zuständigkeitslogiken, sektorale Reformen und formalisierte Verfahren den Blick auf tatsächliche Lebensverläufe, Krisen und Übergänge verstellen“, heißt es u.a. in der Ankündigung des kostenfrei zugänglichen Buches.

Berlin (kobinet) In einer repräsentativen YouGov-Umfrage für den Sozialverband VdK sprachen sich drei Viertel (75 Prozent) der Befragten für eine Beibehaltung des abschlagsfreien Rentenzugangs ab 65 Jahren für besonders langjährig Versicherte aus. Noch deutlicher war die Zustimmung für Menschen mit einer Schwerbehinderung (78 Prozent). Die breite Akzeptanz für diese beiden vorgezogenen Rentenarten unterscheidet sich nach Informationen des VdK kaum nach Parteipräferenz, Geschlecht, Bildungsstand oder Region. Selbst bei den Jüngeren will noch mehr als jede zweite befragte Person diese Wege in die Rente offenhalten.

Berlin (kobinet) Das Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages überträgt am Montag, den 8. Juni 2026, ab 13 Uhr die öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses zum Thema: „Keine Kürzungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung“ als zusätzlichen Livestream in Deutscher Gebärdensprache (DGS). Wie gewohnt werden die Debatten am Vormittag (Kernzeit) ab 9:00 Uhr am Donnerstag, 11. Juni 2026, und am Freitag, 12. Juni 2026, in Deutscher Gebärdensprache (DGS) und mit Untertiteln (UT) live übertragen. Darauf hat der Deutsche Bundestag aufmerksam gemacht.

Berlin (kobinet) Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat die Bundesregierung für die mangelnde Umsetzung der EU-Richtline zur Entgeltgleichheit in Deutschland kritisiert. „In kaum einem anderen europäischen Land verdienen Frauen im Vergleich zu Männern durchschnittlich weniger als bei uns. Das muss endlich korrigiert werden. Die Bundesregierung muss zu Frauenrechten und Lohngerechtigkeit stehen“, sagte Ferda Ataman. Bis zum 7. Juni 2026 muss Deutschland die EU-Richtlinie zur Entgelttransparenz in nationales Recht umsetzen. „Es gibt noch nicht einmal einen Kabinettsbeschluss. Damit riskiert die Bundesregierung erhebliche Strafzahlungen in einem Vertragsverletzungsverfahren wegen Untätigkeit“, sagte Ataman. Mit der EU-Entgelttransparenzrichtlinie sollen Frauen in Zukunft einfacher gleiches Entgelt für gleiche Arbeit einfordern können wie ihre Kollegen.

Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) kritisiert den Entwurf für ein Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) scharf als einen weiteren Kahlschlag für Betroffene und keine Reform. Der Entwurf soll die Finanzlücke der Pflegeversicherung schließen. Bezahlen sollen das die Menschen, die Pflege brauchen und die Pflege leisten. Der Entwurf nennt sein Ziel selbst: Die Begutachtung soll so angepasst werden, dass die Zahl der Pflegebedürftigen langsamer steigt, heißt es vonseiten der ISL.

Dillingen (kobinet) Der Inklusionsaktivist Raul Krauthausen kommt am 8. Juni 2026 zu einer Lesung ins Foyer des Lokschuppens in Dillingen/Saar (Werderstr. 4  66763 Dillingen). Initiiert wurde die Veranstaltung vom in Dillingen ansässigen Verein OneSmile, unterstützt vom Projekt „Wir in Dillingen – gemeinsam teilhaben, miteinander leben, zusammen gestalten“ der Stadt Dillingen. Beginn ist um 19:00 Uhr. Der Eintritt ist frei. Darauf hat Nico Mindermann, Netzwerkkoordinator „Inklusion vor Ort“ vom Amt für Soziales, Jugend und Senioren der Stadtverwaltung Dillingen/Saar, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

Regensburg (kobinet) Der Bayerische Behindertenbeauftragte und die kommunalen Behindertenbeauftragten in Bayern zeigen sich angesichts der bekannt gewordenen Kürzungsvorschläge in der Eingliederungs- sowie Kinder- und Jugendhilfe zutiefst besorgt. Die diskutierten Maßnahmen bedrohen aus ihrer Sicht die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und stellen einen Angriff auf den sozialen Frieden dar. Der Behindertenbeauftragte des Landes Bayern, Holger Kiesel, erklärte dazu: „Ich mache mir große Sorgen um die Zukunft. Als studierter Historiker fühle ich mich immer öfter auf sehr unangenehme Weise an dunkle Zeiten erinnert. Menschen mit Behinderung haben wieder Angst, dass man ihnen ihre Lebensgrundlage entzieht. Es geistern zahlreiche Kürzungsvorschläge herum, die einen massiven Angriff auf unseren Sozialstaat darstellen.“

Kassel (kobinet) Das Projekt Aktiv Teilhabe gestalten des Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) bietet im Juni 2026 eine Reihe von Veranstaltungen an. Unter anderem steht am 20. Juni 2026 ein Workshop mit Barbara Vieweg vom Bildungs- und Forschungsinstitut zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) mit dem Titel „Einmischen, mitmischen und etwas verändern – Erfolgreich und mit Spaß“ auf dem Programm. In weiteren Veranstaltungen geht geht es um das Engagement junger Menschen mit Behinderungen und die Möglichkeiten konkret vor Ort etwas zu verändern.

Bonn (kobinet) Am 6. Juni ist Tag der Sehbehinderung. Aber was heißt es eigentlich, „sehbehindert“ zu sein? Obwohl rund 7,5 Millionen Menschen in Deutschland mit einer Netzhauterkrankung leben, die zur Erblindung führen kann, ist das Wissen über das Leben von Menschen mit einer Seheinschränkung gering. Das möchte PRO RETINA Deutschland anlässlich des bundesweiten Aktionstags ändern.

KÖLN (kobinet) Menschen, die sich ehrenamtlich in der Gemeindepsychiatrie engagieren, leisten einen wichtigen Beitrag gegen Isolation, Ausgrenzung und Stigmatisierung psychisch erkrankter Menschen. Zu diesem Ergebnis kommt das Projekt „EhrGeP – Ehrenamt in der Gemeindepsychiatrie“, dessen Ergebnisse jetzt vom Dachverband Gemeindepsychiatrie vorgestellt wurden. Im Rahmen des vom Bundesministerium für Gesundheit geförderten Projekts wurden bundesweit Leitungspersonen gemeindepsychiatrischer Organisationen sowie ehrenamtlich engagierte Menschen befragt. Die Ergebnisse zeigen deutlich: Ehrenamtliches Engagement ist in der Gemeindepsychiatrie weiterhin weit verbreitet und wird von den Beteiligten überwiegend als sehr positiv erlebt. Besonders bemerkenswert ist: Die Zusammenarbeit mit Ehrenamtlichen erfolgt nicht aus wirtschaftlichen Gründen. Die befragten Einrichtungen betonen vielmehr den zwischenmenschlichen und gesellschaftlichen Nutzen. Ein umfangreicher Überblick über die Projektergebnisse steht auf der Website des Dachverbands Gemeindepsychiatrie zum Download bereit.

Berlin (kobinet) Am 1. Juni hat der Pride-Monat, in dem queeres Leben, Bedarfe und politische Forderungen von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans* und intergeschlechtlichen, a_spec und weiteren queeren Menschen (LSBTIAQ*) sichtbarer werden, begonnen. Dazu erklärt Andre Lehmann aus dem Bundesvorstand des LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt: „Für uns steht der Pride-Month dieses Jahr im Zeichen der längst überfälligen Ergänzung von Artikel 3 des Grundgesetzes. Bei den CSDs, die in den kommenden Wochen in ganz Deutschland stattfinden, haben wir die Gelegenheit, geschlossen diese Community-Forderung sichtbar zu machen. Gemeinsam mit queeren Organisationen vor Ort, auf Landes- und auf Bundesebene werden wir deutlich machen, dass wir uns nicht länger vertrösten lasssen. Ab jetzt können mit unserem Mailing-Tool alle aktiv werden und die Abgeordneten des eigenen Wahlkreises direkt auf unser Anliegen ansprechen.“

Essen (kobinet) „Wie können Nichtregierungsorganisationen Inklusion systematisch in ihrer Auslandsarbeit verankern?“ Dieser Frage widmet sich das Online-Seminar „Wie können NGOs ihre Auslandsarbeit inklusiver gestalten?“, das am 2. Juli 2026 von 14:00 bis 16:30 Uhr online stattfindet. Angesichts globaler Entwicklungen, die Menschenrechte, Diversität und Inklusion zunehmend unter Druck setzen, sind Menschen mit Behinderungen besonders betroffen. Mit der Amman-Berlin-Declaration und den Ergebnissen des Global Disability Summit 2025 wurden internationale politische Verpflichtungen zur Förderung von Inklusion bekräftigt, heißt es in der Ankündigung der Online-Veranstaltung, die vom Verein Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit durchgeführt wird.

Berlin (kobinet) Im Jahr 2025 haben sich mehr von Diskriminierung betroffene Menschen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes gewandt als je zuvor. Die Zahl der Beratungsanfragen stieg auf 13.067 Fälle, ein Anstieg um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Am häufigsten waren mit 43 Prozent Anfragen zu rassistischer Diskriminierung (4.571). Der Anteil der Benachteiligungen wegen einer Behinderung oder einer chronischen Krankheit lag bei 27 Prozent und lag mit 3.015 Anfragen erstmals über 3.000. Diskriminierungen wegen des Geschlechts machten mit 2.407 Fällen etwa 22 Prozent der Anfragen aus. Die Anteile der übrigen Diskriminierungsmerkmale verteilen sich wie folgt: Altersdiskriminierung 12 Prozent, Religion und Weltanschauung rund 7 Prozent, sexuelle Identität rund 4 Prozent. Das sind die zentralen Ergebnisse des Jahresberichts 2025, den die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, heute am 2. Juni 2026 vorgestellt hat.

Köln (kobinet) Wie oft wird in Medien über Produkte oder die geleistete Arbeit in Werkstätten für behinderte Menschen oder in sogenannten Sozialprojekten mit wohl klingenden Beiträgen berichtet, ohne dass erwähnt wird, dass die dort arbeitenden behinderten Menschen weit unter dem Mindestlohn arbeiten und dass dies nichts mit einer fairen Beschäftigung und Entlohnung zu tun hat. Seit der Sendung ZDF Royal mit Jan Böhmermann vom 8. Mai 2026 über die Ausbeutung behinderter Menschen in Werkstätten fragen mehr Menschen bei solchen meist unkritischen Berichten nach. So erging es auch dem WDR im Hinblick auf einen Bericht über die Produktion von Saunen in den Nordeifel-Werkstätten, woraufhin der Sender zurückrudern musste und den geringen Verdienst in der dortigen Werkstatt für behinderte Menschen und bei der Produktion der Saunen auf Facebook offengelegt hat.

RENDSBURG (kobinet) Anlässlich des deutschen Sehbehindertentages zeigen der Blinden- und Sehbehindertenverein Schleswig-Holstein und die Regionalgruppe Rendsburg beim 3. Tag der Möglichkeiten am 06.Juni 2026 in Rendsburg was möglich ist, damit der Alltag kein Blindflug ist. Vorträge rund um das Thema Kochen, sowie Alltags- und Umwelthelfer und eine Mitmachausstellung mit 16 Fachausstellern zeigen Möglichkeiten auf. Da wird es dann darum gehen wie Mensch mit Sehbehinderung Produkte beim Einkaufen erkennen und Zutaten in der Küche zuverlässig finden sowie portionieren. Hier kann dann jeder lernen, was ein Milchwächter und die Becherküche ist. Zudem ist mehr über Unterstützungsmöglichkeiten zu erfahren, den Alltag wieder selbständiger zu gestalten. Den tag der Möglichkeiten gibt es am 06. Juni 2026 in der Zeit von 10.00 Uhr bis 16.00 Uhr im DEULA Bildungszentrum Rendsburg, das mit einem kostenlosen Shuttle ab Bahnhof Rendsburg zu erreichen wäre. Weitere Informationen und das Programm des Tages sind auf dieser Internetseite nachzulesen.

Berlin (kobinet) „Die Berliner Register erfassen berlinweit extrem rechte und diskriminierende Vorfälle, um diese sichtbar zu machen und zivilgesellschaftliches Handeln dagegen zu stärken. Behindertenfeindlichkeit weist im Gegensatz zu anderen dokumentierten Diskriminierungsformen niedrige Vorfallzahlen auf: 149 Fälle hatten ein behindertenfeindliches Motiv, von insgesamt über 8.000 gesammelten Fällen im Jahr 2025. Im Jahr 2024 waren es noch 77 gewesen.“ So heißt es in einer aktuellen Veröffentlichung des Berliner Register. Und weiter heißt es: „Denn Menschen mit Behinderung finden für ihre Anliegen wenig Aufmerksamkeit, sind im Alltag mit gesellschaftlichen Barrieren konfrontiert und, wie der Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV 2026: Drohender Kahlschlag im Sozialen) aufzeigte, von sozialen Kürzungen besonders bedroht. Betroffene machen zum Teil die Erfahrung, dass ihre Erlebnisse nicht ernst genommen werden. Oder es fehlt die Information darüber, dass abwertende oder ausschließende Erlebnisse gemeldet werden können.“

BERLIN (kobinet) Das Saarland wird vom 15. bis 20. Juni 2026 Gastgeber der Special Olympics Nationalen Spiele Saarland 2026 und damit Austragungsort des größten inklusiven Multisport-Events in Deutschland sein. Rund 4.300 Athletinnen und Athleten mit geistiger Behinderung treten in 27 Sportarten an. Für mehr Sichtbarkeit der Athleten und zur Stärkung von Inklusion und Teilhabe setzt die erfolgreiche Medienallianz ihre Unterstützung für Special Olympics Deutschland fort. Die Medienpartner ARD, BILD, DAZN, Deutsche Telekom mit MagentaTV, ProSiebenSat.1, RTL, Sky und ZDF begleiten die Nationalen Spiele im Saarland mit umfangreicher Berichterstattung. Die Partner der Medienallianz setzen sich gemeinsam dafür ein, die Leistungen der Athletinnen und Athleten sichtbar zu machen, die Bedeutung von Inklusion im Sport hervorzuheben und die Geschichten hinter den Wettbewerben einem breiten Publikum zugänglich zu machen. So werden die Special Olympics Nationalen Spiele Saarland 2026 die umfangreichste Berichterstattung in der Geschichte der Nationalen Spiele erhalten. Geplant sind Live-Übertragungen ausgewählter Wettbewerbe, digitale Begleitung, Highlight-Formate sowie Inhalte für TV, Print, Online- und Social-Media-Kanäle.

FRECHEN-BUSCHBEIL (kobinet) Die Deutschen Meisterschaften im Rollstuhltennis sind das Sporthighlight des Jahres für die deutsche Rollstuhltennis-Szene. Sie findet vom 05.06. bis zum 07.06. 2026 auf der barrierefreien Anlage des Kölner TC Weiden. Dazu haben der Deutsche Tennis Bund (DTB), die Gold-Kraemer-Stiftung (GKS) und der ausrichtende Tennisverband Mittelrhein (TVM) haben Rollstuhltennis-Spielerinnen und Rollstuhltennis-Spieler aus ganz Deutschland zur Teilnahme im Einzel und Doppel eingeladen. Die Teilnehmenden konnten sich durch ihre nationale Ranglisten-Position einen der begehrten Startplätze erspielen. Das Turnier bietet eine Plattform für die vier unterschiedliche Konkurrenzen „Herren“, „Damen“., „Quad“ und Junioren statt. Ein besonderer Höhepunkt ist die inklusive Ausrichtung des gesamtes Turnierformats: Zur gleichen Zeit finden im TC Weiden nämlich auch die Verbandsmeisterschaften der Damen und Herren des Tennisverbands Mittelrhein statt. Es werden über 600 Spielerinnen und Spieler sowie Tennisfans auf der Turnieranlage erwartet.