Foto: Pressefoto MASFFJ Rheinland-Pfalz
Mainz (kobinet) „Demokratie fördern, Vielfalt gestalten, Extremismus vorbeugen – das sind keine ideologischen Spielwiesen, sondern Kernaufgaben unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Projekte, die sich dieser unverzichtbaren Arbeit widmen, verdienen die verlässliche Unterstützung unseres Staates. Umso schädlicher ist die schwelende Debatte über die Streichungen von bewilligten Mitteln beim Förderprogramm ‚Demokratie leben!‘. Die Einstellung von bisherigen Programmbereichen und die intransparente Kommunikation zu geplanten Änderungen durch das Bundesministerium lösen spürbar Unruhe aus.“ Das betont die rheinland-pfälzische Frauenministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der heute am 18. Juni 2026 beginnenden Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) in Dresden. Dort stehen das Förderprogramm und die Kritik an den Kürzungsplänen von Seiten der Bunderegierung auf der Tagesordnung.









