Veröffentlicht am 13.05.2026 07:39 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Diana Hömmen Foto: privat
Benstrup (kobinet) „Deutschland braucht eine starke Pflege mit Handlungsspielräumen, eigenständiger Verantwortung, pflegerischer Diagnostik, erweiterten Befugnissen, akademischen Rollen und echter Beteiligung an Steuerungsentscheidungen. Nur so wird die Versorgung sicherer, gerechter und zukunftsfähiger.“ So bringt Diana Hömmen ihre Erfahrungen und ihre Forderungen im Nachgang zum Tag der Pflegenden, der am 12. Mai begangen wurde, in ihrem Kommentar für die kobinet-nachrichten zum Ausdruck.
Veröffentlicht am 13.05.2026 07:27 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
E-Scooter Foto: DBSV/Cornelia Weiß
München (kobinet) Der Bayerische Blinden- und Sehbehindertenbund (BBSB) stellt sich hinter die Forderung des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbands (DBSV), und begrüßt den Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur Haftung bei Unfällen mit Kleinstfahrzeugen im Straßenverkehr vom 2. Dezember 2025. Demnach haften Halterinnen und Halter verschuldensunabhängig im Rahmen der Gefährdungshaftung*, während Fahrerinnen und Fahrer für vermutetes Verschulden** einstehen müssen. „Wer in einer größeren Stadt wohnt, kennt dieses Problem. Achtlos auf dem Gehweg abgestellte E-Scooter sind mit dem weißen Blindenstock häufig zu spät erkennbar. Für Menschen mit starker Sehbehinderung oder Blindheit sind sie eine gefährliche Stolperfalle“, erklärte Judith Faltl, Landesvorsitzende des BBSB und selbst blind.
NEUSS (kobinet) Der Bundesverband Burnout und Depression (BBuD) erweitert sein Angebot der „Anderen Burnout Cafés“ (ABC) um eine neue Online-Selbsthilfegruppe speziell für Alleinerziehende. Ziel des Angebots ist es, Menschen in dieser besonderen Lebenssituation einen geschützten Raum für Austausch, Entlastung und gegenseitige Unterstützung zu bieten. Alleinerziehende stehen häufig unter einer hohen Mehrfachbelastung: Erwerbsarbeit, Kindererziehung und Alltagsorganisation müssen allein bewältigt werden. Zeit für die eigene psychische Gesundheit bleibt dabei oft kaum. Gleichzeitig bestehen Hürden für die Teilnahme an klassischen Unterstützungsangeboten – etwa fehlende Betreuungsmöglichkeiten oder die Sorge, familiäre Anforderungen könnten stören.
Veröffentlicht am 13.05.2026 07:10 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Armut hängt immer häufiger mit dem Alter zusammen Foto: Pixabay/anaterate
HANNOVER (kobinet) Seit Jahren gibt es keine Entwarnung in Niedersachsen, wenn es um Armutsgefährdung geht: Laut Statistischem Landesamt waren auch 2025 wieder 1,3 Millionen Menschen betroffen. Besonders dramatisch ist die Lage für Kinder, Jugendliche und Frauen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen fordert von der Landesregierung endlich eine verlässliche Strategie, um die Zahlen zu senken und gerade jungen Menschen einen guten Start ins Leben zu ermöglichen. Rund jedes vierte Kind in Niedersachsen ist von Armut bedroht. Bei Jugendlichen sehen die Zahlen des Statistischen Landesamts ähnlich aus. „Seit Jahren bewegen sich die Zahlen auf diesem hohen Niveau, trotzdem passiert seitens der Politik kaum etwas. Es kann doch nicht sein, dass wir es dulden, dass ein Viertel der jungen Menschen in Armut aufwächst“, betont Dirk Swinke, Vorstandsvorsitzender des SoVD in Niedersachsen, und ergänzt: „Wir brauchen eine niedersachsenweite Strategie gegen Kinder- und Jugendarmut. Außerdem müssen etwa Auszubildende von ihrem Lohn auch leben können.“
Veröffentlicht am 13.05.2026 07:02 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Cover des IGEL-Podcast zum Thema Arbeit Foto: IGEL-Media
Kiel (kobinet) „Wer arbeiten will, muss mitmachen und wählen dürfen“, so lautete der Titel einer Podiumsdiskussion anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai 2026 in Kiel auf Einladung des ZSL Nord, des BSVSH und der Lebenshilfe Schleswig-Holstein. Diese Diskussionsrunde wurde nicht nur von Sascha Lang moderiert, der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) hat diese auch aufgezeichnet und nun als Podcast veröffentlicht. So können auch diejenigen, die in Kiel nicht dabei sein konnten, die gut besuchte und engagiert geführte Diskussion im Nachhinein im IGEL-Podcat verfolgen.
Veröffentlicht am 13.05.2026 07:00 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
SOD Logo Saarland 2026 Foto: SOD Saarland
HOMBURG (kobinet) In einem Monat beginnen die Special Olympics Nationalen Spiele Saarland 2026. Vom 15. bis 20. Juni wird das Saarland Gastgeber des größten inklusiven Multisport-Events Deutschlands sein. Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz informierten Special Olympics Deutschland und das Team Saarland heute in Homburg über den aktuellen Stand der Vorbereitungen, sportliche Höhepunkte und das Rahmenprogramm. 4.300 Athletinnen und Athleten sowie Unified Partner aus ganz Deutschland werden dazu im Saarland erwartet. Die Wettbewerbe finden in 27 Sportarten an 23 Sportstätten statt. Hinzu kommen zahlreiche inklusive Angebote, das Gesundheitsprogramm Healthy Athletes®, das Host Town Program, der Fackellauf sowie ein umfangreiches Rahmenprogramm. Organisatorisch befinde man sich auf der Zielgeraden, erklärte Ralf Kirch, Geschäftsleiter der Nationalen Spiele Saarland 2026: „Die Anspannung steigt spürbar – gleichzeitig wächst die Vorfreude jeden Tag. Uns erwarten emotionale Wettbewerbe, viele Begegnungen und unvergessliche Momente. Die letzten Vorbereitungen laufen auf Hochtouren und wir liegen mit allen Sportstätten im Plan.“
Veröffentlicht am 13.05.2026 06:49 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Blick auf das Bundeskanzleramt Foto: H. Smikac
Berlin (kobinet) Zum für heute, den 13. Mai 2026, geplanten Kabinettsbeschluss über das Gebäudemodernisierungsgesetz warnt der Sozialverband VdK vor neuen Kostenfallen für Mieterinnen und Mieter sowie für Haushalte mit schmalen Budgets. Aus Sicht des Verbands droht das Gesetz, die soziale Schieflage bei der Wärmewende weiter zu verschärfen, statt Verbraucherinnen und Verbraucher vor steigenden Energie- und Heizkosten zu schützen. „Wer heute noch Menschen zu fossilen Heizungen rät, schickt sie in die nächste Kostenfalle“, sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele. „Viele Haushalte kämpfen schon jetzt mit hohen Lebenshaltungs- und Energiekosten. Statt den Umstieg auf bezahlbare und klimafreundliche Wärme konsequent voranzutreiben, hält die Bundesregierung an Technologien fest, die langfristig immer teurer werden.“
Veröffentlicht am 12.05.2026 08:15 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Hülya Özkan, Vorsitzende des Bundesverbands der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetruer (BdB) Foto: Charles Yunck
POTSDAM (kobinet) Der Bundesverband der Berufsbetreuerinnen und Betreuer (BdB) hat seine Jahrestagung in Potsdam beendet. „Bitte nervt eure Politiker und Politikerinnen, auf kommunaler, auf Landes- und auf Bundesebene!“ Mit diesem Appel schloss Hülya Özkan, BdB-Bundesvorsitzende, die Politische Podiumsdiskussion am Samstagmittag und damit den letzten Programmpunkt der dreitägigen Jahrestagung des BdB in Potsdam. Während der Tagung wurde an verschiedenen Stellen thematisiert, welche Auswirkungen der höhere Bürokratieaufwand konkret auf die Qualität der Betreuung hat: Viele Berufsbetreuer*innen sehen ihre Klient*innen seltener, weil sie mehr Zeit am Schreibtisch verbringen müssen. Die eigentliche Arbeit für den Menschen droht damit zu kurz zu kommen. Schon jetzt ist zudem spürbar, dass sich der Druck auf die Betreuungsbehörden verstärkt, wenn Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer in andere, fairer vergütete Berufe wechseln und Betreuungsvereine schließen.
Veröffentlicht am 12.05.2026 08:10 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Die Mannschaft des RBC Köln 99ers Foto: Ana Sasse
KÖLN (kobinet) Mit dem Abschluss der Saison in der Rollstuhlbasketball-Bundesliga und der Teilnahme am EuroCup2-Finale blickt Köln 99ers auf eine intensive, emotionale und erfolgreiche Spielzeit zurück. Diese Saison hat einmal mehr gezeigt, was mit Teamgeist, Leidenschaft und harter Arbeit möglich ist. Diese Saison ist rückblickend unter den Gegebenheiten gut verlaufen. Natürlich hätten sich alle den ein oder anderen zusätzlichen Sieg in der Liga und auch im EuroCup erhofft. Dennoch blicken alle Sportlerinnen und Sportler auf eine erfolgreiche Spielzeit zurück. Zum Abschluss dieser besonderen Saison richten die Kölner Rollstuhlbasketballer auch den Blick nach vorne: Um die ambitionierten Ziele weiterverfolgen zu können, ist der Club aktuell auf der Suche nach einem starken Hauptsponsor, der gemeinsam mit mit dem Club die nächsten Schritte geht und die Zukunft der Köln 99ers aktiv mitgestaltet.
Veröffentlicht am 12.05.2026 08:00 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Die Vorsitzende des bvkm Beate Bettenhausen Foto: bvkm
DÜSSELDORF (kobinet) Mehr als 100 pflegende Mütter haben sich in Erkner bei Berlin die Fachtagung zum Muttertag des Bundesverbandes für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) ausgetauscht. Diese stand unter dem Thema „Arbeit, Familie, Pflege, Ich – Vereinbarkeit im Alltag“ und war darauf ausgerichtet, sich über ihre Lebenssituation als pflegende Mütter von Kindern mit Behinderung auszutauschen, voneinander zu lernen und gemeinsam ein starkes Netzwerk zu bilden. Der gesellschaftliche Diskurs bleibt am Muttertag oft bei symbolischen Gesten stehen. Der bvkm lenkte mit diesem Fachtag den Blick auf eine Realität, die viel zu selten wahrgenommen wird: Mütter von Kindern mit Behinderung leisten rund um die Uhr Pflegearbeit, die weit über das hinausgeht, was unter elterlicher Fürsorge gemeinhin verstanden wird. Eine Erwerbstätigkeit müssen viele von ihnen aufgeben, soziale Isolation ist verbreitet – und professionelle Entlastung bleibt die Ausnahme.
Veröffentlicht am 12.05.2026 07:20 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Ankettaktion vom 11./12. Mai 2016 am Spreeufer Foto: ISL
Berlin (kobinet) Heute vor zehn Jahren, am 12. Mai 2016, hat nicht nur der Deutsche Bundestag die damalige Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes beschlossen und mit den Stimmen fast aller Abgeordneten der Koalition aus CDU, SPD und CSU die Verpflichtung privater Anbieter zu angessenen Vorkehrungen zur Barrierefreiheit abgelehnt. Heute vor zehn Jahren hatten sich auch Menschen mit ganz unterschiedlichen Behinderungen in der Bannmeile am Spreeufer in der Nähe des Reichstages angekettet, um über 22 Stunden hinweg für Barrierefreiheit und ein gutes Bundesteilhabegesetz zu demonstrieren. Die Parallelen von damals zur heutigen Situation sind nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul, der damals mit vielen Aktivist*innen bei den Protesten mit dabei war, offensichtlich. Denn wieder steht eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetz an, wieder traut sich die Regierung nicht, Unternehmen ernsthaft zur Barrierefreiheit zu verpflichten und leider gilt es derzeit auch die Erfolge des Bundesteilhabegesetzes gegen Vorschläge zu Leistungskürzungen und zur Einschränkung der Rechte behinderter Menschen zu verteidigen.
Veröffentlicht am 12.05.2026 06:00 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Info blau Symbol Foto: Susanne Göbel
Nieder-Olm (kobinet) Mitglieder von Beiräten für Menschen mit Behinderung, aber auch Beauftragte sind häufig ehrenamtlich tätig. Besonders zu Beginn eines solchen Ehrenamtes fehlt es oftmals an Wissen, wie politische Gremien funktionieren, wie man seine eigenen Projekte realisieren kann und Fürsprechende gewinnt. Am 27. Mai 2026 um 16:00 Uhr ist im Online Seminar „Fit für die Gremienarbeit“ Ralph Spiegler, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, zu Gast. Dieses Einzelmodul des Schulungskurses ist offen und richtet sich an Behindertenbeauftragte und -beiräte aus dem gesamten Bundesgebiet. Eine Anmeldung für die kostenfreie Teilnahme dieses Seminarblocks ist noch bis zum 20. Mai 2026 möglich. Dies teilte Gracia Schade mit, die die Veranstaltung organisiert.
Veröffentlicht am 12.05.2026 05:20 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Simone Fischer Foto: Axel Dressel
Berlin (kobinet) Zum Tag der Pflegenden, der am 12.Mai begangen wird, hat sich Simone Fischer, die pflegepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, zu Wort gemeldet und betont: „Gute Pflege braucht eine verlässliche Finanzierung. Dieser Tag soll uns eigentlich die Bedeutung der Pflegenden für unsere Gesellschaft bewusst machen. In Deutschland wird er dieses Jahr jedoch überschattet von den Ankündigungen der Gesundheitsministerin: spätere Zuschüsse zu den Pflegekosten im Heim und höhere Hürden für die Anerkennung eines Pflegegrades sollen die Finanzlöcher in der Pflegeversicherung stopfen.“
Veröffentlicht am 12.05.2026 05:00 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Verena Bentele Foto: VdK Bayern
Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK Deutschland warnt eindringlich vor den Reformüberlegungen von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken zur gesetzlichen Pflegeversicherung. Im Zentrum stehen Pläne, den Zugang zu den Pflegegraden 1 bis 3 künftig zu erschweren, um die finanzielle Lage der Pflegeversicherung zu stabilisieren. Warken verweist dabei auf ein drohendes Milliarden-Defizit sowie weiter steigende Ausgaben, die die Zahlungsfähigkeit der Pflegekassen gefährden könnten. „Wer heute den Zugang zu Pflegeleistungen erschwert, spart nicht wirklich – sondern verschiebt die Kosten nur in die Zukunft“, betonte die Präsidentin des VdK Verena Bentele. Menschen ohne rechtzeitigen Zugang zu Pflege-, Rehabilitations- und Präventionsleistungen entwickelten später häufig einen deutlich höheren Unterstützungsbedarf. „Die Politik spricht von Stärkung der Pflege, handelt aber in die entgegengesetzte Richtung. In der aktuellen Reformdebatte fehlt eine klare Vision für die zukünftige pflegerische Versorgung. Was wir brauchen, ist mehr Zugang zu Unterstützungen und eine echte Stärkung der Prävention – nicht deren Abbau.“
Veröffentlicht am 11.05.2026 16:10 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Logo SoVD ab 2020 Foto: SoVD
HANNOVER (kobinet) Mehr als 600.000 Betroffene und eine trotzdem katastrophale Versorgung: So sieht die Situation derjenigen aus, die an der Krankheit Myalgische Enzephalomyelitis/Chronisches Fatigue-Syndrom (ME/CFS) leiden. Oft können sie das Haus nicht mehr verlassen und die entsprechende medizinische Unterstützung fehlt. Anlässlich des morgigen „Internationalen ME/CFS-Tags“ fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen von der Landesregierung dringend Maßnahmen, damit Patientinnen und Patienten endlich ernstgenommen werden. ME/CFS ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die dafür sorgt, dass bei Betroffenen bereits leichte körperliche oder geistige Anstrengungen zu einer massiven und langanhaltenden Verschlechterung der Gesundheit führen. Die Folge: Erkrankte können ihre Wohnung oft nicht mehr verlassen und müssen in völlig abgedunkelten Räumen liegen. „Obwohl mehr als eine halbe Million Menschen an ME/CFS leiden und die Einschränkungen wirklich dramatisch sind, wird ihnen an vielen Stellen die notwendige Unterstützung verwehrt. Gerade die Politik ignoriert die Patient*innen“, beschreibt Dirk Swinke, Vorstandsvorsitzender des SoVD in Niedersachsen, die derzeitige Situation. Zugleich Swinke macht darauf aufmerksam, dass spezialisierte Ambulanzen in Niedersachsen – etwa an der Medizinischen Hochschule in Hannover oder an der Uniklinik in Göttingen – hoffnungslos überlaufen sind und mit Finanzierungsproblemen zu kämpfen haben.
Veröffentlicht am 11.05.2026 16:00 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Eingliederungshilfe und Pflege müssen sich wo immer nötig sinnvoll ergänzen Foto: Lebenshilfe – David Maurer
ERLANGEN (kobinet) Menschen mit schweren Behinderungen und chronischen Erkrankungen brauchen oft Eingliederungshilfe und Pflege. „Teilhabe ermöglichen heißt hier auch: gute Pflege leisten. Für manche Menschen und ihre Familien ist das von Beginn an notwendig, für andere im Alter. Entscheidend ist, dass sich die Hilfesysteme sinnvoll ergänzen.“ Das betont die Landesvorsitzende Carolina Trautner zum Gründungstag des Lebenshilfe-Landesverbandes Bayern am 12. Mai. Dieser ist auch Internationaler Tag der Pflege. Aus Sicht der Lebenshilfe müssen notwendige Leistungen aus Eingliederungshilfe und Pflege gut abgestimmt und von den jeweiligen Kostenträgern unbürokratisch gewährt werden. Ein vertrauensvolles Miteinander hilft allen Beteiligten.
Veröffentlicht am 11.05.2026 15:03 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Logo der Lebenshilfe Foto: Lebenshilfe
BERLIN (kobinet) Seitdem eine interne Streichliste aus dem Kanzleramt bekannt geworden ist, verunsichert die Diskussion um mögliche Kürzungen der Eingliederungshilfe die Menschen mit Behinderung in ganz Deutschland. Vom Alltag in der eigenen Wohnung bis zur Schulbegleitung der Kinder – für viele Menschen mit Behinderung geht es um nicht weniger als die Frage, ob sie in Zukunft ihr selbstbestimmtes Leben weiterführen können. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert die Bundesregierung mit Bundeskanzler Friedrich Merz an der Spitze dazu auf, sich klar zur uneingeschränkten Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu bekennen, die inklusive Gesellschaft nicht zu spalten und keine Kürzungen und Einschränkungen der Eingliederungshilfe vorzunehmen. Bereits rund 100.000 Menschen haben sich einer entsprechenden Bundestags-Petition angeschlossen und können das weiterhin tun. Vor Abschluss der Zeichnungsfrist nach dem 25. Mai 2026 lädt die Bundesvereinigung Lebenshilfe zu einem digitalen Mediengespräch ein, um ihre Forderungen an die Bundesregierung vorzustellen. Interessenten können sich dazu per E-Mail anmelden.
Veröffentlicht am 11.05.2026 10:10 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Bastian Krösche kann nicht mehr nach Mallorca fliegen Foto: Mallorca für Alle
PALMA (kobinet) Mallorca ist eine Insel – und für viele Menschen daher nur per Flugzeug erreichbar. Genau das wird für zahlreiche Nutzer moderner Elektrorollstühle jedoch zunehmend zum Problem. Der Nürnberger Medienunternehmer und Rollstuhlfahrer Bastian Krösche, der ebenso Initiator des Projekts „Mallorca für Alle“ ist, das sich für barrierefreies Reisen auf und nach Mallorca einsetzt, wird deshalb am Dienstag an der Hauptversammlung der Lufthansa Group in Frankfurt teilnehmen – nicht nur als Betroffener, sondern auch als Aktionär des Unternehmens. Hintergrund sind interne Sicherheitsrichtlinien der Lufthansa Group, durch die seit Herbst 2025 viele moderne Elektrorollstühle mit fest verbauten Lithium-Akkus faktisch von der Beförderung ausgeschlossen werden. Betroffen sind insbesondere leistungsstarke Elektrorollstühle, wie sie von vielen Menschen mit schweren körperlichen Einschränkungen genutzt werden.
Veröffentlicht am 11.05.2026 09:21 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
SOD Logo Saarland 2026 Foto: SOD Saarland
SAARBRÜCKEN (kobinet) Mit der Sparkassen-Finanzgruppe gewinnt Special Olympics Deutschland (SOD) eine starke und engagierte Partnerin für die Special Olympics Nationalen Spiele Saarland 2026. Als Premium Partner unterstützt sie das größte inklusive Multisport-Event Deutschlands. Mit diesem Engagement leistet die Sparkassen-Finanzgruppe einen wichtigen Beitrag zur erfolgreichen Durchführung der Spiele und macht Inklusion konkret erlebbar. Neben dem finanziellen Engagement helfen auch viele Mitarbeitende als Volunteers bei Sportarten wie zum Beispiel Schwimmen oder Tennis. „Diese Partnerschaft hat Strahlkraft weit über den Sport hinaus. Die Sparkassen-Finanzgruppe zeigt, wie Inklusion konkret gelebt werden kann – sichtbar, verbindend und mitten in der Gesellschaft. Gemeinsam schaffen wir Aufmerksamkeit für die Stärken von Menschen mit geistiger Behinderung“, sagt Christiane Krajewski, Präsidentin von Special Olympics Deutschland.
Veröffentlicht am 11.05.2026 08:14 von Hartmut Smikac in der Kategorie Meinung
Flagge Bundesland Sachsen-Anhalt Foto: gemeinfrei
MAGDEBURG (kobinet) Am 6. September 2026 wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Mit dem Ausgang dieser Wahlen könnte sich in diesem Bundesland sehr vieles verändern. Wir haben uns in der kobinet-Redaktion einmal die aktuellen Umfragen sowie die Wahlprogramme jener Parteien unter dem Stichwort „Inklusion“ angesehen, welche dann im neuen Magdeburger Landtag vertreten sein könnten. Nach den Wahlumfragen vom 7. Mai 2026 könnte die „Alternative für Deutschland – AfD“ 41 Prozent der Stimmen der Wählerinnen und Wähler erreichen. Das wären rund 20 Prozent mehr als zu den Wahlen im Jahr 2021. Mit 26 Prozent der Wählerstimmen könnte die CDU Sachsen-Anhalt den zweitgrößten Teil der Wählerstimmen bekommen und somit rund zehn Prozent der Wählerstimmen gegenüber dem Wahlergebnis von 2021 verlieren. Die Partei „DIE LINKE“ und die SPD liegen nach aktueller Umfrage auf dem Niveau von 2021. Bei der aktuellen Wahlumfrage mit Blick auf die Wahlen im September 2026 haben sich zwölf Prozent der Wählerinnen und Wähler für DIE LINKE entschieden und sieben Prozent für die SPD. Weitere Parteien wären nach aktueller Wahlumfrage nicht mehr im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten.
Veröffentlicht am 11.05.2026 07:21 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Budget, Geldscheine Foto: Irina Tischer
Kassel (kobinet) Die Diskussion über die Entlohnung in Werkstätten für behinderte Menschen ist spätestens nach der am 8. Mai 2026 ausgestrahlten Sendung des ZDF Magazin Royale mit Jan Böhmermann zur Ausbeutung behinderter Menschen in Werkstätten und zum Mindestlohn neu aufgeflammt. Wenig ist bisher über die Dynamik und den wirtschaftlichen Ertrag von ausgelagerten Arbeitsplätzen der Werkstätten für behinderte Menschen bekannt. Die behinderten Beschäftigten arbeiten hier zwar bei regulären Arbeitgebern, erhalten aber weiterhin nur das Werkstattentgelt und sind dort organisatorisch angebunden – und dies oft über viele Jahre hinweg. Die Agentur und der Verlag 53 Grad hat hierzu nun Informationen und einige Zahlen veröffentlicht. Zahlen der Elbe-Werkstätten aus dem Jahr 2022, wonach 33,6 Prozent der Werkstattbeschäftigten auf Außenarbeitsplätzen arbeiten, zeigen, dass diese Personen mehr als neun Zehntel zum Betriebsergebniss der Werkstatt beitragen.
Veröffentlicht am 11.05.2026 07:02 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Cover des IGEL-Podcast mit Jürgen Dusel Foto: IGEL-Media
Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „Verhindert die Politik echte Teilhabe? – Jürgen Dusel (Bundesbehindertenbeauftragter) im Gespräch“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen hat der Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, in Zusammenarbeit mit der Aktion Mensch eine extra Podcast-Rubrik mit dem Titel „Verhindert die Politik echte Teilhabe?“ gestartet. Zu Gast in der letzten Episode dieser Reihe ist Jürgen Dusel, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Sascha Lang spricht mit Jürgen Dusel über eine Reihe aktueller behindertenpolitischer Fragen, die auch die Menschen bei den Protestaktionen der letzten Tage beschäftigen, so auch über die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz und die Vorschläge für Kürzungen von Leistungen für behinderte Menschen.
Veröffentlicht am 11.05.2026 06:45 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Henry Spradau Foto: privat
Berlin (kobinet) Das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hat in einem Urteil festgestellt, dass in einem Einzelfall Ansprüche gegenüber der Gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) bestehen, weil sich durch eine beruflich bedingte Virusinfektion ein Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS) entwickelt hatte, so dass eine Berufserkrankung vorliegt. Darauf macht Henry Spradau in einem Beitrag für die kobinet-nachrichten aufmerksam.
Veröffentlicht am 11.05.2026 06:35 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
ICE mit großem Rollizeichen Foto: ISL
Saarbrücken (kobinet) Eine Petition auf dem Portal des Deutschen Bundestages fordert mehr Verlässlichkeit bei barrierefreien Toiletten in ICE-Zügen. Konkret geht es darum, dass in vielen Fernzügen bislang lediglich eine einzige barrierefreie Toilette vorhanden ist. Fällt diese aus, haben Rollstuhlnutzer*innen und andere Menschen mit Behinderungen während der gesamten Fahrt oft keine Möglichkeit mehr, eine Toilette zu nutzen. (Link zur Petitionen an den Deutschen Bundestag). Die Petition, die noch bis zum 16. Juni 2026 mitgezeichnet werden kann, fordert deshalb verbindliche Regelungen für eine ausreichende Redundanz barrierefreier Toiletten in ICE-Zügen. Nach Ansicht der Initiator*innen reicht eine einzelne barrierefreie Toilette pro Zug nicht aus, da technische Defekte oder Sperrungen immer wieder vorkommen. Gefordert wird daher mindestens der Zugang zu zwei barrierefreien Toiletten pro Zug, damit Menschen mit Behinderungen auch bei Ausfällen reisen können.
Veröffentlicht am 10.05.2026 23:50 von Hans-Willi Weis in der Kategorie Meinung
milde gegenüber Ohnmächtigen, die politisch Dampf ablassen Foto: Hubertus Thomasius
Staufen (kobinet) Mehr Gelassenheit und Liberalität mit an die Politik adressierten Wutäußerungen von Bürgern zieht der SZ-Autor und Jurist Ronen Steinke entgegengesetzten Reaktionen vor, insbesondere einer juristischen Ahndung. Verbalem Volkszorn rechtliche Daumenschrauben anzulegen, davon verspricht er sich keine meinungspolitische Klimaverbesserung, fürchtet eher das Gegenteil. Demokratietheoretisch wie -praktisch lässt sich Steinke bei seinen diskurspolitischen Überlegungen von einer bemerkenswerten Prämisse leiten: Noch in der sozusagen besten aller realexistierenden Demokratien besteht zwischen Regierenden und Regierten, Politikern und Bürgern ein beträchtliches Machtgefälle. Das bei den Regierten mitunter jenes Ohnmachtsempfinden bedingt und psychologisch plausibel macht und das sich dann in wüsten verbalen Attacken auf die politisch Mächtigen Bahn bricht. Und demokratisch sogar insofern gerechtfertigt erscheint, als die quasi selbstherrlich Regierenden sich nur noch auf diese rabiate Weise vom „Souverän“, von Bürgern überhaupt beeindrucken lassen. – So jedenfalls mein Verständnis der Botschaft von Steinkes publizistischer Intervention, seinem Buch „Meinungsfreiheit, wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen“.
Veröffentlicht am 10.05.2026 09:26 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Hilfe und schöne Zeit in Familie Foto: RebeccaVC1 (Creative Commons BY-ND 2.0)
BONN (kobinet) Zehn Stunden Unterstützung pro Woche zur Inklusionsassistenz zugesprochen. „Das klingt, als würde jemand helfen.“, berichtet unsere Leserin J. T. (vollständiger Name ist der Redaktion bekannt) und ergänzt: „Für mein Kind bedeutet es: Niemand kommt.“ Für ihr Kind wurde eine Inklusionsassistenz im Umfang von zehn Stunden pro Woche bewilligt, verteilt auf fünf Tage. In der Praxis ist diese Hilfe jedoch nicht umsetzbar. Eine Assistenzkraft konnte, wie unsere Leserin erzählt, bislang nicht gefunden werden. Verschiedene Träger für Inklusionsassistenz hatten ihr offen gesagt, dass dieses Stundenmodell faktisch nicht besetzbar ist. „Die Hilfe existiert also – aber nur auf dem Papier.“ sagt J. T..
Veröffentlicht am 10.05.2026 09:12 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Familie und Inklusion Foto: Andi Weiland | Gesellschaftsbilder.de
KÖLN (kobinet) flegefamilien leisten einen unverzichtbaren Beitrag für Kinder und Jugendliche mit Behinderung: Sie bieten ihnen ein stabiles Zuhause und ermöglichen Teilhabe im Alltag. Gleichzeitig stehen viele Familien vor großen Herausforderungen. Um sie besser zu unterstützen, haben der Landschaftsverband Rheinland (LVR) und der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) gemeinsam mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege NRW (LAG FW NRW) neue landeseinheitliche Standards für die Beratung, Begleitung und Unterstützung von Pflegeverhältnissen in der Eingliederungshilfe in Nordrhein-Westfalen umgesetzt. Diese haben der LVR, LWL und die LAG FW NRW Ende April im Rahmen einer Informationsveranstaltung in Köln Fachkräften und Trägern vorgestellt.
Veröffentlicht am 10.05.2026 07:20 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Geld für Exklusion Foto: Ralph Milewski
Berlin (kobinet) „Faire Arbeit ist ein Menschenrecht! Wir fordern Mindestlohn in Werkstätten für behinderte Menschen. Und einen Arbeitsmarkt, der alle wirklich einbezieht.“ So heißt es auf der nach der Ausstrahlung des ZDF Magazin Royale am 8. Mai 2026 mit Jan Böhmermann zur Ausbeutung behinderter Menschen in sogenannten Werkstätten für behinderte Menschen gestarteten Kampagnenseite der Sozialhelden mit dem Hashtag #MindestlohnFürAlle. Gemeinsam mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte unterstützen die Sozialhelden strategische Klagen von Werkstattbeschäftigten für die Zahlung eines Mindestlohn. „Unsere aktivistische und politische Arbeit setzt sich ein für einen inklusiven Arbeitsmarkt und die Teilhabe von Menschen mit Behinderung“, heißt es auf der Kampagnenseite. Das monatliche Durchschnittsentgelt für Beschäftigte einer Werkstatt für behinderte Menschen beträgt derzeit lediglich ca. 230 Euro.
Veröffentlicht am 10.05.2026 07:06 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Cover des IGEL-Podcast zur Zukunftsplanung im Mai 2026 Foto: IGEL-Media
Schorndorf (kobinet) „Auf gute Nachbarschaft: Patti Scott und David Hasbury berichten von ihrer Arbeit in New Jersey“, so hat Ellen Keune die neueste Ausgabe des Podcasts Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL) im Rahmen der Reihe Lust auf Zukunftsplanung getitelt. In dieser mittlerweile 14. Ausgabe des Podcast zur Persönlichen Zukunftsplanung berichtet Ellen Keune über Patti Scott und David Hasbury, die in New Jersey, das ist ein Bundesstaat der USA, leben. Patti begleitet seit über 40 Jahren Menschen mit Behinderungs-Erfahrung. Vor 30 Jahren hat sie einen Begleitungs-Dienst gegründet. Dieser heißt „neighbours“ – also Nachbarn.
Veröffentlicht am 10.05.2026 06:30 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Bild von der Gruppe im Bundestag, die die Debatte verfolgt hat Foto: ISL
Berlin (kobinet) Die Bundestagsdebatte zum Gesetzentwurf der Reform des Behindertengleichstellungsgesetz und zur Barrierefreiheit vom 7. Mai 2026 hat bei vielen Aktiven der Behindertenbewegung für Diskussionen gesorgt. Hat diese die ganze Bandbreite des behindertenpolitischen Bewusstseins und Handlungswillen im Deutschen Bundestag doch deutlich gemacht. Eine Reihe von behinderten Menschen hat die gut einstündige und engagiert geführte Debatte von der Besuchertribüne des Bundestages verfolgt. Hierzu haben die kobinet-nachrichten eine Reihe von Rückmeldungen erreicht. Auf den Punkt gebracht hat die Debatte jedoch die Tageszeitung taz. Sie titelt ihren Beitrag über die Debatte, die die Haltung der Abgeordneten der CDU/CSU widergibt, wie folgt: „Bloß nicht die Unternehmen behindern“.
Veröffentlicht am 09.05.2026 09:44 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Karte zum Förderprogramm „Gemeinsam vor Ort“ Foto: Gold-Kraemer-Stiftung
FFRRECHEN-BUSCHBELL (kobinet) Mit der neuen Initiative „Gemeinsam vor Ort. Inklusion möglich machen“ schreibt die Gold-Kraemer-Stiftung Fördermittel in Höhe von insgesamt 50.000 Euro für inklusive Projekte in Essen, Dortmund, Bochum, Duisburg und Oberhausen aus. Mit diesem Geld werden gezielt gemeinnützige Organisationen unterstützt, die das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung im Alltag stärken und nachhaltige Impulse für eine gelebte Inklusion setzen. Gesucht werden innovative Vorhaben, die über Einzelaktionen hinausgehen und einen spürbaren, langfristigen Unterschied im Leben der Menschen vor Ort machen. Bewerben können sich Vereine, soziale Einrichtungen und Initiativen, die Projekte mit einem klaren lokalen Bezug planen oder bereits umsetzen. Nicht gefördert werden kurzfristige Einzelmaßnahmen, bereits laufende Projekte oder individuelle Unterstützungsleistungen. Die Bewerbungsphase startet ab sofort und endet am 30 Juni 2026. Alle Details zum Förderprogramm und zu den Bewerbungsmodalitäten sind auf der Webseite der Initiative zu finden.
Veröffentlicht am 09.05.2026 05:45 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Cover des IGEL-Podcast mit Wilfried Oellers Foto: IGEL-Media
Bad Segeberg / Berlin (kobinet) „Verhindert die Politik echte Teilhabe? – Wilfried Oellers (CDU/CSU) im Gespräch“, so lautet der Titel der aktuellen Episode des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen hat der Macher des IGEL-Podcast, Sascha Lang, in Zusammenarbeit mit der Aktion Mensch eine extra Podcast-Rubrik mit dem Titel „Verhindert die Politik echte Teilhabe?“ gestartet. Zu Gast in dieser Episode ist Wilfried Oellers, teilhabepolitischer Sprecherin der Bundestagsfraktion der CDU/CSU, dem Sascha Lang eine Reihe kritischer Fragen wie beispielsweise zur derzeit im Bundestag beratenen Reform des Behindertengleichstellungsgesetz stellte.
Veröffentlicht am 09.05.2026 05:10 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Kranz am Lern- und Gedenkort Alsterdorf am 8.5.2026 Foto: ESA
Hamburg (kobinet) „Erinnerung ist kein Rückwärtsgewand. Sie spricht auch immer die Zukunft an.“ Mit diesen Worten gedachte die Hamburger Landespastorin Annika Woydack zum 8. Mai in der Stiftungskirche der Evangelischen Stiftung Alsterdorf. Der 8. Mai, der Tag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa, steht bei der Evangelischen Stiftung Alsterdorf (ESA) seit vielen Jahren im Zeichen des Gedenkens an die 630 Menschen mit Behinderung, die während der Zeit des Nationalsozialismus aus den damaligen Alsterdorfer Anstalten in Tötungsanstalten gebracht wurden. 513 von ihnen wurden nachweislich ermordet. Mit einem Gottesdienst in der Stiftungskirche St. Nicolaus gedachten Vorstände, Mitarbeiter*innen, Angehörige und zahlreiche Gäste auch dieses Jahr der aus Alsterdorf deportierten Menschen und erinnerten an das Leid der Familien, die eine Angehörige durch die NS-‚Euthanasie‘ verloren haben. Schüler*innen der fachschule soziale arbeit in Alsterdorf stellten außerdem ausgewählte Schicksale von betroffenen Personen vor, die zur Zeit der NS-‚Euthanasie‘ in Alsterdorf gelebt haben.
Veröffentlicht am 08.05.2026 21:39 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Nachricht
Screenshot des ZDF Magazin Royale mit Jan Böhmermann zur Inklusion Foto: ZDF
Mainz (kobinet) In der Sendung des ZDF Magazin Royale, die am 8. Mai 2026 ab 23:00 Uhr ausgestrahlt und in der Mediathek verfügbar ist, nimmt Jan Böhmermann die Ausbeutung behinderter Menschen in Werkstätten ins Visier. Er deckt auf, dass die im eigenen Shop angebotene Grund-Actionfigur teilweise in Werkstätten für behinderte Menschen produziert wurde, wo behinderte Menschen weit unter dem Mindestlohn dafür arbeiten. Grund genug für Jan Böhmermann der Sache auf den Grund zu gehen, das Ausbeutungssystem in Werkstätten für behinderte Menschen darzustellen und auf eine Klage hinzuweisen, die nun bis vor das Bundesverfassungsgericht für einen Mindestlohn in Werkstätten für behinderte Menschen geführt werden soll. Reinschauen lohnt sich und ab Minute 7 geht es dann richtig los mit dem Thema.
Veröffentlicht am 08.05.2026 12:12 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Spielende Kinder – unübersehbare Lebensfreude Foto: Pixabay/Prawny
MAINZ (kobinet) Die Bilanz des Kinderschutzbundes Landesverband Rheinland-Pfalz zum Koalitionsvertrag von CDU und SPD fällt differenziert aus: Das Kapitel Kinderschutz setzt konkrete Akzente, die vom Kinderschutzbund begrüßt werden. So soll eine Kinderschutzstrategie erarbeitet werden, ein Kinderschutz-Kompetenzzentrum als landesweite Anlaufstelle entsteht, Kinder-Interventionsstellen werden flächendeckend ausgebaut, Childhood-Häuser und Kinderschutzdienste gestärkt. Beim Thema Kinderarmut planen CDU und SPD nichts Neues, was über die bereits bestehenden unzureichenden Instrumente hinausgeht und in der Bildungspolitik wird es auf die Umsetzung ankommen. Hier passen aus Sicht des Kinderschutzbundes ein Bekenntnis zur schulischen Inklusion und eine Bestandsgarantie für Förderschulen nicht zusammen.
Veröffentlicht am 08.05.2026 10:48 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Ausrufezeichen rot Foto: ht
BERLIN (kobinet) Anlässlich des Europatages am 9. Mai 2026 veröffentlicht die Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen (KBB) ihr Positionspapier „Europa in die Pflicht nehmen: Inklusion ist ein Menschenrecht – Bewusstseinsbildung strategisch verankern und umsetzen“. Damit fordert die KBB die Institutionen der Europäischen Union dazu auf, die Umsetzung von Inklusion auf EU-Ebene deutlich zu stärken. Am 22. und 23. April 2026 fand das 71. Treffen der KBB in Celle statt. Dort wurde die Celler Erklärung verabschiedet.
Veröffentlicht am 08.05.2026 09:11 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Protestzug in Elmshorn Foto: oedp
ELMSHORN (kobinet) Mit einer bunten und engagierten Veranstaltung wurde in Elmshorn der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung begangen. Gut 50 Menschen beteiligten sich an der Demonstration und zogen gemeinsam durch die Elmshorner Innenstadt, um für ihre Rechte, mehr Barrierefreiheit und gesellschaftliche Teilhabe zu demonstrieren. Unter dem Motto „Teilhabe ist Menschenrecht“ machten die Teilnehmenden deutlich, dass Menschen mit Behinderung noch immer vor vielen Hindernissen im Alltag stehen. Bei Redebeiträgen, Informationsständen und Mitmachaktionen wurde auf bestehende Barrieren aufmerksam gemacht und gleichzeitig gezeigt, wie ein inklusives Miteinander gelingen kann. Besonders wichtig war den Organisatorinnen und Organisatoren, Menschen mit Behinderung selbst zu Wort kommen zu lassen.
Veröffentlicht am 08.05.2026 09:03 von Hartmut Smikac in der Kategorie Nachricht
Stiftungsgründer Graf Henckel Fürst von Donnersmarck Foto: fdst
BERLIN (kobinet) Die Fürst Donnersmarck-Stiftung zu Berlin feiert heute ihren 110. Gründungstag. Was 1916 mitten im Ersten Weltkrieg als Angebot für die Rehabilitation von Kriegsversehrten begann, hat sich bis heute zu einem Träger der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung in Berlin etabliert – mit Angeboten, die von der neurologischen Langzeitrehabilitation bis zur inklusiven Freizeitgestaltung reichen. Guido Graf Henckel Fürst von Donnersmarck gründete am 8. Mai 1916 die Stiftung. Doch erst ab den 1950er Jahren konnte die Stiftung ihren ursprünglichen Auftrag verwirklichen – und entwickelte sich seither zu einem zentralen Leistungserbringer der Eingliederungshilfe in Berlin. Den Auftakt bildet heute, am 8. Mai, ein historischer Filmnachmittag in der Villa Donnersmarck.
Veröffentlicht am 08.05.2026 07:20 von Ottmar Miles-Paul in der Kategorie Meinung
Ottmar Miles-Paul Foto: Irina Tischer
Kassel (kobinet) Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat mittlerweile ein Jahr hinter sich und behindertenpolitisch kann man nicht nur sagen „außer Spesen nichts gewesen“, sondern in diesem Jahr wurde viel Porzellan und Vertrauen zerschlagen, was behinderte Menschen um den 5. Mai 2026 herum auf die Straßen getrieben hat. Auch bei der Debatte zum Behindertengleichstellungsgesetz hat die Regierungskoalition die Chance verpasst, behinderten Menschen Vertrauen zu geben, dass Barrieren wirklich abgebaut werden und dies nicht nur proklamatorisch in einem schwachen Gesetz verkündet wird. Und all dies in einer Zeit, in der die AfD mittlerweile auf Bundesebene in Umfragen mit 27 Prozent stärkste Partei wäre, wenn jetzt Bundestagswahlen sind, sondern in Sachsen-Anhalt bei über 40 Prozent liegt und evtl. sogar dort mit absoluter Mehrheit regieren könnte. Daher fragt kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul in seinem Kommentar „wohin wir von dieser Regierung geführt werden und vor allem, wohin das alles führen soll?