kobinet-nachrichten

BERLIN (kobinet) Der Hauptausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus beschloss am
 03. Dezember 2025 die Gleichbehandlung der Tarifverträge für Persönliche Assistenzen bei Assistenzdiensten und im Arbeitgeberinnen – und Arbeitgeber – Modell.
 Obwohl die Fachliche Weisung Nr. 01/2026 laut Auskunft bereits am 31. März 2026 an
das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) übermittelt wurde, ist die
 Umsetzung bis heute nicht erfolgt. Die Umsetzung der Fachlichen Weisung ist nötig, um
höhere Löhne der Persönlichen Assistentinnen und Aarbeitergeber im Arbeitgeberinnen – und Arbeitgeber – Modell nach 
Entgeltgruppe 5 (EG 5) bezahlen zu können.
Die Berliner Sozialverwaltung, Finanzverwaltung und das Landesamt für Gesundheit und 
Soziales sowie die entsprechenden zuständigen Personen sorgen dafür, dass die Fachliche Weisung Nr. 01/2026 immer noch nicht umgesetzt wird.

Mainz (kobinet) Am 18. Mai 2026 hat sich in Rheinland-Pfalz nicht nur der Landtag nach der Landtagswahl im März 2026 neu konstituiert. Die neue von einer Koalition der CDU und SPD besetzte Landesregierung unter Ministerpräsident Gordon Schnieder von der CDU hat auch ihren Dienst aufgenommen. Sabine Bätzing-Lichtenthäler von der SPD führt dabei als stellvertretende Ministerpräsidentin das neu zugeschnittende Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend als Ministerin. Für die am 13. Februar 1975 in Altenkirchen im Westerwald geborene Politikerin ist diese Aufgabe nicht ganz neu, denn von 2014 bis 2021 war sie bereits Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz. Wer zukünftig das Amt der oder des Landesbehindertenbeauftragten in Rheinland-Pfalz ausüben wird, darüber ist bisher noch nichts bekannt. Ellen Kubica übt dieses Amt seit November 2023 aus.

Berlin (kobinet) Heute, am 18. Mai 2026, haben sich behinderte Aktivist*innen, die sich für bessere Regeln zur Barrierefreiheit bei der Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) einsetzen, mit der Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD), dem Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel (SPD) und der teilhabepolitischen Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, Heike Heubach, zum Gespräch im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages getroffen. Die Aktivist*innen haben dabei die mittlerweile über 150.000 gesammelten Unterschriften für eine konsequente Verpflichtung von Cafés, Restaurants, Arztpraxen und anderen privatwirtschaftlichen Unternehmen zur Barrierefreiheit übergeben. Den derzeitigen Gesetzentwurf für die bereits im Bundestag diskutierte und geplante Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes lehnen sie ab. Die Aktivist*innen und zahlreiche Behindertenverbände sehen darin einen massiven Rückschritt in Sachen Inklusion.

FRANKFURT am Main (kobinet) Ende Mai ist wieder Welt -Multipler-Sklerose-Tag. In diesem Jahr steht das überregionale Deutschen Multiplen Sklerose Gesellschaft (DMSG) unter dem Motto „Diagnose MS. Jetzt erst recht!“. Der Landesverband Hessen der DMGS sammelt aus diesem Anlass individuelle „Jetzt erst recht!“-Geschichten von Menschen mit MS und veröffentlichen diese auf ihren Kanälen.  Es wäre gut wenn nun viele Menschen mit MS ihre Geschichte erzählen. Sie dürfen dabei gern konkrete „Jetzt erst recht“-Geschichten aus der Sammlung dieses Landesverbandes aufgreifen. Auf dieser Internetseite sind alle Informationen zu dieser Aktion, der Aufruf zum Mitmachen sowie die bislang zusammengetragenen „Jetzt erst recht“-Geschichten“ aus der Gemeinschaft der DMSG Hessen zu finden.

Regensburg (kobinet) Bei ihrem Jahrestreffen vom 7. – 9. Mai 2026 in Regensburg tauschten sich die kommunalen Behindertenbeauftragten aus ganz Bayern mit Holger Kiesel, dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, aus. Dieses Mal stand unter anderem das Gesundheitssystem auf der Tagesordnung und die Beauftragten haben dazu eine gemeinsame Erklärung verfasst. „Das Pflege- und Gesundheitssystem hat in vielen Bereichen noch dringenden Nachbesserungsbedarf für Menschen mit Behinderung: bei der Barrierefreiheit von Arztpraxen, der Ausbildung von Therapeutinnen und Therapeuten oder auch bei speziellen Gesundheitseinrichtungen für Menschen mit Behinderung“, heißt es unter anderem in der Presseinformation der Beauftragten.

Hamburg (kobinet) „Wir sind eine neunköpfige Initiative, die sich im Bereich barrierefreie Kommunikation engagiert und wir planen für den Tag der Leichten Sprache am 28. Mai 2026 eine Straßenaktion in Hamburg-Barmbek um 17:00 Uhr und eine Vorlesestunde in der Bücherhalle um 18:00 Uhr. Alle Informationen in Leichter Sprache gibt es auf der befreundeten Internetseite der Literaturküche: Zur Straßenaktion am Tag der Leichten Sprache.“ Dies hat Anja Teufel aus Hamburg den kobinet-nachrichten mitgeteilt. Von 17:00 bis 18:00 Uhr findet die Straßen-Aktion in Hamburg-Barmbek auf dem Bert-Kaempfert-Platz statt. Von 18:00 bis 19:00 Uhr findet die Lese-Runde in der Bücherhalle Barmbek statt, wie es in der Ankündigung heißt.

Berlin (kobinet) Manchmal lohnt sich nach Ansicht des kobinet-Historikers Dr. Martin Theben ein Blick zurück in die Geschichte, in diesem Fall auf die Sendung der tagesschau vom 21 März 1976. „Es geht gleich zu Beginn um eine Rede des damaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt auf dem Verbandstag des Reichsbundes, also des heutigen Sozialverband Deutschland (SoVD). Es war ein Wahljahr, denn am 3 Oktober 1976 wurde ein neuer Bundestag gewählt. Die CDU CSU gewann mit ihrem Kandidaten Helmut Kohl zwar die meisten Stimmen, aber die FDP setzte die sozialliberale Koalition mit der SPD fort und so blieb Helmut Schmidt Kanzler. Der Wahlkampf war polarisiert, da die CDU ihn mit dem Slogan „Freiheit oder Sozialismus“ führte und damit die SPD in die Nähe der Sozialisten in der DDR rückte. Die Rede selbst kommt, finde ich trotz hanseatischer Unterkühlung, recht empathisch und auch selbstkritisch rüber“, schrieb Dr. Martin Theben den kobinet-nachrichten vor allem auch unter dem HIntergrund, wie heute gerade von der CDU/CSU über den Sozialstaat und die Rechte behinderter Menschen diskutiert wird.

Hamburg (kobinet) Dr. phil. Christian Mürner hat immer wieder Beiträge für die kobinet-nachrichten geschrieben und auf Publikationen und Aktivitäten im Bereich der Behindertenpolitik und -arbeit hingewiesen. Der am 1. April 1948 geborene Autor, verstarb am 19. April 2026. Heute, am 16. Mai 2026, wird er in Hamburg beigesetzt. Aufgewachsen ist Christian Mürner in Zürich. Er war Primarlehrer und Sonderklassenlehrer in Zürich und Winterthur. Sein Studium der Behindertenpädagogik absolvierte er in Hamburg und Bremen. Wissenschaftliche Tätigkeiten und Lehraufträge übte er in Hamburg, Zürich, Darmstadt und in Innsbruck aus. Zudem wirkte er als freier Autor mit den Themenschwerpunkten: Alltag, Behinderung, Inklusion, Genetik, Ethik, Ästhetik, Literatur, Kunst, Kulturgeschichte, (siehe die Hinweise auf seine Publikationen). Er war Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des Instituts Mensch, Ethik und Wissenschaft in Berlin bis 2018 und engagierte sich beim Verein „Freunde der Schlumper e.V.„. Seit 1977 lebte Christian Mürner in Hamburg, zusammen mit der Fotografin Gesche–M. Cordes und dem gemeinsamen, erwachsenen Sohn, dem Historiker Hannes Mürner, wie es auf seiner Internetseite heißt.

FRECHEN (kobinet) Bei den Europameisterschaften im Para Bogensport in Italiens Hauptstadt Rom haben Flora Kliem und Jule Lammers die erhoffte Medaille im Double-Wettbewerb verpasst. Im entscheidenden Duell um Bronze unterlag das deutsche Duo gegen die italienischen Gastgeberinnen. In den Einzel-Wettbewerben blieb das Para Bogensport-Nationalteam hinter den eigenen Erwartungen zurück. Die Wettkampfstätte für die Finalrunden bot eine beeindruckende Kulisse: Direkt neben dem Kolosseum im historischen Nando-Martellini-Stadion kämpften die Para Bogensportler um Medaillen und gute Platzierungen. Die größten Chancen auf Edelmetall hatte sich das deutsche Team im Double-Wettkampf ausgerechnet, zumal Flora Kliem und Jule Lammers im Weltcup bereits den Sprung aufs Podium schafften. Doch das Duo unterlag im Halbfinale jedoch deutlich gegen Polen und musste sich auch im Bronze-Match gegen die Gastgeberinnen aus Italien geschlagen haben.

STUTTGART (kobinet) Anlässlich des Internationalen Tags der Familie am 15. Mai bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg die familienpolitischen Vorhaben im neuen Koalitionsvertrag grundsätzlich positiv. Besonders die geplante Umsetzung der Familienförderstrategie, der Ausbau von Familienstützpunkten mit Lotsenfunktion sowie Investitionen in die frühkindliche Bildung greifen zentrale Forderungen des Verbands auf. Entscheidend ist nun die konsequente und dauerhaft finanzierte Umsetzung: „Familien brauchen mehr als einzelne Förderprogramme. Sie brauchen verlässliche Infrastruktur, niedrigschwellige Unterstützung und soziale Sicherheit im Alltag“, erklärt Feray Şahin, Bereichsleiterin Leitung Familie, Kinder, Migration, Vielfalt und Demokratie beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Baden-Württemberg. „Der Koalitionsvertrag setzt wichtige Signale. Jetzt müssen Versorgungslücken geschlossen und familienpolitische Maßnahmen konsequent präventiv ausgerichtet werden.“

OSNABRÜCK (kobinet) Die Lebenshilfe Osnabrück begrüßt die aktuelle Diskussion über die Zukunft der Stadtbibliothek und die geplante Einrichtung einer neuen Kinderbibliothek in der Osnabrücker Innenstadt. Zugleich erinnert die Selbsthilfevereinigung für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige daran, dass moderne Bibliotheken weit mehr sind als Orte der Medienausleihe: Sie sind Begegnungsräume, Bildungsorte und wichtige Bausteine für gesellschaftliche Teilhabe.

FRECHEN (kobinet) Drei Tage lang verwandelte sich die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) in Berlin in das Zentrum des internationalen Para Schwimmens. Direkt im Anschluss an die World Series bot die 40. Auflage der Internationalen Deutschen Meisterschaften (IDM) eine Bühne für Weltrekorde, emotionale Comebacks und den mutigen Aufbruch einer neuen Generation. Mit insgesamt sieben Weltrekorden übertraf die IDM sogar die vorangegangene World Series und unterstrich Berlins Ruf als „schnellstes Pflaster“ der Welt. Mit insgesamt sieben Weltrekorden übertraf die IDM sogar die vorangegangene World Series und unterstrich Berlins Ruf als „schnellstes Pflaster“ der Welt. Der unangefochtene Star der Titelkämpfe war der Nürnberger Taliso Engel. Trotz gesundheitlicher Rückschläge im Vorfeld, präsentierte sich der 23-Jährige in Weltklasseform. Über 50m und 200m Brust pulverisierte er seine bestehenden Weltrekorde in der Startklasse SB13 teils deutlich. Besonders sein Auftritt über die 50-Meter-Distanz (28,01 Sekunden im Finale) ließ die internationale Konkurrenz staunen.

Düsseldorf (kobinet) „Mit Daten aus der Bildungskrise?“ So lautet der Titel eines aktuellen Beitrags der Bildungsjournalistin Dr. Brigitte Schumann, der auf der Plattform Bildungsklick veröffentlicht wurde. „Die daten- und evidenzbasierte Entwicklung und Steuerung von Unterricht, Schule und Bildungssystem ist das Heilsversprechen der Bildungspolitik. Sie soll aus der Bildungskrise herausführen“, heißt es dazu im Untertitel. Und im Beitrag heißt es: „25 Jahre nach dem sogenannten PISA-Schock zeigen die starken Leistungsrückgänge an Grund- und weiterführenden Schulen und die chronische soziale Ungleichheit in den Bildungschancen, dass sich das Bildungssystem in einer tiefen Krise befindet. Die Kultusministerkonferenz (KMK) ist mit ihrer bisherigen Datenpolitik krachend gescheitert.“

Berlin (kobinet) Deutlich mehr rassistische und extrem rechte Angriffe, Bedrohungen und Propaganda wurden in Berlin im vergangenen Jahr erfasst. Von 8.286 solcher Fälle berichteten die Berliner Register am 12. Mai 2026 für das Jahr 2025 – ein neuer Höchststand. 2024 waren es noch 7.720. Dies deute auf die Ausweitung menschenfeindlicher Einstellungen in der Stadt hin, weit über die extrem rechte Szene hinaus. „Die erfassten Aufkleber, Demonstrationen, Ausgrenzungen und Übergriffe richten sich gegen alle, die in extrem rechte Feindbilder passen. Ihr Alltag ist zunehmend unsicher“, sagte Lea Lölhöffel aus der Koordinierung der Berliner Register.

BERLIN (kobinet) Sozial- und Behindertenverbände haben bereits mehrfach eindringlich davor gewarnt, dass die AfD für Menschen mit Behinderungen eine Gefahr darstellt. Zugleich wird dieser Aspekt in der Debatte über die AfD nur selten aufgegriffen. Vor diesem Hintergrund zeigt die gerade erschienene Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf, dass die Abwertung von Menschen mit Behinderungen im Gedankengut der AfD fest verankert ist – und damit die Ablehnung der Garantie der gleichen Würde aller Menschen, die das Fundament unseres Grundgesetzes bildet. Die Analyse ist unter diesem Link abrufbar.

DÜSSELDORF / MÜNSTER (kobinet) Im Rahmen eines größeren Austauschs zwischen Ministerin Verena Schäffer, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, und Vertreterinnen des Gewalthilfesystems in NRW hat das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW die Situation von Frauen und Mädchen mit Behinderung im Gewaltschutz thematisiert. Im Mittelpunkt stand die Umsetzung des Gewalthilfegesetzes (GewHG), zu dem derzeit auf Landesebene ein Ausführungsgesetz erarbeitet wird. Aktuell läuft dazu die Verbändeanhörung.Für das Netzwerk ist klar: Die kommenden politischen Entscheidungen werden darüber mitentscheiden, ob Frauen und Mädchen mit Behinderung künftig tatsächlich gleichberechtigten Zugang zu Schutz und Unterstützung erhalten.Seit Jahren verfolgt das Netzwerk die Entwicklung barrierefreier Frauenhausangebote in Nordrhein-Westfalen und überprüft regelmäßig die Situation vor Ort. Die aktuelle Recherche zeigt dabei auch eine ermutigende Entwicklung.

BERLIN (kobinet) Die vom Paritätischen Gesamtverband ans Licht der Öffentlichkeit gebrachten Kürzungspläne in der Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und beim Unterhaltsvorschuss werden weiterhin viel diskutiert. Auch den Paritätischen und seine Mitgliedsorganisationen bewegen die Pläne mit ihrer Abkehr von fundamentalen Prinzipien des Sozialstaates sehr, wie sich nicht zuletzt in den Gremiensitzungen im April gezeigt hat. Seit der Veröffentlichung des internen Arbeitspapiers von Bund, Ländern und Kommunen durch den Paritätischen Gesamtverband haben Zeitungen, Fernsehen und Radio vielfach über die Pläne und ihre Folgen berichtet. Zahlreiche Politiker*innen haben sich zu Wort gemeldet und nicht wenige haben betont, dass sie die Pläne ablehnen. Das hat nicht zuletzt auch eine Aktuelle Stunde im Bundestag gezeigt, die aus Anlass unserer Veröffentlichung stattfand. Doch die Kürzungen sind nicht vom Tisch. Bundeskanzler Merz hat sich Ende der vergangenen Woche ausdrücklich hinter die Einsparvorschläge gestellt. Bei der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler am 25. Juni sollen die Pläne diskutiert und womöglich auch Kürzungen beschlossen werden. Damit es nicht so weit kommt, braucht es jetzt Widerspruch. Der Paritätische Gesamtverband hat dafür diese Website mit Argumentationshilfen, Materialen und Musterschreiben eingerichtet.

MÜNCHEN (kobinet) Noch bis zum 31. Mai können sich Initiativen, Organisationen und Einzelpersonen für den Inklusionspreis 2026 des Bezirks Oberbayern bewerben. Unter dem Motto „Weil jedes Alter zählt“ werden in diesem Jahr Projekte gesucht, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in unterschiedlichen Lebensphasen stärken – von der Kindheit bis ins hohe Alter. Im Fokus zu diesem zum siebenten Mal vergebenen Inklusionspreis stehen innovative Ansätze aus den Bereichen Soziales, Gesundheit, Bildung, Sport, Kultur, Umwelt oder Digitalisierung. Wichtig ist, dass die Projekte bereits laufen und erkennbar wird, auf welche Lebensphase sie sich beziehen und welchen Beitrag sie zur Inklusion leisten. Teilnehmen können unter anderem Vereine, Verbände, Unternehmen, Bildungseinrichtungen sowie Einzelpersonen aus Oberbayern. Auch Vorschläge für andere Projekte sind möglich. Bewerbungen sind online möglich.