Berlin (kobinet) Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag (19/20593) vorgelegt, in dem sie fordert, die Gesellschaft zu einer inklusiven Gesellschaft umzubauen und Lehren aus der Covid-19-Pandemie zu ziehen. Darauf hat der Informationsdienst heute im Bundestag hingewiesen.
Berlin (kobinet) „Casablanca“ im Berliner Freiluftkino Friedrichshain leider verpasst. Doch am vergangenen Wochenende hatte Leipzigs Sommertheater-Festival „Casablanca Reloaded“ angesagt. Das war ein Höhepunkt der Abi-Fete, weswegen der Berliner kobinet-Korrespondent nach Sachsen reiste.
BONN (kobinet) Die Corona-Maßnahmen haben auch eine persönliche Beratung der Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung in Bonn unmöglich gemacht. Durch die Lockerung der Verordnungen sind persönliche Beratungen nach Terminvergabe in der EUTB-Beratungsstelle in Dottendorf unter Einhaltung der Hygienevorschriften wieder möglich.
Kassel (kobinet) Auch diese Woche präsentiert sich das kreativ und online stattfindende Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen wieder äusserst vielfältig. Von einer Diskussion zum Bundesteilhabegesetz und zum #BarrierenBrechen, über die Behandlung des Themas der Assistenz im Krankenhaus, einen Plausch mit den Eltern der Behindertenbewegung, bis zum Mandala-Malen und Kniffel-Spiel ist diese Woche wieder viel im Programm des noch bis zum 7. August stattfindenden Sommercamps.
Berlin (kobinet) In einem Interview der Produktionsfirma RT DE hat Dr. Sigrid Arnade von der LIGA Selbstvertretung für das russische Fernsehen eine Bilanz der Gesetzgebung zum Intensivpflegegesetz gezogen.
München (kobinet) Der bayerische Landesbehindertenrat zeigte sich erfreut, dass die erheblichen Einschränkungen für Menschen mit Behinderung und ihr soziales Umfeld nun aufgrund der verbesserten Infektionslage behutsam gelockert werden können. Das Selbstbestimmungsrecht der Menschen mit Behinderung sei gerade in der Krise von zentraler Bedeutung. Trotz des dynamischen Geschehens habe die Bayerische Staatsregierung immer sehr sorgsam und verantwortungsbewusst die Interessen der Menschen mit Behinderung berücksichtigt, heißt es in einer Presseinformation des bayerischen Sozialministeriums.
Bonn (kobinet) Lachende Gesichter, winkende Hände oder eine Sahnetorte – mit Emojis ergänzen wir unsere Texte in Nachrichten, sozialen Netzwerken oder Chats. Um mehr Vielfalt in die Emoji-Welt zu bringen, hat die Aktion Mensch die Tastatur-App Inklumoji entwickelt. Mehr als 40 kleine Bildzeichen ergänzen die bisherige Emoji-Sammlung auf dem Smartphone. Am 17. Juli ist übrigens Tag der Emojis, wie die Aktion Mensch in ihrem neuesten Newsletter mitteilt.
Berlin (kobinet) Es liegt in der Natur der Vernunft, die Dinge unter einem Gesichtspunkt der Ewigkeit zu erfassen. (Baruch de Spinoza)
HANNOVER (kobinet) Seit dem 1. Mai fördert das Land Niedersachsen gemeinsam mit den Kassen die Ausstattung der Heime mit Tablets. Damit sollen dann Videosprechstunden in Alten- und Pflegeheimen möglich werden. Sie sind als eine wichtige Ergänzung für die medizinische Versorgung für Bewohnerinnen und Bewohner gedacht.
EBENRIED (kobinet) In der Wahlfachwoche haben Schülerinnen und Schüler der Fachschule für Heilerziehungspflege und Heilerziehungspflegehilfe der Rummelsberger Diakonie in Ebenried einen Schnupperkurs in Deutscher Gebärdensprache gemacht.
Bremen (kobinet) „Bild eines schönen Hauseinganges mit einem Blumenkübel mit hellorangenen Stiefmütterchen vor der Tür. Auf den zwei Stufen vor dem Eingang steht geschrieben: Barrierefreie Wohnungen? Das wäre auch schön!“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 28. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
DÜSSELDORF (kobinet) Während immer weitere Lockerungen den Eindruck vermitteln, dass sich die Corona-Pandemie dem vorläufigen Ende nähert, wird öffentlich vor allem über die wirtschaftlichen Auswirkungen debattiert und aufgezeigt, welche wirtschaftlichen und finanziellen Folgen noch drohen könnten. Der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen fordert, auch die soziale Dimension der Corona-Pandemie sichtbar zu machen
DÜSSELDORF (kobinet) Mit einem neuen „Inklusionsscheck NRW“ möchte Sozialminister Karl-Josef Laumann lokale Initiativen, Vereine und Organisationen bei der Umsetzung von Inklusion vor Ort unterstützen. Gleichzeitig soll der Inklusionsscheck dazu beitragen, das Bewusstsein für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu schärfen. Hierfür stellt die Landesregierung 300-mal 2.000 Euro zur Verfügung.
Leipzig (kobinet) Katharina Kohnen und André Neutag aus Leipzig starten heute eine Tour unter dem Motto „Grenzenlos wandern“. Vom 10. bis 14. Juli rollen und wandern sie in vier Etappen von Leipzig nach Dresden. Katharina Kohnen ist aufgrund einer Muskelerkrankung auf einen Elektro-Rollstuhl angewiesen. Beide wollen dabei auf gute, aber auch nicht so gute, Beispiele aus dem Tourismusgebiet für Menschen mit Beeinträchtigungen aufmerksam machen, wie Jens Merkel von der LIGA Selbstvertretung, dem Netzwerk Behinderung und Menschenrechte in Sachsen mitteilt.
HAMBURG (kobinet) In den Medien hatte es immer wieder einmal Meldungen zu Barrieren und Störungen im öffentlichen Personennahverkehr der Freien und Hansestadt Hamburg gegeben. Noch immer sind eben einige Stationen von S-Bahn und Regionalbahn Gesamtbereich des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV) nicht barrierefrei. Die FDP-Bundestagsfraktion hat deshalb die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage um detaillierte Auskunft dazu gebeten.
Kassel (kobinet) Beim gestrigen Auftakt einer dreiteiligen Serie mit Gesprächen über die Geschichte der Behindertenbewegung beim Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen wurde deutlich, wie vielfältig und heute noch aktuell die Fragen und Kämpfe sind, die behinderte Menschen führen müssen, um gleichberechtigt und selbestbestimmt leben zu können. Zu Gast bei der einstündigen Online-Veranstaltung waren Birgit Rothenberg, Prof. Dr. Theresia Degener und Horst Frehe.
Erfurt (kobinet) Der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Thüringen, Joachim Leibiger, hat darauf hingewiesen, dass es Menschen gibt, die aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Verständigungsschwierigkeiten nach § 6 Absatz 3 Nr. 2 der aktuellen Corona-Verordnung der Landesregierung von Thüringen keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen müssen. Der Beauftragte reagiert damit auf ihm bekannt gewordene Vorfälle aus dem Handel, wo Menschen mit Behinderungen trotz vorgezeigten ärztlichen Attests nicht in Handelsgeschäfte eingelassen wurden.
Mainz (kobinet) Nach längerer Pause bietet das Mainzer Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen (ZsL) wieder Gebärdensprachkurse an. „Wir freuen uns sehr darauf, mit zwei neuen Dozent*innen zusammenarbeiten zu dürfen: Barbara Rott und Roland Metz vom Mainzer Verein „SignTimes“ werden unsere verschiedenen Kurs-Angebote leiten“, teilte das ZsL mit.
STENDAL (kobinet) Die von Bundesministerin für Familie, Senioren Frauen und Jugend Franziska Giffey verkündete Gleichstellungsstrategie sieht der Teilhabeberater Dr. Carsten Rensinghoff als einen wichtigen Vorstoß für die Gleichstellung von Frau und Mann, der insgesamt jedoch zu kurz greift, da er eine Gleichstellungsstrategie für Behinderte vermissen lässt.
MÜNCHEN (kobinet) Aktuell gibt es 40 Förderzentren beziehungsweise Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung und 45 Schulvorbereitende Einrichtungen (SVE) der Lebenshilfen in Bayern, die teilweise mehrere Zweigstellen oder Standorten haben. In den Schulen und SVE werden im laufenden Schuljahr zirka 5.760 Kinder und Jugendliche insbesondere mit geistiger Behinderung gebildet, gefördert und unterstützt. Im Vorjahr waren es 5.600. Um den damit verbundenen Pflegeaufwand bewältigen zu können fordert die Lebenshilfe Bayern jetzt eine schulische Pflegekraft je Schulklasse.
Hannover (kobinet) Der Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen bittet um Mithilfe bei einem Forschungsprojekt. Der Verband hat von der Aktion Mensch Stiftung ein Projekt bewilligt bekommen, in dem es darum geht, eine digitale Wohnungsplattform herzustellen, die rollstuhlgerechte und barrierefreie Wohnungen anbietet und die Wohnungssuchenden mit den Anbietern in Kontakt bringt. Diese Website wird barrierefrei zu nutzen sein. Das Projekt führt den Namen Barrierefreier Wohnungsmarkt.
Göttingen (kobinet) Eine Präsentation des Films mit dem Titel „Die große Krise: Chancen oder Miese?“ für Familie und Freund*innen ist für Freitag, den 10. Juli, um 20 Uhr im WERKRAUM, Stresemannstrasse 24 c, in Göttingen geplant. Dabei handelt es sich um einen „Talk-Show Film“ zur aktuellen Situation der Nation vom Freien Theater boat people projekt aus Göttingen. Beim Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen kam der Film, der dort am 7. Juli sozusagen als Generalprobe für die Premiere gezeigt wurde, sehr gut an.
Berlin (kobinet) Am 21. September 2018 hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen den General Comment Nr. 7 (Allgemeine Bemerkung Nr. 7) zu den Artikeln 4, Absatz 3 und 33, Absatz 3 verabschiedet. Diese Allgemeine Bemerkung setzt sich ausführlich mit dem Inhalt und der Bedeutung von Partizipation auseinander. Nun wurde eine Nichtamtliche deutsche Übersetzung des für die Partizipation behinderter Menschen wichtigen Dokuments vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ins Internet eingestellt.
WANGEN (kobinet) Im südlichen Teil von Sachsen-Anhalt befindet sich unweit der Grenze zu Thüringen in der Nähe der Kleinstadt Nebra der Ort Wangen. Das ist jener Ort bei dem auf dem Mittelberg die unter dem Namen „Himmelsscheibe von Nebra“ bekannte 3.600 Jahre alte Himmelsscheibe gefunden wurde. In dem entsprechenden Besucherzentrum gibt es alle Informationen darüber – jetzt auch in Leichter Sprachen.
Berlin (kobinet) „Inklusionstaxen kommen nicht ins rollen“, berichtet die Berliner Behindertenzeitung in ihrer Juli/August-Ausgabe auf der ersten Seite. Bei den bisherigen Zahlen von barrierefreien Taxen konstatierte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) , dass „die Umsetzung der Inklusionstaxen ein Rohrkrepierer ist“.
München (kobinet) Der Bayerische Landtag hat heute das von der Staatsregierung vorgelegte Gesetz zur Änderung des Bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes (BayBGG) verabschiedet. Damit kann das Gesetz wie geplant am 1. August 2020 in Kraft treten, wie die bayerische Sozialministerin Carolina Trautner mitteilt.
BERLIN (kobinet) Am 1. Juli 2020 hat der Deutsche Gehörlosen-Bund (DGB) sein neues Projekt zur nachhaltigen Vertiefung der politischen Verbands- und Öffentlichkeitsarbeit begonnen.
MAGDEBURG (kobinet) Wenn es heute im Magdeburger Landtag um die Bildungspolitik in Sachsen-Anhalt geht, dann steht Bildungsminister Tullner Kritik von vielen Seiten bevor. Die Landtagsfraktion von „Alternative für Deutschland AFD“ will zugleich eine grundlegende Veränderung – sie will die schulische Inklusion in Sachsen-Anhalt stoppen.
BERLIN (kobinet) Am 7. Juli hatten die „kobinet Nachrichten“ auf der Grundlage der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur Barrierefreiheit im Schienenverkehr unter der Überschrift „Jährlich 100 weitere Bahnhöfe ohne Stufen“ eine Nachricht zur Zugänglichkeit der Bahnhöfe sowie zum weiteren barrierenfreien Umbau veröffentlicht. Andreas Reigbert von der BSK-Kontaktstelle Bargteheide widerspricht aus dem Blickwinkel eigener Erfahrung in einem Brief an kobinet der in diesem Artikel widergegebenen Sichtweise.
Kassel (kobinet) Über 60 Veranstaltungen und Aktivitäten wurden schon im ersten Monat des auf zwei Monate angelegten Sommercamp für ein selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen durchgeführt. In der zweiten Hälfte dürften die Gespräche mit Aktivist*innen der Behindertenbewegung über die Geschichte, Ziele und Aktivitäten besonders spannend sein. Einige wenige Plätze sind für die Serie der drei Online-Veranstaltungen noch für Nicht-Sommercamp-Teilnehmer*innen frei.
Witten (kobinet) Sie wurden beklatscht, bejubelt und sogar als Held*innen in der Corona-Krise bezeichnet, als wir in der Hochphase der Corona-Pandemie um unsere Gesundheit und unser Leben bangten. Die Rede ist von den als systemrelevant bezeichneten Pflegekräften, denen dann Bonuszahlungen versprochen wurden. Einige Monate danach zeigt sich das alles nüchterner, denn nur einige dieser sogenannten Held*innen bekommen nun tatsächlich die Bonuszahlungen, viele andere nicht. Dies kritisiert auch Dr. Carsten Rensinghoff aus Witten.
Berlin (kobinet) Die Erhöhung des steuerlichen Pauschbetrages für Menschen mit Behinderungen ist nach Ansicht von Lisa Paus, Sprecherin für Finanzpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Corinna Rüffer, der Sprecherin für Behindertenpolitik der Fraktion längst überfällig. Noch besser wäre ihrer Meinung nach jedoch ein Teilhabegeld, dass die Nachteilsausgleiche für behinderte Menschen bündelt und allen behinderten Menschen zugute kommt.
Nürnberg (kobinet) Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren Ende Juni 2020 fast 20.000 mehr schwerbehinderte Menschen in Deutschland arbeitslos gemeldet. Ende Juni 2020 meldete die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg 173.707 arbeitslose Schwerbehinderte. Das sind 19.831 mehr als im Juni 2019. Der prozentuale Anteil der schwerbehinderten Arbeitslosen an der Gesamtzahl der Ende Juni 2020 gemeldeten 2.853.307 Arbeitslosen in Deutschland ist jedoch in der Coronakrise von 6,7 auf 6,1 Prozent gesunken.
BERLIN (kobinet) Mit Großplakaten starten der Sanktionsfrei e.V. und der Paritätische Wohlfahrtsverband heute unter dem Motto „HartzFacts“ eine gemeinsame Informationskampagne, um Vorurteile gegenüber Hartz IV-Beziehenden auszuräumen. Ziel dieser Aktion ist es, Betroffenen den Rücken zu stärken und politischen Druck für eine menschenwürdige Grundsicherung aufzubauen.
BERLIN (kobinet) Wünsche nach Mobilität können häufig vor allem mit der Bahn erfüllt werden. Aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion bestehen hier jedoch weiterhin zu häufig Hindernisse für mobilitätseingeschränkte Personen.Dies zeigt sich, so stellt diese Fraktion in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierng fest, beispielsweise durch den umständlichen Buchungsvorgang für die notwendige Unterstützung durch die Mobilitätsservice-Zentrale oder auch durch häufig ausfallende barrierefreie Sanitäreinrichtungen in den Zügen. Deshalb fragt diese Partei die Bundesregierung nach Barrierefreiheit im Schienenverkehr.
Frankfurt (kobinet) Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied am 24. März 2020 (Az.: 22 U 82/18), dass die Zeitdauer eines Haushaltsführungsschadens keineswegs auf den Zeitpunkt des Renteneintritts oder beispielsweise dem 75. Geburtstag zu begrenzen sei. Anhand dieses Urteiles wird der Unterschied zwischen dem Zivilrecht auf der einen und dem Sozialrecht auf der anderen Seite deutlich.
Berlin (kobinet) Die Corona-Warn-App nutzen mittlerweile 15 Millionen Menschen in ganz Deutschland. Die App soll helfen, sagt das Robert-Koch-Institut, Infektionsketten nachzuverfolgen und zu unterbrechen. Im kobinet-Team haben Mitglieder mit iPhone oder Android-Smartphone die App heruntergeladen.
Greifswald (kobinet) In seinem Urteil vom 7.5.2020 hat sich das Bundessozialgericht (BSG) mit den Teilhabezielen des Neunten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB IX), dem verfassungsrechtlichen Benachteiligungsverbot nach Art. 3 Abs. 3 Satz 2 Grundgesetz (GG) und dem Recht auf persönliche Mobilität nach Art. 20 UN-BRK auseinandergesetzt. Im Verfahren, über das Henry Spradau für die kobinet-nachrichten berichtet, ging es um den Kostenerstattungsanspruch für ein selbstbeschafftes Spezialtherapierad einer Versicherten
Berlin (kobinet) Seit dem 1. Juli 2019 werden Assistent*innen, die im Arbeitgeber*innenmodell bei assistenzbedürftigen Menschen in Berlin direkt angestellt sind, schlechter bezahlt als Assistent*innen, die beim Verein ambulante dienste und Neue Lebenswege gGmbH angestellt sind. Und das, obwohl die während der Arbeit geleisteten Tätigkeiten völlig identisch sind. Das berichtet Birgit Stenger von der Arbeitsgemeinschaft für selbstbestimmtes Leben schwerstbehinderter Menschen (ASL) in Berlin. Sie fordert: Gleiche Arbeit muss auch gleich bezahlt werden.
Bonn (kobinet) Sie haben den Hochschulabschluss, sind qualifiziert, intelligent, kommunikationsstark – und haben es dennoch oft schwer, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen: Akademiker*innen mit Behinderungen. Deshalb führt der Hildegardis-Verein im Rahmen des Projekts „iXNet – inklusives Expert*innen Netzwerk“ ein Mentoring-Programm für diese Frauen und Männer durch. Am Wochenende startete die zweite Gruppe mit 24 Mentees und ihren Mentor*innen mit einem Online-Auftaktseminar. Eine Woche zuvor tagte die erste Gruppe bei ihrem Halbzeitseminar.
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