Berlin (kobinet) Ob Ticketautomat oder E-Banking: Bis 2025 müssen digitale Produkte in Europa barrierefrei sein. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Jürgen Dusel weist in einem Interview mit dem Deutschlandfunk Kultur anlässlich des diese Woche stattgefundenen European Inclusion Summit darauf hin, dass im privaten Bereich Deutschland noch längst nicht inklusiv ist.
Berlin (kobinet) Zum heutigen Tag der Internationalen Kinderrechte am 20. November veröffentlicht das Netzwerk Kinderrechte den Bericht zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland in Einfacher Sprache. Die Einfache Sprache sei wichtig, um von möglichst vielen Personen verstanden zu werden, heißt es in einer Presseinformation des Netzwerks.
Herten (kobinet) Sich im eigenen Körper unwohl zu fühlen, ist etwas, das viele Menschen kennen. Doch wenn zusätzlich das eigene Geschlecht nicht akzeptiert werden kann und die innere Zerrissenheit für großen Leidensdruck sorgt, dann ist Dr. Alfons Beier, Leiter der Institutsambulanz der LWL-Klinik Herten, als Experte für Trans-Gesundheit gefragt. Seit 30 Jahren befasst sich der Oberarzt mit dieser Form der Geschlechts-Identitätsstörung und gehört damit zu den wenigen Fachleuten im Ruhrgebiet. Darauf weist der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hin.
Berlin (kobinet) Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen will die Unabhängigkeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) stärken. Ihrem Antrag (19/24431) zufolge soll der Bundestag die Bundesregierung auffordern, einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vorzulegen, berichtet der Informationsdienst Heute im Bundestag.
BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen besseren Zugang zu Teilhabeleistungen. Die Abgeordneten schreiben, dass zwar bei einigen Trägern die Beratung sowie die Beantragung und Gewährung von Leistungen reibungslos funktioniere, doch zu viele Menschen mit Behinderungen oder ihre Angehörigen von Problemen beim Zugang zu Leistungen berichten. Sie fühlen sich von den Leistungsträgern nicht ausreichend beraten oder schlecht behandelt, beziehungsweise müssen Leistungen erst im Klageverfahren erstreiten.
ERFURT (kobinet) Heute ist der alljährliche Welttoilettentag. An diesem Tag soll besonders auf das Fehlen ausreichend hygienischer Sanitäreinrichtungen und die damit verbundenen gesundheitlichen Folgen aufmerksam gemacht werden. Ein gut ausgebautes Netzwerk von barrierefreien öffentlichen Toiletten fehlt bislang. Aus diesem Anlass unterstreicht der Thüringer Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen seine Forderung nach mehr barrierefreie öffentliche Toiletten.
DÜSSELDORF (kobinet) Anlässlich der aktuell veröffentlichten Daten des Statistischen Landesamts zur Zahl pflegebedürftiger Menschen in NRW macht der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen deutlich, dass Pflegebedürftige und deren Angehörige in besonderer Weise von der Corona-Krise betroffen sind. Aus Angst vor einer Ansteckung werden mehr Familienangehörige zu Hause versorgt und jegliche Unterstützung durch externe Dienstleister abbestellt. In dieser Situation fordert der VdK NRW gerade in Corona-Zeiten mehr Entlastung und finanzielle Unterstützung.
BERLIN (kobinet) Seit drei Jahren produziert der Berliner „inclusio media e.V.“ die Sendung „Du hast das Wort“ in welcher von Behinderungen Betroffene zu aktuellen behindertenpolitischen Themen zu Wort kommen. Das Projekt sollte eigentlich zum Jahresende auslaufen, kann jedoch nun, vorerst bis Mai 2021, fortgesetzt werden.
Bonn (kobinet) Dr. Annette Standop hat in Bonn nicht nur als Spitzenkandidatin der Grünen ein sehr gutes Wahlergebnis bei den letzten Kommunalwahlen erreicht, sondern fungiert nun als Fraktionsvorsitzende. Nun freut sich die Rollstuhlnutzerin darüber, dass Bonn mit Christian Trützler nun auch einen frisch gewählten Rollstuhlfahrer als grünen Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk Hardtberg hat. Für sie eine Bestätigung, dass behinderte Menschen in der Politik einiges bewegen können und es sich lohnt sich einzumischen.
Wiesbaden (kobinet) Als ein praktisches Ergebnis des wissenschaftlichen Projekts „Migration und Behinderung in Hessen“ wurde, gemeinsam mit vielfältigen Akteur*innen aus den Bereichen Integration und Menschen mit Behinderungen, ein „Wegweiser für Menschen mit Behinderungen und Migrationshintergrund“ entwickelt. Am 25. November wird das Projekt und der Wegweiser im Rahmen einer Online-Veranstaltung von 10:30 bis 12:30 Uhr vorgestellt.
Regensburg (kobinet) Sags einfach, das Büro für Leichte Sprache der Katholischen Jugendfürsorge (KJF) Regensburg, informiert über Corona in Leichter Sprache. Aktuell gibt es auf der Website von sags einfach (www.sags-einfach.de) eine Powerpoint-Präsentation, in der wichtige Informationen zur Corona-Pandemie in Leichter Sprache verständlich erklärt werden.
Berlin (kobinet) Die Sozialunternehmen und Verbände hinter der Initiative „Mehr wert als ein Danke. Arbeiten für und mit Menschen“ haben bundesweit mehr als 53.000 Unterschriften gesammelt, um auf ungerechte Arbeitsbedingungen in der Sozialwirtschaft hinzuweisen. Gerade die Corona-Pandemie habe schonungslos offengelegt, dass sich die Rahmenbedingungen für Mitarbeitende verbessern müssten. Marian Wendt, Vorsitzender des Petitionsausschusses des Bundestages, hat die Unterschriften gestern entgegengenommen.
BERLIN (kobinet) Während des heute beendeten ersten Europäischen Gipfeltreffens für Inklusion (European Inclusion Summit – EIS) wurde eine Deklaration für eine starke Europäische Behinderten-Strategie verabschiedet. Diese ist für die mehr als 87 Millionen Menschen mit Behinderungen in der Europäischen Union von grundlegender Bedeutung und sie ist das wichtigste Instrument zur Umsetzung der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention innerhalb der Europäischen Union.
Berlin (kobinet) Die LIGA Selbstvertretung hat sich mit einem Brief an den Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel gewandt, dass beim nächsten Treffen der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes darüber gesprochen wird, wie auch in den einzelnen Bundesländern Fonds geschaffen werden können, um die Partizipation behinderter Menschen gezielter zu fördern.
BERLIN (kobinet) Heute ist der erste European Inclusion Summit (EIS) mit einer offiziellen Erklärung der Vertreterinnen und Vertreter der europäischen Mitgliedstaaten für die Belange von Menschen mit Behinderungen zu Ende gegangen. Die dabei verabschiedete Erklärung richtet sich an die Europäische Kommission sowie die Mitgliedsstaaten und ist mit Empfehlungen und Forderungen verbunden, die auf die „European Disability Strategy 2020-2030“ abzielen. Eine der Kernempfehlungen fordert, eine /einen Europäischen Behindertenbeauftragten einzusetzen.
Berlin (kobinet) Der Deutsche Bahnkunden-Verband (DBV) hat das Bundesinnenministerium aufgefordert, einen „verfrühten April-Scherz“ zurückzuziehen. Ein Rundschreiben hatte für Aufsehen gesorgt, in dem das Ministerium Dienstreisen regelt.
DÜSSELDORF (kobinet) Wie von der Geschäfts- und Koordinierungsstelle des Notruf-App-Systems zu erfahren ist, laufen die Arbeiten an dieser App weiter. Nach ersten Programmierungsarbeiten und dem Vertrags-Abschluss über ein bundesweiten Einsatz wurde nun mit der Programmierung der Notruf-App und dem Aufbau der notwendigen Server-Strukturen begonnen.
Berlin (kobinet) Mit einer Terminvormerkung weist der Deutsche Behindertenrat (DBR) auf seiner Internetseite darauf hin, dass die diesjährige Veranstaltung des DBR zum Welttag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember virtuell mit Livestream stattfinden wird. Die Veranstaltung beginne um 12.30 Uhr, heißt es dort.
Berlin (kobinet) Was das Bundesteilhabegesetz genau für behinderte Menschen und die Inklusion bringt, das wird derzeit auf vielen Ebenen diskutiert. Die Bundestagsfraktion der FDP hat nun eine Kleine Anfrage (19/24257) zu den Folgen der Neuausrichtung der Eingliederungshilfe im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes im Deutschen Bundestag gestellt. Die Fraktion befragt dabei die Bundesregierung vor allem nach inklusiv ausgerichteten Wohnangeboten für Menschen mit Behinderungen und nach der Umwandlung von Komplexeinrichtungen, wie es im Informationsdienst Heute im Bundestag heißt.
Bonn (kobinet) Das Praxishandbuch zu „Kommune Inklusiv“ ist im Juni diesen Jahres von der Aktion Mensch online veröffentlicht worden. Nun kann das Werk auch als Druckversion bestellt werden. Es liefert Interessierten Unterstützung bei der Umsetzung von Projekten für mehr Inklusion in ihrer Gemeinde und begleitet sie mit Leitfäden, Checklisten, Arbeitsblättern sowie bewährten Beispielen aus der Praxis, wie die Aktion Mensch mitteilt.
Berlin (kobinet) Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Wirken der Werkstatträte mit der Durchführung einer jährlichen Werkstatträtekonferenz, die in diesem Jahr bereits zum 14. Mal stattfindet und die ein Ort des Austausches zwischen Politik, Werkstatträten und -beschäftigten ist. Coronabedingt findet die diesjährige Werkstatträtekonferenz der SPD per Livestream und mit einem Live-Chat am 23. November von 11:30 bis 14:30 Uhr statt.
Trier (kobinet) Nancy Poser ist nicht nur dafür bekannt, dass sie ihre Stimme erhebt, wenn sie auf Unrecht stößt. Seit Jahren engagiert sie sich auch im Forum behinderter Juristinnen und Juristen und bei AbilityWatch mit konkreten Vorschlägen. Gestern hatte die Richterin aus Trier die Gelegenheit, in einem Interview bei tagesschau 24 deutlich zu machen, warum es nicht Fachverbänden überlassen werden kann, wer bei Ressourcenknappheit den Kürzeren ziehen muss, sondern dass die Regelungen dafür vom Parlament entschieden werden muss. Aufhänger ist die von ihr und anderen Aktiven von AbilityWatch eingereichte Verfassungsbeschwerde gegen die derzeitigen Regelungen zur Triage.
München (kobinet) Wie der Merkur in seiner Lokalausgabe bereits am 13. November berichtet hatte, gibt es in den bayerischen Landkreisen große Sorgen bezüglich ihrer finanziellen Zukunft. Die Einnahmen aus der Gewerbe- und Einkommensteuer brechen coronabedingt weg. Das wurde unlängst im Kreistag Fürstenfeldbruck diskutiert, wo der Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen werden muss. „Die Gemeinden und Städte fahren mit Vollgas gegen die Wand“ meint der Bürgermeister von Gröbenzell Martin Schäfer.
Bonn (kobinet) Im Berliner Bezirk Wilmersdorf beginnt Anfang nächsten Jahres der Bau eines inklusiven Wohnhauses der Aktion Mensch, wurde heute in Bonn mitgeteilt. Die Sozialorganisation will modernen bezahlbaren Wohnraum in begehrter Lage für rund 20 Menschen mit und ohne Behinderung schaffen.
Berlin (kobinet) „Wer entscheidet bei einer Triage über die Kriterien?“ Dieser Frage ist die tagesschau in einem aktuellen Bericht über die Verfassungsbeschwerde einiger behinderter Menschen um Nancy Poser aus Trier herum nachgegangen.
KÖLN (kobinet) Die Kölner Un-Label Perfoming Arts Company zählt zu den Gewinnern des mit insgesamt 200.000 Euro dotierten Förderpreises „The Power of Arts“. Aus über 130 Einreichungen wählte die Jury zehn Leuchtturmprojekte mit Vorbildcharakter aus, darunter „Access Maker“ von Un-Label.
Berlin (kobinet) Der Europan Inclusion Summit hat heute am 17. November um 9:00 Uhr mit Teilnehmer*innen aus über 30 Ländern begonnen. Ein Hauptthema der Online-Konferenz ist die Umsetzung der Europan Accessibility Act in den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Den Auftakt der vom Bundesbehindertenbeauftragten organisierten Veranstaltung bildeten der Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel und der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil.
FRANKFURT am Main (kobinet) Bereits im Juni 2019 hatten sich Bund, Länder und alle relevanten Akteure in der Pflege bereits darauf verständigt, dass die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte schrittweise verbessert werden sollen. Zugeich wurden verbindliche Ziele und Maßnahmen dazu festgelegt. Ein erster Umsetzungsbericht zur Konzertierten Aktion Pflege (KAP) zeigt jetzt, inwie weit die Maßnahmen bereits umgesetzt wurden.
Berlin (kobinet) Der Bedarf an altersgerechten Wohnungen wird das Angebot bis 2035 um etwa zwei Millionen übersteigen. Das erklärt die Bundesregierung in der Antwort (19/23826) auf eine Kleine Anfrage (19/23476) der FDP-Fraktion. Sie beruft sich dabei einem Bericht von Heute im Bundestag zufolge auf eine Studie, die im Auftrag des Bundesbauministeriums erstellt wurde.
Berlin (kobinet) Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will die Pflege reformieren. Dazu liegt laut Medienberichten ein neues Eckpunktepapier vor. Der Sozialverband VdK fordert angesichts dieser Vorschläge eine Pflegevollvesicherung, die alle pflegebedingten Eigenanteile übernimmt und das Armutsrisiko pflegebedürftiger Menschen reduziert.
Augsburg (kobinet) Der Bayerische Landesverband Psychiatrie-Erfahrener, ein Verband von Menschen, die seelische Krisen erlebt haben, haben aufgrund des erneuten Lockdowns eine Telefonhotline für seine Mitglieder und alle, die ein Gespräch brauchen, eingerichtet.
Heidelberg (kobinet) Im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht auf der Plattform www.reha-recht.de geht es derzeit um die Möglichkeiten der Finanzierung von Assistenzhunden. Der Beitrag „Assistenzhunde als neue Behandlungsmethode im Leistungsrecht des SGB V“ knüpft an die aktuelle Diskussion für die Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Assistenzhunden an.
Berlin (kobinet) Der Hobby-Chronist und Rechtsanwalt Dr. Martin Theben meldet sich im ereignisreichen November mit einem weiteren Bericht für die kobinet-nachrichten zu Wort. In seinem Bericht blickt er auf den 14. November 1985 zurück, als sich im Deutschen Bundestag, der damals noch in Bonn tagte, schier unglaubliches ereignete: Behinderte Menschen demonstrierten damals mitten im Plenarsaal für ihre Rechte mitTransparenten, Flugblättern und Megaphon.
Kassel (kobinet) Mit ihrem Schulstreik für das Klima hat Greta Thunberg eine breite Umwelt-Bewegung angestoßen, die vor allem von jungen Menschen getragen wird. Dabei steht Greta Thunberg nicht nur für ein konsequentes Eintreten gegen die Klimakrise, sondern auch für einen offensiven Umgang mit einem Leben mit Autismus. Deshalb dürfte die Reportage, die heute Abend am 16. November ab 23:20 Uhr in der ARD gezeigt wird, trotz später Stunde auch aus behindertenpolitischer Sicht interessant sein.
BERLIN (kobinet) Ob beim Einkaufen oder in Bus und Bahn ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen den Infektions-Gefahren der Corona-Pandemie zurzeit an vielen Orten Pflicht. Doch viele Menschen mit Behinderung können aus gesundheitlichen Gründen diese Mund-Nase-Bedeckungen nicht tragen – sie sind deshalb von der Maskenpflicht befreit. Auf wen das konkret zutrifft und wie das in den einzelnen Bundesländern geregelt ist, das hat die „Aktion Mensch“ zusammengetragen.
Niederbreitbach (kobinet) Mit der Bitte, die am 15. Oktober für Pflegeheime und Krankenhäuser in Kraft getretene Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums zum Corona-Virus auf den Geltungsbereich der häuslichen Pflege auszuweiten, hat sich Familie Over aus Niederbreitbach an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gewandt. In dem Schreiben schildert die Familie ihre Situation in Zeiten der Corona-Pandemie, die von der freiwilligen Quarantäne seit Februar geprägt ist.
Hamburg (kobinet) Um die Teilhabe und Interessenvertretung in Corona-Zeiten geht es u.a. im Teilhabesalon von Leben mit Behinderung Hamburg, der am Mittwoch, 18. November, um 18:00 Uhr online stattfindet. Mit dabei ist die Hamburger Sozialsenatorin Dr. Melanie Leonhard
Dresden (kobinet) Vier beeindruckende Tage bzw. Nächte liegen hinter dem Inklusionsbotschafter Birger Höhn. Coronabedingt fand dieses Jahr die Gala von The Autistic Self Advocacy Network (ASAN) online statt, was Birger Höhn die Möglichkeit gab, die US-amerikanische Bewegung autistischer Menschen näher kennen zu lernen und an der Veranstaltung teilzunehmen. „Es war wunderbar und beeindruckend“, berichtet Birger Höhn, der einen Bericht über die Veranstaltung und die Unterschiede der Bewegung von Autist*innen in den USA und in Deutschland für die kobinet-nachrichten geschrieben hat.
Nieder-Olm (kobinet) Brauchen Frauen mit Behinderung weniger Platz im Kleiderschrank? Welche Rolle kann Mode bei Frauen mit Behinderung spielen? Wieso können „Sitzschuhe“ zum Hindernis werden? Und was hat Frida Kahlo damit zu tun? Diese und andere Fragen beschäftigen Jennifer Sonntag, Laura Günther und Gracia Schade in einem kürzlich vom Projekt Kommune inklusiv Nieder-Olm erschienenen Video.
Kassel (kobinet) Das Bundessozialgericht (BSG) lässt eine Revision in einem Musterstreitverfahren zu. Dabei geht es um die Erwerbsminderungsrente von rund 1,8 Millionen Menschen im Land. Das BSG nahm eine Nichtzulassungsbeschwerde zur Entscheidung an, die der Sozialverband VdK und der Sozialverband Deutschland (SoVD) gemeinsam eingelegt hatten. (BSG Az.: B 13 R 100/20 B). Die Sozialverbände VdK und SoVD zeigen sich erfreut über diesen Erfolg und die Entscheidung der Kasseler Richter.
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