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Umfassende Barrierefreiheit ist wohl gegenwärtig ein zu dickes Brett

Portraitfoto Dr. Matthias Bartke MdB
Dr. Matthias Bartke MdB
Foto: Susie Knoll

BERLIN (kobinet) Heute vor fünf Wochen, am 18. März, hat sich die kobinet-Redaktion mit ihrer Berichterstattung unter dem Motto "Noch 100 Tage für ein gutes Barrierefreiheitsrecht" darauf gerichtet, vorrangig auch über die Aktivitäten eines Bündnisses für ein gutes Barrierefreiheitsrecht zu berichten. In den vergangenen Tagen konnten dabei über viele Aspekte der Barrierefreiheit berichtet werden. Es ist gut, dass sich nun auch Bundestagsabgeordnete wie Dr. Matthias Bartke (SPD) bei kobinet zu Wort melden.

Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales betonte gegenüber unserer Redaktion, dass das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz das Ziel hat, dass digitale Produkte und Dienstleistungen EU-weite Standards für barrierefreien Zugang erhalten.

Das ist, nach Matthias Bartkes Einschätzung, ein weiterer wichtiger Schritt, um Menschen mit Behinderungen durch ein Umfeld mit besser zugänglichen Produkten und Dienstleistungen ein unabhängiges Leben zu ermöglichen. Konkret betrifft das Gesetz, wie Bartke unterstreicht, unter anderem die Zugänglichkeit zu Geld- und Ticketautomaten, die Nutzbarkeit von E-Books, Computern sowie Unterhaltungselektronik und den Onlinehandel.

In dem Zusammenhang betont der SPD-Bundestagsabgeordnete: "Ich habe große Sympathie für Ihr Anliegen, Anbieter von Dienstleistungen und Produkten in die Verpflichtung zur Barrierefreiheit einzubeziehen" und schränkt dazu ein: "Ich muss aber auch zugeben, dass dieses „Brett“ meiner Meinung nach zum jetzigen Zeitpunkt zu dick ist, um noch in dieser Legislaturperiode mit unserem Koalitionspartner gebohrt zu werden".

"Die SPD hatte", so erklärt Matthias Bartke gegenüber kobinet weiter, "sich bereits bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag bemüht, die Verpflichtung zu barrierefreien Dienstleistungen und Produkten auch für private Anbieter festzuschreiben" und stellt dazu fest: "Leider konnten wir uns gegenüber der Union nicht durchsetzen. Ich bedaure das sehr und hoffe, dass es uns mit anderen Mehrheiten nach der Bundestagswahl gelingen wird, auch private Anbieter zu einer umfassenden Barrierefreiheit zu verpflichten".

BERLIN (kobinet) Kategorien Nachricht

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