Berlin (kobinet) Zur heutigen Beratung des Antrags „Sozialstaat auf Augenhöhe – Zugang zu Teilhabeleistungen verbessern“ im Bundestag tritt die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Corinna Rüffer dafür ein, dass der Zugang zu Teilhabeleistungen vereinfacht wird.
BERLIN (kobinet) Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland „Für Selbstbestimmung und Würde“ fordert trotz Lockdown die Möglichkeit von Aktivitäten in Fitnessstudios und Schwimmbädern mit einem Rezept von einem Arzt. Durch konkrete Anfragen von Behinderten kennt dieser Verband die große Nöte von Betroffenen, die teilweise bereits jetzt überlegen, sich das Leben zu nehmen.
BERLIN (kobinet) Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie ist vorgesehen, dass der Bund den Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen sowie bei mobile Pflegedienste mit medizinischen Schutzmasken und durch die Übernahme der Kosten für Antigen-Schnelltests unterstützt. Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe begrüßt diese Entscheidung im Umgang mit der Corona-Pandemie. Zudem appelliert er an die Bundesregierung, die gleichen Schutzmaßnahmen, auch für Menschen mit Behinderung vorzusehen, die in gemeinschaftlichen Wohnformen leben oder von mobilen Diensten betreut werden.
München (kobinet) In Deutschland gibt es mittlerweile ein dichtes Netz von Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung. Meist stehen diese in den Diensten staatlicher Institutionen. Wen aber vertreten sie denn wirklich? Diese Frage stellt sich der Autor in diesem Kommentar, anlässlich des Tätigkeitsberichtes des Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung Holger Kiesel vom vergangenen Dienstag.
Wien (kobinet) Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober und sein Ministerium werden heute kritisiert, weil sie noch immer nicht erklären können, wie schwerbehinderte Menschen und deren persönliche AssistentInnen zeitnah zu Impfungen gegen Corona kommen. „Wiederholt sich das Versagen im Gesundheitsministerium schon wieder?“, fragt Martin Ladstätter, Obmann des Behindertenberatungszentrum BIZEPS.
Bonn (kobinet) Die Aktion Mensch appelliert, dass jüngere Menschen, die eine ambulante Versorgung nutzen, bei der Corona-Impfung nicht vergessen werden dürfen. in Deutschland leben nach Informationen der Aktion Mensch rund 600.000 Menschen mit Behinderung unter 60 Jahren mit ambulanter Versorgung selbstbestimmt zuhause. Diese müssten aufgrund ihrer Behinderung und/oder Erkrankung ebenfalls zur Hochrisikogruppe gerechnet werden und dürften deshalb bei der Corona-Impfung nicht vergessen werden.
BERLIN (kobinet) In einem Brandbrief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband externe personelle Unterstützung für Pflegeheime und Pflegedienste in der Corona-Pandemie. In der aktuellen Ausnahmesituation sei, aus Sicht des Verbandes, eine “nationale Kraftanstrengung” nötig. Die neu beschlossene verpflichtende Testung mehrmals pro Woche für Pflegepersonal sei nur verlässlich umzusetzen, wenn externes Personal, wie beispielsweise Mitarbeitende des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen (MDK) oder Bundeswehrangehörige herangezogen werden, mahnt der Verband.
BERLIN (kobinet) Zur Zeit werden unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom Deutschen Institut für Normung (DIN) „Empfehlungen für Deutsche Leichte Sprache“ ausgearbeitet. Es ist geplant, im Frühjahr 2021 dazu einen Entwurf vorzulegen.
DÜSSELDORF (kobinet) In Nordrhein-Westfalen wurden inklusive Projekte auch in Zeiten von Corona ausgezeichnet. Die Verleihung des Inklusionspreises fand allerding als Online-Veranstaltung statt. Dabei wurden neun Preise in Höhe von insgesamt 30.000 Euro vergeben.
Mainz (kobinet) Der Landtag von Rheinland-Pfalz hat das von der rot-grün-gelben Landesregierung eingebrachte Landesgesetz zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Landesinklusionsgesetz) beschlossen. Darauf und auf die Tatsache eines zusätzlich von den Regierungsparteien eingebrachten Entschließungsantrag hat der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
BERLIN (kobinet) Entsprechend dem Bund-Länder-Beschluss sollen Pflegeeinrichtungen flächendeckend dazu verpflichtet werden, zusätzlich zu den Bewohnern auch die Besucher auf das Coronavirus zu testen. Aus Sicht des Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe VDAB könnte eine solche Testpflicht die Einrichtungen überlasten.
BERLIN (kobinet) Die Verpflichtung, Masken zu tragen, gelte nicht ausnahmslos für jede Person – darauf weist die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage hin. Die Ausnahmen von dieser Pflicht sind, wie die Bundesregierung betont, in den Infektionsschutzverordnungen der Länder geregelt.
Berlin (kobinet) Endlich gibt es ab morgen einschneidende Maßnahmen gegen Corona. Das öffentliche Leben wird vorerst bis zum 10. Januar weitgehend stillgelegt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach von einer Prüfung für alle. Das gilt in den kommenden Wochen für die Politik wie für die ganze Bevölkerung.
Berlin (kobinet) Nicht erst in den vergangenen Wochen müssen Menschen mit Behinderung oder chronisch kranke Menschen erleben, dass die Politik zu vergessen scheint, dass nicht alle Risikopatienten in stationären Pflege- oder Senioreneinrichtungen leben. „Bei den jetzigen Maßnahmen und Unterstützungen werden ambulante Settings völlig ignoriert“, kritisieren die Aktivist*innen von AbilityWatch.
Berlin (kobinet) Viele, die eine Beeinträchtigung haben und deshalb von der Gesellschaft behindert werden, müssen ständig darum kämpfen, ihre Rechte durchzusetzen. Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) möchte daher mit dem Projekt „Das lass‘ ich mir nicht bieten! Ermutigung zur (individuellen) Rechtsdurchsetzung“ verschiedene Wege aufzeigen, die behinderte Menschen dabei unterstützen, ihre Rechte durchzusetzen. Dabei geht es u.a. darum, wie man einen Widerspruch schreibt, wenn ein Kostenträger die Kostenübernahme für beispielsweise ein Hilfsmittel abgelehnt hat. Aber auch darum, was eine Schlichtungsstelle ist, welche es gibt, und wie solch ein Schlichtungsverfahren genau funktioniert.
Neu-Isenburg (kobinet) Thomas Lehn, geboren 1956, lebt seit 50 Jahren mit der Dialyse, davon 37 Jahre Dialyse zu Hause. Im Interview mit dem KfH Kuratorium für Dialyse und Nierentransplantation schildert er heute, warum für ihn die Heimhämodialyse die beste Nierenersatztherapie ist.
LEIPZIG (kobinet) Erstmals wurde im im Januar 2020 ein unrühmlicher Preisträger mit dem Negativpreis „Barriere-Bambi“ ausgezeichent, der besondere Verstöße gegen die Barrierefreiheit thematisieren und auszeichnen soll ausgezeichnet. Ihn erhielten damals die Haltestellenhäuschen der Leipziger Verkehrsbetriebe. Mit dieser Verleihung wurde in der Stadt Leipzig eine Debatte zur Barrierefreiheit in Gang gesetzt und endlich sind auch erste Veränderungen sichtbar. Deshalb soll diese Verleihung auch im Jahr 2021 stattfinden.
Berlin (kobinet) Bis zum 28. Juni 2022 muss der European Accessibility Act (EAA) in deutsches Recht umgestzt sein. Daher ist es angesagt, dass möglichst noch in dieser Legislaturperiode ein Barrierefreiheitsgesetz für Deutschland verabschiedet wird. Um dies bis zur Sommerpause des Bundestages 2021 zu schaffen, müsste der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) schnell veröffentlicht und zur Anhörung durch das Ministerium gebracht werden. Doch bisher warten die Behindertenverbände noch vergebens auf einen solchen Entwurf, der möglichst bis Ende Februar 2021 vom Bundeskabinett beschlossen werden sollte, damit genug Zeit für die parlamentarische Beratung bleibt.
BERLIN (kobinet) Deutsche Alzheimer Gesellschaft – Selbsthilfe Demenz fordert, p flegende Angehörige bei Impfempfehlungen zu Covid-19 nicht zu vergessen. Die Gesellschaft weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass 75 Prozent aller Pflegebedürftigen zu Hause durch Angehörige, Freunde und Nachbarn versorgt werden, was auch auf rund zwei Drittel aller Demenzerkrankten zutrifft.
BERLIN (kobinet) Das Technologieunternehmen ABB und Special Olympics Deutschland verlängern ihre seit dem Jahr 2000 bestehende erfolgreiche Partnerschaft. Herzstück der Partnerschaft ist das Engagement der Mitarbeiter als freiwillig Helfende. Auch bei den Nationalen Winterspielen 2020 in Berchtesgaden waren wieder 100 ABB-Helferinnen und -Helfer vor Ort im Einsatz.
WIEN (kobinet) Wie funktioniert Selbstvertretung von Menschen mit Lernschwierigkeiten ? – das ist der Schwerpunkt der 39. Sendung von „barrierefrei aufgerollt“, einem Projekt von BIZEPS – Zentrum für Selbstbestimmtes Leben.
Niederbreitbach (kobinet) Erst im November hatten die kobinet-nachrichten über den Kampf von Benni Over und seinen Eltern für Corona-Tests berichtet. Seit Ende Februar hat sich die Familie mit ihrem Sohn, der beatmet werden muss, in Selbst-Quarantäne begegeben. Nachdem Benni Over nun gesehen hat, dass er als zu Hause lebender behinderter Menschen wohl erst sehr spät eine Impfung gegen das Corona-Virus bekommen dürfte, wehrt er sich nun gegen diese Pläne. Der TAGESSPIEGEL hat diese Geschichte nun aufgegriffen.
München (kobinet) Am 16. Dezember findet von 17:00 bis 18:30 Uhr der letzte aus einer ganzen Reihe von Online Talks des Münchner außerklinischen Intensiv Kongress (MAIK) statt. Dabei werden Betroffene die Themen Assistenz im Krankenhaus, IPREG und Triage vorstellen und diskutieren.
Berlin (kobinet) Die Hoffnung hilft uns leben. (Johann Wolfgang von Goethe)
LEIPZIG (kobinet) Das Fernsehmagazin „Selbstbestimmt“ gehört eigentlich zu jenen Sendungen, die man nicht verpassen sollte. In der aktuellen Sendung gibt es auch wieder eine Episode „Mit anderen Augen“, diesmal mit einem kleinen Jahresrückblick von Jennifer Sonntag.
MÜNCHEN (kobinet) In Bayern wurde auf Anregung des Gehörlosenverbandes München und Umland amtlich durch das Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege bestätigt, dass das Tragen einer Klarsicht-Mund-Nasen-Bedeckung nach Prüfung durch das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit die Kriterien einer Mund-Nase-Bedeckung im Sinne einer Alltagsmaske erfüllt. Neuerdings wurde das jedoch widerufen. Durch den Gehörlosenverband wird nun eine schnelle Lösung der Unklarheit angemahnt.
Bremen (kobinet) „Ein junger, schwarzer Mann geht nach rechts aus dem Bild heraus. Er blickt traurig in die Kamera und zeigt in Richtung der Betrachtenden. Im Hintergrund ein breiter Fußweg im städtischen Bereich. Die Atmosphäre des Bildes ist kalt, bläulich.“ So beschreibt Kassandra Ruhm ihr 50. Poster der Woche aus ihrer Reihe „bunt ist schöner“ – eine Poster-Serie über Vielfalt und Inklusion, die sich für Respekt vor unterschiedlichen Lebensweisen einsetzt.
Berlin (kobinet) Ein merkwürdiges Jahr geht zu Ende, schreibt heute Jürgen Dusel in seinem Newsletter. „Corona hat alles dominiert und tut es noch“, so der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen.
DRESDEN (kobiet)
DRESDEN (kobiet) Wie von den Selbsthilfe-Nachrichten Sachsen zu erfahren ist, so wurde gestern der „Sächsische Selbsthilfepreis der Ersatzkassen 2020“ an die diesjährigen Preisträger vergeben. Geehrt wurden acht Gruppen und Einzelpersönlichkeiten. Insgesamt ist der Sächsische Selbsthilfepreis mit 10.000 Euro dotiert. Er wird von den Ersatzkassen TK, BARMER, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und HEK verliehen.
BERLIN (kobinet) Der SoVD Sozialverband Deutschland hat kürzlich ein Gutachten zum Thema „Einsamkeit und soziale Isolation“ veröffentlicht und sieht dringenden Handlungsbedarf. Die Corona-Pandemie verschärft demnach das Einsamkeitserleben vor allem auch bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen.
Mainz (kobinet) Mit dem „Gesetz über die Beschäftigung Schwerbeschädigter“ vom 6. April 1920 wurde die Funktion eines Vertrauensmannes erstmals gesetzlich eingeführt. Das Gesetz legte damit den Grundstein für die heutigen Schwerbehindertenvertretungen. „100 Jahre Schwerbehindertenvertretung sind ein großartiges Jubiläum. Die Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen in den Betrieben und Dienststellen treiben die Inklusion auf dem Arbeitsmarkt voran und sichern die Rechte der Beschäftigten mit Behinderungen“, erklärte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Online-Fachtagung „100 Jahre Schwerbehindertenvertretung – Wege in eine inklusive Arbeitswelt“, die vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), der TBS gGmbH und dem rheinland-pfälzischen Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen, Matthias Rösch, veranstaltet wurde.
Kassel (kobinet) Zum heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember hat sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit dem Menschenrecht auf Barrierefreiheit befasst. Angesichts der Tatsache, dass Deutschland den European Accessibility Act bis zum 28. Juni 2022 in deutsches Recht umsetzen muss, blickt er in seinem Kommentar auf internationale Menschenrechtsregelungen und die Notwendigkeit, endlich auch in Deutschland umfassende Gesetze zur Barrierefreiheit auch im privaten Bereich zu schaffen.
BERLIN (kobinet) Anlässlich des heutigen Internationalen Tages der Menschenrechte mahnt das Deutsche Kinderhilfswerk eine Aufwertung der Menschenrechtsbildung in Deutschland an. Aus Sicht dieser Kinderrechtsorganisation bietet das von der Bundesregierung in der letzten Woche beschlossene Maßnahmenpaket für den Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus eine gute Grundlage. Allerdings muss das Bildungssystem aus Sicht des Kinderhilfswerkes künftig als Ganzes unter den Gesichtspunkten der Menschenrechtsbildung, der Verwirklichung der Kinderrechte und der Demokratieförderung in den Blick genommen und gestärkt werden.
BONN (kobinet) Der BDH Bundesverband Rehabilitation unterstützt den Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, ab dem Jahr 2024 Unternehmer unter 35 Jahren obligatorisch in die gesetzliche Rentenversicherung zu integrieren.
Berlin (kobinet) Am 22. Dezember 1920 haben Mitarbeiter der Reichspost ein „kleines, bescheidenes Weihnachtskonzert“ gesendet. Diese Sendung vom Funkerberg in Königs Wusterhausen gilt als Geburtsstunde des Rundfunks in Deutschland. Heute will kaum einer auf das Radio verzichten.
HÜRTH (kobinet) Der Landesverband der Lebenshilfe in Nordrhein-Westfalen befürchtet, dass die Corona-Einschränkungen für Menschen mit Behinderung zum Verlust von Arbeitsplatz und Krankenversicherung führen könnten, wenn Menschen mit Behinderung aus Angst vor einer Corona-Infektion nicht zur Arbeit in die Werkstätten gehen. Der Landesverband appelliert deshalb an die Landschaftsverbände (LVR / LWL) und die Betreiber der Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) in Nordrhein-Westfalen, gemeinsam pragmatische Lösungen für Menschen mit Behinderung bei diesen Befürchtungen zu finden.
Hannover (kobinet) Zum Internationalen Tag der Menschenrechte erinnert die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Niedersachsen, Petra Wontorra, daran, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte bereits am 10. Dezember 1948 von den Vereinten Nationen (UN) verabschiedet wurde. Im Zuge dieser Erklärung unterzeichneten die europäischen Mitgliedstaaten zwei Jahre später die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Die EMRK bestehe nun schon 70 Jahre und stelle einen großen Meilenstein in der Etablierung grundlegender Menschenrechte dar.
Düsseldorf (kobinet) Mit einem Schreiben haben die Fachverbände für Menschen mit Behinderung Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aufgefordert, aus den Ansprüchen auf Kurzzeit- und Verhinderungspflege ein Gesamtjahresbudget zu bilden, das voll flexibel ist und zu 100 Prozent für die stundenweise Inanspruchnahme von Ersatzpflege in Anspruch genommen werden darf.
STUTTGART (kobinet) Nach einer Information des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg wurden kürzlich die Corona-Hilfsprogramme für gemeinnützige Organisationen in diesem Bundesland bis 30. Juni 2021verlängert.
BERLIN (kobinet) Die gemeinnützige Hilfsaktion Handicap International macht darauf aufmerksam, dass die langfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Leben von Menschen mit Behinderung in den ärmsten Ländern der Welt verheerend sind.
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