Menu Close

Gesellschaftliche Ungleichheit überwinden

Christine Braunert-Rümenapf
Christine Braunert-Rümenapf
Foto: Büro LB Berlin

Berlin (kobinet) Die Corona-Pandemie prägt derzeit auch die Arbeit der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung von Berlin. Sie blickt aber auch voraus und will Themen wie die berufliche Bildung und die gesellschaftliche Ungleichheit aufgreifen, die jetzt und langfristig wichtig sind. Dies erklärte Christine Braunert-Rümenapf im Interview mit kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul.

Homeschooling ohne Assistenz ist keine Lösung für behinderte Kinder

Symbol Ausrufezeichen
Symbol Ausrufezeichen
Foto: ht

Hamburg (kobinet) In einem offenen Brief an die Hamburger Schulbehörde fordern die bei Leben mit Behinderung Hamburg Elternverein, KIDS Hamburg und der Arbeitsgemeinschaft Spina Bifida und Hydrocephalus organisierten Eltern ein Recht auf gute Förderplanung, verlässliche individuelle Lernbegleitung und bei Bedarf Lernzeitverlängerung für Kinder mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Sie betonten: Homeschooling ohne Assistenz sei keine Lösung für behinderte Kinder.

Offensive für attraktivere Bahnhöfe

Unterführung auf einem Bahnhof
Typische Unterführung auf dem Bahnhof
Foto: omp

Berlin (kobinet) Für den barrierefreien Umbau von rund 50 mittelgroßen Bahnhöfen investiert das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 140 Millionen Euro bis 2026. Diese Maßnahmen eränzen Landesmittel in gleicher Höhe. Dazu gehören u.a. barrierefreie Bahnsteigzugänge, Markierungen, Beschilderungen oder höhere Bahnsteige. Weitere 330 Millionen Euro sollen für den barrierefreien Umbau von 111 kleinerer Bahnhöfe in dem insgesamt 5 Milliarden Euro umfassenden Modernisierungsprogramm für Bahnhöfe eingesetzt werden.

4. Regionalkonferenz der Initiative Sozialraum Inklusiv

info Zeichen
info schwarz
Foto: Susanne Göbel

Berlin/Chemnitz (kobinet) Am 23. März findet die 4. Regionalkonferenz der Initiative Sozialraum Inklusiv (ISI) zum Thema Unterstützung, Assistenz und Pflege in einem inklusiven Sozialraum statt. Dabei handelt es sich um eine Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Das vorläufige Programm steht jetzt fest und die Anmeldung ist möglich.

Debatte über soziale Gerechtigkeit gefordert

Ilse Müller
Ilse Müller
Foto: BDH

Bonn (kobinet) Aus Sicht des Bundesverbands Rehabilitation (BDH) sollte die Pandemie-Krise zu einer vertiefenden Debatte um Fragen des sozialen Zusammenhalts genutzt werden. Es sei Zeit für Reformen, die helfen, eine auseinanderdriftende Gesellschaft wieder zusammenzuführen, erklärte die Vorsitzende des Verbands, Ilse Müller.

Momentaufnahme 204

Flatowturm im Park Babelsberg
Flatowturm im Park Babelsberg
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Die Zeit ordent viele Dinge. (Pierre Corneille)

Ich bin ein Glückskind

Foto von Michael Spörke. Er sitzt in der Sahara im Wüstensand bei Sonnenuntergang.
Foto von Michael Spörke. Er sitzt in der Sahara im Wüstensand bei Sonnenuntergang.
Foto: Privat

Ratingen (kobinet) Dr. Michael Spörke, 48 Jahre alt. Abteilungsleiter Sozialpolitik und Kommunales des SOVD, Landesverband Nordrhein-Westfalen.

Ein Mann, der am Ende seines Lebens gerne sagen würde:

„Das war ein geiler Trip.“

Das Portrait schrieb kobinet-Korrespondentin Gracia Schade.

Niemand grillt – Projekt blind BBQ

Bild: Niemand Grillt
Bild: Niemand Grillt
Foto: UNgehindert

Lenggries/Braunschweig (kobinet) Blind grillen, geht das überhaupt? Dieser Frage und noch mehr begegnen den zwei blinden Grillbegeisterten Aytekin Demirbas und Markus Ertl, beide vom Verein UNgehindert, immer wieder. Ja das geht. Und wie. Davon hat sich kobinet-Redakteur Ottmar Miles Paul selbst bereits überzeugen können und war begeistert. Nun sprach er mit den Blind-Grillern von UNgehindert über’s Grillen und ihr Projekt.

Behindertenaktivisten im Parteivorstand der Linken

Foto zeigt Margit Glasow
Margit Glasow
Foto: Privat

Berlin (kobinet) Auf dem virtuellen Parteitag der Linken ist heute die Rostocker Journalistin Margit Glasow erstmals in den Parteivorstand gewählt worden. Ilja Seifert aus Berlin erhielt wieder das Mandat als Mitglied im Vorstand der Linkspartei.

Seltene Erkrankungen im Blickfeld

Logo achse Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen
Logo achse
Foto: ACHSE e. V.

BERLIN (kobinet) Morgen am 28. Februar ist der diesjährige „Tag der Seltenen Erkrankungen“, welcer auch in diesem Jahr wieder von der Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) koordniert wird. Dieser weltweite Aktionstag macht seit 2008 zu Recht auf die sogenannten ,Waisenkinder der Medizin ‚ aufmerksam und muss in diesem Jahr als online-Aktionstag stattfinden.

20 Jahre pomocné tlapky

Zu helfenden Pfoten gehören auch ein starkes Gebiss - Hund öffnet Geschirrspüler
Zu helfenden Pfoten gehören auch ein starkes Gebiss
Foto: Pomocné tlapky / Hana Pirnerová

STARÝ PLZENEC (kobinet) Speziell ausgebildete Hunde gehören bereits seit vielen Jahren zu den bewährten Helfern des Menschen – und das nicht nur bei der Jagd oder zum Bewachen von Grundstücken. Auch als Assistenzhund, als Hund, der Menschen bei Bedarf seine „helfenden Pfoten“ reicht und diese Menschen individuell unterstützt, haben sich Hunde einen guten Ruf erworben. Das trifft auch auf unser Nachbarland, die Tschechische Republik zu. Nahe der bekannten westböhmischen Stadt Plzen (Pilsen) gibt es die gemeinnützige Organisation „Pomocé tlapky“ (helfende Pfoten), die in diesem Monat ihr 20jähriges Bestehen feiern konnte.

Zeitzeuge Joaquin Olea Catalan berichtet

bifos Logo
Logo des bifos
Foto: bifos

Kassel (kobinet) „Joaquin Olea Catalan wurde 1975 in Chile geboren. Seit einem Badeunfall mit 25 Jahren lebt er mit einer Querschnittlähmung und ist auf einen Rollstuhl angewiesen. Im Jahr 2002 kam er zu einem Rehabilitationsaufenthalt nach Deutschland. Sein in Chile begonnenes Architekturstudium konnte er hier fortsetzen. Nach dem Studium spezialisierte er sich auf barrierefreies Bauen und empfiehlt als eine Voraussetzung ein ‚barrierefreies Denken‘. Er arbeitet freiberuflich als Berater und Bauplaner für barrierefreies Bauen in Kassel“, heißt es in der Ankündigung des Zeitzeugeninterviews des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) mit Joaquin Olea Catalan.

Infos zur Klage vor dem Sozialgericht

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Bonn (kobinet) „Angenommen, Sie brauchen dringend einen neuen Rollstuhl, aber die Krankenkasse will die Kosten nicht übernehmen. Oder die Behörde hat Ihnen einen zu niedrigen Grad Ihrer Schwerbehinderung bewilligt. Wenn Krankenkassen, Rentenversicherungen oder andere Behörden Ihren Antrag auf Leistung ablehnen, können Sie eine Klage vor dem Sozialgericht einreichen. Wir erklären Ihnen, wie das geht und was Sie dabei beachten müssen.“ So weist der Familienratgeber der Aktion Mensch auf seine Tipps zur Klage vor dem Sozialgericht hin.

Barrierefreiheit in Skateparks

David Lebuser
David Lebuser
Foto: Privat

Berlin (kobinet) David Lebuser machte heute kobinet auf ein internationales Online-Treffen aufmerksam, bei dem es um Barrierefreiheit in Skateparks ging. Der Rollstuhl-Skater und gelegentlich auch kobinet-Autor war wie andere prominente Gäste aus Großbritannien, USA und Afghanistan dabei.

Tagesschau-Bericht von Behindertendemo von 1980

Dr. Martin Theben
Dr. Martin Theben
Foto: privat

Berlin (kobinet) Der Berliner Hobby-Chronist Dr. Martin Theben hat einen Tageschau-Bericht von der Frankfurter Demo am 8. Mai 1980 gegen das Urteil des Frankfurter Landgerichts im Internet gefunden. Das Gericht hatte einer Frau in der Berufungsinstanz die Minderung ihrer Reisekosten zugesprochen, weil sie am Urlaubsort die Anwesenheit einer Gruppe von Menschen mit Behinderungen aus Schweden „erdulden musste“.

Die gesamte Beförderungskette barrierefrei gestalten

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Am 22. Februar fand im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur eine Anhörung zur geplanten Novelle des Personenbeförderungsgesetzes statt, die in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte begrüßt, dass das Thema Barrierefreiheit in den neuen Gesetzentwurf mit aufgenommen wurde. Wichtig sei dabei jedoch, insbesondere im ländlichen Raum, dass die gesamte Beförderungskette vollständig barrierefrei ist und auch alle digitalen Vorgänge barrierefrei gestaltet werden, betonte die Monitoring-Stelle.

Kritik an Debatte über Impfpässe

Katrin Langensiepen
Katrin Langensiepen
Foto: Katrin Langensiepen

Brüssel (kobinet) Für die Europaabgeordnete der Grünen Katrin Langensiepen geht die derzeitige Debatte um Impfpässe und Impfprivilegien an der derzeitigen Situation und am Thema vorbei. Vielmehr gelte es eine europäische Impfstrategie zu entwickeln und Risikogruppen zu schützen.

Kritik an geplanten Regelungen zu Assistenzhunden

Symbol für einen Führhund
Symbol für einen Führhund
Foto: public domain

Berlin (kobinet) „Das Teilhabestärkungsgesetz und die Assistenzhunde“, so titelt der Verein Lichtblicke einen Beitrag, in dem sich dieser kritisch mit den geplanten Regelungen zu Assistenzhunden im Teilhabestärkungsgesetz auseinandersetzt.

Corona-Einmalzuschuss für Arme reicht nicht

drei rote Ausrufezeichen
Drei rote Ausrufezeichen
Foto: ht

Berlin (kobinet) Eine Mehrheit der Bevölkerung von 54 Prozent hält die von der Bundesregierung geplante Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro für Grundsicherungsbeziehende, die heute im Bundestag beschlossen werden soll, für nicht ausreichend. Dies ergibt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes. 68 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass Menschen mit geringen Einkommen in der Corona-Krise bisher insgesamt von der Bundesregierung nicht ausreichend unterstützt werden, im Gegensatz zu beispielsweise Großkonzernen, die finanzielle Umsatzverluste erlitten haben.

Online-Diskussion zur Landtagswahl auf YouTube

Logo des ZsL Stuttgart
Logo des ZsL Stuttgart
Foto: ZsL Stuttgart

Stuttgart (kobinet) Aus Anlass der bevorstehenden Landtagswahl am 14. März in Baden-Württemberg veranstaltete das Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) Stuttgart am 23. Februar eine Online-Podiumsdiskussion mit fünf Kandidat*innen des Wahlkreises Stuttgart I. Dabei wurden behindertenpolitische Themen diskutiert, die aktuell im Land von Interesse sind. Die Veranstaltung wurde nun für Interessierte auf YouTube eingestellt.

Behinderte Jurist*innen machen Vorschlag für mehr Barrierefreiheit

Logo: für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Logo: für ein gutes Barrierefreiheitsrecht
Foto: Hubertus Thomasius

Bremen (kobinet) Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) hat einen Vorschlag zur Verbesserung der Barrierefreiheit gemacht. Die behinderten Juristinnen und Juristen, die in der Vergangenheit schon mehrfach wichtige Impulse für Gesetzgebungsverfahren gegeben haben, schlagen dabei die Erweiterung des Gesetzentwurfes zum Teilhabestärkungsgesetz um Vorschriften zur Herstellung der Barrierefreiheit im Bereich der privaten Produkte und Dienstleistungen, der angemessenen Vorkehrungen in diesem Bereich und des Schlichtungsverfahrens vor.

Nachbesserung beim Sozialschutzpaket III gefordert

Logo SoVD mit helfender Hand unter dem o
Logo SoVD
Foto: SoVD

BERLIN (kobinet) Seit fast einem Jahr fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD), gemeinsam mit anderen Organisationen und Verbänden, finanzielle Hilfen für von Armut betroffene Menschen.Der SoVD begrüßt, dass mit der Einmalzahlung von 150 Euro, die im Gesetzentwurf vorgesehen ist, nun Bewegung in die Debatte gekommen ist. Dennoch bleibt der SoVD bei seiner Position, dass nachgebessert werden muss

Online-Voting Abstimmen für Assistenzhunde

Assistenzhund Quincy sitzt neben Sabine Häcker aufmerksam
Sabine Häcker, Vereinsvorsitzende von Hunde für Handicaps e.V., mit Assistenzhund Quincy
Foto: Dirk Schmidt für BILD der FRAU

Berlin (kobinet) Für ihren Einsatz für Menschen mit Behinderungen erhält die Berlinerin Sabine Häcker die Auszeichnung „GOLDENE BILD der FRAU“. Damit ihr Verein Hunde für Handicaps auch den mit 30.000 Euro dotierten Leserpreis erhält, hofft die Tierärztin nun auf die Stimmen aller Leser – ganz einfach per Klick im Internet.

Frau Sabine Häcker bat uns um Veröffentlichung. Wir unterstützen die Ausbildung der Hunde für Handicaps gern.

50 Millionen Euro für Beschäftigung im Rheinland

Logo LVR Qualität für Menschen
Logo LVR Qualität für Menschen
Foto: LVR

Köln (kobinet) Im Jahr 2019 haben das Inklusionsamt des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) und die rheinischen Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben mit rund 50 Millionen Euro die Beschäftigung schwerbehinderter und gleichgestellter Menschen im Rheinland unterstützt.

Rede-Runde: Was ist Selbstbestimmung?

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Olpe (kobinet) Die Teilhabe-Beratungen aus Olpe und Siegen-Wittgenstein laden zur ersten Rede-Runde am 17. März um 18:00 Uhr ein. Das Thema ist Selbst-Bestimmung. Zu Gast bei der Online-Veranstaltung ist Professorin Swantje Köbsell von der Alice Salomon Hochschule Berlin.

Bundesregierung zur Beteiligung bei Gesetzgebungsverfahren

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Behindertenverbände haben immer wieder zu kurze Fristen für Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen beklagt. Nun hat sich auch der Bundestag mit diesem Thema befasst und die Bundesregierung berichtete über die Praxis. Um die Beteiligung von Zivilgesellschaft und Verbänden im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/26649) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/26205), wie der Informationsdienst Heute im Bundestag mitteilte.

Expert*innen für barrierefreies E-Rezept gesucht

Infozeichen
Symbol Information
Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) Eine Neuerung im Alltag von Patient*innen steht kurz bevor: denn statt des rosa Zettels gibt es bald das Elektronische Rezept. Das Bundesministerium für Gesundheit hat im Patientendaten-Schutz-Gesetz festgelegt, dass die gematik das Elektronische Rezept (kurz: E-Rezept) und die dazugehörige App bereitstellen soll. Im Rahmen der App-Entwicklung finden regelmäßige Nutzertests statt – denn die App soll inklusiv und barrierefrei gestaltet werden. Hierzu sucht die gematik aktuell ca. 2 bis 4 Tester aus unterschiedlichen Patientenorganisationen.

Nur Lippenbekenntnisse zur Assistenz im Krankenhaus

Portrait Corinna Rüffer
Corinna Rüffer
Foto: Irina Tischer

Berlin (kobinet) Anlässlich der heutigen Berichterstattung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zur Kostenübernahme für Assistenzkräfte von Menschen mit Behinderungen in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales erklärte Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Es ist eine Farce, dass die Bundesregierung nach jahrelanger Diskussion noch immer keine Regelung für die Kostenübernahme von Assistenzkräften gefunden hat, die Menschen mit Behinderungen ins Krankenhaus begleiten.“

Peter Marx referiert über seine Erfahrungen als Werkstattrat

Porträt von Peter Marx
Peter Marx
Foto: ISL

Berlin/Halberstadt (kobinet) Peter Marx lebt in Sachsen-Anhalt und ist CASCO-Referent der ersten Stunde. Er ist seit 27 Jahren in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) tätig und darüber hinaus sehr aktiv im Werkstattrat. Mit seinen Erfahrungen ist er nicht nur Experte in eigener Sache, sondern nutzt als Basis für seine Fachvorträge rund um das Thema „WfbM“ stets die menschenrechtliche Perspektive. Das Projekt „CASCO – Vom Case zum Coach“ ist ein vierjähriges Projekt der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), das 2020 erfolgreich endete. In dieser Zeit wurden insgesamt 32 Menschen mit Behinderungen zu fachlich qualifizierten Referent*innen für eine menschenrechtsbasierte Behindertenpolitik ausgebildet. Unter http://www.referenten-mit-behinderung.de/ kann man sie für Veranstaltungen, Seminare und Workshops buchen.

Gaming und Menschen mit Behinderung?

Blaue geöffnete Buchstaben BR auf weißem Hintergrund
Logo Bayerischer Rundfunk
Foto: Bayrischer Rundfunk

München (kobinet) „Wie müssen Spiele gestaltet sein, dass man sie auch mit motorischen Einschränkungen spielen kann? Wie können Hardware und Konsolen verändert werden, dass sie auch Menschen mit Behinderungen nutzen können?“ Das fragte eine Radio Reportage im Notizbuch auf Bayern2.

Vor digitalem Parteitag der Linken

Foto zeigt Margit Glasow
Margit Glasow
Foto: Privat

Berlin (kobinet) Frischen Wind soll im Bundestagswahljahr erstmals ein weibliches Führungsduo in die Linkspartei bringen. Auf dem digitalen Parteitag am 26./27. Februar kandidieren Susanne Hennig-Wellsow (43) aus Thüringen und Janine Wissler (39) aus Hessen. Der Parteitag, der im vergangenen Jahr in Erfurt geplant war, wurde wegen der Corona-Pandemie verschoben.

Mitmachen beim bayerischen Ideenwettbewerb b.digital

Holger Kiesel im Rollstuhl sitzend
Holger Kiesel
Foto: Der Behindertenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung

München (kobinet) Der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Holger Kiesel, wirbt für die Teilnahme am Ideenwettbewerb „b.digital“. Mit dem Digitalpreis zeichnet das Bayerische Digitalministerium die kreativsten und smartesten Projekte und Ideen für eine bessere digitale Teilhabe im Freistaat aus. Bewerbungsfrist ist der 28. Februar 2021.

Wie erfolgreich sind Persönliche Budgets? Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz

Symbol Fragezeichen
Symbol Fragezeichen
Foto: ht

Würzburg (kobinet) In einer Online-Veranstaltung am 25. Februar ab 18:00 Uhr der Würzburger ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung von Selbstbestimmt Leben Würzburg (WüSL) geht es um die Fragen: „Wie erfolgreich sind Persönliche Budgets? – Selbstbestimmter Leben am Beispiel Rheinland-Pfalz“. Zu Gast ist der rheinland-pfälzische Landesbehindertenbeauftragte Matthias Rösch.

Barrierefreies Internet wichtiger denn je

Barrierefreier PC-Arbeitsplatz, Tastatur mit Braille-Zeile und Monitor
Tastatur mit Braille-Zeile und Monitor
Foto: Bente Hansen

Marburg (kobinet) Gerade in Krisenzeiten ist der barrierefreie Zugang zur Information besonders wichtig. Darauf hat der Arbeitskreis Barrierefreies Internet (AKBI) anlässlich seines Vereinsgeburtstags aufmerksam gemacht. Am 23. Februar 2002 hat sich AKBI als eigenständiger Verein konstiituiert. Gegründet wurde er bereits im Herbst 1998 als Arbeitskreis innerhalb des Vereins „Behinderte in Gesellschaft und Beruf“ (BiGuB).

Stand der Inklusion in Rheinland-Pfalz

Foto Matthias Rösch mit Alltagsmaske
Foto von Matthias Rösch
Foto: Privat

Mainz (kobinet) Am 14. März 2021 findet in Rheinland-Pfalz die 18. Landtagswahl statt.

Aus diesem Anlass sprechen wir mit Matthias Rösch, dem Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Rheinland-Pfalz. Er übt sein Amt seit Januar 2013 aus. Eine Zwischenbilanz auf die vergangenen Jahre, und ein Blick in die Zukunft. Das Interview führte kobinet-Korrespondentin Gracia Schade.

Alexa, öffne HÖRFILM!

Logo des DBSV
Logo des DBSV
Foto: DBSV

Berlin (kobinet) Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) setzt sich seit vielen Jahren für einen barrierefreien Zugang zu Hörfilmangeboten ein. Mit der Anwendung HÖRFILM für Amazon Alexa ist nun ein weiterer wichtiger Schritt in diese Richtung gelungen, wie der Verband mitteilte.

Frist für Anmeldung bei Stiftung Anerkennung und Hilfe noch bis 30. Juni

Logo der Stiftung Anerkennung und Hilfe
Logo der Stiftung Anerkennung und Hilfe
Foto: Stiftung Anerkennung und Hilfe

Berlin (kobinet) Seit dem 1. Januar 2017 gibt es die Stiftung Anerkennung und Hilfe. Sie unterstützt Menschen, die als Kinder und Jugendliche in der Zeit von 1949 bis 1975 in der Bundesrepublik Deutschland bzw. von 1949 bis 1990 in der DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder der Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben und heute noch unter den Folgen leiden. Betroffene können sich ncoh bis zum 30. Juni 2021 bei einer Anlauf- und Beratungsstelle anmelden und entsprechende Leistungen beantragen, wie die Stiftung Annerkennung und Hilfe mitteilte.

Kritik an Gesetzentwurf zum Personenbeförderungsrecht

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Der von den Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD vorgelegte Gesetzentwurf „zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts“ (19/26175) trifft bei Sachverständigen überwiegend auf Kritik, wie es in einem Bericht von Heute im Bundestag heißt. Aus Sicht von Annerose Hintzke vom Sozialverband VdK enthalte der Gesetzenwurf einschneidende Lücken im Bereich der Barrierefreiheit, wie sie während einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses gestern am 22.2. deutlich machte.