Berlin (kobinet) Heute, am 24. März, hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) beschlossen. Es regelt die Barrierefreiheitsanforderungen für bestimmte Produkte und Dienstleistungen und soll Barrieren beim Zugang zu Informationen und Kommunikation beseitigen. Darauf weist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hin. Damit kann das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode vom Bundestag verabschiedet werden.
DÜSSELDORF (kobinet) Mit dem Blick auf die neuesten Beschlüssen von Bund und Ländern zur Verlängerung der Corona-Beschränkungen fordert der Sozialverband VdK Nordrhein-Westfalen, schnellstmöglich auf wirksamere Alternativen zum Lockdown zu setzen. Hierfür ist aus Sicht dieses Verbandes vor allem eine Beschleunigung und Entbürokratisierung bei den Impfungen gegen und Testungen auf das Virus notwendig
HANNOVER (kobinet) Mittlerweile muss in Niedersachsen über 1.700 Euro monatlich hinzuzahlen, wer stationär in einer Einrichtung gepflegt wird. Dieser Eigenanteil ist in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen. Laut aktuellem Arbeitsentwurf zur Pflegereform sollen Pflegebedürftige zusätzlich 100 Euro erhalten. Dem Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen geht das nicht weit genug.
Berlin (kobinet) Heute, am 24. März, an dem den Bundestagsabgeordneten noch 94 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden, sind die Augen und Ohren vieler behinderter Menschen und ihrer Verbände auf das Bundeskabinett gerichtet. Auf der Tagesordnung der Ministerinnen und Minister der Bundesregierung steht heute nämlich der Beschluss für einen Gesetzentwurf für ein Barrierefreiheitsstärkungsgesetz. Mit dem Gesetz, das dann in den Bundestag zur Beratung und zur Beschlussfassung eingebracht wird, soll eine EU-Richtlinie zum European Accessibility Act in deutsches Recht umgesetzt werden. Offen ist noch, ob und welche Vorschläge der Verbände in den Gesetzentwurf eingeflossen sind und ob der Gesetzentwurf den Namen verdient.
Berlin (kobinet) Annerose Hintzke engagiert sich schon seit vielen Jahren für Barrierefreiheit und dabei besonders im Verkehrswesen. Für den Sozialverband VdK ist sie in verschiedenen Gremien aktiv und war auch bei einer Anhörung des Bundestages zur Reform des Personenbeförderungsrechts dabei. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit Annerose Hintzke ein Interview, in dem sie sowohl gute Weiterentwicklungen benennt als auch kritisiert, dass bei privaten Dienstleistungen der On-Demand-Verkehre mit keiner Silbe die Barrierefreiheit der Fahrgastinformationen und beim Buchen und Bezahlen im Gesetz erwähnt werde.
Bonn (kobinet) „Wenn Ihnen jemand einen Schaden zugefügt hat, haben Sie ein Recht auf Entschädigung. Das nennt man Schadensersatz. Wir erklären Ihnen, in welchen Fällen Sie ein Recht auf Schadensersatz haben. Und Sie erfahren, was Sie im Schadensfall tun müssen“, so heißt es in einem Beitrag des Familienratgebers der Aktion Mensch. Dort gibt es auch weitere Infos zu Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung für behinderte Menschen.
Berlin (kobinet) Im Bundestag steht für die Abgeordneten am Freitag, den 26. März, das Teilhabestärkungsgesetz in erster Lesung auf der Tagesordnung. Der Gesetzentwurf enthält zahlreiche Regelungen, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Alltag, aber auch am Arbeitsleben erleichtern sollen. Der Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD) sieht bei dem Gesetzentwurf aber auch noch viel Luft nach oben.
Chemnitz (kobinet) Wie sehen die Versorgungsstrukturen für Unterstützung, Assistenz und Pflege von Menschen mit Behinderungen in Sachsen aus? Welche guten Beispiele gibt es und inwieweit ermöglichen sie das selbstbestimmte Leben für Menschen, die darauf angewiesen sind? Diese und weitere Fragen wurden gestern am 23. März auf der 4. Regionalkonferenz der InitiativeSozialraumInklusiv (ISI) erörtert, die von der Bundesfachstelle Barrierefreiheit und dem Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen mit dem Titel „Unterstützung, Assistenz und Pflege in einem inklusiven Sozialraum“ veranstaltet wurde. ISI ist eine Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.
Berlin/Hamburg (kobinet) Frank Belling ist immer am Ball in Sachen Inklusion. Wenn er in seiner Freizeit nicht gerade inklusiven Tanz betreibt oder als Behindertenaktivist engagiert ist, dann prüft er Texte in Leichter Sprache hin auf ihre Verständlichkeit oder bewegt sich auf politischem Eis für die Belange behinderter Menschen. Er ist Mitglied im Werkstattrat und setzt sich dort für die Umsetzung von Grund- und Menschenrechten ein. Maria Trümper vom Projekt „CASCO – Vom Case zum Coach“ der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) führte mit Frank Belling ein Interview über sein Wirken als Referentin und sein Engagement.
Gröbenzell (kobinet) Unter dem Motto „Inklusion beginnt im Kindesalter“ hatten für den vergangenen Sonntagnachmittag der Behindertenverband Bayern und die ortsansässige Familie Lill zu einer Demonstration auf dem Forumsplatz vor dem Gröbenzeller Freizeitheim aufgerufen. Nach Angaben der Veranstalter kamen trotz klirrender Kälte 80 bis 100 Menschen – darunter viele Ortsansässige, aber auch Inklusionsbefürworter*innen aus der Region.
Berlin (kobinet) Der vergangene Woche bekannt gewordene Arbeitsentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium zum Pflegereformgesetz stößt bei den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung auf große Verärgerung. Vorgesehen ist darin, dass ein Teil der sogenannten Verhinderungspflege künftig einer längeren Verhinderung der Pflegeperson vorbehalten bleibt. Für die stundenweise Inanspruchnahme der Verhinderungspflege sollen dagegen ab dem 1. Juli 2022 nur noch maximal 40 Prozent des Gesamtjahresbetrags zur Verfügung stehen.
Berlin (kobinet) Die Reform des Personenbeförderungsgesetzes scheint noch rechtzeitig vor den Bundestagswahlen auf die Zielgerade zu gehen. Nach dem Beschluss durch den Bundestag steht die Entscheidung des Bundesrates noch aus. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) Berlin-Brandenburg forderte nun den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller und den Ministerpräsidenten von Brandenburg Dietmar Woidke auf, im Bundesrat notwendige Verbesserungen zur Barrierefreiheit an dem Gesetz vorzunehmen. Unerlässlich seien Mindeststandards für Stellflächen von Rollstühlen im öffentlichen Verkehr und den verbundenen Verkehren.
Wien/Kassel (kobinet) „Barrierefreiheitsregelungen in Österreich – Was dort Gesetz ist und hier anscheinend nicht geht„, so lautet der Titel eines Interviews auf YouTube mit Martin Ladstätter aus Wien. Die Bundestagsabgeordneten, denen heute, am 23. März, noch 95 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden, könnten in Deutschland ähnliche Regelungen wie in Österreich beschließen. Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen hat hierzu bereits einen konkreten Vorschlag entwickelt.
Berlin (kobinet) Der Lockdown gegen die Corona-Pandemie in Deutschland wird wegen rasch steigender Infektionszahlen bis zum 18. April verlängert. Das haben Bund und Länder bei ihrem Treffen im Kanzleramt beschlossen.
Barteheide (kobinet) Nils Bollenbach aus Bargteheide ist 20 Jahre alt, bekennt sich als schwul und hat eine Behinderung. In diesem Jahr will er für die Grünen Schleswig-Holstein auf dem aussichtsreichen Listenplatz 6 zur Bundestagswahl kandidieren. Christian Judith hat für die kobinet-nachrichten mit ihm über sein Engagement, seine bisherigen Erfahrungen und seine Pläne gesprochen.
BERLIN (kobinet) Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Barrierefreiheit in Europa geht hervor, dass die Bundesregierung bisher noch keine konkreten Pläne für ein subjektives, einklagbares Recht in Bezug auf die Regelungen des European Accessibility Acts (EAA) plant. Das jedoch fordert der Bundestagsabgeordnete der FDP- Fraktion Jens Beeck
BERLIN (kobinet) Die EU-Richtlinie (2019/882 „European Accessibility Act“, EAA) über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen ist nach Einschätzung des Deutschen Institutes für Menschenrechte, der Monitoringstelles der UN-Behindertenrechtskonvention ein wichtiger Schritt in Richtung Barrierefreiheit. Das Institut fordert, die Umsetzung dieser Richtlinie als Möglichkeit für umfassende Barrierefreiheit zu verstehen.
DÜSSELDORF (kobinet) Für die stundenweise Inanspruchnahme der Verhinderungspflege sollen ab dem 1. Juli 2022 nur noch maximal 40 Prozent des Gesamtjahresbetrags zur Verfügung stehen. Das ergibt sich aus dem bekannt gewordene Arbeitsentwurf des Bundesgesundheitsministerium zum Pflegereformgesetz und das stößt bei den Fachverbänden für Menschen mit Behinderung auf große Verärgerung.
Berlin (kobinet) Der Weg zum Arzt, Geld abheben am Automaten oder ein Zugticket im Internet kaufen und losfahren: Was einfach klingt, kann für Menschen mit Behinderungen, mobilitätseingeschränkte Personen oder ältere Menschen ein unüberwindbares Hindernis darstellen. „Wir brauchen klar definierte Vorgaben für Barrierefreiheit, um das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe allen Menschen zu ermöglichen“, sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer.
Berlin (kobinet) Wenn man der Antwort der Bundesregierung, die hauptsächlich auf Auskünften der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) beruht, auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion traut, dann müsste am neuen Flughafen BER alles in Sachen Barrierefreiheit bestens sein. Entweder wurde dort mittlerweile einiges verbessert oder Dr. Sigrid Arnade hatte Wahrnehmungsstörungen, als sie den Flughafen Ende November 2020 in Sachen Barrierefreiheit gecheckt hat, was sie vehement bestreiten dürfte. Der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Jens Beeck, der die Anfrage eingebracht hat, bedauert auf jeden Fall, dass die Chance für einen vorbildlich barrierefreien Flughafen vertan wurde.
Köln (kobinet) „Deutschlands heikler Umgang mit Behinderten-Werkstätten“, so lautet der Titel eines ausführlichen Berichts der Deutschen Welle über das deutsche System der Werkstätten für behinderte Menschen. Dieses System wird in einem Bericht des Europaparlaments heftig kritisiert, weil es so nicht den Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention entspricht.
Münster (kobinet) Der Landschaftsverband Westfalen Lippe (LWL) erhöht seinen Anteil an der Stiftung Anerkennung und Hilfe um knapp 425.000 Euro auf über zwei Millionen Euro. Das hat der LWL-Landschaftsausschuss am 19. März in Münster beschlossen. Weil die Anlauf- und Beratungsstellen in der Corona-Pandemie nur eingeschränkt arbeiten konnten, haben die Errichter der Stiftung außerdem die Antragsfrist verlängert: Betroffene, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe oder der Kinder- und Jugendpsychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben, können sich jetzt noch bis zum 30. Juni bei den Anlauf- und Beratungsstelle melden und Leistungen erhalten.
Berlin (kobinet) Ein klares Nein zu Einsparungen bei ambulanten Pflegeleistungen kommt von der Präsidentin des Sozialverbands VdK Verena Bentele mit der Ansage: „Keine Kürzung durch die Hintertür bei anstehender Pflegereform“. Pflegebedürftige benötigten gerade jetzt ein starkes Signal, dass ihnen Unterstützung zukommt und Anreize für mehr flächendeckende Kurzzeitpflegeplätze seien notwendig.
Greifswald (kobinet) Die Integrationsämter nehmen vielfältige Aufgaben bei der Eingliederung schwerbehinderter Menschen in das Arbeitsleben nach dem Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) wahr. Henry Spradau aus Greifswald hat für die kobinet-nachrichen einmal nachgeschaut, welche Aufgaben die Integrationsämter haben, die sich bundesweit in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) zusammengeschlossen haben.
Bremen (kobinet) Dass es gar nicht so kompliziert ist, Anbieter von Dienstleistungen und Produkten wie in Österreich angemessen zur Barrierefreiheit zu verpflichten, zeigt ein Vorschlag des Forums behinderter Juristinnen und Juristen. Die Bundestagsabgeordneten, denen heute, am 22. März, noch 96 Tage verbleiben, um ein gutes Barrierefreiheitsrecht in dieser Legislaturperiode zu verabschieden, könnten diese Woche ein erstes Zeichen setzen, dass ihnen Barrierefreiheit wichtig ist, und den Vorschlag ernsthaft aufgreifen. Denn am Freitag, den 26. März, wird im Bundestag voraussichtlich über den Gesetzentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz zum ersten Mal debattiert.
Berlin (kobinet) Marcel Renz machte uns auf den 40. Geburtstag des Assistenzdienstes Individualhilfe Heidelberg aufmerksam. Marcel Renz betreibt den Inklusionsblog ‚Marcel gibt Gas‘ https://marcel-gibtgas.de . Er benutzt einen E-Rollstuhl (statt Gas 😉 und ist Autor folgenden Textes.
DRESDEN (kobinet) Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung hat eine Studie in Auftrag gegeben bei welcher nach Diskriminerungserfahrungen in Sachsen gefragt wird. Diese Studie soll helfen, ein differenziertes Bild des Lebens der von Diskriminierung betroffenen Menschen in Sachsen zu gewinnen.
HÜRTH (kobinet) Hinsichtlich der Einhaltung der Impfreihenfolge sowie passgenauer Aufklärung für alle Impfstoffe appeliert die Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen anlässlich des Welt-Down-Syndrom-Tag am 21. März an die Politik, die Impfreihenfolge einzuhalten und so verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewnnen.
Berlin (kobinet) Die Vertreter*innen des Deutschen Behindertenrates hatten diese Woche ein Online-Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie es war und ob dabei auch etwas für mehr Barrierefreiheit herausgekommen ist, darüber sprach kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul mit dem Geschäftsführer der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland, Alexander Ahrens.
Berlin (kobinet) „Ich bin 43 Jahre alt und habe das Down-Syndrom. Ich komme gut zurecht, bin als Schauspieler anerkannt. Aber diese Bluttests machen mir wirklich Angst. Wird es uns dann irgendwann nicht mehr geben? Deshalb fordere ich, dass der Bundestag dazu noch einmal berät“, sagt der Berliner Sebastian Urbanski, der sich ehrenamtlich im Bundesvorstand der Lebenshilfe engagiert. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe fordert daher, dass der Deutsche Bundestag über vorgeburtliche Bluttests beraten muss.
Köln (kobinet) Etwa sieben Millionen Menschen mit Down-Syndrom gibt es nach Informationen des Verein mittendrin auf der Welt. Der 21. März ist jedes Jahr der Tag, an dem sie auf ihre Belange aufmerksam machen und gesellschaftlich wahrgenommen werden. Informationen zu zahlreichen Aktivitäten des diesjährigen Welt-Down-Syndrom-Tags (WDST) finden Sie unter folgendem Link: https://teile-gutes21.de/
Bonn (kobinet) Nicht nur Geldautomaten, sondern auch der Weg dorthin, müssen zukünftig barrierefrei werden, so die Forderung von Behindertenverbänden für ein gutes Barrierefreiheitsrecht. Auf die Wichtigkeit des barrierefreien Zugangs zu Bankgebäuden weist ein humorvoller Kurzfilm hin. Heute, am 21. März, sind es noch 97 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten zu beschließen.
Berlin (kobinet) Seit einigen Jahren diskutiert der Europarat ein Rechtsinstrument mit dem Titel „Entwurf eines Zusatzprotokolls zum Schutz der Menschenrechte und der Würde von Menschen mit psychischen Störungen in Bezug auf unfreiwillige Unterbringung und unfreiwillige Behandlung“. Dieses Protokoll ist ein zusätzliches Protokoll zur „Konvention über Menschenrechte und Biomedizin“. Die Konvention ist besser bekannt als Oviedo-Konvention des Europarates und ist ein individueller, rechtsverbindlicher Vertrag im Völkerrecht.
Das möglicherweise entstehende Zusatzprotokoll stellt eine klare Gefahr dar, die UN-BRK und ihre Forderung nach Freiheit und Sicherheit behinderter Menschen, zu unterwandern.
Kassel (kobinet) Susanne Göbel aus Kassel war heute auf einem guten Weg, entspannt ins Wochenende zu starten. Bis sie kurz vor 6:00 Uhr den heutigen Beitrag der Anstöße, die Morgengedanken im sonst von ihr geschätzten SWR 1 Baden-Württemberg, gehört hat. Der Titel des Beitrags, der eigentlich zum Nachdenken anregen und nicht Menschen abwerten und diskriminieren sollte, lautet „Lernen von den Unmündigen“. In einer Mail ins Studio hat Susanne Göbel das hier zur Schau getragene Menschenbild des vorigen Jahrtausends kritisiert und sich kräftig aufgeregt.
Bremen (kobinet) Dr. Joachim Steinbrück ist es leid, am digitalen Katzentisch zu sitzen und ständig durch immer neue Barrieren an der digitalen Teilhabe gehindert zu werden. Deshalb fordert er klare gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit. Dass es nicht nur dem blinden ehemaligen Landesbehindertenbeauftragten von Bremen so geht, zeigt ein Fernsehbericht der Sendung buten un binnen von Radio Bremen. Heute, am 20. März, sind es noch 98 Tage, die den Bundestagsabgeordneten noch verbleiben, um in dieser Legislaturperiode längst überfällige gute gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit von Dienstleistungen und Produkten zu beschließen.
Kassel (kobinet) Uwe Frevert wurde 1957 in Benediktbeuern in Bayern geboren. Er ist Geschäftsführer beim Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen – SliN, eine Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatungsstelle (EUTB®) in Kassel. Mit knapp zwei Jahren erkrankte er an Kinderlähmung und ist seitdem auf einen Rollstuhl und Assistenz angewiesen. In einem Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) spricht Uwe Frevert über seine vielfältigen Erfahrungen.
Berlin (kobinet) Gestern, am 18. März, haben sich Vertreter*innen des Sprecherrats des Deutschen Behindertenrats mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem virtuellen Austausch getroffen. Die Belange behinderter Menschen in der Corona-Pandemie, dringend nötige Regelungen zur Barrierefreiheit und eine verbesserte Partizipation waren dabei Kernthemen des Austauschs, wie der Deutsche Behindertenrat berichtet.
KÖLN (kobinet) Was geschieht eigentlich auf den Gebieten von Rehabilitation, Teilhabe und Inklusion auf wissenschaftlichem Gebiet ? Antwort auf diese Frage gibt das aktuelle Verzeichnis der „Rehabilitations- und Teilhabeforschenden – Akteure und Themen in Deutschland 2021“. Es wurde jetzt durch REHADAT – Institut der deutschen Wirtschaft Köln zum kostenfreien Download bereitgestellt.
DORTMUND (kobinet) Seit mehr als 20 Jahren engagiert sich der unabhängige Verein rehaKIND für Versorgungsstrukturen für Kinder mit Hilfsmittelbedarf. Hersteller, Leistungserbringer, Mediziner und Therapeuten treffen sich bei rehaKIND mit den Eltern zum gegenseitigen Austausch und Nutzen.
Köln (kobinet) Ob der Navigationsgürtel eine Chance für eine bessere und eigenständigere Orientierung für blinde Menschen ist, dieser Frage ist das Morgenmagazin in einem heute am 19. März ausgestrahlten Beitrag nachgegangen. Miriam Witt ist blind und hat den Navigationsgürtel für das ARD-Morgenmagazin getestet.
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