Foto: ZsL Stuttgart
Stuttgart (kobinet) “Selbstbestimmte Assistenz – der Weg dahin“ war der Titel des Online-Fachtages, den das Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) Stuttgart am 22. Juli veranstaltete. Jenny Bießmann und Harry Hieb vom Netzwerk für Inklusion, Teilhabe und Selbstbestimmte Assistenz (Nitsa) gaben dabei einen guten Überblick zu den drei Schwerpunkten des umfangreichen Themenkomplex der rechtlichen Neugestaltung des SGB IX und der Sozialen Teilhabe für Menschen mit Behinderung bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, wie Friedrich Müller vom ZsL Stuttgart berichtet.
• Implementierung der Eingliederungshilfe in das Leistungsrecht des neuen SGB IX und Rechtsanspruch sowie Antragstellung auf Assistenzleistungen nach § 78 SGB IX
• Einkommens- und Vermögensanrechnung bei Assistenzleistungen nach Inkrafttreten der Neuregelungen des SGB IX ab dem 1.1.2020
• Assistenz im Krankenhaus – was bringt die gesetzliche Neuregelung?
Dies waren die Kernthemen des Online-Fachtags. „In der anschließenden lebendigen Diskussion mit den Online-Teilnehmer*inne wurde schnell deutlich, dass die Reform des SGB IX von einem fürsorgebestimmten Sozialrecht für Menschen mit Behinderung hin zu einem modernen personenzentrierten Teilhaberecht für diese Personengruppe Verbesserungen gebracht hat. Erstmals ist das Recht auf Assistenz für Menschen mit Behinderung gesetzlich verankert. Bei der konkreten Ausgestaltung und finanziellen Absicherung der Assistenzdienstleistungen sowie bei der Anrechnung von erarbeitetem Einkommen sind jedoch noch viele Fragen ungeklärt bzw. nicht im Sinne personenzentrierter Lösungen gemäß den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention geregelt. Eine Überarbeitung der Gesetzesreform, die mit der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes begonnen wurde, ist aus Sicht der betroffenen Menschen dringend geboten“, heißt es im Bericht von Friedrich Müller über die Veranstaltung.
Das ZsL. Stuttgart bedankt sich recht herzlich bei den Referent*innen Jenny Bießmann und Harry Hieb von Nitsa für die kompetenten Vorträge sowie die schnelle und kompetente Beantwortung der Fragen des engagierten Publikums. Die Teilnehmer*innen des Online-Fachtags werden mit den Referent*innen und untereinander im Austausch bleiben.
