Brarupholz (kobinet) Der langjährige Aktivist der Behindertenbewegung Christian Judith tritt beim Landesparteitag der schleswig-holsteinischen Grünen am 22. Januar für den Listenplatz 16 an und hofft, dass er die Chance bekommt, im zukünftigen schleswig-holsteinischen Landtag vertreten zu sein und dort auch verstärkt behindertenpolitische Fragen einbringen zu können.
Berlin (kobinet) Angesichts der erhöhten Ansteckungsgefahr durch die Omikron-Variante fordert VdK-Präsidentin Verena Bentele Unterstützung für Pflegebedürftige und Menschen mit wenig Geld, damit sie sich FFP-2-Masken leisten können.
KARLSRUHE (kobinet) Wenn vom 23. bis 25. Juni 2022 in der Messe Karlsruhe die REHAB stattfindet, dann wird diese in Kooperation mit dem Team Lamprecht NEURO-Fobis durch ein fachübergreifendes Kongressprogramm für selbstständige Physio-, Sportund Ergotherapeuten, angestellte Therapeuten in Kliniken und Reha Einrichtungen, Logopäden sowie Reha- und Orthopädietechniker ergänzt.
Berlin (kobinet) Auf der diesjährigen Klausurtagung der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) haben die Vorstands- und Beiratsmitglieder sowie die Mitarbeiter*innen der Bundesgeschäftsstelle klare Forderungen an die neue Bundesregierung gerichtet: „Wir wollen Fortschritte in der nächsten Legislaturperiode mitgestalten, statt Abwehrkämpfe zu führen“, heißt es vonseiten der ISL in einer Presseinformation.
Stuttgart (kobinet) Die Berater*innen im Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) Stuttgart haben schon einige Anfragen bekommen, wie behinderte Arbeitgeber*innen mit ungeimpften Assistent*innen die Situation nach Einführung der Impfpflicht ab 15. März 2022 zumindest vorübergehend lösen können. Sie haben derzeit zwar keine Lösung, möchten aber in einem Online Gespräch diese Sorgen und Ängste aufnehmen und ausloten, welche Möglichkeiten es gegebenenfalls geben kann, dieser Situation zu begegnen. Dieses Onlinegespräch findet am Sonntag, den 30. Januar von 16.00 – 18.00 Uhr statt. Die Anmeldung dafür ist bis zum 28. Januar möglich.
Berlin (kobinet) Über eine gute Nachricht für viele behinderte Menschen vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig berichtet der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband in seinem neuesten Newsletter dbsv-direkt : Der Anspruch auf Arbeitsassistenz endet demnach nicht automatisch, nur weil man das Rentenalter erreicht hat. Ein blinder Mensch, selbstständig tätig, hatte geklagt, weil sein Kostenträger die Arbeitsassistenz nicht über das Renteneintrittsalter hinaus finanzieren wollte. Ihm wurde nun recht gegeben. Auch in einem zweiten, ähnlich gelagerten Fall, entschied das Gericht dem Bericht zufolge im Sinne des blinden Klägers.
Gütersloh (kobinet) Yannick Vossdahls war schon immer klar, dass er „irgendetwas Praktisches nach der Schule machen möchte“. Das hat er nun geschafft und eine Ausbildung zur Fachkraft für Lagerlogistik begonnen. Unterstützt hat den 20-Jährigen mit Behinderung das NRW-weite Programm „Kein Abschluss ohne Anschluss – Übergang Schule-Beruf“ (KAoA-STAR), das der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) koordiniert, wie der Verband mitteilt.
Langenau (kobinet) Bei Entdeckungstouren durch Langenau können Menschen mit und ohne Behinderung ihren Ort nun besser kennenlernen und finden dabei neue Lieblingsplätze und knüpfen Kontakte. Ihre Eindrücke verarbeiten die Teilnehmenden in kreativen Workshops, Theaterstücken oder Kunstausstellungen, wie die Aktion Mensch, die dieses Projekt fördert, in ihrem neuesten Newsletter mitteilt.
Nürnberg (kobinet) Im Dezember 2021 verzeichnete die Bundesagentur für Arbeit 165.441 arbeitslos gemeldete schwerbehinderte Menschen in Deutschland. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl damit von 172.089 gesunken, während noch längst nicht der Wert vor der Pandemie erreicht wurde. Im Dezember 2019 hatte die Bundesagentur für Arbeit noch 152.975 arbeitslos gemeldete Schwerbehinderte registriert, also fast 13.000 weniger als derzeit.
MÜNSTER (kobinet) Im Wohn- und Teilhabegesetz Nordrhein Westfalens muss künftig auch sexualisierte Gewalt benannt werden. Das war eine der Forderungen des Netzwerks Frauen und Mädchen mit Behinderung / chronischer Erkrankung NRW zur Anhörung im Landtag dieses Bundeslandes. Nach den fortgesetzten Übergriffen im Wittekindshof, die vor einem Jahr der breiten Öffentlichkeit bekannt geworden waren, war die Stärkung des Gewaltschutzes eines der Ziele der Überarbeitung des Wohn- und Teilhabegesetzes NRW (WTG).
Köln (kobinet) „Behinderung darf kein Kriterium bei Triage sein“, so lautet der Titel der 37. Ausgabe des Podcast Echt behindert! der Deutschen Welle. Moderator Matthias Klaus sprach dabei mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte, der die Verfassungsbeschwerde in Sachen Diskriminierung behinderter Menschen bei der Triage für die neun behinderten Beschwerdeführer*innen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat, darüber, was dieses Urteil bedeutet und was nun geschehen muss, um es umzusetzen.
VERDEN (kobinet) Im Rahmen eines von der Aktion Mensch geförderten Modellprojekts von Netzwerk alma und der Alfred Toepfer Akademie für Naturschutz in Niedersachsen wird es für junge Menschen mit Behinderung wieder die Möglichkeit geben, an einem inklusiven Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) als Orientierungsjahr teilzunehmen. Mit diesem Projekt soll eine neue Perspektive für Menschen mit Behinderung im Alter zwischen 15 und 25 Jahren eröffnent werden.
LEIPZIG (kobinet) Am 14. Januar tritt die neue Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung in Kraft. Damit wird die Öffnung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen für den Publikumsverkehr wieder möglich und das Theater der Jungen Welt Leipzig (TDJW) nimmt den Vorstellungsbetrieb wieder auf. Das TDJW startet den Publikumsbetrieb im Haus am kommenden Sonntag, dem 16. Januar, mit gleich drei Vorstellungen. Generell gilt die 2G-Plus-Regelung für Vorstellungsbesuche.
MÜNCHEN (kobinet) Nach einer umfangreichen Überarbeitung und Modernisierung ist jetzt das Onlineportal für inklusives Wohnen neu gestartet. WOHN:SINN – das Bündnis für inklusives Wohnen will so das Entstehen neuer Wohnformen fördern und unterstützen, in denen Menschen mit Behinderungen selbstbestimmt und in aktiver Gemeinschaft mit anderen Menschen leben.
Berlin (kobinet) Es ist vollbracht. Nach zwei nicht ganz einfachen Pandemiejahren, in denen wir alle vor neue Herausfoderungen gestellt waren, hat sich eine große Gruppe von engagierten Aktivist*innen einer Bandbreite an Umsetzungs- und Durchführungsfragen, die sich aus der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) herleiten, gestellt.
Berlin (kobinet) Warum der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Triage für das kommende Gesetzgebungsverfahren so bedeutsam ist, erklärt Britta Schlegel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, im Interview. Dabei betont sie: „Im Gesetzgebungsverfahren zur Triage sind Menschen mit Behinderungen von Anfang an zu beteiligen.“
Wien (kobinet) In Österreich hat Hans-Jürgen Groß ein Zivilgerichtsverfahren gegen die bekannte Gastronomiekette Mario Plachutta Ges.m.b.H. wegen einer nicht vorhandenen barrierefreien Sanitäranlage im Restaurant Wollzeile angestrengt und erst einmal gewonnen. Der immaterielle Schadenersatz wurde mit 1:000 Euro beziffert. Die rechtliche Basis dafür legte das österreichische Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (BGSTG). Das Urteil sei jedoch noch nicht rechtskräftig, wie der österreichische Online-Nachrichtendienst BIZEPS berichtet.
Bad Segeberg (kobinet) „Leichte Sprache ist für alle ein Gewinn“, so lautet der Titel der mittlerweile 41. Episode Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL). Sascha Lang sprach mit Stefanie Koehler, die sich für mehr Leichte Sprache und auch für eine gerechte Bezahlung von Prüfer*innen für Leichte Sprache einsetzt.
Potsdam (kobinet) Nach den Tötungsdelikten im Thusnelda-von-Saldern-Haus beruft das Oberlinhaus eine hochrangige Expertenkommission. Diese Kommission soll einen Analyseprozess anstoßen und grundsätzliche Standards in Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen untersuchen, wie es auf der Internetseite der Oberlin-Schule heißt.
BERLIN (kobinet) Die offiziellen Websites der Special Olympics Nationalen Spiele Berlin 2022 und Special Olympics World Games Berlin 2023 sind jetzt online. Auf ihnen ist alles Wissenswerte rund um die weltweit größten inklusiven Sportevents im Juni 2022 und Juni 2023 zu finden.
Berlin (kobinet) „behindertenpolitik ist Menschenrechtspolitik“, mit diesen Worten nach der Begrüßung ihrer Kolleg*innen hat die neu im Bundestag vertretene Stephanie Aeffner ihre erste Rede im Bundestag begonnen. Die erste Frau im Bundestag, die einen Rollstuhl nutzt, hat dabei sowohl einen Blick auf die Situation behinderter Menschen während der Corona-Pandemie gerichtet, als auch den Rahmen der Behindertenpolitik der nächsten vier Jahre skizziert, für den die Regierungskoalition steht.
Berlin (kobinet) Mit der Aufnahme des Parlamentsbetriebs nach der Winterpause klärt sich nun auch langsam, wer in den einzelnen Bundestagsfraktionen für die Behindertenpolitik zuständig ist. Der Bundestagsabgeordnete Wilfried Oellers ist vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, erneut zum Beauftragten der Fraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ernannt worden, wie die Fraktion in einer Presseinformation mitteilte.
HAMBURG (kobinet) In Zusammenarbeit mit der Gesundheitsbehörde und dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) bietet der Blinden- und Sehbehindertenverein Hamburg (BSVH) allen Hamburgerinnen und Hamburger im Louis-Braille-Center (LBC) ein barrierefrei zugängliches Impfangebot an. Dabei werden Erst- und Zweitimpfungen sowie auch eine sogenannte „Booster-Impfung“ ermöglicht.
München (kobinet) Manche bayerischen Sachbearbeiter*innen stellten im letzten Jahr die Zahlung des (anteiligen) pauschalen Pflegegeldes nach § 64a bzw. 63b SGB XII ein. Auf den Widerspruch wurde erwidert, dass man den Vorgang dem Unterausschuss des Fachausschusses für Soziales des Bayerischen Bezirketags zur endgültigen Entscheidung vorgelegt hat. Noch im Dezember blieb man bei dieser Aussage. Daraufhin fragte der Bundesverband Forum selbstbestimmter Assistenz (ForseA) beim Fachausschuss nach, wann wohl mit einer Entscheidung zu rechnen sei.
Berlin (kobinet) Bei der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) wurde gestern das 10jährige Dienstjubiläum von Wiebke Schär mit einer entsprechenden Torte gefeiert. Wiebke Schaer hat viele Initiativen zur Behindertenpolitik bei der ISL angeschoben und vertritt die Selbstvertretungsorganisation in vielen Gremien.
Berlin (kobinet) Nach der gestrigen Wiederbenennung von Jürgen Dusel als Behindertenbeauftragter der Bundesregierung steht nun auch fest, wer Pflegebevollmächtigte und Patientenbeauftragter der Bundesregierung wird. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Claudia Moll wird Pflegebevollmächtigte und der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze übt in dieser Legislaturperiode das Amt des Patientenbeauftragten aus.
Dortmund (kobinet) Der Dortmunder Sozialarbeiter Gusti Steiner ist in die Reihe „100 köpfe der demokratie“ aufgenommen worden. Er steht dort in einer Reihe mit Persönlichkeiten wie Konrad Adenauer, Willy Brandt, Erika Mann und weiteren prominenten Fördernden der Demokratie in Deutschland. Die überparteiliche und unabhängige Stiftung „Bundespräsident-Theodor-Heuss-Haus“ hat Gusti Steiner diese Auszeichnung verliehen, wie Dr. Birgit Rothenberg von MOBILE in Dortmund den kobinet-nachrichten mitteilte.
Berlin (kobinet) Als Konsequenz aus den mutmaßlichen gewalttätigen Übergriffen in den Einrichtungen der Diakonischen Stiftung Wittekindshof im ostwestfälischen Bad Oeynhausen empfiehlt eine Expert*innenkommission Reformen bei Leistungen der Eingliederungshilfe. Die Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention plädiert dafür, dass die Kommissionsempfehlungen für einen umfassenden Gewaltschutz in der Eingliederungshilfe nun auch umfassend umgesetzt werden.
Mainz (kobinet) „Auf die weitere Zusammenarbeit mit Jürgen Dusel als Bundesbehindertenbeauftragter freue ich mich. In dieser Wahlperiode gibt es wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die wir in dem guten Zusammenwirken der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern voranbringen müssen“, so die Reaktion des rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten Matthias Rösch auf die gestern am 12. Januar erfolgte Wiederbenennung von Jürgen Dusel zum Bundesbehindertenbeauftragten.
Berlin (kobinet) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) freut sich, dass mit der erneuten Benennung von Jürgen Dusel zum Behindertenbeauftragten der Bundesregierung durch das Bundeskabinett den Selbstvertretungsverbänden behinderter Menschen weiterhin ein kompetenter und engagierter Ansprechpartner und Mitstreiter zur Weiterentwicklung der Behindertenpolitik im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention zur Verfügung steht.
Berlin (kobinet) Kurz nach der Bekanntgabe, dass Jürgen Dusel auch weiterhin das Amt des Bundesbehindertenbeauftragten ausüben wird, hat sich die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade, zu Wort gemeldet und Jürgen Dusel gratuliert. Dabei hat die Behindertenrechtsaktivitin Jürgen Dusel in ihrem Statement auch gleich ein paar Wünsche für sein zukünftiges Handeln mit auf den Weg gegeben.
Berlin (kobinet) Gut ein Monat nach Amtsantritt der neuen rot-grün-gelben Bundesregierung hat das Bundeskabinett heute am 12. Januar beschlossen, dass der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Jürgen Dusel sein Amt auch in dieser Legislaturperiode weiter ausüben kann. Diese Entscheidung gab heute der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Rolf Schmachtenberg bekannt. Für Jürgen Dusel gilt die Devise: „Wer Fortschritt wagen will, muss auch Teilhabe gestalten.“ Dieses Versprechen gelte es einzulösen.
Berlin (kobinet) Im „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ gibt es im § 20a „Immunitätsnachweis gegen COVID-19“ im Absatz 1 folgende Festlegung: „Folgende Personen müssen ab dem 15. März 2022 entweder geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nummer 2 oder Nummer 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung in der jeweils geltenden Fassung sein: (…) 3. Personen, die in ambulanten Pflegediensten und weiteren Unternehmen, die den in Nummer 2 genannten Einrichtungen vergleichbare Dienstleistungen im ambulanten Bereich anbieten, tätig sind; zu diesen Unternehmen gehören insbesondere: (…) f) Leistungsberechtigte, die im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach § 29 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch Personen für die Erbringung entsprechender Dienstleistungen beschäftigen.“
Berlin (kobinet) Nach den gestrigen Fraktionssitzungen beginnt heute im Deutschen Bundestag wieder die Arbeit in den Ausschüssen und im Plenum. So tagt heute auch der Gesundheitsausschuss des Parlaments. Nachdem das Bundesverfassungsgericht am 28. Dezember 2021 entschieden hat, dass der Bundestag unverzüglich Regelungen zur Nichtdiskriminierung behinderter Menschen im Falle einer pandemiebedingten Triage treffen muss, fragen sich viele, wann „unverzüglich“ genau ist und wie der weitere Prozess der Entscheidungsfindung und Partizipation vonstatten gehen soll. Auf der Tagesordnung der heutigen Gesundheitsausschusssitzung ist das Thema bisher noch nicht explizit erwähnt.
Kassel (kobinet) Die aktuellen Negativrekordzahlen des Robert-Koch-Instituts mit über 80.000 Corona-Neuinfektionen in Deutschland verunsichert viele Menschen. Gerade behinderte Menschen, die ihre Assistenz selbst im Sinne des Arbeitgebermodells organisieren ergeben sich im Quarantänefall besondere Herausforderungen, um die nötige Assistenz auch weiterhin sicherzustellen. Uwe Frevert von der ergänzenden unabhängigenTeilhabeberatungsstelle des Verein Selbstbestimmt leben in Nordhessen (SliN) hat für die kobinet-nachrichten bei Bernd Roggendorf, einem Beratungskunden, nachgefragt, der bereits einen Quarantänefall managen musste und damit die Herausforderungen in einem solchen Fall kennt.
Lenggries (kobinet) „Barrierefreiheit hat noch keinem Unternehmen geschadet“, so bringt es der sehbehinderte Banker Markus Ertl in einem Interview von Manfred Fischer von biallo.de auf den Punkt und macht deutlich, dass es im Bankwesen noch einiges in Sachen Barrierefreiheit zu tun gibt.
Jena (kobinet) „Einführung in das Behinderten- und Sozialrecht“, so lautet der Titel eines Online-Seminars, das vom 21. bis 23. 2. jeweils von 9.00 – 15.00 Uhr von Horst Frehe im Rahmen eines Angebotes des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) für Berater*innen behinderter Menschen angeboten wird. Bis zum 20. Januar ist die Anmeldung hierfür noch möglich.
Berlin (kobinet) Ab dem 16. März 2022 gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Warum diese eingeführt wurde und alle Informationen zu diesem Thema gibt’s auf der Internetplattform Zusammen gegen Corona.
BERLIN (kobinet) Angesichts der weiter anziehenden Inflation begrüßt der Paritätische Gesamtverband die von der Bundesregierung angekündigte Entlastung für Beziehende von Wohngeld. Zugleich fordert er einen weiteren Inflationsausgleich auch für Beziehende von Hartz IV und Altersgrundsicherung. Der Verband reagiert damit auch auf die atuelle vorgelegte Daten zur Belastung einkommensschwacher Haushalte mit Energiekosten.
CHEMNITZ (kobinet) Rund 600 Pflegebedürftige und pflegende Angehörige haben sich in Sachsen an der Pflegestudie des Sozialverbandes VdK Deutschland unter dem Motto „Pflege zu Hause – zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ beteiligt. Diese belegt sowohl den breit ausgeprägten Wunsch, zu Hause zu pflegen und gepfelgt zu werden, sowie die Tatsache, dass dafür eine bessere finanzielle Unterstützung notwendig ist.
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