Saarbrücken (kobinet) Ein Machtwechsel im Saarland wurde zwar vor der gestrigen Landtagswahl im Saarland prognostiziert, dass dieser am Ende aber so klar ausfällt, damit dürfte selbst die SPD nicht gerechnet haben. Nach dem vorläufigen Endergebnis kann die SPD zukünftig das Saarland mit einer absoluten Mehrheit regieren. Große Verlierer sind die CDU und die LINKE. Die Grünen und die FDP haben den Einzug in den Landtag knapp verpasst.
Berlin (kobinet) An diesem Frühlingssonntag war in Berlin Solidarität mit dem geschundenen Volk der Ukraine allenthalben zu spüren. Ob beim Pizza-Bäcker am Monbijou-Ufer, den Straßenmusikanten im Stadtzentrum oder dem Konzert im Bellevue. Allein der ukrainische Botschafter sorgte für einen Missklang.
Berlin (kobinet) Von tiefster Finsternis umhüllt, packt euch nicht Sehnsucht nach dem Licht? (Budda)
KAMEN (kobinet) Die 17 neu gewählten Delegierten der LAG Werkstatträte in Nordrhein-Westfalen (NRW) hatten sich bei strahlendem Sonnenschein bei der konstituierenden Sitzung in Kamen getroffen und sich dort mit verschiedenen wichtigen Gästen zu politischen Themen ausgetauscht. Dabei wurde deutlich, dass die Werkstatträte dieses Bundeslandes auch in Zukunft noch viel vorhaben.
Berlin (kobinet) Deutschland ist auch 13 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention noch weit von einer inklusiven Gesellschaft entfernt. Das erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich des Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26. März. Nach Ansicht des Instituts sollten daher in Bundestag und Länderparlamenten nicht nur die Sozialausschüsse, sondern auch alle anderen Ausschüsse die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention als ihre Aufgabe begreifen und Bedarfe von Menschen mit Behinderungen berücksichtigen.
Berlin (kobinet) „Premiere: Den Wahl-O-Mat gibt es jetzt zum 1. Mal auch in Gebärdensprache! Für die Wahl im Saarland wurden alle Thesen in Deutsche Gebärdensprache übersetzt. Auch vorlesen lassen kann man sich die Thesen (per Klick jeweils unten rechts auf der Seite).“ Das teilt die Bundesfachstelle Barrierefreiheit via Twitter anlässlich der heutigen Landtagswahl im Saarland mit.
Bad Segeberg (kobinet) Mit dem Thema Neid unter behinderten Menschen beschäftigt sich der Macher des Podcast Inklusion Ganz Einfach Leben (IGEL), Sascha Lang, in der neuesten Ausgabe des Podcast. Damit will er u.a. dazu anregen, darüber nachzudenken, ob Neid unter behinderten Menschen wirklich nötig ist.
Saarbrücken (kobinet) Mit der Landtagswahl, die heute am 27. März, im Saarland stattfindet, wird nicht nur ein erster Stimmungstest nach der Bundestagswahl vom Herbst letzten Jahres erwartet. Die Wahl bildet auch den Auftakt für die noch anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Auch dürfte die Wahl im Saarland dahingehend interessant sein, wie es dort zukünftig behindertenpolitisch weitergehen wird.
BERLIN (kobinet) Mit dem Entlastungspaket der Ampel-Regierung sollten die Mehrbelastungen durch steigende Energiepreise reguliert werden. Der Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Sören Pellmann sieht in diesem Entlastungspaket soziale Sprengkraft. So sollen Reinigungskräfte mit 300 Euro genauso so hoch entlastet werden wie Immobilienhaie, aber HartzIV-Empfänger sollen nur noch 100 Euro bekommen, was nach den Worten des Abgeordneten diese soziale Sprengkraft zeigt.
Berlin (kobinet) Zum 13. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland am heutigen 26. März bekräftigt die Berichterstatterin für Behindertenpolitik der Bundestagfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Corinna Rüffer, die Forderung, zeitnah eine Enquete-Kommission einzuberufen, die aus der menschenrechtlichen Perspektive der UN-Behindertenrechtskonvention konkrete Maßnahmen und Zeitpläne formuliert, um die Gesellschaft umfassend inklusiv zu gestalten.
Bonn (kobinet) Am 27. März findet die erste Landtagswahl in diesem Jahr im Saarland statt. Bei Wahlen können Menschen mit Behinderung mitbestimmen. Sie haben bestimmte Rechte und bekommen Hilfe beim Wählen, wenn sie das wollen. In einem Artikel bietet der Familienratgeber der Aktion Mensch dazu wichtige Informationen zum Thema Wahlen für Menschen mit Behinderung.
DRESDEN (kobinet) Mit dem vom Bundes geförderten Projekt „Wir fahren fair!“ will die Antidiskriminierungsstelle Sachsen erfragen, wie die Realität von Menschen bei der Nutzung des ÖPNV aussieht, die Benachteiligung oder Diskriminierung erfahren und dies sichtbar machen. Dazu hat die Antidiskriminerungsstelle Sachsen eine entsprechende Umfrage gestartet.
BERLIN (kobinet) Vom 19. bis 24. Juni 2022 finden in Berlin die Special Olympics statt. Special Olympics Athlet Robert Herberg und Unified Sports® Partnerin Lilly Binder sind die “Gesichter der Spiele” der Special Olympics Nationalen Spiele. Als Botschafterin und Botschafter für das größte inklusive Sportevent des Jahres in Deutschland werden die beiden in den kommenden Wochen vor allem bei Medienterminen für die Nationalen Spiele werben.
Berlin (kobinet) Heute vor 13 Jahren trat auch in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März 2009 in Kraft nachdem dessen Ratifizierung zuvor vom Bundestag und Bundesrat beschlossen worden war. Im Dezember 2006 war die Menschenrechtskonvention von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen worden. Angesichts des 13. Jahrestages seitdem die Konvention in Deutschland Gesetzeskraft hat weist die Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, Dr. Sigrid Arnade, besonders auf die Rechte und Verpflichtungen gegenüber behinderten Geflüchteten hin.
Bonn (kobinet) Am 5. Mai 1992 fand der erste Europaweite Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen statt. 30 Jahre danach ist dieser Protesttag noch genauso aktuell wie damals. Wer im Förderzeitraum für den diesjährigen Protesttag vom 23. April bis 8. Mai 2022 Aktionen durchführen will, kann noch bis zum 31. März dafür einen Förderantrag bei der Aktion Mensch stellen, die den Protesttag auch dieses Jahr wieder unterstützt. Unter dem Motto „Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!“ werden auch dieses Jahr voraussichtlich mehrere hundert Aktionen um den 5. Mai herum stattfinden.
Berlin (kobinet) Heute am 25. März geht die Sitzungswoche des Bundestages zu Ende, in deren Mittelpunkt die Debatte zum ersten rot-grün-gelben Haushalt steht. Von 9:00 bis 10:30 Uhr steht dabei der Haushaltsplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Höhe von 160 Milliarden Euro zur Debatte im Bundestag an. Dabei dürften die Konturen der zukünftigen Arbeits- und Sozialpolitik der rot-grün-gelben Bundesregierung skizziert werden, so dass wahrscheinlich auch eine Reihe behindertenpolitischer Themen angesprochen werden. Die Debatte wird u.a. im Livestream des Bundestages unter www.bundestag.de übertragen.
Berlin (kobinet) Das gestern, am 24. März von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Entlastungspaket zu den immer weiter steigenden Energiekosten bewertet der Sozialverband Deutschland (SoVD) grundsätzlich positiv. Dessen Präsident Adolf Bauer erklärte dazu: „Gut, dass viele Menschen nicht mit den galoppierenden Preisen allein gelassen werden. Wir spüren täglich den immer stärker ansteigenden Druck, der auf unseren Mitgliedern lastet. Die getroffenen Maßnahmen werden zu einer deutlichen Entlastung für viele Menschen führen.“ Das größte Manko aus Sicht des SoVD ist aber, dass Rentnerinnen und Rentner von der beschlossenen „Energiepreispauschale“ von 300 Euro offensichtlich nicht profitieren sollen. Dabei sind sie von den Teuerungen der letzten Monate ebenso betroffen.
Greifswald (kobinet) Das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg hat in einem Urteil vom Februar 2022 festgestellt, dass eine Versicherte, die auf dem Weg zum Geschäft ihres Hörgeräteakustikers stürzt, nicht unter dem Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung (GUV) steht. Dazu hat Henry Spradau den kobinet-nachrichten folgenden Bericht zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt.
Berlin (kobinet) Dass behinderte Menschen bei Kriegen oft besonders Leidtragende sind, wird derzeit in der Ukraine deutlich. Dass behinderte Menschen aber auch beim Klimawandel mit enormen Herausforderungen und Gefahren konfrontiert sind, das hat nicht zuletzt die Flutkatastrophe vom letzten Jahr gezeigt. So werden beim heute am 25. März weltweit stattfindenden Klimastreik mit vielen Demonstrationen und Aktionen auch in Deutschland auch viele behinderte Menschen mit auf die Straße gehen, um für schnelle und wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel zu demonstrieren.
Berlin (kobinet) Wie steht die jetzige Bundesregierung zu Deutschlands Pflichten aus Menschenrechtsabkommen und als EU-Mitgliedstaat im Zusammenhang mit der Entschädigung von Gewaltopfern (OEG)?
Uns informierte die Leserin Sandra Uhling und bat um Veröffentlichung.
Marburg/Lahn (kobinet) Heute vor vier Wochen hat Russland die Ukraine angegriffen und seither ist in dieser Welt vieles nicht mehr so, wie es vorher einmal war. Vor allem die ukrainische Bevölkerung leidet massiv unter den russischen Angriffen, viele mussten schon aus dem Land flüchten. Eine Datenbank zu Hilfsangeboten für behinderte Geflüchtete wurde Anfang der Woche vom Landesbehindertenbeauftragten in Bremen zusammen mit einer Reihe von Partner*innen unter www.hilfsabfrage.de gestartet. Ein vom Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) veröffentlichter Bericht über eine Veranstaltung mit einer blinden Lehrerin in der Ukraine macht deutlich, dass dieser Krieg nur schwer zu begreifen ist und was dieser anrichtet.
Berlin (kobinet) Die älteren Leser kennen den Wettbewerb um barrierefreie Webseiten, den Aktion Mensch und die Stiftung Digitale Chancen von 2003 bis 2010 jährlich durchführten. Die BIENE war eine sehr begehrte Trophäe für Website-Entwickler und Web-Agenturen.
BIENE steht für „Barrierefreies Internet eröffnet neue Einsichten“.
Heute steht über der Webseite „Der BIENE-Wettbewerb war ein Projekt der Stiftung Digitale Chancen in Kooperation mit Aktion Mensch von 2003 – 2010.Diese Webseite wird nicht weiter aktualisiert.“
Einen kleinen Vergleich möchte ich versuchen.
Düsseldorf (kobinet) Mit einer Gesetzesvorlage, die am 23. März in den Landtag von Nordrhein-Westfalen eingebracht wurde, stärke das Land den Einfluss des Inklusionsbeirats auf die Politik und komme somit seiner Verantwortung aus der UN-Behindertenrechtskonvention nach. So kommentiert Horst Vöge den gemeinsamen Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Inklusionsstärkungsgesetzes. Der Vorsitzende des Sozialverbands VdK Nordrhein-Westfalen erklärte: „Das ist eine gute Nachricht für alle Betroffenen, deren Interessen durch dieses zentrale Beteiligungsgremium Gehör finden sollen und müssen.“
Heidelberg (kobinet) Die Vertragsstaaten der UN-Behindertenrechtskonvention haben sicherzustellen, dass Menschen mit Behinderungen ohne Diskriminierung und gleichberechtigt mit anderen Zugang zu allgemeiner Hochschulbildung haben und dass dazu angemessene Vorkehrungen getroffen werden (Art. 24 Abs. 5 UN-Behindertenrechtskonvention). In Deutschland trifft die Verwirklichung inklusiver Hochschulen auf verschiedene Herausforderungen an den Schnittstellen des Bildungs-, des Gleichstellungs-, sowie des Rehabilitations- und Teilhaberechts. Seit dem 22. März rücken die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation und ihre Kooperationspartner die inklusive Hochschulbildung deshalb in den Fokus einer dreiwöchigen Online-Diskussion unter Beteiligung von Expertinnen und Experten.
München (kobinet) Die Behinderten-Beauftragten aus allen Bundesländern und des Bundes haben einen Text zum Thema Geflüchtete mit Behinderung geschrieben. Der Behindertenbeauftragte von Bayern, Holger Kiesel, hat nun auch eine Übersetzung des Textes in Leichte Sprache auf seiner Internetseite veröffentlicht.
Kehl (kobinet) „Stell dir vor, es ist Schule und alle lernen gemeinsam!“ Unter diesem Motto beginnt heute am 24. März um 10 Uhr der diesjährige Online-Inklusionskongress. Beim mittlerweile 4. Online-Inklusionskongress, der bis zum 31. März stattfindet, kann man sich 24 Interviews mit verschiedenen Expert*innen zum Thema Inklusion anschauen. Die Anmeldung dafür ist noch kostenfrei möglich.
Hamburg (kobinet) Arbeiten von Meta Schillmann und Nicole Schmuhl werden derzeit noch bis zum 15. Mai in der Galerie der Schlumper in der Marktstraße 131 in 20357 Hamburg gezeigt. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul traf sich in Hamburg mit Dr. Christian Mürner auf einen Kaffee und sprach mit ihm über die Geschichte der Schlumper. Der seit über 40 Jahren in Hamburg lebende Autor und Behindertenpädagoge hat die Schlumper lange Jahre begleitet und immer wieder über deren Wirken und Werke berichtet.
Neu-Isenburg (kobinet) Eine Hotline für aus der Ukraine geflüchtete Menschen hat das KfH Kuratorium für Dialyse und Nierentransplantation e.V. geschaltet. „Zuallererst wollen wir medizinische Soforthilfe für die sich in Not befindlichen, insbesondere nierenkranken Menschen aus dem Staatsgebiet der Ukraine, unabhängig ihrer Nationalität, leisten“, erklärte heute KfH-Vorstandsvorsitzender Prof. Dr. med. Dieter Bach.
Berlin (kobinet) Das baufällige Haus vor meiner Wohnung ist bald abgerissen. Immer mehr Kriegsruinen der sinnlosen Zerstörung in der Ukraine werden im Fernsehen gezeigt. Russlanddeutsche in meinem Wohnblock hoffen auf eine baldige Waffenruhe.
Berlin (kobinet) Das Netzwerk Leichte Sprache macht mit seiner Petition auf die Mängel in der EU-Berichtlegung zur Leichten Sprache aufmerksam. Zur Berichtlegung durch die Überwachungsstelle BFIT-Bund wurden keine Experten in eigener Sache herangezogen. Weder beratend noch prüfend.
Berlin (kobinet) Die Bundesvereinigung Lebenshilfe hat sich bereits im Dezember 2021 für eine zeitnahe Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht für volljährige Bürgerinnen und Bürger ausgesprochen, um Menschen mit Behinderung zu schützen und ihren Ausschluss von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu verhindern. In der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages am 21. März hat die Lebenshilfe diese Forderung bekräftigt, wie diese in einer Presseinformation mitteilt.
Wiesbaden (kobinet) Rika Esser tritt dafür ein, dass die Themen, die Menschen mit Behinderungen betreffen, noch stärker als Querschnittsthemen auf Landesebene verankert werden. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul führte mit der Beauftragten der hessischen Landesregierung für Menschen mit Behinderungen, die vor gut zwei Jahren ihr Amt antrat, folgendes Interview über ihr Wirken in Zeiten der Corona-Pandemie, die Stärken der hessischen Behindertenpolitik und über entsprechende Herausforderungen, die noch angegangen werden müssen.
Nürnberg (kobinet) Irmgard Badura setzt sich u.a. dafür ein, dass die Belange behinderter Menschen unaufgefordert und umfassend in allen Politikfeldern berücksichtigt werden. Auf Vorschlag der bayerischen Landtagsfraktion der Grünen hatte die ehemalige Landesbehindertenbeauftragte von Bayern am 13. Februar 2022 die Möglichkeit, an der Bundesversammlung und damit an der Wahl des Bundespräsidenten teilzunehmen. Die aktive blinde Nürnbergerin hat es nach so langer Zeit der Corona-Beschränkungen genossen, einmal wieder so viele politisch aktive prominente und engagierte Menschen in einem Gebäude treffen zu können. kobinet-Redakteur sprach mit Irmgard Badura über ihr Engagement und wie es dazu kam, dass sie bei der Bundesversammlung dabei sein konnte.
Berlin (kobinet) In einem gemeinsamen Aufruf fordert ein breites Bündnis aus Sozial- und Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften schnellstmögliche Verbesserungen für Bestands-Erwerbsminderungsrentner*innen. Erwerbsgemindert zu sein, ist eines der zentralen Armutsrisiken in Deutschland. Rund 40 Prozent der Menschen in Haushalten mit Erwerbsminderungsrenten sind armutsgefährdet, wie es in einer vom Sozialverband VdK Deutschland verbreiteten gemeinsamen Presseinformation heißt.
München (kobinet) Seit Juni 2015 gibt es Elektro-Roller in deutschen Großstädten und damit auch entsprechenden Ärger. Dass dabei gerade auch abgestellte oder herumliegende Geräte richtig gefährlich werden können, etwa für blinde und sehbehinderte Menschen, und es mehrfach auch schwere Unfälle gibt, darauf hat der Bayerische Rundfunk vor kurzem aufmerksam gemacht. Stefan Unterstraßer ist beispielsweise wegen eines herumliegenden E-Rollers eine Treppe hinabgestürzt.
FINSTERWALDE (kobinet) Mit einem offiziellen Festakt hat der Landesverband Berlin-Bandenburg des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) in einer ehemaligen Poliklinik im brandenburgischen Finsterwalde seine neue Beratungsstelle eröffnet. Die Beratungsstelle ist barrierefrei und mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar und wird nun in allen Fragen der Sozialgesetzgebung kompetente Unterstützung geben.
LOBBACH (kobinet) Die Fördergemeinschaft der Querschnittgelähmten in Deutschland (FGQ), die Deutschsprachige Medizinische Gesellschaft für Paraplegiologie (DMGP) und die Deutsche Stiftung Querschnittlähmung (DSQ) verurteilen den Angriff auf die Ukraine auf das Schärfste und beobachten die sich stetig verschlechternde humanitäre Situation, von der vor allem auch Menschen mit einer Behinderung betroffen sind. Zugleich helfen sie gemeinsam.
Berlin (kobinet) Ende Dezember 2021 gab die Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik BFIT-Bund den Deutschlandbericht über die Barrierefreiheit öffentlicher Webseiten bei der europäischen Union ab. EU-Gesetze fordern solche Berichte von allen EU-Ländern. Die eingegangenen Berichte sind auf der Webseite Web Accessibility Directive – Monitoring reports gelistet.
Das Interview soll die Herangehensweise der deutschen Überwachungsstelle darstellen. Das Interview wurde mit dem Leiter der Überwachungsstelle Michael Wahl geführt.
Bremen / Berlin (kobinet) In den vergangenen Tagen hat das Büro des Landesbehindertenbeauftragten von Bremen in Zusammenarbeit mit einer Reihe von Akteur*innen, wie beispielsweise dem Martinsclub Bremen, der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), der Bundesvereinigung Lebenshilfe, den Sozialhelden oder Handicap International, eine Datenbank zu Hilfsangeboten für geflüchtete behinderte Meschen auf www.hilfsabfrage.de erstellt. Die Internetseite soll dazu beitragen, die bestehenden Wohn- und Unterstützungsangebote sowie Transferangebote für behinderte Menschen aus der Ukraine zu bündeln und übersichtlich aufzuführen, um die zur Verfügung stehenden Ressourcen flächendeckend zu nutzen.
Würzburg (kobinet) Nicht zuletzt die Tatsache, dass Michael Gerr seit 2021 Mitglied im neu gegründeten Diversitätsrat von Bündnis 90/Die Grünen auf Bundesebene ist, macht deutlich, wie wichtig dem Würzburger eine vielfältige Gesellschaft ist. Von 2008 bis 2020 hat er 12 Jahre lang als Stadtrat der Grünen die Stadtpolitik von Würzburg mitgeprägt und dabei auch seine Sichtweise und seine Erfahrungen als Rollstuhlnutzer mit eingebracht. Zuletzt hat er zusammen mit den Aktiven des Vereins Selbstbestimmt Leben Würzburg (WüSL) für die Entwicklung und Anbringung von LEGO-Rampen an Würzburger Geschäften geworben. Dieses eher symbolische Projekt soll nun in eine Initiative für eine umfassende Barrierefreiheit in Würzburg weiterentwickelt werden. kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat Michael Gerr in Würzburg besucht und mit ihm über sein Wirken und seine Pläne gesprochen.
und
