Kategorie: Nachricht

Bremen (kobinet) Horst Frehe wurde 1951 in Bremen geboren. Seit einem Unfall mit fünfzehn Jahren ist er querschnittgelähmt und nutzt einen Rollstuhl. Nach der Schule und dem Unfall lebte er zehn Jahre in Süddeutschland und machte dort eine Ausbildung zum Industriekaufmann, studierte Betriebswirtschaft an der Fachhochschule der Stiftung Rehabilitation Heidelberg und Volkswirtschaft, Politikwissenschaft und Soziologie an den Universitäten Freiburg und Konstanz. Danach kehrte er nach Bremen zurück, begann ein Lehrerstudium und studierte Rechtswissenschaft. Er mischte sich intensiv in die Landespolitik ein und widmet sich noch heute mittlerweile als Rentner der Behindertenpolitik. In einem Zeitzeugen-Interview des Bildungs- und Forschungsinstituts zum selbstbestimmten Leben Behinderter (bifos) spricht Horst Frehe über seine vielfältigen Erfahrungen.

Kehl (kobinet) Der 3. Online-Inklusionskongress ist heute am 12. März um 18:00 Uhr mit den ersten Interviews gestartet. Bettina Krück, die Organisatorin des mittlerweile 3. Online-Inklusionskongresses spricht in den ersten Interviews, die ab heute Online gestellt wurden, zum Beispiel mit Jürgen Dusel über dessen Erfahrungen mit der schulischen Inklusion und seine Haltung dazu.

Berlin (kobinet) Seit Tagen kommen immer neue Details ans Tageslicht, durch die vor allem Bundestagsabgeordnete der CDU und CSU belastet werden, Geschäfte mit der Pandemie gemacht zu haben, bzw. sich im eigenen Interesse unangemessen verhalten zu haben. Auch wenn dadurch diejenigen, die ihr Mandat korrekt wahrnehmen und gute Arbeit im Bundestag leisten, nicht in Sippenhaft genommen werden dürfen, sind nach Ansicht von kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul einige Fragen ob der großen Wirtschaftsnähe gerade der CDU/CSU angebracht, die auch in der Behindertenpolitik seit Jahren Verbesserungen gerade im Bereich der Barrierefreiheit verhindern.

BERLIN (kobinet) Mit dem vorgelegten Entwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz verspricht die Bundesregierung, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken und mehr Teilhabe zu ermöglichen.

Hannover (kobinet) „Inklusion ist ein Grundrecht für alle und keine Gefälligkeit. Statt einer gesellschaftlichen Rolle rückwärts wollen wir gemeinsam eine inklusive, offene Gesellschaft gestalten und ausbauen.“ Dies stellte der Sprecher des „Forum Artikel 30“ und Präsident den Behinderten-Sportverbandes Niedersachsen, Karl Finke, bei der Übergabe eines Forderungskatalogs an die neue niedersächsische Sozialministerin Daniela Behrens dar. Menschenrechte müssten selbstverständlich auch in Ausnahmesituationen, wie der Corona-Pandemie, gelten.

Brüssel (kobinet) Über ein Jahr hat die Europaabgeordnete der Grünen und stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses Katrin Langensiepen an einem Bericht zur Beschäftigung behinderter Menschen in der EU gearbeitet. Nach der Verabschiedung des Berichtes durch das Europaparlament am 10. März äussert sich die selbst behinderte Eurpaparlamentsabgeordnete nun in einem gut 7minütigen Video zu ihrer Kritik an der derzeitigen Beschäftigungssituation und am System der Werkstätten für behinderte Menschen. Dabei kommen auch einige weitere behinderte Menschen zu Wort.

Berlin (kobinet) Am 12. März müssen die Stellungnahmen der Verbände zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Barrierefreitsgesetzes an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eingereicht werden. Erste Verbände haben dazu bereits einen Aufschlag gemacht.

BERLIN (kobinet) Mit einem gemeinsamen Schreiben haben sich der Behindertenbeauftragte, die Patientenbeauftragte und der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung mit der Aufforderung an Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD gewandt, die Kostenfrage bei Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen endlich zu lösen. In dem Schreiben fordern sie, noch in dieser Legislaturperiode eine entsprechende gesetzliche Regelung vorzulegen und zu verabschieden.

Berlin (kobinet) Bis zum 12. März haben die Verbände noch Zeit, eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für ein Gesetz zur Umsetzung der Regelungen des European Accessibility Acts (EAA) abzugeben. Eine mündliche Online-Anhörung hat bereits gezeigt, dass das Gesetzgebungsverfahren nur einen kleinen Teil dessen umfasst, was sich behinderte Menschen von umfassenden Regelungen zur Barrierefreiheit erwarten. Ein Bündnis von Behindertenorganisationen hat Kernpunkte entwickelt, die bei der Beurteilung geplanter gesetzlichen Regelungen zur Barrierefreiheit hilfreich sein können.

Brüssel (kobinet) Gestern, am 10. März, hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit den Bericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Bereichen Beruf und Beschäftigung von Katrin Langensiepen beschlossen. Für den u.a. sehr kritischen Bericht in Sachen Werkstätten für behinderte Menschen stimmten 578 Abgeordnete, 65 stimmten dagegen und 51 Abgeordnete enthielten sich. „Neben verpflichtender Diversitätsquoten und besserer Unterstützung für Unternehmen fordere ich darin vor allem das Auslaufen von Behindertenwerkstätten und die gezielte Stärkung von inklusiven Alternativen. Statt abgeschottet zu werden, sollen Menschen mit und ohne Behinderung zusammen arbeiten, einen Arbeitnehmer*innen Status bekommen und einen Mindestlohn gezahlt kriegen“, betonte Katrin Langensiepen nach der Abstimmung gegenüber den kobinet-nachrichten.

Düsseldorf (kobinet) Die Anrechnung des Einkommens und Vermögens auf Leistungen für behinderte Menschen wird immer wieder als ungerecht und enormer bürokratischer Aufwand kritisiert. Für Bezieher*innen einer Conterganrente ist nun auch klar, dass diese Rente nicht als Einkommen im Rahmen des SGB II angerechnet werden darf. Auf ein entsprechendes Urteil des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichts und einen Bericht der DGB Rechtschutz GmbH dazu hat Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

BERLIN (kobinet) Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sollten nicht unter Kostenvorbehalt stehen – das fordert die Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE in einem aktuellen Antrag an den Deutschen Bundestag.

Hollenbach (kobinet) In diesen Tagen werden allerorts an Vereine Gebührenbescheide des Bundesanzeiger Verlags zugesandt. Diese sehen zwar aus wie die ständig ins Haus flatternden pseudoamtlichen Versuche, sich kostenpflichtig in irgendwelche Verzeichnisse einzutragen. Dem ist jedoch nicht so. Es wird auch erwähnt, dass sich als gemeinnützig eingetragene Vereine befreien können, aber nur ab dem laufenden Jahr. Berechnet wird aber ab 2017. Grundlage hierfür sind das Geldwäschegesetz und die Transparenzregistergebührenverordnung

Bonn (kobinet) „Beratung und Vertretung bei Widerspruch und Klage: kostenlose und kostenpflichtige Angebote“, diesem Thema widmet sich der neueste Eintrag im Familienratgeber der Aktion Mensch in der Reihe „Recht haben – Recht bekommen“.

Kassel (kobinet) „Von Chancen, Herausforderungen und schönen Momenten als Mutter mit Behinderung“, so lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die der Kasseler Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter (fab) am Donnerstag, den 11. März von 18:30 bis 20:00 Uhr über Zoom anbietet. Zwei Mütter mit Behinderung, von denen eine blind, die andere Rollstuhlnutzerin ist, berichten an diesem Abend über ihren Alltag.

BERLIN (kobinet) In einem Antrag an den Deutschen Bundestag fordert die Partei DIE LINKE ein gesetzliches Recht auf einen Assistenzhund für Menschen mit Behinderungen. Dabei verweist diese Partei darauf, dass Assistenzhunde, im Unterschied zu Blinden-Führhunden, bis heute noch nicht als unmittelbare Hilfsmittel eingestuft worden sind. Aus diesem Grund werden bisher die hohen Ausbildungskosten für Assistenzhunde von bis zu 30.000 Euro von der Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in der Regel nicht übernommen.

Berlin (kobinet) Der Chronist der kobinet-nachrichten, Dr. Martin Theben, kommt heute einer gleichermaßen traurigen, wie ehrenvollen Pflicht nach: Er erinnert an den ersten Todestag von Matthias Vernaldi, der heute vor einem Jahr am 9. März 2020 verstorben ist.

Bonn/Trier (kobinet) Viele Menschen mit Behinderung sind in der Corona-Pandemie gesundheitlich besonders gefährdet. Die Richterin Nancy Poser meint im Interview mit der Aktion Mensch: Gerade jetzt werden sie nicht ausreichend geschützt und beteiligt. Stattdessen nehmen Diskriminierung und Rechtsverletzungen zu.

Düsseldorf (kobinet) In Deutschland haben rund 2,5 Millionen Menschen (mehr als drei Prozent der Bevölkerung) bereits die zweite Dosis Impfstoff gegen das Corona-Virus erhalten, wie aus den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Insgesamt 6,2 Prozent (ca. 5,2 Millionen) Menschen haben demnach mindestens eine Dosis erhalten. In dieser Phase der Impfung machen behinderte Menschen ganz unterschiedliche Erfahrungen von Freud bis Frust, wie Zuschriften an die kobinet-Redaktion zeigen.

Brüssel/Berlin (kobinet) Morgen, am 9. März, stimmt das Europäische Parlament über den von Katrin Langensiepen mit Unterstützung verschiedener Akteur*innen entwickelten Bericht zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Bereichen Beruf und Beschäftigung ab. Im Vorfeld hat die Europaabgeordnete und zuständige Berichterstatterin zusammen mit dem Behindertenbeauftragten der Bundesregierung Jürgen Dusel und Anne Gersdorff von den Sozialhelden zu einer Pressekonferenz geladen. Dabei ging es neben der nötigen Inklusion auf den allgemeinen Arbeitsmarkt vor allem auch um das Streitthema Werkstätten für behinderte Menschen, zu dem im Bericht sehr kritisch Stellung bezogen wird.