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Conterganrente zählt nicht als Einkommen

Goldene Statue Justitia mit Schwert und Waage
Justitia
Foto: Sang Hyun Cho auf Pixabay

Düsseldorf (kobinet) Die Anrechnung des Einkommens und Vermögens auf Leistungen für behinderte Menschen wird immer wieder als ungerecht und enormer bürokratischer Aufwand kritisiert. Für Bezieher*innen einer Conterganrente ist nun auch klar, dass diese Rente nicht als Einkommen im Rahmen des SGB II angerechnet werden darf. Auf ein entsprechendes Urteil des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichts und einen Bericht der DGB Rechtschutz GmbH dazu hat Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.

In Deutschland leben noch etwa 2.400 contergangeschädigte Menschen. Die Conterganstiftung leistet an sie eine lebenslange Rente. Das nordrhein-westfälische Landessozialgericht hatte in einem Fall zu entscheiden, ob sich diese Rente auf Leistungen nach dem SGB II auswirkt.

Link zum Beitrag über die Entscheidung

Düsseldorf (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/scdhjt9