Werbung:
Banner Fotos für die Pressefreiheit 2020
Cartoon Phil Hubbe Ausschnitt Rolli liest kobinet
Springe zum Inhalt

Barrierefreiheitsrecht im Fokus

Symbol Paragrafenzeichen
Symbol Paragraf
Foto: omp

Berlin (kobinet) Heute führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) eine Online-Anhörung der Behindertenverbände zum Referentenentwurf zur Umsetzung der Anforderungen des European Accessibility Act (EAA) durch. Bald wird das Thema auch den Deutschen Bundestag beschäftigen, denn die FDP-Bundestagsfraktion hat im Rahmen einer Kleinen Anfrage 20 Fragen zur Umsetzung der europäischen Anforderungen zur Barrierefreiheit eingebracht. Geplant ist von der Bundesregierung, einen entsprechenden Gesetzentwurf noch im März durch das Bundeskabinett zu verabschieden und in den Bundestag einzubringen.

"Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/27116) zur Barrierefreiheit in Europa gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem Details zur Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie in Deutschland und deren Auswirkungen auf Unternehmen erfahren. Dabei interessiert die Liberalen vor allem die Situation von Kleinstunternehmen", heißt es in einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag.

Link zur Kleinen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hatte am 2. März den "Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen" den Verbänden zur Anhörung zugeleitet. Da die Anhörung, die heute am 10. März ursprünglich von 14:00 - 15:30 Uhr angesetzt war, wurde kurzfristig aufgrund des großen Interesses auf bis zu 17:00 Uhr verlängert.

Link zu weiteren Informationen und zum Referentenentwurf

Berlin (kobinet) Kategorien Nachricht

Kurzlink des Artikels: https://kbnt.org/saghnqt